Mit den im Spruch: dieses Erkenntnisses näher angeführten und mit weiteren, im wesentlichen gleichlautenden zwölf Berufungsentscheidungen wies die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland (in der Folge: belangte Behörde) jeweils die Berufung eines bzw. einer der - in der Folge als Miteigentümer bezeichneten - 38 Miteigentümer einer bestimmten Liegenschaft in Wien VIII. (in der Folge: Liegenschaft) gegen den ihn bzw. sie betreffenden Bescheid des Finanzamtes für G... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde und den mit ihr vorgelegten Ablichtungen der bekämpften Bescheide ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Kaufvertrag vom 11. Dezember 1985 (in der Beschwerde offenbar unrichtig mit "1948" bezeichnet) erwarben die Beschwerdeführer von den Ehegatten Johann und Marlene H ein im Inland gelegenes Grundstück. Im Zusammenhang damit wurde die Grunderwerbsteuerbefreiung gemäß § 4 Abs. 1 Z. 2 lit. a GrEStG 1955 in Anspruch genommen. In der Folge wurde au... mehr lesen...
Index: 32/06 Verkehrsteuern
Norm: GrEStG 1987 §4 Abs1 Z2 lita;GrEStG 1987 §4 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/16/0004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/16/0181 E 12. Oktober 1989 RS 4 Stammrechtssatz Nach stRsp des VwGH wird der begünstigte Zweck (Absicht der Errichtung einer Arbeiterwohnstätte) mit der Einreichung von Plänen bei der Baube... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz32/06 Verkehrsteuern
Norm: GrEStG 1955 §1 Abs1 Z1;GrEStG 1955 §11;GrEStG 1955 §4 Abs1 Z2 lita;GrEStG 1955 §4 Abs1 Z3 lita;GrEStG 1987 §1 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §5;UStG 1972 §12 Abs1 Z1;UStG 1972 §6 Z9 lita; Beachte Die Beschwerdefälle 90/16/0104 bis 90/16/0128 wurden mit 90/16/0103 zur gemeinsamen Entscheidung verbunden. Weiters wurden am 14.2.1991 die Beschwerdefälle 90/16/0129 bis 90/16/0140 (Serie) im gleichen... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: EheG §55a Abs2;GrEStG 1955 §4 Abs1 Z3 litb;GrEStG 1955 §4 Abs2;
Rechtssatz: Die Ansicht der AbgBeh, die Abgabepflichtige habe im Beschwerdefalle den begünstigten Zweck des § 4 Abs 1 Z 3 lit b GrEStG 1955 iSd § 4 Abs 2 dritter Satz dieses Gesetzes durch die Vereinbarung nach § 55 a Abs 2 EheG mit der ua ihr Übereignungsanspruch an den Ehemann abgetreten wurde, au... mehr lesen...
Index: 32/06 Verkehrsteuern
Norm: GrEStG 1955 §4 Abs1 Z2 lita; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/16/0004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/16/0218 E 20. April 1989 RS 4 Stammrechtssatz Nach stRsp des VwGH darf eine Arbeiterwohnstätte eine Nutzfläche bzw Wohnnutzfläche von 130 m2 nicht überschreiten. Eur... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz32/06 Verkehrsteuern
Norm: GrEStG 1955 §1 Abs1 Z1;GrEStG 1955 §11;GrEStG 1955 §4 Abs1 Z2 lita;GrEStG 1955 §4 Abs1 Z3 lita;GrEStG 1987 §1 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §5;UStG 1972 §12 Abs1 Z1;UStG 1972 §6 Z9 lita; Beachte Die Beschwerdefälle 90/16/0104 bis 90/16/0128 wurden mit 90/16/0103 zur gemeinsamen Entscheidung verbunden. Weiters wurden am 14.2.1991 die Beschwerdefälle 90/16/0129 bis 90/16/0140 (Serie) im gleichen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/06 Verkehrsteuern
Norm: GrEStG 1955 §4 Abs1 Z2 lita;VwRallg;
Rechtssatz: Der VwGH stellt nach stRsp bei der Auslegung des Begriffes "Arbeiterwohnstätte" gem § 4 Abs 1 Z 2 lit a GrEStG 1955 auf die Wohnbedürfnisse einer Familie ab (Hinweis E 20.9.1984, 83/16/0126, 0138). Daher hat der VwGH das Vorliegen einer Arbeiterwohnstätte nicht nur bei Überschreitung einer Wohnnutzfläc... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz32/06 Verkehrsteuern
Norm: GrEStG 1955 §1 Abs1 Z1;GrEStG 1955 §11;GrEStG 1955 §4 Abs1 Z2 lita;GrEStG 1955 §4 Abs1 Z3 lita;GrEStG 1987 §1 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §5;UStG 1972 §12 Abs1 Z1;UStG 1972 §6 Z9 lita; Beachte Die Beschwerdefälle 90/16/0104 bis 90/16/0128 wurden mit 90/16/0103 zur gemeinsamen Entscheidung verbunden. Weiters wurden am 14.2.1991 die Beschwerdefälle 90/16/0129 bis 90/16/0140 (Serie) im gleichen... mehr lesen...
Index: 32/06 Verkehrsteuern
Norm: GrEStG 1955 §4 Abs1 Z2 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/16/0155 E 18. Oktober 1984 RS 1 Stammrechtssatz Unter Bedachtnahme darauf, daß die überwiegenden Wohneinheiten eine Wohnnutzfläche von je weniger als 32 m/2 aufweisen, kann nicht die Rede davon sein, daß der spezifischen Zweckbestimmung des § 4 Abs 1 Z 2 lit a GrEStG 1955 entsprochen wird. ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erklärte 1980 bis 1984 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Lehrer, positive (1980 und 1981) sowie negative (1982 bis 1984) Einkünfte aus selbständiger Arbeit als Inhaber eines technischen Büros und negative (1984 positive) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Im Gefolge einer die Streitjahre umfassenden Betriebsprüfung ergingen (für 1980 bis 1983 im wiederaufgenommenen Verfahren) Abgabenbescheide, gegen die der Beschwerdeführer in zahlreichen Punkten ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §16 Abs1;EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §28 Abs1;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §4 Abs4; Beachte Abweichende Rechtsprechung eines anderen Tribunal:
E VfGH 1995/03/07, B 301/94 ;
Besprechung in:
ÖStZB 1991, 534;
FJ 1995/1, S 7-14;
Rechtssatz: Als Einkunftsquelle stellt sich eine Vermietung und Verpachtung nur dar, wenn si... mehr lesen...
Der im Jahr 1919 geborene Beschwerdeführer und seine im Jahr 1933 geborene Ehegattin (in der Folge: Ehegattin bzw seine Ehegattin) sind Hälfteeigentümer eines Gebäudes, das seit dem Jahr 1973 zu 45 % betrieblichen Zwecken des Beschwerdeführers (Gemischtwarenhandlung) dient. Zwischen den Ehegatten bestand keine Vereinbarung hinsichtlich der betrieblichen Nutzung des Gebäudes. Es wurden stets 45 % der laufenden Aufwendungen und im Weg der AfA 45 % der Anschaffungskosten für das Gebäude ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt bereits seit 1970 in Tirol einen Backwarengroßhandel und erzielte daraus in den Streitjahren Umsätze zwischen S 31 Mio und S 48 Mio und Gewinne in Höhe von S 1,470.452,-- (1979), S 2,111.812,-- (1980), S 1,885.027,-- (1981) und S 2,697.290,-- (1982). Mit Kaufvertrag vom 18. Juni 1979 erwarb der Beschwerdeführer ein in Kärnten gelegenes Hotel um einen Kaufpreis von S 3,498.000,--. Die Finanzierung des Kaufes erfolgte mittels eines Bankkredites in Höhe von ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das (aufhebende) hg. Erkenntnis vom 22. September 1987, Zl. 86/14/0178, verwiesen. Im zweiten Rechtsgang ging die belangte Behörde von folgendem Sachverhalt aus: Die beschwerdeführende Kommanditgesellschaft errichtete eine Ferienanlage mit 52 Appartements. Die Baukosten brachte sie durch Einlagen der überwiegend ausländischen Kommanditisten auf. Die Kommanditeinlagen entsprachen jeweils dem Wert einer oder mehrerer bestimmter Woh... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §361;ABGB §825;BAO §24 Abs1 lite;EStG 1972 §24 Abs3;EStG 1972 §4 Abs1; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1992, 192;
Rechtssatz: Sein Recht auf Nutzung der dem Betrieb gewidmeten Räume leitet ein Steuerpflichtiger aus seinem Miteigentumsrecht ab. Wenn er ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §23;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §4 Abs3;
Rechtssatz: Die Belastung vom Kommanditisten mit Beiträgen, die ihnen sodann wieder zugewiesen werden, stellen einen einkommensteuerlich irrelevanten Verrechnungsvorgang dar; auf diese Art und Weise kann ein Gewinnbetrieb nicht "geschaffen" werden. Besteht demnach die Tätigkeit einer KG im wesentlichen (es werden... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §23 Z1;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Um ein Urteil über die Gewinnchancen eines Gewerbebetriebes bilden zu können, ist in der Regel ein Beobachtungszeitraum von acht Jahren erforderlich (Hinweis E 22.5.1990, 87/14/0038). Wird die gewerbliche Tätigkeit aber bereits nach kurzer Zeit (hier: 3 Jahre) wieder eingestellt, sodaß keine länger... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist beschränkt steuerpflichtig. Er bewirtschaftete bis 1985 im Inland das rund 460 ha umfassende Gut W. teils als forstwirtschaftlichen Nachhaltsbetrieb (rund 439 ha) bestehend aus 10 durch markante Geländelinien (Forstwege, Gräben, Brücken) getrennten Abteilungen, teils als Landwirtschaft (Pferdezucht rund 21 ha). Die Gewinnermittlung erfolgte gemäß § 4 Abs. 1 EStG 1972. 1985 verkaufte er das Gehöft V. (rund 207 ha Forst und rund 11 ha Landwirtschaft) samt Gebäud... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt eine Bau- und Möbeltischlerei. Für 1980 und 1981 erklärte sie Umsätze von S 1,303.442,17 bzw. S 1,503.685,71 und Einkünfte aus Gewerbebetrieb von S 22.630,-- bzw. S 116.354,--. Bei einer für diese Jahre durchgeführten Betriebsprüfung wurde festgestellt, daß in den Inventuren zum 31. Dezember 1980 bzw. 1981 Beträge von S 2.570,-- bzw. S 8.970,-- unter der Bezeichnung "Halbfertige" ausgewiesen wurden, wobei weder Art noch Menge der Gegenstände festgeh... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §184 Abs3;EStG 1972 §4 Abs1; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 519;
Rechtssatz: Bei Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich ist auch eine unvollständige oder unrichtige Erfassung der Bestände als sachliche Unrichtigkeit zu werten. European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd Wild20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §294;EStG 1972 §4 Abs1;JagdRallg; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1991, 539; ÖStZ 1992, 227;
Rechtssatz: Das Eigenjagdrecht ist ein selbständig bewertbares Wirtschaftsgut, das nicht in Grund und Boden aufgeht, obwohl es aus dem Grundeigentum fließt und dessen rechtliches Schicksal i... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betrieb in den Streitjahren ein Hotel in Tirol, das er 1981 von seinem Vater durch Schenkung auf den Todesfall erworben hatte, für das er wie schon sein Vorgänger den Gewinn gemäß § 5 EStG 1972 ermittelte. 1980 hatten die Eltern des Beschwerdeführers und der Beschwerdeführer in der Schweiz eine Aktiengesellschaft (AG) gegründet. Von den 1000 Aktien hatte der Beschwerdeführer 400, sein Vater 300, seine Mutter 299 und der Schweizer Verwaltungsrat eine übernommen. Di... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer trat die Gesamtrechtsnachfolge seines am 14. Juli 1982 verstorbenen Vaters an. In der Verlassenschaft befand sich auch ein protokolliertes Geflügelmast-Einzelunternehmen. Im Testament setzte der Verstorbene für drei Personen folgende Legate aus: Wohn- und Wirtschaftsgebäude in St., Wohn- und Wirtschaftsgebäude in B. sowie einen (nicht streitgegenständlichen) Pkw. Diese Wirtschaftsgüter befanden sich zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers im Betriebsvermögen. D... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §24 Abs1 litd;EStG 1972 §4 Abs1;
Rechtssatz: Stimmt das wirtschaftliche Eigentum mit dem zivilrechtlichen nicht überein, so ist für die Zugehörigkeit eines Wirtschaftsgutes zum Betriebsvermögen das wirtschaftliche Eigentum maßgebend (Hinweis Schubert-Pokorny-Schuch-Quantschnigg, Einkommensteuer-Handbuch2, Textziff... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §2 Abs1;EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §4 Abs1;
Rechtssatz: Für die Zurechnung eines Wirtschaftsgutes, das auch Einkunftsquelle ist, zum Betriebsvermögen einer bestimmten Person ist die Einkunftsquellenzurechnung nicht entscheidend. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:1990140139.X07 Im R... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §509;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1972 §5;
Rechtssatz: AusfzF der Betriebsvermögeneigenschaft von Beteiligungen (Aktien) an einer ausländischen AG, die ein Hotel betreibt, in bezug auf einen von einem Einzelunternehmer betriebenen Hotel im Inland, wenn die Aktien im Besitz des Einzelunternehmers und... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §6 Z4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
89/14/0157
Rechtssatz: Der Erbe von Betriebsvermögen, der einem Vermächtnisnehmer in Erfüllung der ihm testamentarisch auferlegten Pflichten Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens überträgt, tätigt eine Entnahme; er führt diese Wirt... mehr lesen...
Die beschwerdeführende GmbH ermittelt ihren Gewinn (gemäß § 5 EStG 1972) jeweils für das Kalenderjahr (Bilanzstichtag 31. Dezember). Das Arbeitsjahr (Urlaubsjahr, siehe § 2 des Bundesgesetzes vom 7. Juli 1976 betreffend die Vereinheitlichung des Urlaubsrechtes und die Einführung einer Pflegefreistellung, BGBl. Nr. 390, im folgenden mit "UrlG" abgekürzt) berechnet sie ab dem jeweiligen Beginn der einzelnen Arbeitsverhältnisse. Außer Streit steht zwischen den Parteien des verwaltung... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: BewG 1955 §64 Abs1;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1972 §5;UrlaubsG 1976 §10;UrlaubsG 1976 §6;UrlaubsG 1976 §9;
Rechtssatz: Rückstellungen für Lasten aus nicht konsumiertem Urlaub sind im Interesse einer periodengerechten Gewinnabgrenzung nur für jene nicht konsumierten Urlaubsanteile vorzunehmen, für die inn... mehr lesen...
