Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/09/0057
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer (handelsrechtlicher Geschäftsführer einer GesmbH) hat Ausländer entgegen § 28 Abs 1 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe beim Heliport S. in Schruns als handelsrechtlicher Geschäftsführer der S. GmbH und somit als gemäß § 9 Abs 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der Inhaberin der Zivilflugplatz-Bewilligung zu verantworten, dass dem Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 29. Juni 2000, Zl. Ib-520-10/96, in der Fassung des Bescheides vom 25. Juli 2001, Zl. Ib-520-10/2... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer zweier Übertretungen des Gefahrgutbeförderungsgesetzes für schuldig erkannt, wobei der Tatvorwurf und die Bezeichnung der verletzten Verwaltungsvorschriften im Spruch: des angefochtenen Bescheides wie folgt lauten: "Sie haben es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als das zur Vertretung nach außen berufene Organ der Firma R, Gesellschaft m.b.H. mit Sitz in W, zu verantworten, dass die... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/03 Sonstiges Verkehrsrecht99/03 Kraftfahrrecht
Norm: ADR 1973 idF 2002/III/265;GGBG 1998 §13 Abs1a Z2 idF 2003/I/061;GGBG 1998 §13 Abs1a Z3 idF 2003/I/061;GGBG 1998 §27 Abs1 Z1 idF 2003/I/061;GGBG 1998 §7 Abs1 idF 2003/I/061;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Dem Bf werden (als zur Vertretung nach außen Berufenem des Beförderers) Übertretungen gemäß § 27 Abs 1 Z 1 iVm § 13 Abs 1a Z 2 und... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: LuftfahrtG 1958 §169 Abs1 Z3a;LuftfahrtG 1958 §74 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2004/03/0177 E 8. Juni 2005
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer hat nicht dargelegt, dass und in welcher Weise er ein Kontrollsystem eingerichtet hat, welches zuverlässig verhindert, dass Bestimmungen der Zivilflugplatz-Bewill... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: LuftfahrtG 1958 §169 Abs1 Z3a;LuftfahrtG 1958 §68 Abs1;LuftfahrtG 1958 §71;LuftfahrtG 1958 §72 Abs1 lite;LuftfahrtG 1958 §74 Abs1;VStG §9 Abs1;ZFBO §2 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2004/03/0177 E 8. Juni 2005
Rechtssatz: Für die Einhaltung der Bestimmungen der Zivilflugplatz-Bewilligung ist nicht der nach der Zivilflugplatz-Bet... mehr lesen...
1.1 Mit Straferkenntnis vom 31. August 1999 wurde der Beschwerdeführer mehrerer Übertretungen des Salzburger Naturschutzgesetzes 1999 (in der Folge: Sbg NSchG 1999) schuldig erkannt und es wurden über ihn zwei Geldstrafen in der Höhe von je S 40.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe jeweils 1 Woche) und eine Geldstrafe in der Höhe von S 20.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 3 Tage) verhängt. 1.2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Berufung. 1.3. Mit dem angefochtenen Besche... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;LSchV Allg Slbg 1995 §3 Z16 litg idF 1998/027;NatSchG Slbg 1999 §61 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: § 3 Z 16 lit. g Allg Slbg LSchV 1995 (ALV) bezieht sich auf "die den normalen Umfang nicht überschreitenden betriebsbedingten Maßnahmen an rechtmäßig bestehenden Betriebsanlagen oder sonstigen ... mehr lesen...
I. Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 12. Juni 2002 wurde der Mitbeteiligte für schuldig befunden, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit gemäß § 9 Abs. 1 VStG nach außen berufenes Organ der F. GesmbH mit Sitz in Wien zu verantworten, dass diese § 87 Abs. 2 der Bauarbeiterschutzverordnung - BauV, BGBl. Nr. 340/1994, (wonach bei Arbeiten auf Dächern mit einer Neigung bis zu 20 Grad und einer Absturzhöhe von mehr als 3,00 m Absturzsicherungen od... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck vom 5. September 2002 wurde das gegen den Mitbeteiligten wegen Übertretung der Bauarbeiterschutzverordnung - BauV (BGBl. Nr. 340/1994) eingeleitete Strafverfahren eingestellt, weil mit der innerhalb der Frist des § 31 Abs. 2 VStG einzigen Verfolgungshandlung, nämlich der Aufforderung zur Rechtfertigung vom 7. Dezember 2001, eine Darstellung des Tatvorwurfes erfolgt sei, die "nicht dem tatsächlichen Geschehen entsprochen" habe, sodass... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde der Beschwerdeführer mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid für schuldig erkannt, er habe es im Zeitraum 12. Mai 2004 bis 25. Mai 2004 als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten GmbH und im Zeitraum vom 26. Mai 2004 bis 3. Juni 2004 als gewerberechtlicher Geschäftsführer dieser GmbH, zu verantworten, dass diese GmbH im Zeitraum vom 12. Mai 2004 b... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1994 §370 Abs1;GewO 1994 §74 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §18;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Dem Beschwerdeführer wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid vorgeworfen, die Übertretung (Betrieb einer gemäß § 74 Abs. 1 und 2 GewO 1994 genehmigungspflichtigen, jedoch nicht genehmi... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Villach vom 12. Februar 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als satzungsgemäß zur Vertretung nach außen berufenes Organ - handelsrechtlicher Geschäftsführer - der Firma JH T mit dem Standort in JH, Tschechien, als konzessioniertes Güterbeförderungsunternehmen zu verantworten, dass am 19. Juli 2002 gegen 14.45 Uhr mit dem Sattelkraftfahrzeug JHI ... (CZ), das von JP auf der Tauernautobahn (A 10) auf Höhe des Parkp... mehr lesen...
Mit Aufforderungsschreiben zur Rechtfertigung vom 5. März 2001 wurde der Beschwerdeführerin zur Last gelegt, sie hätte es als gemäß § 9 VStG verwaltungsstrafrechtlich verantwortliche handelsrechtliche Geschäftsführerin der A-Handels GmbH zu vertreten, dass einerseits von der genannten Firma als Bauherr bewilligungspflichtige Vorhaben, nämlich 5 im Einzelnen aufgezählte Container, ausgeführt worden wären, ohne dass die hiefür erforderliche Baubewilligung vorgelegen wäre, und ander... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GütbefG 1995 §23 Abs1 Z3 idF 2002/I/032;GütbefG 1995 §23 Abs4 idF 2002/I/032;GütbefG 1995 §7 Abs1 idF 2001/I/106;GütbefG 1995 §9 Abs1 idF 2001/I/032;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Bei der dem Beschwerdeführer (als zur Vertretung nach außen berufenem und daher gemäß § 9 Abs. 1 VStG für die Einhaltung der Verwaltungsvorschrifte... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Berufungskommission der Gemeinde H vom 19. Dezember 1995 wurde der Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde H vom 30. Mai 1983, mit dem dem Beschwerdeführer die Einleitung der in den Gebäuden S-Straße 10, 12 und 12a in H. anfallenden Abwässer in die öffentliche Kanalisationsanlage vorgeschrieben worden war, gemäß § 5 Abs. 4 lit. a und c Vlbg. Kanalisationsgesetz, LGBl. Nr. 5/1989 u.a. mit Pkt. 4 wie folgt geändert: "4. Abfäll... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: GmbHG §15;GmbHG §18;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Es ist immer jenes nach außen vertretungsbefugte Organ, sofern keine verantwortlichen Beauftragten bestellt sind, zur Verantwortung zu ziehen, das im Zeitpunkt der Tatbegehung diese Vertretungsfunktion innehatte (Hinweis E vom 18. Dezember 1970, Zl. 1259/70, und Walter/Thienel, Die österreichischen Verwaltungsve... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. September 2004 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig befunden, sie habe es als verwaltungsstrafrechtlich Verantwortliche der juristischen Person E. in Klagenfurt, diese wiederum als Zulassungsbesitzerin eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws unterlassen, nach Eintritt der Vollstreckbarkeit des Bescheides der Bundespolizeidirektion Klagenfurt über die Aufhebung der Zulassung (seit 25. Februar 2003) den Zu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. März 2004 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als zur Vertretung nach außen Berufener eines näher genannten Vereines, welcher Zulassungsbesitzer des dem Kennzeichen nach bezeichneten Fahrzeuges sei, unterlassen, der Behörde auf ihr schriftliches Verlangen vom 28. Mai 2003, zugestellt am 2. Juni 2003, innerhalb der Frist von zwei Wochen Auskunft zu erteilen, wer dieses Kraftfahrzeug am 23. Dez... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. Juli 2002 wurde der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als das gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ der A.- Ges. m.b.H. mit Sitz in S. mehrerer Verwaltungsübertretungen nach der Bauarbeiterschutzverordnung für schuldig befunden und hiefür bestraft. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat erwog... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;VerG 2002 §6;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Den gesetzlichen Vertreter eines Vereines trifft ein (Organisations)Verschulden wenn die von der Behörde verlangte Auskunft gemäß § 103 Abs. 2 KFG 1967 nicht erteilt werden kann, weil er ortsabwesend ist und er die relevanten Aufzeichnungen über die Benutzung vo... mehr lesen...
Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;VerG 2002 §6;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/03/0138 E 14. Dezember 1994 RS 2(Hier mit dem Zusatz: Dies gilt in gleicher Weise für die vertretungsbefugten Organe eines Vereines im Umfang des § 6 Vereinsgesetz 2002.) Stammrechtssatz Auch wenn die Lenkeranfrage iSd § 103 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VStG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/18/0440 E 25. Februar 1993 RS 2
(Hier: Im
Spruch: des Bescheides kommt nicht zum Ausdruck, für
welche Art von "juristischer Person" die Bfin die ihr angelastete
Tat als die für die Einhaltung der Verwaltungsvorschrift
strafrechtlich Verantwortliche begangen haben soll.) Stammrechtssatz Der
Spruch: des Straf... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Geschäftsführer der H Hoch- und Tiefbaugesellschaft mbH, welche im Zuge des Neubaues einer Brotfabrik vom Bauherrn neben der Baugesellschaft H mbH & Co KG sowie der Ing. W GmbH mit der Erbringung von Bauleistungen beauftragt wurde. Die drei genannten Unternehmen schlossen sich mit Arbeitsgemeinschaftsvertrag vom 15. Oktober 2001 zum Zwecke der gemeinsamen Durchführung der ihnen übertragenen Bauarbeiten und zwar "Neubau Produktionshalle und Bürogebäude F Br... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1175;AVG §9;GmbHG §15;GmbHG §18;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2;VStG §9 Abs4;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2004/05/0067 E 18. Januar 2005 2004/05/0069 E 18. Januar 2005 2004/05/0064 E 18. Januar 2005 2004/05/0066 E 18. Januar 2005
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1175;AVG §9;VStG §9 Abs1;VStG §9;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2004/05/0067 E 18. Januar 2005 2004/05/0069 E 18. Januar 2005 2004/05/0064 E 18. Januar 2005 2004/05/0066 E 18. Januar 2005
Rechtssatz: Der Zusammenschluss zweier juristischer Personen (hier: ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1175;GmbHG §18 Abs1;VStG §9 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2004/05/0067 E 18. Januar 2005 2004/05/0069 E 18. Januar 2005 2004/05/0064 E 18. Januar 2005 2004/05/0066 E 18. Januar 2005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/09/0138 E 25. September 1992 RS 1Hier: Für die Einhaltung der Verwaltungsvo... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Schwechat vom 21. Oktober 1999 wurde der Zweitbeschwerdeführer als "Verantwortlicher und somit als zur Vertretung nach außen Berufener" der Erstbeschwerdeführerin schuldig erkannt, er habe am 25. Mai 1999 als Beförderer in 6 Punkten nicht dafür gesorgt, dass eine näher bezeichnete Beförderungseinheit den Vorschriften des GGBG entspreche, wodurch er 6 Verwaltungsübertretungen begangen habe; über ihn wurden Geldstrafen in der Höhe von ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe "als nach außen zur Vertretung berufenes Organ, nämlich als Inhaber der Firma S LKW-Transporte" veranlasst, dass von Deutschland über die Grenzeintrittsstelle Kiefersfelden kommend am 26. Juni 2002 in Richtung Italien eine Transitfahrt im gewerbsmäßigen Güterverkehr durch das Hoheitsgebiet der Republik Österreich durchgeführt worden sei. Der Beschuldigte habe es dabei am ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Jeder der zur Vertretung der Gesellschaft nach außen berufenen Gesellschafter ist gemäß § 9 Abs. 1 VStG für die Einhaltung der Verwaltungsvorschriften durch eine Personengesellschaft des Handelsrechts strafrechtlich verantwortlich, sofern er nicht durch Gesellschaftsvertrag von der Vertretung ausgeschlossen wurde (Hinweis E 30. Mai 1989, 85/07/0264)... mehr lesen...
