Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/02/0449 E 29. September 2000 VwSlg 15503 A/2000 RS 2Hier nur der zweite Satz. Stammrechtssatz Die Unkenntnis eines Gesetzes oder dessen irrige Auslegung kann nur dann als unverschuldet im Sinne des § 5 Abs 2 VStG angesehen werden, wenn dem Betreffenden die Verwaltungsvorschrift trotz Anwendung der nach seinen Verhältnissen zu... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1NE3D E15103030E3L E05202010E3L E15102020E3L E15102050E3L E15103030E3R E0720403040/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR
Norm: 11994N/PRO/09 EU-Beitrittsvertrag Prot9 Art11 Abs2;31975L0442 Abfallrahmen-RL Art1 lita idF 31991L0156;31975L0442 Abfallrahmen-RL idF 31996D0350;31991L0156 Nov-31975L0442;31991L0692 Umweltschutz-RL Vereinheitlichung;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich AnhC Z5;31994R3298 idF 31... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/17/0010 E 23. Dezember 1991 RS 15 Stammrechtssatz Auch irrige Gesetzesauslegung ist ein Rechtsirrtum, der den Beschuldigten nicht zu entschuldigen vermag, wenn nach seinem ganzen Verhalten nicht angenommen werden kann, daß die irrige Gesetzesauslegung unverschuldet war und daß er das Unerlaubte seines Verhaltens nicht einsehe... mehr lesen...
1.1. Mit dem Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Graz vom 10. Oktober 2002 wurde dem im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Mitbeteiligten zur Last gelegt, er habe laut der Feststellung eines beeideten Aufsichtsorganes am 26. März 2002 in der Zeit von 16:15 Uhr bis 16:28 Uhr das dem polizeilichen Kennzeichen nach bestimmte mehrspurige Kraftfahrzeug in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone in Graz an einem näher bezeichneten Ort ohne Parkschein geparkt, obwohl er verpflichtet ge... mehr lesen...
Index: L37066 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: ParkgebührenG Stmk §2;StVO 1960 §25 Abs2;StVO 1960 §52 Z13d;StVO 1960 §52 Z13e;VStG §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/17/0132 E 21. April 1997 RS 3 Stammrechtssatz Da die blauen Bodenmarkierungen iSd § 25 Abs 2 StVO keine obligatorischen Kundmachungsformen darstellen, berechti... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des damit vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von Folgendem aus: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. Juli 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe "als Arbeitgeber im Sinne des Ausländerbeschäftigungsgesetzes in seiner Eigenschaft als zur Vertretung nach außen berufener handelsrechtlicher Geschäftsführer der Firma Kr, Transport Gesellschaft m.b.H., S 33, S, zu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1;VStG §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/09/0364 E 17. Dezember 1998 RS 3 Stammrechtssatz Eine irrige Gesetzesauslegung ist nur unter der Voraussetzung ein zu entschuldigender Rechtsirrtum, daß nach dem ganzen Verhalten des Besch angenommen werden muß, daß sie unverschuldet war, und daß er das Uner... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/09/0281 E 7. Juli 1999 RS 1
Hier: Umso weniger durfte der Beschwerdeführer auf die Auskünfte
von Geschäftspartnern vertrauen oder sich einer behaupteten
"branchenüblichen" Vorgangsweise im "Transportgewerbe" ungeprüft
anschließen. ... mehr lesen...
1.1. Mit dem angefochtenen im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin vorgeworfen, sie habe als Zulassungsbesitzerin eines nach dem Kennzeichen bestimmten Pkw auf schriftliches Verlangen der Bezirkshauptmannschaft Hallein vom 18. Dezember 2000, zugestellt am 20. Dezember 2000, binnen zwei Wochen ab Zustellung keine Auskunft darüber erteilt, wer das Kraftfahrzeug am 11. Oktober 2000 um 13.35 Uhr im Gemeindegebiet von Puch auf der A 10 Tauernautobahn bei Strkm 10,9... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;VStG §5 Abs1;VStG §5 Abs2;
Rechtssatz: Bezüglich einer Auskunftsverpflichtung, wie sie in § 103 Abs. 2 KFG 1967 getroffen wird, hat der Verwaltungsgerichtshof zu einer dieser Regelung (soweit hier maßgeblich) vergleichbaren Bestimmung in § 7 Abs. 4 des Parkgebührengesetzes für die Stadt Salzburg, LGBl. Nr. 28/1989 idF LGBl. Nr. 67/1990... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn vom 26. April 2001 wurde über den Beschwerdeführer wegen einer Übertretung des § 64 Tierseuchengesetz in Verbindung mit Art. I Z. 4 der am 21. Dezember 2000 veröffentlichten Kundmachung über Maßnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der BSE aus Deutschland vom 21. Dezember 2000 eine Geldstrafe von S 20.000,-- (EUR 1.453,46) verhängt. Ihm wurde angelastet, folgende Verwaltungsübertretung begangen zu haben: "Fahrzeug: M ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren86/01 Veterinärrecht allgemein
Norm: BSE-Einfuhrverbot Deutschland 2000 Art1 Z4;BSE-Einfuhrverbot Deutschland 2000 Art4;TSG 1909 §2c idF 1998/I/066;TSG 1909 §5 Abs1 idF 1998/I/066;TSG 1909 §64 idF 2001/I/098;VStG §5 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der Besch wurde wegen einer Übertretung des § 64 Tierseuchengesetz in Verbindung mit Art. I Z.4 der am 21... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bauoberbehörde für Wien vom 13. Dezember 1999 wurde der Beschwerdeführerin ein auf § 129 Abs. 10 der Bauordnung für Wien gestützter Bauauftrag folgenden Inhaltes erteilt: "Die auf dem Kleingarten EZ 3814, Gst. Nr. 637/7 des Grundbuches der Kat.Gem. ..., errichteten drei Stützmauern im südlich, talseits gelegenen Teil an der Ostfront auf eine Länge von ca. 15 m im Ausmaß von ca. 1,2 m bis ca. 3,8 m Höhe, an der Südfront auf eine Läng... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §2;BauO Wr §129 Abs10;BauO Wr §135 Abs1;BauRallg;VStG §5 Abs2;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin erachtet d... mehr lesen...
Mit erstinstanzlichem Straferkenntnis vom 25. September 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 29. Juni 2001 um 0.27 Uhr an einem näher umschriebenen Ort als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges die Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt mittels Alkomat gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht verweigert, obwohl der Verdacht bestanden habe, dass er an diesem Tag um 0.25... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;VStG §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/03/0204 E 16. März 1994 RS 3 Stammrechtssatz Bei Kraftfahrzeuglenkern kann eine Unkenntnis oder die irrige Auslegung von Bestimmungen der StVO nicht als unverschuldet angesehen werden. Schlagworte Verhältnis zu anderen Normen und Mater... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe es als Inhaber eines Betriebes mit dem Standort in Wien 23. zu verantworten, dass am 16. April 2002 um 15.11 Uhr auf der Bundesstraße 19, Gemeinde Asperhofen, Straßenkilometer 012,800, ein nach dem Kennzeichen näher bestimmter Lkw mit mehr als 3,5 t Gesamtgewicht im Werkverkehr, nämlich zum Transport von Knoblauch, Kartoffeln und ähnlichen Gütern, verwendet worden sei,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GütbefG 1995 §11 Abs1 Z1 idF 2001/I/106;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z4 idF 2001/I/106;GütbefG 1995 §26 Abs4 idF 2001/I/106;VStG §5 Abs1;VStG §5 Abs2;
Rechtssatz: Es wäre Sache des Beschwerdeführers als Inhaber des im angefochtenen Bescheid angesprochenen Betriebes gewesen, sich vor der Verwendung des in Rede stehenden Lkw über die einschlä... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien (der belangten Behörde) vom 23. Mai 2000 wurde der Beschwerdeführer wie folgt (Namen wurden anonymisiert) bestraft: "Sie haben es als persönlich haftender Gesellschafter und somit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der T-OEG mit Sitz in Wien zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin wenigstens am 03.06.1997 im Gastgewerbebetrieb in Wien, F-Gasse 2 1... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/09/0281 E 7. Juli 1999 RS 1
(hier nur betreffend Auskunft des Steuerberaters) Stammrechtssatz Bestehen über den Inhalt der Verwaltungsvorschrift Zweifel, dann ist der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §19;VStG §20;VStG §21;VStG §5 Abs2;
Rechtssatz: Die Behörde ist bei Bemessung der Strafe nach den §§ 20 und 21 VStG verpflichtet, Umstände, die einem Verbotsirrtum nahe kommen, und die erhebliche Milderungsgründe darstellen können, zu berücksichtigen (Hinweis E 17. Dezember 1998,... mehr lesen...
1.1. Mit dem erstinstanzlichen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Reutte vom 25. Jänner 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 19. Oktober 2000 als Lenker eines den Kennzeichen nach näher bestimmten Sattelzuges gegen 08.40 Uhr eine grenzüberschreitende Güterbeförderung von Deutschland kommend auf dem Streckenabschnitt B 179 bis Musau durchgeführt, und dabei entgegen der Bestimmung des Art. 5 Abs. 4 der EWG-Verordnung Nr. 881/92 des Rates vom 26. März ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E0720302040/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art5 Abs4;EURallg;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z8 idF 1998/I/017;VStG §5 Abs1;VStG §5 Abs2;
Rechtssatz: Der Lenker des betreffenden Fahrzeuges hätte bei pflichtgemäßer Aufmerksamkeit das Nichtvorhandensein der Gemeinschaftslizenz im Fahrzeug erkennen müssen, muss doch v... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit dem erstinstanzlichen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 27. April 2001 wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, er habe es "als handelsrechtlicher Geschäftsführer der E GmbH, welche persönlich haftende Gesellschafterin der E GmbH & Co KG ist, und somit als das zur Vertretung nach außen berufene Organ dieser... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauPolG Slbg 1997 §12 Abs1;BauPolG Slbg 1997 §16 Abs4;BauPolG Slbg 1997 §23 Abs1 Z3;BauRallg;VStG §5 Abs2;VStG §9;
Rechtssatz: Gem. § 12 Abs. 1 Slbg BauPolG 1997 ist für die Rechtmäßigkeit der Errichtung einer bewilligungspflichtigen baulichen Anlage wie auch der Errichtung einer nicht bloß geringfügig von einer erteilten Baubewilli... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe sich am 17. Jänner 2002 im Franziskanerkloster in 2344 Maria Enzersdorf, Hauptstraße 5, aufgehalten, obwohl gegen ihn ein gültiges, unbefristetes Aufenthaltsverbot der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach vom 20. Mai 1964 bestehe und ihm die Wiedereinreise nicht bewilligt worden sei. Er sei daher einem Aufenthaltsverbot zuwider in das Bundesgebiet zur... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §5 Abs1;VStG §5 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/21/0002 E 19. Oktober 2004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/03/0141 E 3. Juli 1991 RS 2
(Hier: Sinngemäß muss das auch gelten, wenn die "Auskunft" im
Rahmen der Vorfragenbeurteilung in der
Begründung: eines
schriftlichen Bescheides erteilt wird.) Stammrechtssatz Die Rechtsauskunft ei... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Fürstenfeld vom 21. Februar 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Fa. H. GmbH., welche persönlich haftender Gesellschafter der Fa. H. GmbH. & Co KG sei, somit als zur Vertretung nach außen hin Befugter und daher strafrechtlich Verantwortlicher am 9. September 1996 um ca. 11.50 Uhr auf einer näher bezeichneten Baustelle der Fa. H. GmbH & Co KG unterlassen, dafür... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §130 Abs5 Z1;BArbSchV §85 Abs4;VStG §5 Abs2;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/02/0226 E 12. August 1994 RS 2 Stammrechtssatz Ein Rechtsirrtum iSd § 5 Abs 2 VStG entschuldigt nur dann, wenn er erwiesenermaßen unverschuldet ist (Hinweis E 4.3.1992, 91/03/0097, 0098). Das ist nicht der Fall, wenn der für die Einhaltung der Arbe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als Lenker des Sattelkraftfahrzeuges, bestehend aus einem nach dem Kennzeichen bestimmten Sattelzugfahrzeug und einem nach dem Kennzeichen bestimmten Sattelanhänger, am 19. September 2000 von Deutschland kommend eine ökopunktepflichtige Transitfahrt durch das Gebiet der Republik Österreich nach Italien durchgeführt und dabei weder ein ordnungsgemäß ausgefülltes Einheitsfo... mehr lesen...
