Der Beschwerdeführer steht seit 1. Juli 2001 als Bezirksinspektor in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Der angefochtene Bescheid bezieht sich auf während seines Dienststandes getroffene Personalmaßnahmen. Seine Dienststelle, der er im strittigen Zeitraum zur dauernden Dienstleistung zugeteilt war, war das Bezirksgendarmeriekommando (in der Folge: BGK) Graz-Umgebung in S, wo er als dienstführender Gendarmeriebeamter der Verwendungsgruppe E 2a/2 und Sac... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §39;BDG 1979 §44;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde im Instanzenzug festgestellt, dass die Befolgung näher bezeichneter Dienstzuteilungsverfügungen zu den Dienstpflichten des Beschwerdeführers gezählt habe beziehungsweise zu diesen zähle. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vg... mehr lesen...
Der Antragsteller begehrt, seiner zur Zl. 2003/12/0017 protokollierten Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und bringt dazu vor, einer Bewilligung stünden öffentliche Interessen offenkundig nicht entgegen, weil die Technische Universität Graz über ausgezeichnete wissenschaftliche Mitarbeiter verfüge, die jederzeit in der Lage seien, bis zur definitiven Entscheidung über die Besetzung der gegenständlichen Planstelle (mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde er... mehr lesen...
Der Antragsteller begehrt, seiner zur Zl. 2003/12/0017 protokollierten Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und bringt dazu vor, einer Bewilligung stünden öffentliche Interessen offenkundig nicht entgegen, weil die Technische Universität Graz über ausgezeichnete wissenschaftliche Mitarbeiter verfüge, die jederzeit in der Lage seien, bis zur definitiven Entscheidung über die Besetzung der gegenständlichen Planstelle (mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde er... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979;VwGG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie AW 2003/12/0002 B 3. Juni 2003 RS 1 Stammrechtssatz Nichtstattgebung - Ernennung eines ordentlichen Universitätsprofessors - Der Beschwerdeführer bringt in seinem Antrag, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, (unter anderem) vor, durch die Nichtzuerkennung der aufschie... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war die Postautostelle G (PASt G). Mit 1. Juli 1991 wurde der Beschwerdeführer der Postautostelle E (PASt E) dienstzugeteilt. Mit einem am 22. September 1991 bei der Postautoleitung Wien eingelangtem Schreiben ersuchte der Beschwerdeführer um die "Versetzung" von der PASt E zur PASt G. Mit Schreiben vom 14. Dezember 1994 beantragte der Beschwerdeführer die "Rückerst... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: BDG 1979 §38;BDG 1979 §39;BDG 1979 §40;RGV 1955 §1 Abs1 idF 1979/136;RGV 1955 §2 Abs3;RGV 1955 §2 Abs4;RGV 1955 §22;
Rechtssatz: Es kommt für die Beantwortung der Frage der Abgrenzung zwischen Versetzung und Dienstzuteilung im Sinne der RGV auf die zum Zeitpunkt der Anordnung dieser Maßnahme durch die Dienstbehörde vorliegenden Gegebenheite... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor (Verwendungsgruppe E2a) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Bundesministerium für Inneres. Der Beschwerdeführer, der zuvor dem Personalstand der Bundespolizeidirektion Wien angehört hatte, war mit Wirksamkeit vom 1. November 1997 gemäß § 39 Abs. 1 des Beamtendienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333 (BDG 1979), von dieser Dienststelle dem Bundesministerium für Inneres (Abteilung I... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Inspektor (Verwendungsgruppe E2a) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Bundesministerium für Inneres. Der Beschwerdeführer, der zuvor dem Personalstand der Bundespolizeidirektion Linz angehört hatte, war mit Wirksamkeit vom 4. Juni 1999 gemäß § 39 Abs. 1 des Beamtendienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333 (BDG 1979), von dieser Dienststelle dem Bundesministerium für Inneres (Abteilung II/21) für ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Gruppeninspektor (VerwGr E2a) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Bundesministerium für Inneres. Der Beschwerdeführer, der zuvor dem Personalstand der Bundespolizeidirektion Wien angehört hatte, war mit Wirksamkeit vom 10. Februar 1997 gemäß § 39 Abs. 1 des Beamtendienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333 (BDG 1979), von dieser Dienststelle dem Bundesministerium für Inneres (Abteilung II/21) für die D... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor (Verwendungsgruppe E2a) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Bundesministerium für Inneres. Der Beschwerdeführer, der zuvor dem Personalstand der Landesgendarmeriekommandos Burgenland angehört hatte, war mit Wirksamkeit vom 3. November 1997 gemäß § 39 Abs. 1 des Beamtendienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333 (BDG 1979), von dieser Dienststelle dem Bundesministerium für Inneres (A... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §39;GehG 1956 §30a Abs1;GehG 1956 §30a Abs5;GehG 1956 §74 Abs5 idF 1994/550;GehG 1956 §75 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §78 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §79 Abs1 idF 1994/550; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/12/0031 E 23. Oktober 2002
2001/12/0034 E 23. Oktober 2002
Rechtssatz: War die Ausbildung des Beschwerdefü... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §39;GehG 1956 §74 Abs5 idF 1994/550;GehG 1956 §75 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §78 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §79 Abs1 idF 1994/550; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0028 E 23. Oktober 2002 RS 1 Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 23. Oktober 2002, Zl. 2001/12/0054, in einem sachverhaltsmäßig ähnli... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §39;GehG 1956 §74 Abs5 idF 1994/550;GehG 1956 §75 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §78 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §79 Abs1 idF 1994/550; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0028 E 23. Oktober 2002 RS 2 Stammrechtssatz Wie der Verwaltungsgerichtshof in dem Erkenntnis vom 23. Oktober 2002, Zl. 2001/12/0054, ausgesprochen hat, endet die Dienst... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §39;GehG 1956 §78 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §79 Abs1 idF 1994/550; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/12/0031 E 23. Oktober 2002
2001/12/0034 E 23. Oktober 2002
Rechtssatz: War die Ausbildung des Beschwerdeführers zum Hubschrauberpiloten im März 1998 noch nicht abgeschlossen, sondern dauerte sie noch an, läge d... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 23. Oktober 2002, Zl. 2001/12/0054, in einem sachverhaltsmäßig ähnlich gelagerten Fall (Dienstzuteilung des in E2b eingestuften Beschwerdeführers zur belangten Behörde für die Dauer seiner Ausbildung zum Hubschrauberpiloten; Verwendung auf einem Arbeitsplatz der Verwendungsgruppe E2a, Funktionsgruppe 4, während dieses Zeitraumes) ausgesprochen, dass konkrete Feststellungen über den Zeitpunkt des Abschlusses der Ausbildung ... mehr lesen...
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof in dem Erkenntnis vom 23. Oktober 2002, Zl. 2001/12/0054, ausgesprochen hat, endet die Dienstzuteilung mit dem Abschluss der Ausbildung zum Hubschrauberpiloten, wobei diesbezüglich konkrete Feststellungen erforderlich sind. Bis zum Abschluss der Ausbildung liegt nämlich der Verwendung des Beamten am höherwertigen Arbeitsplatz die genannte Dienstzuteilung zu Grunde und liegt in diesem Zeitraum eine "vorübergehende" und keine "dauernde" Verwendung v... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §39;GehG 1956 §30a Abs5;GehG 1956 §78 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §79 Abs1 idF 1994/550; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/12/0031 E 23. Oktober 2002
2001/12/0034 E 23. Oktober 2002
Rechtssatz: Auf Grund des klaren Gesetzeswortlautes stellt eine Tätigkeit im Zuge einer durch § 39 BDG 1979 gedeckten Dienstzuteilu... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §39;GehG 1956 §74 Abs5 idF 1994/550;GehG 1956 §75 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §78 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §79 Abs1 idF 1994/550; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/12/0031 E 23. Oktober 2002
2001/12/0034 E 23. Oktober 2002
Rechtssatz: Die dem Beschwerdeführer gegenüber ausgesprochene Dienstzuteilung endete mi... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §39;GehG 1956 §74 Abs5 idF 1994/550;GehG 1956 §75 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §78 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §79 Abs1 idF 1994/550; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0028 E 23. Oktober 2002 RS 2 Stammrechtssatz Wie der Verwaltungsgerichtshof in dem Erkenntnis vom 23. Oktober 2002, Zl. 2001/12/0054, ausgesprochen hat, endet die Dienst... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §39;GehG 1956 §74 Abs5 idF 1994/550;GehG 1956 §75 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §78 Abs1 idF 1994/550;GehG 1956 §79 Abs1 idF 1994/550; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0028 E 23. Oktober 2002 RS 1 Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 23. Oktober 2002, Zl. 2001/12/0054, in einem sachverhaltsmäßig ähnli... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht im Bereich der Finanzlandesdirektion für Oberösterreich (in der Folge kurz: FLD) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Im beschwerdegegenständlichen Zeitraum war er zunächst Rat und wurde in weiterer Folge zum Oberrat befördert. Seine Dienststelle ist das Finanzamt Gmunden (in der Folge kurz: Finanzamt A). Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist dem hg. Erkenntnis vom 19. November 1997, Zlen. 95/12/0111, 0140 und 97/12/0102, zu entneh... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/13 Amtshaftung Organhaftpflicht Polizeibefugnis-Entschädigung40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AHG 1949 §11;AVG §56;BDG 1979 §38;BDG 1979 §39;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall ist das rechtliche Interesse des Beschwerdeführers an der angestrebten Feststellung, dass die Befolgung einer Weisung betreffend die Verlängerung der Dienstzutei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Kriminalbeamter mit dem Amtstitel Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; er gehört dem Personalstand der Sicherheitsdirektion für Niederösterreich an und ist - jedenfalls seit dem 11. Oktober 1993 - "bis auf weiteres" dem Bundesasylamt - Außenstelle Traiskirchen zur Dienstleistung zugeteilt. Mit Schreiben vom 28. Dezember 1995 teilte die Dienstbehörde I. Instanz der Dienstzuteilungsstelle des Beschwerdeführers mi... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: BDG 1979 §39;RGV 1955 §2 Abs3;RGV 1955 §22; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/12/0253 E 23. Juni 1999
Rechtssatz: Die gesetzlichen Regelungen über die Dienstzuteilung, und zwar sowohl im Dienstrecht (§ 39 BDG 1979) als auch im Reisegebührenrecht (§ 2 Abs 3 iVm § 22 ff RGV), sind ersichtlicherweise nicht auf jahre... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Lehrer der Verwendungsgruppe (VGr) L1 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Wirksamkeit vom 1. September 1993 wurde er der Hochschule für Musik und darstellende Kunst (im folgenden Hochschule) in Wien als Lehrer dienstzugeteilt. Ab diesem Zeitpunkt wurden ihm bis einschließlich November 1994 gegen Einstellung der ihm als L1-Lehrer gewährten Bildungszulage die Forschungszulage und Aufwandsentschädigung für Hochschulassistenten (na... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Ministerialrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft. Mit inhaltlich im wesentlichen gleichlautenden Schreiben an seine Dienstbehörde vom 24. und 28. Mai sowie vom 12. Juni 1996 begehrte der Beschwerdeführer als nicht zum Zug gekommener Bewerber um verschiedene ausgeschriebene Leitungsfunktionen in folgenden Punkten "um bescheidmäßige Feststellung": "1)... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §39;GehG 1956 §13a Abs1;GehG 1956 §3 Abs2;GehG 1956 §49a Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/12/0340 E 16. Dezember 1998
Rechtssatz: Aus der Systematik des Gehaltsgesetzes ergibt sich unmißverständlich, daß eine bloße Änderung der dienstlichen Verwendung, wie sie im Fall einer Dienstzuteilung vorliegt, zu kein... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/13 Amtshaftung Organhaftpflicht Polizeibefugnis-Entschädigung40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AHG 1949;AusG 1989 §15;AVG §56;AVG §8;BDG 1979;DVG 1984 §3;GehG 1956;VwRallg;
Rechtssatz: Die von einem Beamten, einem nicht zum Zug gekommenen B... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Vizeleutnant in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist seit dem 1. Oktober 1991 das Korpskommando I/Kommandokompanie. Zuvor war seine Dienststelle das Militärspital Graz, wo er vom 1. August 1983 an als Sanitätsunteroffizier und Feldzeugunteroffizier, ab 1. April 1988 als Sanitätsunteroffizier und Nachschubunteroffizier und Karteimittelführer verwendet wurde. Mit Bescheid des Korpskommandos I vom 14. Augu... mehr lesen...
