1 Der Revisionswerber steht unstrittig in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2 Mit Schreiben vom 23. Jänner 2019 wurde dem Revisionswerber mitgeteilt, er werde auf Grund gröbster Mängel in der Wahrnehmung seiner dienstlichen Aufgaben als Abteilungsvorstand für Fertigungstechnik an der Höheren Technischen Bundeslehr- und Versuchsanstalt F mit Wirksamkeit vom 18. Februar 2019 abberufen. 3 Der Revisionswerber, der davon ausging, dass es sich bei diese... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/03 Vertragsbedienstetengesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56AVG §8BDG 1979BDG 1979 §207BDG 1979 §207aBDG 1979 §207iBDG 1979 §207mDVG 1984 §10VBG 1948 §1VBG 1948 §37a Abs1 idF 2007/I/053VBG 1948 §37a idF 2007/I/053VBG 1948 §5a Abs1VBG 1948 §90aVwGG §42 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallg Rechtssat... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1971 geborene Revisionswerber ist seit dem 1. Jänner 2014 Richter des Verwaltungsgerichts Wien. 2 Die Dienstbeurteilungen des Revisionswerbers lauteten für die Jahre 2014 und 2015 auf „gut“ und für das Jahr 2016 auf „entsprechend“. Mit dem nunmehr angefochtenen Erkenntnis des Personalausschusses des Verwaltungsgerichts Wien vom 22. Juni 2020 wurde - nach persönlicher Anhörung des Revisionswerbers in der Sitzung des Personalausschusses vom 19. Mai 2020 - die... mehr lesen...
Index: L00159 LVerwaltungsgericht Wien001 Verwaltungsrecht allgemein63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979VGW-DRG 2013 §10VGWG 2014 §16 Abs2 Z5VwRallg
Rechtssatz: Die Judikatur zu Leistungsfeststellungen nach dem BDG 1979 findet auch Anwendung auf die Dienstbeschreibungen durch die Personalsenate der VwG (vgl. VwGH 28.10.2021, Ro 2021/09/0007 und 0030; 18.5.2020, Ro 2019/12/0007). Sch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Schuldirektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist (seit 1995) Leiter der Handelsakademie und Handelsschule (im Folgenden: HAK/HAS) und auf Grund seiner zum 1. September 2005 vorgenommenen ausdrücklichen Betrauung jedenfalls seit diesem Zeitpunkt auch Leiter der Höheren Technischen Lehranstalt für Informationstechnologie (HTL), beide in D. Beide Schulen sind Privatschulen, deren Erhalter die Stadt D ist. Am 3. April 2006 begeh... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz70/08 Privatschulen
Norm: BDG 1979 §210 idF 1988/148;GehG 1956 §59 Abs1 idF 1977/662;PrivSchG 1962 §18 Abs1 idF 1972/290;PrivSchG 1962 §21 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Zu den Voraussetzungen einer (schlüssigen) Betrauung mit der Leitung einer Unterrichtsanstalt, an der eine Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht geführt wird... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid des Bundesministers für Finanzen vom 1. Oktober 1996 wurde der Beschwerdeführer zum Staatskommissär der X rGenmbH gemäß § 76 Abs. 1 BWG bestellt. 1.2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 20. Dezember 2002 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 3 BWG aus dieser Funktion abberufen. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer befinde sich seit 4. Juni 2002 mit Ausnahme vom 13. bis 18. August, 20. August bis 19. September, 23. und 24. Se... mehr lesen...
Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979;BWG 1993 §76 Abs3 idF 2001/I/097;
Rechtssatz: Grundsätzlich kann der Behörde nicht entgegen getreten werden, wenn sie davon ausgegangen ist, dass im Falle der Dienstunfähigkeit im Sinne des BDG auch keine ordnungsgemäße Ausübung der Funktion als Staatskommissär zu erwarten ist. Sofern die Behörde daher auf Grund de... mehr lesen...
Mit Beschluss vom 4. Mai 1998 leitete die Disziplinarkommission bei der Bundeskammer der Tierärzte Österreichs (Disziplinarkommission) gegen den Beschwerdeführer wegen des Verdachtes eines des tierärztlichen Standes unwürdigen Verhaltens durch Vornahme nicht notwendiger Behandlungen, Nichtbekanntgabe des voraussichtlichen Honorars trotz Verlangens des Tierhalters und Verrechnung überhöhter Honorare in insgesamt 22 Fällen, darunter in den im Folgenden interessierenden Fällen der T... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht86/02 Tierärzte
Norm: BDG 1979;DP §120 Abs1;DP §122 Abs3;DP §127 Abs1;DP §127 Abs2;DP §127 Abs3;DP §87;TierärzteG 1975 §20 Abs1;TierärzteG 1975 §20 Abs2;TierärzteG 1975 §21 Abs1;TierärzteG 1975 §21 Abs2;TierärzteG 1975 §58;VStG §44a Z1 impl;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberoffizial in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war bis zum Ablauf des 30. April 1996 Beamter der Post- und Telegraphenverwaltung; am 1. Mai 1996 trat an deren Stelle im Wege der Gesamtrechtsnachfolge die Post- und Telecom Austria AG (§ 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Poststrukturgesetzes, Art. 95 des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 2001/1996 - PTSG 1996). Mit 31. Dezember 1998 trat an deren Stelle im Wege der Gesamtrechtsnachfolge die Österre... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein60/03 Kollektives Arbeitsrecht63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz91/02 Post
Norm: ArbVG §89;BDG 1979;PBVG 1996 §72 idF 1999/I/161;PTSG 1996 §17 Abs1 idF 2003/I/071;PTSG 1996 §17 Abs9 idF 2003/I/071;PTSG 1996 §17a Abs9a idF 2003/I/071;PTSG 1996 §17a idF 2003/I/071;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2006/09/0089 E 26. Juni 2006
Rechtssatz: Das gemäß ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Schuldirektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist Leiter der Bundeshandelsakademie (HAK), der Bundeshandelsschule (HAS) und der Bundesfachschule für wirtschaftliche Berufe (FSW) in Gmünd. Für diese Schulleitertätigkeit werden ihm jeweils Dienstzulagen der Dienstzulagengruppe I und II gewährt. Aus den in den Verwaltungsakten erliegenden, von der belangten Behörde erstellten "Informationen zur Schule" ergibt sich Folgendes: In ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz70/08 Privatschulen
Norm: BDG 1979 §208;BDG 1979 §210;PrivSchG 1962 §18;PrivSchG 1962 §23 Abs5;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer ist Leiter der Bundeshandelsakademie (HAK), der Bundeshandelsschule (HAS) und der Bundesfachschule für wirtschaftliche Berufe (FSW) in Gmünd. Als Rechtsgrundlage für die Zuweisung des Beschwerdeführers zu einer weiteren Schule käme allenfalls § 210 ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz70/08 Privatschulen
Norm: BDG 1979 §208;BDG 1979 §210;GehG 1956 §57 Abs1 idF 1983/656;GehG 1956 §59 Abs1 idF 1977/662;PrivSchG 1962 §5 Abs1;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes besteht ein Anspruch auf bloß eine Dienstzulage nach § 57 Abs. 1 GehG 1956 dann, wenn mehrere Schulen auf Grund ihrer organisatorischen Verbindung rechtl... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz70/08 Privatschulen
Norm: BDG 1979 §208;BDG 1979 §210;GehG 1956 §59 Abs1 idF 1977/662;PrivSchG 1962 §23 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0335 E 19. März 2003 RS 2 Stammrechtssatz Ebenso wenig wie es für die Rechtswirksamkeit eines durch Dienstanweisung erfolgten Betrauungsaktes auf dessen Rechtmäßigkeit ankommt, hängt der Eintritt der daran ge... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz70/01 Schulverwaltung Schulaufsicht70/08 Privatschulen
Norm: BDG 1979 §208;BDG 1979 §210;BSchulAufsG §3 Abs1 Z1;GehG 1956 §59 Abs1 idF 1977/662;PrivSchG 1962 §23 Abs5;PrivSchG 1962 §5 Abs1;
Rechtssatz: Jedes, den Erklärungswert einer Betrauung aufweisende Verhalten müsste einem für die Zuweisung gemäß § 23 Abs. 5 PrivSchG zuständigen Vorgesetzten zurechenba... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz70/08 Privatschulen
Norm: BDG 1979 §208;BDG 1979 §210;GehG 1956 §59 Abs1 idF 1977/662;PrivSchG 1962 §20;
Rechtssatz: Die Ausführungen der belangten Behörde, wonach eine dienstrechtliche Betrauung nicht vorliegen könne, da im § 20 PrivSchG unter "Grenzen der Zuweisung lebender Subventionen" ausdrücklich das Einverständnis eines betroffenen Lehrers für eine Z... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des gegenständlichen Beschwerdeverfahrens wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 7. Juli 1999, Zl. 99/09/0042, verwiesen. Mit diesem hat der Verwaltungsgerichtshof - auf das Wesentlichste zusammengefasst - den Bescheid der belangten Behörde vom 15. Oktober 1998, mit dem der Beschwerdeführer wegen ungerechtfertigter Abwesenheit vom Dienst und Nichtbefolgung von Weisungen seines Vorgesetzten, seinen Dienst am Pädagogischen Institut des Landes Tirol an... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §105;BDG 1979 §210;BDG 1979 §44 Abs1;BDG 1979 §48 Abs1;BDG 1979 §92 Abs1 Z3;BDG 1979 §93 Abs1;StGB §32;StGB §34;
Rechtssatz: Die belangte Behörde konnte angesichts der beträchtlichen Dauer der Abwesenheit des Beschwerdeführers vom Dienst (vom 14. Oktober 1996 bis 21. Oktober 1996 und vom 24. Oktober 1996 bis 8. Juni 1997, mit Ausnahme der ... mehr lesen...
Der Antragsteller begehrt, seiner zur Zl. 2003/12/0017 protokollierten Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und bringt dazu vor, einer Bewilligung stünden öffentliche Interessen offenkundig nicht entgegen, weil die Technische Universität Graz über ausgezeichnete wissenschaftliche Mitarbeiter verfüge, die jederzeit in der Lage seien, bis zur definitiven Entscheidung über die Besetzung der gegenständlichen Planstelle (mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde er... mehr lesen...
Der Antragsteller begehrt, seiner zur Zl. 2003/12/0017 protokollierten Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und bringt dazu vor, einer Bewilligung stünden öffentliche Interessen offenkundig nicht entgegen, weil die Technische Universität Graz über ausgezeichnete wissenschaftliche Mitarbeiter verfüge, die jederzeit in der Lage seien, bis zur definitiven Entscheidung über die Besetzung der gegenständlichen Planstelle (mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde er... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979;VwGG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie AW 2003/12/0002 B 3. Juni 2003 RS 1 Stammrechtssatz Nichtstattgebung - Ernennung eines ordentlichen Universitätsprofessors - Der Beschwerdeführer bringt in seinem Antrag, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, (unter anderem) vor, durch die Nichtzuerkennung der aufschie... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht seit ihrer mit 1. Mai 2002 bewirkten Versetzung in den Ruhestand als Hofrätin i.R. in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 14. November 1985 war die Beschwerdeführerin mit Wirkung vom 1. Jänner 1986 zur Direktorin der Städtischen Höheren Lehranstalt für Mode- und Bekleidungstechnik Wiener Neustadt auf eine Planstelle der Verwendungsgruppe L1 (lebende Subvention) ernannt worden. Unstrittig is... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz70/08 Privatschulen
Norm: BDG 1979 §208;BDG 1979 §210;PrivSchG 1962 §23 Abs5;
Rechtssatz: Nach der Aktenlage war die Beschwerdeführerin im Jahr 1995 der Stadt Wiener Neustadt als privatem Schulerhalter bereits zur Wahrnehmung der Leitung der Städtischen Höheren Lehranstalt für Mode- und Bekleidungstechnik zugewiesen. Als Rechtsgrundlage für die Zuweisung der Beschwerdeführeri... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht70/01 Schulverwaltung Schulaufsicht70/08 Privatschulen
Norm: BDG 1979 §208;BDG 1979 §210;BSchulAufsG §3 Abs1 Z1;GehG 1956 §59 Abs1 idF 1977/662;PG 1965 §4 Abs1;PG 1965 §4 Abs2;PG 1965 §5 Abs1 idF 1995/297;PrivSchG 1962 §23 Abs5;
Rechtssatz: Jedes solche, den Erklärungswert einer Betrauung aufweisende Verhalten müsste einem für... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz70/08 Privatschulen
Norm: BDG 1979 §208;BDG 1979 §210;GehG 1956 §59 Abs1 idF 1977/662;PrivSchG 1962 §23 Abs5;
Rechtssatz: Ebenso wenig wie es für die Rechtswirksamkeit eines durch Dienstanweisung erfolgten Betrauungsaktes auf dessen Rechtmäßigkeit ankommt, hängt der Eintritt der daran geknüpften dienst- und besoldungsrechtlichen Folgen von der Einhaltung ei... mehr lesen...
Der im Jahr 1939 geborene Beschwerdeführer stand als Lehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war zuletzt der Bundesbildungsanstalt für Kindergartenpädagogik in Innsbruck zugewiesen und zugleich auch dem Pädagogischen Institut des Landes Tirol zur Dienstleistung zugeteilt. Als "lebende Subvention" hatte der Beschwerdeführer von 1976 bis zum August 1996 in der Funktion des Direktors der Katholischen Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik der Barmherz... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §210;BDG 1979 §44 Abs1;BDG 1979 §91;BDG 1979 §92 Abs1 Z4;BDG 1979 §93 Abs1;StGB §32;StGB §34; Beachte Abgegangen hievon mit verstärktem Senat (demonstrative Auflistung):
2005/09/0115 E VS 14. November 2007 RS 3;
(RIS: abwh)
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat sich mit dem für die Beurteilung der weiteren Tragbarkeit des Be... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §210;BDG 1979 §44 Abs1;BDG 1979 §92 Abs1 Z4;BDG 1979 §93 Abs1;StGB §32 Abs1;
Rechtssatz: Zwar handelt es sich beim Disziplinarverfahren nicht um einen Anklageprozess, und es ist die Disziplinarkommission bei der Festsetzung der Strafe im Disziplinarverfahren auch nicht an die Anträge des Disziplinaranwaltes gebunden, die bel Beh hätte jedo... mehr lesen...
