Der (1983 geborene) Beschwerdeführer bezog auf Grund seines Antrages vom 22. Dezember 2006 Arbeitslosengeld gemäß § 14 Abs. 1 AlVG im Zeitraum 22. Dezember 2006 bis 31. Jänner 2007. Am 15. Jänner 2007 nahm der Beschwerdeführer auf Grund eigener Bemühungen und ohne Hilfe seitens des Arbeitsmarktservice wieder ein Dienstverhältnis bei seinem früheren Arbeitgeber auf. Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 14. Februar 2007 wurde der dem Beschwerdefüh... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §14 Abs1;
Rechtssatz: Im Erkenntnis vom 13. August 2003, Zl. 2002/08/0058, hat der Verwaltungsgerichtshof die Voraussetzungen für die Erfüllung der Jugendanwartschaft als nicht erfüllt erachtet, wenn der Arbeitslose innerhalb von vier Wochen eine selbst gefundene Beschäftigung begonnen hat und damit nach Ablauf dieser Frist nic... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 3. Oktober 2006 einen Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 8. November 2006 wurde diesem Antrag gemäß § 7 Abs. 1 Z. 2 iVm § 14 Abs. 1 zweiter Satz AlVG mangels Erfüllung der Anwartschaft keine Folge gegeben. Begründend wurde ausgeführt, dass binnen vier Wochen eine Arbeitsaufnahme durch den Beschwerdeführer erfolgt sei. In seiner Berufung gegen diesen Bescheid wendete der Be... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein am 19. Februar 1986 geborener Staatsangehöriger von Guinea, der in Österreich um Asyl angesucht hat, stellte am 23. Mai 2007 einen Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Im Antragsformular gab er Beschäftigungszeiten vom 22. November 2006 bis zum 15. Mai 2007 in der Justizanstalt (JA) Linz an. Dem Antrag schloss er eine Bestätigung gemäß § 66a AlVG der JA Linz über während seiner Anhaltung vom 28. Oktober 2006 bis zum 15. Mai 2007 erworbene Versicherung... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §14 Abs1 Z2 idF 2000/I/142;AlVG 1977 §14 idF 2000/I/142;
Rechtssatz: Das Erfordernis der Nachhaltigkeit bei der Arbeitsaufnahme in Form einer dauerhaften Eingliederung in den Arbeitsmarkt findet weder im Gesetzeswortlaut des § 14 AlVG seine Deckung, noch kann dieses aus dem Gesetzeszweck abgeleitet werden. Somit hat das im vorl... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein nach seinem Vorbringen seit 34 Jahren in Österreich lebender türkischer Staatsangehöriger, war - den vorgelegten Verwaltungsakten zu Folge - zuletzt vom 16. September 1985 bis zum 16. Dezember 1990 bei S und vom 11. Juli 1994 bis zum 16. Dezember 1995 bei K arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt. Er hat zuletzt auf Grund eines am 18. Dezember 1995 ausgegebenen Antrags vom 18. Dezember 1995 bis zum 15. September 1996 (273 Tage) Arbeitslosengeld bezogen... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stellte am 4. Oktober 2001 einen Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 6. November 2001 wurde diesem Antrag gemäß § 7 Abs. 1 Z 2 iVm § 14 Abs. 1 zweiter Satz AlVG mangels Erfüllung der Anwartschaft keine Folge gegeben. Begründend wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe bereits mit 23. Oktober 2001 wieder ein Dienstverhältnis aufgenommen. In ihrer Berufung gegen diesen ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §14 Abs1 idF 2000/I/142;AlVG 1977 §7 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Das Arbeitsmarktservice hat den gesetzlichen Auftrag, dem Arbeitslosen eine Arbeitsaufnahme oder den Eintritt in eine geeignete arbeitspolitische Maßnahme zu ermöglichen. Dafür hat es kraft Gesetzes vier Wochen Zeit. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld auf Grund der begüns... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 20. Juni 2000 hat die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 1. März 2000 auf Gewährung von Arbeitslosengeld mangels Arbeitslosigkeit gemäß § 12 Abs. 1 und Abs. 6 lit. a Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 (AlVG) abgewiesen. Begründet wird dieser Bescheid im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer seit 31. Oktober 1996 das Amt des Vizebürgermeisters der Gemeinde H inne habe und für diese Tätigkeit nach dem (S... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Salzburg62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §14 Abs1;GdO Slbg 1994;
Rechtssatz: Die Tätigkeit eines Vizebürgermeisters ist - wie sich aus den einschlägigen Bestimmungen der Salzburger Gemeindeordnung 1994 zweifelsfrei ergibt - Ausübung eines politischen Mandates und daher weder eine selbständi... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Schwaz am 23. Dezember 1998 einen Antrag auf Arbeitslosengeld. Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Schwaz vom 6. September 1999 stellte diese fest, dass dem Beschwerdeführer gemäß § 15 Abs. 5 in Verbindung mit § 21 Abs. 10 AlVG ein Arbeitslosengeld in der Höhe von S 270,40 täglich zustehe. Begründend führte die erstinstanzliche Behörde aus, das Ermittlungsverfahren h... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §14 Abs1;AlVG 1977 §14 Abs2;AlVG 1977 §14 Abs3;AlVG 1977 §15 Abs5;AlVG 1977 §19 Abs1;
Rechtssatz: Die in § 19 Abs. 1 zweiter Satz AlVG vorgesehene Verlängerung der Fortbezugsfrist ist lediglich von der Entrichtung des Sicherungsbeitrages für die betreffenden Zeiträume abhängig, nicht aber davon, dass diese Entrichtung für eben ... mehr lesen...
Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist folgender Sachverhalt unbestritten: Der 1979 geborene Beschwerdeführer absolvierte vom 22. August 1996 bis 21. August 1999 während seines Heimaufenthaltes im NÖ. Landesjugendheim Korneuburg die Lehre als Bauschlosser. In dieser Zeit bezog er ein monatliches Taschengeld von S 3.150,-- und die Sachbezüge; weiters wurden die Sozialversicherungsbeiträge für 1998 bei einer Bemessungsgrundlage von S 7.230,-- und für... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §14 Abs1 Z1;AlVG 1977 §19 Abs1;
Rechtssatz: Im Falle einer Geltendmachung eines Fortbezuges von bereits gewährtem Arbeitslosengeld ist eine Berücksichtigung des Verdienstes aus der zwischenzeitig zurückgelegten Beschäftigungszeit nicht möglich (Hinweis E 3. Juni 1997, 94/08/0054). European Case Law Ident... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 6. Juni 1989 beim Arbeitsamt Wels die Gewährung von Arbeitslosengeld. Dabei gab sie unter anderem an, in der Zeit vom 18. Jänner 1988 bis 31. Mai 1989 als kaufmännische Büroangestellte bei den Bergbahnen Sellrain GmbH & CoKG (im Folgenden: KG) beschäftigt gewesen zu sein. Sie legte auch eine entsprechende Arbeitsbescheinigung vor. Der Beschwerdeführerin wurde daraufhin vom 1. Juni bis 30. September 1989 und vom 6. November 1989 bis 31... mehr lesen...
Der 1955 geborene Beschwerdeführer beantragte am 3. Februar 1998 mit Wirksamkeit vom 15. Jänner 1998 Arbeitslosengeld. Nach der dem Antrag beigelegten Arbeitsbescheinigung stand er zuletzt vom 24. Juli 1996 bis 15. April 1997 mit Entgeltanspruch bis 20. Mai 1997 in einem Beschäftigungsverhältnis mit D. Die angerufene regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice holte einen Auszug aus der zentralen Datenspeicherung des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §14 Abs1;AlVG 1977 §15 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/08/0142 E 30. September 1994 RS 1 Stammrechtssatz Nach § 15 Abs 1 AlVG verlängert sich unter anderem die Rahmenfrist nach § 14 Abs 1 AlVG, wenn innerhalb dieser Frist einer oder mehrere der in § 15 AlVG erschöpfend aufgezählten Tatbestände liegt (liegen) oder in s... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §14 Abs1;AlVG 1977 §15 Abs1;AlVG 1977 §7 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/08/0011 E 5. September 1995 RS 1 Stammrechtssatz Die nach § 7 Abs 1 Z 2 AlVG gebotene Prüfung des Vorliegens der Leistungsvoraussetzung der Erfüllung der Anwartschaft bei erstmaliger Inanspruchnahme des Arbeitslosengeldes ist zunächst nur nach... mehr lesen...
I. Sachverhalt 1. Dem beim Verwaltungsgerichtshof anhängigen, im Spruch: näher bezeichneten Beschwerdeverfahren liegt folgender unbestrittene Sachverhalt zugrunde: 1.1. Die Beschwerdeführerin (gebürtige deutsche, spätestens seit 1968 jedoch auch österreichische Staatsbürgerin) war von 1972 bis 31.12.1982 in Österreich als Arbeitnehmerin pensions-, kranken-, unfall- und arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt. Sie übersiedelte 1983 nach Deutschland, wo sie von 1983 bis ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3R E05204020E6J10/07 Verwaltungsgerichtshof59/04 EU - EWR62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze69/03 Soziale Sicherheit
Norm: 11997E012 EG Art12;11997E039 EG Art39;11997E040 EG Art40;11997E041 EG Art41;11997E042 EG Art42;11997E234 EG Art234;31971R1408 WanderarbeitnehmerV Art3;31971R1408 WanderarbeitnehmerV Art46;31971R1408 WanderarbeitnehmerV Art6 lita;31971R1408 WanderarbeitnehmerV Art67;61975CJ0024 P... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein bosnischer Staatsangehöriger, beantragte am 10. August 1993 beim Arbeitsamt Wels erstmals die Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Dabei wies er arbeitslosenversicherungspflichtige Beschäftigungszeiten in Österreich in der Zeit vom 18. April 1972 bis 31. Jänner 1973 (289 Tage), vom 20. Februar bis 9. April 1973 (49 Tage), vom 4. Juni bis 12. Juli 1973 (39 Tage) und vom 18. Juli bis 18. September 1973 (63 Tage) sowie einen Krankengeldbezug vom 10. bis 23. April 1... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §14 Abs1;AlVG 1977 §15 Abs1 Z2 lita;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1994080028.X01 Im RIS seit 18.10.2001 mehr lesen...
Nachdem die Universität Innsbruck im Sommersemester 1982 dem Beschwerdeführer den akademischen Grad "Magister der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften" der betriebswirtschaftlichen Studienrichtung verliehen hatte, inskribierte er weiterhin diese Studienrichtung zwecks Doktoratsstudium und ab Wintersemester 1982 zusätzlich Rechtswissenschaft. Mit Wirkung vom 6. Jänner 1994 beantragte der Beschwerdeführer unter Verwendung des bundeseinheitlich aufgelegten Antragsformulares Arbeitslosen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der seit 25. Jänner 1983 Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung bezieht, beantragte am 29. September 1993 mit dem bundeseinheitlich aufgelegten Formblatt die Gewährung von Notstandshilfe. Im Antrag wurde die Frage 6 "Ich besuche eine Lehranstalt (Hochschule, Fachschule u. dgl.) oder einen Kurs u.dgl. Wenn ja, welcher Art?" bejaht. Aus dem mit "§ 12/4 Besuch einer Lehranstalt/eines Kurses (Punkt 6 des AlVG-Antrages)" überschriebenen (dem Antrag folgenden) Akt... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4 idF 1993/817;AlVG 1977 §14 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/10/22 96/08/0125 7 Stammrechtssatz Für die Erfüllung des Tatbestandsmomentes der "längeren Zeit" iSd § 12 Abs 4 AlVG ist eine Parallelität von Studium und arbeitslosenversicherunsgpflichtiger Beschäftigung von mehr als... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4 idF 1993/817;AlVG 1977 §14 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/10/22 96/08/0125 7
(hier: Ein vom Regelfall abweichender Einzelfall liegt nach der
Aktenlage nicht vor) Stammrechtssatz Für die Erfüllung des Tatbestandsmomentes der "längeren Zeit" iSd § 12 Abs 4 AlVG ist eine Paralle... mehr lesen...
Am 5. April 1991 beantragte der schon seit Jahren (mit Unterbrechungen) im Bezug von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe stehende Beschwerdeführer, gestützt auf eine neue, in den letzten 52 Wochen erworbene Anwartschaft durch arbeitslosenversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse bei der Post, die jeweils durch Zeitablauf endeten (vom 2. Mai 1990 bis 22. Juni 1990, vom 1. August 1990 bis 8. September 1990, vom 4. Dezember 1990 bis 12. Jänner 1991 und vom 25. März 1991 bis 7. A... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4 idF 1993/817;AlVG 1977 §14 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/10/22 96/08/0125 7 Stammrechtssatz Für die Erfüllung des Tatbestandsmomentes der "längeren Zeit" iSd § 12 Abs 4 AlVG ist eine Parallelität von Studium und arbeitslosenversicherunsgpflichtiger Beschäftigung von mehr als... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 12. Jänner 1994 beim Arbeitsamt Salzburg die Gewährung von Arbeitslosengeld. Er sei vom 1. Jänner 1984 bis 31. Dezember 1993 als Zeitsoldat beschäftigt und als solcher unter anderem arbeitslosenversichert gewesen. Sein Beschäftigungsverhältnis habe durch Zeitablauf geendet. Seit 1. Oktober 1993 sei er an der Universität Salzburg als ordentlicher Hörer der Rechtswissenschaften inskribiert. Mit Bescheid vom 17. Jänner 1994 gab das Arbeitsamt dem An... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs4 idF 1993/817;AlVG 1977 §14 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
96/08/0124 E 16. Februar 1999
96/08/0126 E 17. Dezember 1996
96/08/0129 E 24. September 1996
96/08/0135 E 24. September 1996
96/08/0138 E 14. Jänner 1997
96/08/0139 E 17. Dezember 1996
96/08/0141 E 17. Dezember 1996
96/08/0147 E 14. Jänner 1997
96/0... mehr lesen...
