Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §38;AlVG 1977 §7;AlVG 1977 §8;AlVG 1977 §9; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2002/08/0279 E 14. Mai 2003
Rechtssatz: Der Gesetzgeber hat mit dem Element der Verfügbarkeit insoweit auch Grenzen der Arbeitswilligkeit in dem Sinne markiert, dass es außerhalb der Grenzen der Verfügbarkeit eine... mehr lesen...
Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 25. Juli 2002 wurde ein Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung von Arbeitslosengeld gemäß § 7 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 iVm § 12 AlVG mangels Arbeitslosigkeit keine Folge gegeben. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer aus seiner Tätigkeit als Gemeinderat ein Einkommen beziehe, das die gesetzliche Geringfügigkeitsgrenze übersteige. In seiner Berufung gegen diesen Bescheid führte der Beschwerd... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0048 E 9. August 2002 RS 2
(hier ohne ersten und zweiten Satz sowie ohne Klammerausdruck am
Schluss) Stammrechtssatz Wie der VwGH im Erkenntnis vom 13. November 1990, 89/08/0229, VwSlg 13308 A/1990, unter ausdrücklicher Bezugnahme auf vergleichbare Gesetzesänderungen, die seinerzeit... mehr lesen...
Mit zwei Bescheiden der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice, beide vom 10. Jänner 1997, wurde gemäß § 24 Abs. 2 AlVG der Bezug des Arbeitslosengeldes des Beschwerdeführers für den Zeitraum vom 1. Juni 1993 bis zum 9. Oktober 1993 bzw. der Bezug der Notstandshilfe für die Zeiträume vom 10. Oktober 1993 bis 27. Februar 1994, vom 5. März 1994 bis 30. April 1994 und vom 11. Jänner 1995 bis 31. Juli 1995 widerrufen bzw. die Bemessung rückwirkend berichtigt. Gemäß § 25 A... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bezieht seit längerer Zeit Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung, zuletzt auf Grund eines Antrages vom 9. Dezember 1999 Notstandshilfe. Am 9. März 2000 hat die Behörde erster Instanz mit dem Beschwerdeführer eine Niederschrift mit folgendem Inhalt aufgenommen: "Gegenstand der Verhandlung: Vereinsobmann Ich, Beschwerdeführer, erkläre, dass ich Vereinsobmann von der '(...)' bin. Ich habe kein Einkommen daraus bzw. erst wenn ich Lesungen mache. Me... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §38;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;AlVG 1977 §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/08/0485 E 20. Oktober 1999 RS 1
(hier ohne den dritten Satz) Stammrechtssatz Die Verfügbarkeit des Arbeitslosen iSd § 7 Abs 3 Z 1 AlVG erfordert nicht dessen Vermittelbarkeit für eine Vollbeschäftigung. Die Bereitschaft des Arbeitslosen, ni... mehr lesen...
... Sie bezogen ab 10 6 93 Notstandshilfe, verschwiegen jedoch ihre selbstständige Erwerbstätigkeit. Laut Umsatzsteuer- u. Einkommenssteuer-Bescheid 1994 von 3 7 95 war Arbeitslosigkeit ab 1 1 94 auszuschließen, da das Einkommen über der Geringfügigkeitsgrenze lag. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden." Der Beschwerdeführer erhob Berufung und führte aus, dass der (Gastgewerbe)Betrieb im Juni 1993 eröffnet worden und seither von seiner Mutter geführt worden sei (Gesellschaftsvertrag). ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §38;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;AlVG 1977 §9; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):97/08/0603 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/08/0485 E 20. Oktober 1999 RS 1(hier ohne den dritten Satz) Stammrechtssatz Die Verfügbarkeit des Arbeitslosen iSd § 7 Abs 3 Z 1 AlV... mehr lesen...
Am 1. Februar 2001 stellte der Beschwerdeführer bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice einen Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Diesem Antrag wurde mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 7. Februar 2001 gemäß § 7 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 iVm § 12 AlVG mangels Arbeitslosigkeit keine Folge gegeben. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer aus seiner Tätigkeit als Kassier ein Einkommen beziehe, das die g... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;ASVG §253b idF 1997/I/139;ASVG §572 Abs8;ASVG §91 idF 1997/I/139; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2002/08/0030 E 9. August 2002
2002/08/0105 E 13. August 2003
Rechtssatz: In mehreren Erkenntnissen, beginnend mit dem E vom 22. Oktober 2001, 2001/19/0048, h... mehr lesen...
Index: L10016 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Steiermark62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;GdO Stmk 1967 §14 Abs1;GdO Stmk 1967 §18 Abs1;GdO Stmk 1967 §44 Abs3;GdO Stmk 1967 §85 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2002/08/0030 E 9. August 2002
2002/08/0105 E 13. August 2003
Rechtssatz: Wie der VwGH im Erkenntnis vom 13... mehr lesen...
Die regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice hat am 23. Juni 1999 mit dem Beschwerdeführer eine Niederschrift betreffend die Nichtannahme bzw. das Nichtzustandekommen einer zugewiesenen Beschäftigung als Hilfsarbeiter beim Dienstgeber P. mit Arbeitsantritt am 7. Juni 1999 aufgenommen. Der Beschwerdeführer habe angegeben, die Beschäftigung nicht angenommen zu haben bzw. dass das Beschäftigungsverhältnis nicht zu Stande gekommen sei, da die Tätigkeit für ihn unzumutbar gewesen ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12;
Rechtssatz: Nicht jedes Dienstverhältnis beendet bereits mit seinem Antritt die Arbeitslosigkeit und bewirkt in weiterer Konsequenz die Anwendbarkeit des § 11 AlVG (und nicht des § 10 AlVG). Die Abgrenzung zwischen § 10 und § 11 AlVG ist vielmehr danach zu treffen, ob die Arbeitslosigkeit im Sin... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12;
Rechtssatz: Für die Beantwortung der Frage, wer als arbeitslos im Sinne des § 10 und des § 11 AlVG gilt, ist die Definition des § 12 AlVG maßgebend. Diese Bestimmung steht im selben Abschnitt des Gesetzes in unmittelbarem systematischen Zusammenhang mit den §§ 10 und 11 AlVG. Die Heranziehung de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 5. Juni 2000 bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice für Handel, Transport, Verkehr und Landwirtschaft Wien die Gewährung von Arbeitslosengeld. Einem im Akt einliegenden Gesellschaftsvertrag vom 3. Mai 2000 zufolge hat der Beschwerdeführer mit einem Partner eine Kommanditerwerbsgesellschaft im Sinne des Erwerbsgesellschaftengesetzes, BGBl. Nr. 257/1990, gegründet, deren Unternehmensgegenstand unter anderem die Ausübung des Gastgewe... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §38;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;AlVG 1977 §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/08/0485 E 20. Oktober 1999 RS 1 Stammrechtssatz Die Verfügbarkeit des Arbeitslosen iSd § 7 Abs 3 Z 1 AlVG erfordert nicht dessen Vermittelbarkeit für eine Vollbeschäftigung. Die Bereitschaft des Arbeitslosen, nicht nur eine die Arbeitslosig... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 2. Mai 1996 bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Oberwart Arbeitslosengeld und legte eine Arbeitsbescheinigung der K.- Polstermöbel GmbH vor, wonach er bei dieser vom 17. August 1995 bis zur Lösung im beiderseitigen Einverständnis zum 30. April 1996 ("arbeitsrechtliches Ende des Dienstverhältnisses") als Lkw-Chauffeur beschäftigt gewesen sei. Vor diesem Dienstverhältnis war der Beschwerdeführer etwa 15 Jahre lang bei einem ander... mehr lesen...
Der 1941 geborene Beschwerdeführer bezog - nach Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses, das vom 28. Juli 1980 bis zum 31. März 1994 gedauert hatte - auf Grund eines beim Arbeitsamt Deutschlandsberg gestellten Antrages ab dem 1. April 1994 Arbeitslosengeld und ab dem 1. Mai 1994 einen (niedrigeren) Pensionsvorschuss, der ihm bis zum voraussichtlichen Ende am 30. März 1995 zuerkannt wurde. Am 5. August 1994 wurde beim Arbeitsamt Deutschlandsberg der (noch nicht rechtskräftige... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen einen erstinstanzlichen Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Linz, mit dem ein am 29. März 1996 vom Beschwerdeführer gestellter Antrag auf Arbeitslosengeld mangels Arbeitslosigkeit abgewiesen worden war, keine Folge. Die belangte Behörde führte im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer sei geschäftsführender Gesellschafter der D. GmbH, die trotz Konkurs... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde - der Berufung des Beschwerdeführers gegen einen Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Perg teilweise Folge gegeben - aus, die dem Beschwerdeführer aufgrund seines Antrages vom 7. November 1994 in der Höhe von S 179,30 täglich gewährte Notstandshilfe werde für die Zeit vom 1. bis 6. und 12. bis 31. Mai 1995 auf S 156,70 täglich berichtigt, für die Zeit vom 1. bis 30. Juni 1995 widerrufen, für die Zeit... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall ist in Bezug auf den Zeitraum ab dem 1. Oktober 1994 zunächst die Annahme der Vollversicherungspflicht während des Monats Oktober 1994 (Bruttoentgelt: S 1.591,25) überprüfungsbedürftig. Bei Berücksichtigung der in den Lohnabrechnungen gesondert ausgewiesenen Weihnachts- und Urlaubsgelder schei... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §914;AlVG 1977 §12; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/08/0184 E 20. April 1993 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Frage, ob eine Unterbrechung des Arbeitverhältnisses oder eine bloße Karenzierung vorliegt, hat die Behörde nicht nur auf den Gebrauch bestimmter Wendungen, wie zB der Bezeichn... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht seit 28. April 1994 im Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung, zunächst des Arbeitslosengeldes und seit 24. November 1994 der Notstandshilfe. Mit ihr wurde am 21. November 1997 bei der zuständigen regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice eine Niederschrift über die "Feststellung der Anspruchsvoraussetzungen gemäß § 7" AlVG aufgenommen. Das hiefür verwendete Formblatt wies folgenden vorgedruckten Text auf: "Als Partei einvernom... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;AlVG 1977 §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/10/20 97/08/0485 1
(ohne dritten Satz) Stammrechtssatz Die Verfügbarkeit des Arbeitslosen iSd § 7 Abs 3 Z 1 AlVG erfordert nicht dessen Vermittelbarkeit für eine Vollbeschäftigung. Die Bereitschaft des Arbeitslosen, nicht nur eine die Arbeitslos... mehr lesen...
Mit der Beschwerdeführerin, der ab 5. Februar 1997 Notstandshilfe gewährt wurde, wurde am 14. Mai 1997 bei der regionalen Geschäftsstelle des AMS eine Niederschrift folgenden Inhaltes aufgenommen: "... Gegenstand der Verhandlung: Verfügbarkeit Ich bin bereit eine zumutbare Stelle anzunehmen. In der Früh würde ich ab 7.30 - 8.00 Uhr zur Verfügung stehen. Die Nachmittagsbetreuung würde ich einer möglichen AA regeln, die Tagesmutter in Schöder ist derzeit ausgebucht und ich würde so... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §38;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;AlVG 1977 §9;
Rechtssatz: Die Verfügbarkeit des Arbeitslosen iSd § 7 Abs 3 Z 1 AlVG erfordert nicht dessen Vermittelbarkeit für eine Vollbeschäftigung. Die Bereitschaft des Arbeitslosen, nicht nur eine die Arbeitslosigkeit ausschließende Beschäftigung, sondern im Falle einer entsprechenden... mehr lesen...
Mit einem Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Deutschlandsberg vom 21. Juli 1998 wurde ausgesprochen, der im Bezug der Notstandshilfe stehende Beschwerdeführer habe den Anspruch auf diese Leistung gemäß § 38 i. V.m. § 10 AlVG für die Zeit vom 20. Juli 1998 bis zum 30. August 1998 verloren, weil die Aufnahme einer ihm zugewiesenen Beschäftigung als Steinmetzhelfer aus seinem Verschulden nicht zustande gekommen sei. In seiner Berufung gegen diese Entsche... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;AlVG 1977 §9;
Rechtssatz: Die Bereitschaft des Arbeitslosen, nicht nur eine die Arbeitslosigkeit ausschließende Beschäftigung, sondern im Falle einer entsprechenden Vermittlung auch eine "Vollbeschäftigung" anzunehmen, ist erst im Zusammenhang mit der Voraussetzung der Arbeitswilligkeit im Sinne des § 9... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde der Berufung der Beschwerdeführerin gegen den erstinstanzlichen Bescheid keine Folge gegeben und ausgesprochen, daß ihr Bezug des Arbeitslosengeldes ab 1. Juli 1997 eingestellt werde. Nach Zitierung der von der belangten Behörde für wesentlich gehaltenen gesetzlichen Bestimmungen und einer Darstellung des Verfahrensganges traf die belangte Behörde folgende entscheidungswesentliche Feststellungen: ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1 idF 1996/201;AlVG 1977 §9; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/08/0057 E 16. Februar 1999
Besprechung in:
ZAS 1/2001, S 23 - S 26;
Rechtssatz: Ist ein unter der Geringfügigkeitsgrenze liegendes Einkommen auf eine bloß zeitlich begrenzte Inanspruchnahme, wie zB in einem Teilzeit... mehr lesen...
