Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden auch BF), drei minderjährige Kinder (BF3 bis BF5) und ihre Eltern (BF1 und BF2), sind afghanische Staatsangehörige und stellten am 08.01.2020 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Zuvor waren der BF1 und die BF2 nach Österreich eingereist, wo unmittelbar darauf am XXXX ihre Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, geboren wurde und stellten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden auch BF), drei minderjährige Kinder (BF3 bis BF5) und ihre Eltern (BF1 und BF2), sind afghanische Staatsangehörige und stellten am 08.01.2020 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Zuvor waren der BF1 und die BF2 nach Österreich eingereist, wo unmittelbar darauf am XXXX ihre Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, geboren wurde und stellten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist staatenlos und stellte am 28.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX 2016, Zl. XXXX , wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 3 AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 3. Mit Erkenntnis des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom XXXX .2018, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer rechtskräftig wegen des Verbrechens der Körperverletz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Serbien, reiste Anfang September 2020 legal von Serbien kommend in Ungarn in den Schengenraum ein um sodann über Österreich in die Tschechische Republik und von dort wiederum zurück nach Österreich weiterzureisen. Am XXXX .10.2020 wurde der BF im Bundesgebiet im Zuge einer Kontrolle durch Organe der Finanzpolizei bei der Ausübung einer illegalen Beschäftigung betreten. Nach erfolgter Festna... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 20.05.2019 wurde dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde, BFA) mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen §§ 28 (1) 1. Fall, 28 (1) 2. Fall SMG §§ 28a (1) 5. Fall, 28a (2) Z 3 SMG § 50 (1) WaffG § 224a StGB in Untersuchungshaft genommen worden sei. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 15.10.2019, XXXX , wurde der BF wegen des Vergehens des betrügerisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein, wobei er am 16.10.2020 polizeilich aufgegriffen wurde und vor den Polizeiorganen einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2. Dazu wurde der BF von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.10.2020 erstbefragt. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe führte der BF dazu befragt aus, in Marokko sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals 21-jährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.06.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) vom 11.12.2013, Zl. 1308.352-BAL, wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF in Bezug auf die Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Vater der damals minderjährigen Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.09.2004 einen Asylantrag. 2. Die damals minderjährige Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet zusammen mit ihrer Mutter und ihrer Schwester am 10.08.2005 durch ihre Mutter als gesetzliche Vertreterin einen Asylantrag. 3. Mit Erkenntnis des A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX .2019 wurde der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, aufgrund des dringenden Verdachts des Suchtgifthandels festgenommen, am XXXX .2019 in die Justizanstalt XXXX eingeliefert und gegen den Beschwerdeführer die Untersuchungshaft verhängt. 2. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.12.2019 wurde der Beschwerdeführer vom Ergebnis der Beweisaufnahme verständig und ihm die Möglichkeit gegeben zur bea... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Zuge der Ausreise des Beschwerdeführers, ein serbischer Staatsangehöriger, aus dem Bundesgebiet am 08.02.2020 wurde von der Grenzpolizei festgestellt, dass sich dieser seit dem 11.04.2018 durchgehend im Bundesgebiet aufgehalten habe. Der Beschwerdeführer gab an, dass seine Frau in Wien leben würde und er sich während des Aufenthaltes alles Dokumente für die Beantragung eines Aufenthaltstitels besorgt habe. Jetzt würde er nach Belgrad reis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Kamerun. Er reiste am 16.02.2010 mit einem gültigen Visum in das Österreichische Bundesgebiet ein. 2. Seine Tante hatte für ihn zuvor am 14.04.2008 bei der Österreichischen Botschaft Abuja einen Antrag auf internationalen Schutz im Familienverfahren gemäß § 35 AsylG gestellt und dabei wahrheitswidrig angegeben, seine Mutter und gesetzliche Vertreterin zu sein. Zu diesem Zeitpunkt han... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der mit einem in Nigeria ausgestellten griechischen Schengen-Visum als Tourist eingereiste Beschwerdeführer stellte kurz darauf im Juni 2016 den ersten Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA 2017 abwies, was dieses Gericht am 30.05.2018 bestätigte (I409 217178-1/5E). 2. Im August 2019 stellte der Beschwerdeführer einen Folgeantrag, den das BFA wegen entschiedener Sache zurückwies, was dieses Gericht am 04.11.2019 bestätigte (I401 217... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten: Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Somalias, stellte am 05.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er zuvor unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingereist war. Anlässlich seiner am Tag der Antragstellung durchgeführten Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, wurde in Österreich geboren und verfügt über einen gültigen Aufenthaltstitel im Bundesgebiet. 2. Der Beschwerdeführer wurde in den Jahren 2001, 2003 und 2005 aufgrund verschiedener Verstöße gegen das StGB zu bedingten bzw. unbedingten Freiheitsstrafen, in conreto je dreimal vom Jugendgerichtshof Wien und je zweimal vom Landesgericht für Strafsachen Wien, verurteilt. 3. Mit Urteil des Lan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, wurde am 13.02.2020 von Beamten der LPD Wien wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Diebstahls festgenommen und am 15.02.2020 vom Landesgericht Wien die Untersuchungshaft verhängt. 2. Mit Schreiben vom 26.02.2020 verständigte die belangte Behörde den Beschwerdeführer vom Ergebnis der Beweisaufnahme mit der Möglichkeit, zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung iVm einem Ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste im November 2016 mit einem Visum D nach Österreich ein und hielt sich im Anschluss mit einem Aufenthaltstitel „Studierender“ im Bundesgebiet auf. Eine Verlängerung des Aufenthaltstitels wurde zunächst mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Linz untersagt, die Beschwerde dagegen mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes vom 03.04.2020 abgewiesen. Am 09.09.2020 stellte die Beschwerdeführerin gegenständlichen A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ist Staatsangehöriger des Irak. Zum ersten Antrag des BF: I.2. Er brachte am 14.06.2015 nach illegaler Einreise bei der nunmehr belangten Behörde (idF kurz „bB“ genannt) einen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein. I.2.1. Zu den Fluchtgründen befragt, gab der BF erstbefragt an, dass er Sunnit sei und deswegen zwangsweise sein Geschäft habe zusperren... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Serbien, der sich nach seinen Angaben seit 2002 im Bundesgebiet aufhält, wurde im April 2005 wegen des Verdachts des unrechtmäßigen Aufenthalts angehalten und am XXXX .04.2005 in Schubhaft genommen, da gegen ihn ein in Deutschland erlassenes, schengenweites Aufenthaltsverbot bestand. Am XXXX .04.2005 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde daraufhin am XXXX .04.2005 entha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste als Minderjähriger gemeinsam mit seinen Eltern sowie drei Brüdern in das Bundesgebiet ein. Am 13.09.2015 stellte seine Mutter, zum damaligen Zeitpunkt seine gesetzliche Vertreterin, im Rahmen eines Familienverfahrens iSd § 34 AsylG für ihn einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei für den Beschwerdeführer keinerlei eigene Fluchtgründe geltend gemacht wurden. 2. Mit Bescheid de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien – Außenstelle Wien, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 18.09.2020, wurde der im Stande der Schubhaft am 10.09.2020 gestellte Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), bezüg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), vom 11.11.2016, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 15.11.2016, wurde der BF anlässlich seiner Verurteilung zu einer 5-jährigen Freiheitsstrafe über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbotes sowie in Schubhaftnahme in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde der BF zur Abgabe einer Stellungnahme binnen zwei W... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Weißrusslands, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet (ebenso wie ihr mitgereister Ehemann, ebenfalls ein Staatsangehöriger Weißrusslands) am 22.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.11.2016 (ebenso wie der Antrag ihres Ehemannes) als unbegründet abgewiesen wurde. Unter einem wurde gegen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Serbien, reiste Anfang September 2020 legal von Serbien kommend in Ungarn in den Schengenraum ein um sodann über Österreich in die Tschechische Republik und von dort wiederum zurück nach Österreich weiterzureisen. Am XXXX .10.2020 wurde der BF im Bundesgebiet im Zuge einer Kontrolle durch Organe der Finanzpolizei bei der Ausübung einer illegalen Beschäftigung betreten. Nach erfolgter Festna... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Dem Beschwerdeführer (nunmehr: „BF“), einem Staatsangehörigen Afghanistans, wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (nunmehr: „BVwG“) vom XXXX , Zl. XXXX gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten gewährt und gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2005 wurde festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. 2. Am 04.11.2017 wurde gegen den BF aufgrund des Verdachts der Begehung eines Suchtmitteldelikts die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste erstmals 1999 ein und beantragte unter einer Aliasidentität als angeblich minderjährig und Sudanese internationalen Schutz. Die abweisende Entscheidung des BAA behob der AsylGH am 11.02.2010 und wies den Antrag als unzulässig zurück, weil der Beschwerdeführer sich zur Verbüßung einer mehrjährigen Freiheitsstrafe in Deutschland aufhielt. (B14 214.146-1/2009/21E) 2. Inzwischen war der Beschwerdeführer unter seiner w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste erstmals 1999 ein und beantragte unter einer Aliasidentität als angeblich minderjährig und Sudanese internationalen Schutz. Die abweisende Entscheidung des BAA behob der AsylGH am 11.02.2010 und wies den Antrag als unzulässig zurück, weil der Beschwerdeführer sich zur Verbüßung einer mehrjährigen Freiheitsstrafe in Deutschland aufhielt. (B14 214.146-1/2009/21E) 2. Inzwischen war der Beschwerdeführer unter seiner w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde in Österreich seit 2015 mehrmals strafgerichtlich verurteilt. Zuletzt wurde durch das Landesgericht XXXX zu AZ XXXX eine Freiheitsstrafe von 15 Monaten verhängt, aus deren Vollzug der BF am XXXX .2018 bedingt entlassen wurde. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) leitete ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme gegen den BF ein und forderte ihn mit Schreiben vom 10.08.2018 auf, sic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Urteil des Landesgerichtes Linz vom 25.02.2020 wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. 2. Mit Schriftsatz vom 06.04.2020 verständigte die belangte Behörde den Beschwerdeführer mit der gleichzeitigen Möglichkeit, zum Ergebnis der Beweisaufnahme Stellung zu nehmen. 3. In der Stellungnahme vom 15.04.2020 brachte der Beschwerdeführer zusammenfassend vor, dass ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 28.09.2020 von der Landespolizeidirektion Wien wegen unerlaubten Aufhaltens im Bundesgebiet angehalten. 2. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid der belangten Behörde wurde gegenüber dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlas... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsbürger und Angehöriger der tadschikischen Volksgruppe stellte nach irregulärer Einreise am 11.11.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach einer Erstbefragung am 12.11.2011 erfolgte am 02.01.2012 die Einvernahme durch das Bundesasylamt. Dabei gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, dass er aus der Provinz Baghlan stamme, keine Schule besucht habe, aber dennoch Lesen und Schreiben könn... mehr lesen...
