Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Mazedonien zulässig ist; weiters wurde gemäß § 5... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 3. Juni 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner am 4. Juni 2016 durchgeführten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer unter der Rubrik "Fluchtgrund" Folgendes an: "Mein Vater und meine Mutter sind verstorben. Es gab Probleme in Algerien. Es herrscht dort Terror. Dort gibt es Terroristen, die mehrere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste im Februar 2010 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 23. Februar 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23. Februar 2010 und der niederschriftlichen Einvernahme am 11. März 2010 brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er sei in den Jahren 1995 und 1996 tschetschenischer Widerstandskämpfer gewesen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) reiste im Februar 2013 illegal in das Bundesgebiet von Österreich ein und stellte am 12.02.2013 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 15.02.2013 wurde dieser Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit dem rechtskräftigen Urteil des Landesgerichts XXXX vom 13.04.2017, XXXX, wegen Vermögensdelikten zu einer achtmonatigen, zur Gänze bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe verurteilt. Mit Schreiben des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 16.06.2017 wurde der BF aufgefordert, zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung Stellung zu nehmen. Er erstattete keine Stellungnahme. Mit dem oben ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 13.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, der von der belangten Behörde mit Bescheid vom 29.01.2014 zurückgewiesen wurde, und festgestellt wurde, dass seine Abschiebung nach Italien zulässig sei. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10.04.2014, GZ W185 2001425 als unbegründet abgewiesen. Am 08.03.2016 stellte der Beschwerdeführer neuerlich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte unter dem Namen XXXX und der Staatsangehörigkeit Algerien am 06.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit der schlechten wirtschaftlichen Lage in seiner Heimat begründete. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 12.11.2015, XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des Diebstahls (teilweise durch Einbruch) gemäß §§ 127, 129 Z 1 und 15 StGB zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Mo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Nach einer fremdenpolizeilichen Anhaltung gab der Beschwerdeführer bei der Einvernahme betreffend die Erlassung der Schubhaft durch die belangte Behörde an, seit 2002 in Österreich aufhältig zu sein, inzwischen fünf Jahre in Deutschland. Er sei ledig und habe keine Sorgepflichten, seinen Aufenthalt bestreite er durch Schwarzarbeit bei einer Leihfirma. Mit Mandatsbescheid vom 28.02.2018 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 01.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. 2. Mit Bescheid vom 18.12.2015, Zl. GF: 15-1080688004 VZ: 150987773-EAST Ost wies die belangte Behörde den Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurück. Sie stellte fest, dass für die Prüfung des Antrages Italien zuständig sei (Spruchpunkt I.). ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsbürger, stellte am 14.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er, Algerien am 03.08.2016 verlassen zu haben und in weiterer Folge über die Türkei und Griechenland bzw. Ungarn nach Österreich gereist zu sein. Nach dem Fluchtgrund befragt, erklärte er: "Ich komme aus einer sehr armen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 30.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, in XXXX , Afghanistan geboren und zuletzt in XXXX in der XXXX wohnhaft gewesen zu sein. Er sei ledig, gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an, sei Muslim und spreche Paschtu als Muttersprache. Anlässlich der Erstbefragung am 02.12.2014 gab der Beschwerdeführer, zum Fluchtgrun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht näher feststellbaren Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein. Aufgrund eines rechtskräftigen Urteiles des Landesgerichtes XXXX zu XXXX steht jedoch fest, dass der Beschwerdeführer "im Zeitraum von März 2017 bis XXXXOktober 2017 in mehrfachen Angriffen insgesamt zumindest 400 Gramm Cannabiskraut an nicht mehr feststellbare Abnehmer überlassen hat". Am 13.10.2017 wurde der Beschwerdeführer im Zuge der Dur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer gab bei der Erstbefragung durch ein Organ der PI Traiskirchen EASt am 21.06.2013 den im
Spruch: genannten Namen an, er sei am dort genannten Datum in Moundou, Tschad, geboren, tschadischer Staatsbürgerschaft und Herkunft, ledig und französischer Muttersprache, gehöre der Volksgruppe der Mambani an und habe in Libreville, Gabun, die Grundschule besucht. Er verneinte die Frage nach Beschwerden oder Krankheiten, die ihn a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 4.2.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am gleichen Tag wurde er von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Dari einvernommen und gab im Wesentlichen an, dass er in Afghanistan, in der Provinz Ghazni und im Distrikt XXXX geboren wurde. Afghanistan habe er verlassen, da dort Krieg herrsche und die Taliban die Schiiten umbringe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 14.11.2007 in Griechenland unter der Identität XXXX, geb. am XXXX, Staatsangehörigkeit Nigeria, einen Antrag auf internationalen Schutz. In weiterer Folge reiste der Beschwerdeführer nach Österreich, wo er am 26.02.2008 unter der Identität XXXX, geb. am XXXX, Staatsangehörigkeit Togo, einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz stellte. Befragt zu seinen Fluchtgründen brachte der Beschwerdeführer im Wes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes führte der Beschwerdeführer befragt zu seinen Fluchtgründen aus, dass sein Vater ein König gewesen sei und dass er als Nachfolger geplant gewesen sei, da er der älteste Sohn sei. Sein Onkel habe nicht gewollt, dass er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 23.06.2017, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt und gegen den BF gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG iVm. § 9 BFA-VG und § 10 Abs. 2 AsylG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit sowohl mit der Verfolgung durch seinen Onkel wegen eines Grundstückstreites als auch mit den Aktivitäten von Boko Haram begründete. Darüber hinaus sei er in Nigeria homosexuell gewesen, würde dies allerdings nicht mehr praktizieren, da er nunmehr sein Leben Gott gewidmet habe. Anlässlich der Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 02.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Hierbei gab er zu Protokoll, da der Krieg in Afghanistan zurückgekehrt sei, es vermehrt zu Kampfhandlungen käme und er kaum Arbeit im Bezirk B XXXX fände, habe er sich vor acht Monaten entscheiden, sein He... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung, stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise nach Österreich am XXXX 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde hierzu am Folgetag einer Erstbefragung unterzogen. Im Rahmen dieser Befragung führte der Beschwerdeführer als Grund seiner Ausreise an, dass er als Alevite während seines Studiums diskriminiert worden sei. Er sei auch im Zuge eines Me... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 11.3.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde am gleichen Tag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer an, er hätte ca. vor zwei Monaten den Entschluss zur Ausreise getroffen. Er wolle seine Religion ä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften Bescheid vom 24.01.2018 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (richtig: eine "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz") gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 Fremdenpolizeigesetz (FPG) 2005 erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste erstmals im Jahr 2007 in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. Er habe zu Hause keine Arbeit gehabt und stamme aus einer sehr armen Familie. Zuvor habe er bis 2009 in Spanien gelebt und habe dann nach ca. zwei Jahren und ohne eine Arbeit gefunden zu haben wieder ausgereist. Nach einem eingeleiteten Konsultationsverf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger des Iran, brachte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 21.12.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF im Wesentlichen vor, dass die iranische Behörde die Einwohner von XXXX quält. Er sei hierher gekommen, um zu arbeiten. Vor dem BFA brachte der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Einreise und Antragstellungen: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern des Drittbeschwerdeführers. Der Drittbeschwerdeführer und die Viertbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Fünft- bis Siebtbeschwerdeführer (alle gemeinsam als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Einreise und Antragstellungen: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern des Drittbeschwerdeführers. Der Drittbeschwerdeführer und die Viertbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Fünft- bis Siebtbeschwerdeführer (alle gemeinsam als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Einreise und Antragstellungen: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern des Drittbeschwerdeführers. Der Drittbeschwerdeführer und die Viertbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Fünft- bis Siebtbeschwerdeführer (alle gemeinsam als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Einreise und Antragstellungen: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern des Drittbeschwerdeführers. Der Drittbeschwerdeführer und die Viertbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Fünft- bis Siebtbeschwerdeführer (alle gemeinsam als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Einreise und Antragstellungen: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern des Drittbeschwerdeführers. Der Drittbeschwerdeführer und die Viertbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Fünft- bis Siebtbeschwerdeführer (alle gemeinsam als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Einreise und Antragstellungen: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern des Drittbeschwerdeführers. Der Drittbeschwerdeführer und die Viertbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Fünft- bis Siebtbeschwerdeführer (alle gemeinsam als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenis... mehr lesen...
