Entscheidungen zu § 53 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

5.850 Dokumente

Entscheidungen 5.701-5.730 von 5.850

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/17 I411 2184348-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste 2013 aus Nigeria aus und wurde am 21.10.2013 in Bulgarien erstmals erkennungsdienstlich behandelt. Am 08.04.2014 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz in Griechenland und am 20.04.2015 einen weiteren in Ungarn. Am 15.06.2015 stelle er schlussendlichen in Österreich abermals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit politischen Problemen begründete. Aufgrund des Ablaufs der Überstellungs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/17 I416 1246843-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 23.06.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 06.02.2004, Zl. 03 18.654-BAE gemäß §§ 3, 8 und 10 AsylG abgewiesen wurde und unter einem festgestellt wurde, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria zulässig sei und wurde er nach Nig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/16 G308 2171041-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 05.09.2017 von der Fremdenpolizei in einem Café im Bundesgebiet einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen, wobei sich der Beschwerdeführer mit einem alten, bereits abgelaufenen jugoslawischen Reisepass auswies. Der Reisepass wies nur eine für den Zeitraum 26.05.2004 bis 26.05.2005 gültige Niederlassungsbewilligung auf. Der Beschwerdeführer wurde schlussendlich wegen des unrechtmäßigen Aufenthalts im Bunde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/16 I419 2148657-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer gelangte im Wintersemester 2012/13, also in einem Alter etwas über Mitte 20, mit einem Touristenvisum nach Österreich und hatte anschließend bis 06.10.2015 eine Aufenthaltsbewilligung für den Zweck "Studierender". In dieser Zeit hat er weder eine Deutsch- noch andere Prüfungen nachgewiesen. 2. Am 18.07.2015 heiratete er eine 1986 geborene rumänische Staatsangehörige, die Anfang Juni 2015 nach Österreich gezogen wa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/16 W107 2194810-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste im März 2016 unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Der Beschwerdeführer wurde in Österreich unmittelbar nach seiner Einreise wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen und befand sich von 26.03.2016 bis 04.08.2016 in Untersuchungshaft. 3. Am 01.04.2016 erhob die Staatsanwaltschaft Salzburg gegen den Beschwerdeführer Ank... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/16 W242 1431462-3

Entscheidungsgründe: A) Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger der Islamischen Republik Pakistan, brachte am 26.08.2012 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte er dabei vor, ein Angehöriger der Glaubensgemeinschaft der Ahmadi zu sein und sei er in Pakistan sowohl von der Regierung als auch der Bevölkerung verfolgt worden. Die Ahmadis würden in Pakistan als Moslem nicht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/15 I420 2194916-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der (damals minderjährige) Beschwerdeführer stellte am 25.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. 2. Aufgrund eines vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) beauftragten medizinischen Sachverständigengutachtens vom 06.04.2017 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer spätestens am XXXX geboren sei. 3. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 13.12.2017 wurd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/15 I401 2194146-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 23.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, dass er in Libyen Probleme mit verschiedenen Milizen und Angst um sein Leben gehabt habe. 2. Am 24.11.2017 wurde das Asylverfahren eingestellt und ein Festnahmeauftrag gegen den Beschwerdeführer erlassen. Am 21.02.2018 wurde er durch die Beamten der Landespolizeidirektion Wien festgenommen. 3. Bei seiner am 22.02.2018 erfol... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/11 I417 2194337-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.07.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.09.2013 wurde der Antrag des Beschwerdeführers gemäß § 5 Abs. 1 AsylG ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien für die Prüfung des Antrages zuständig sei. Gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/7 I414 2114205-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste im Oktober 2011 aus Nigeria aus und stellte Ende November 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Griechenland. Einen weiteren Antrag stellte er am 20.06.2013 in Ungarn. Am 26.06.2013 reiste er nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Grundstücksstreitigkeiten zwischen seinem Vater und dem Onkel begründete. Der Onkel habe den Vater vor etwa fünf J... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/4 G307 2179756-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 04.05.2017, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 06.05.2017, wurde dieser BF über die Einleitung eines Aufenthaltsbeendigungsverfahrens anläßlich seiner wiederholten Straffälligkeiten in Kenntnis gesetzt. Zugleich wurde er zur dahingehenden Stellungnahme binnen 10 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens aufgefordert. 2. Am 10.11.2017 fa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/2 I406 2117193-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 17.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er damit, sein Ziehvater habe ihn zu homosexuellen Handlungen gezwungen, der Ziehvater sei wegen seiner sexuellen Orientierung getötet worden, man habe auch von ihm selbst, dem Beschwerdeführer, angenommen, er sei homosexuell, er sei daher verfolgt und bedroht worden. Mit dem Bescheid vom 27.10.2015, Zl. 15-1052043102-150181261, wies die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/2 G308 2173016-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.09.2016 persönlich einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK ("Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens") und gemäß § 55 Abs. 1 AsylG 2005 wegen der Erfüllung des Moduls 1 der Integrationsvereinbarung. Dem Antrag waren die folgenden Dokumente beigefügt: - Kopie des kosovarischen Reisepasses; - Auszug aus dem kosovarischen Geburtenregister vom 26.11.1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/2 G301 2177838-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 17.10.2017, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG [2005] nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG [2005] iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.)... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/30 W201 2193052-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in der Folge: BF) reiste am 02.06.2016 illegal gemeinsam mit seiner Ehegattin sowie den gemeinsamen fünf Kindern in das österreichische Bundesgebiet ein. Am selben Tag stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz und gab an, Staatsangehöriger Afghanistans und am XXXX geboren zu sein. Er gab weiters an, zwölf Jahre in Afghanistan die Grundschule besucht zu haben, als Fahrer und Autohändler gearbeitet zu haben und in XXXX gebore... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/27 W233 2193120-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 22.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde am 23.07.2017 einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer an, dass er wegen religiöser Probleme sein Heimatland hätte verlassen müssen. Er und sein Brude... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/24 G311 2179898-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, vom Beschwerdeführer am 16.11.2017 persönlich übernommen, wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/24 G311 2180397-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, vom Beschwerdeführer am 16.11.2017 persönlich übernommen, wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/24 G307 2178598-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen (im Folgenden: LG) XXXX, Zahl XXXX, vom XXXX2017, wurde die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) zuletzt wegen §§ 127, 128 Abs. 1 Z 5, 130 Abs. 1 erster Fall, Abs. 2 erster Fall, 15 StGB, § 229 Abs. 1 StGB, § 241e Abs. 1 erster Satz Abs. 2 StGB, §§ 146, 147 Abs. 1 Z 1 5. Fall Abs. 2 StGB und § 125 StGB zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 3 Jahren verurteilt. 2. Mit Schreiben des Bunde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/16 I414 2167551-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge als Beschwerdeführer bezeichnet), ein nigerianischer Staatsbürger, stellte am 05.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am folgenden Tag erklärte er, dass er Nigeria verlassen habe, weil sein Vater ohne sein Wissen Magier gewesen sei und nach dem Tod seines Vaters die Ogboni-Sekte ihn aufgefordert habe, der Sekte beizutrete... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/16 I417 2017496-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/16 W182 2192091-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Volksrepublik China, gehört der Volksgruppe der Han an, ist ohne religiöses Bekenntnis, und stellte am 06.06.2016 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. In einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 07.06.2016 brachte der BF zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen vor, dass er sich einmal bei einem Pokerspiel in sehr betru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.04.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/4/16 W261 1428290-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, stellte am 19.10.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Ehegattin, XXXX , geb. XXXX , und die beiden ehelichen mj. Kinder des BF, XXXX , geb. XXXX , und XXXX , geb. XXXX reisten bereits am 28.09.2011 in Österreich ein. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (in der Folge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/16 G307 2014229-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 02.08.2017 forderte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Vorarlberg (im Folgenden: BFA, RD Vbg.) den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auf, zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot, seinen persönlichen Verhältnissen und Integrationsschritten innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens Stellung zu nehmen. Hiezu erstattete der BF keine Antwort. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/13 I409 2127735-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24. März 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner am 24. März 2015 durchgeführten Erstbefragung durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer hinsichtlich seiner Fluchtgründe Folgendes an: "Weil er dort keine Zukunft für sich sah." Am 11. Mai 2016 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme des Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/13 G311 2178708-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, wurde dem, sich seit 06.10.2017 in Schubhaft befindenden, Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen sowie gemäß § 52 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/12 G308 2015079-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 12.11.2014 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Serbien zulässig ist ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/12 I409 2168562-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21. November 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner am selben Tag durchgeführten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er befragt nach seinen Fluchtmotiven Folgendes an: "Meine Familie ist sehr arm. Ich hatte mit meinen Eltern Probleme, mein Vater hat mich mehrmals mit einem Hosengürtel geschlagen. Wei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/12 I409 2175859-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 23. Dezember 2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 15. Juli 2009 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß "§ 62 Abs. 1 iVm Abs. 2 iVm § 60 Abs. 2 Zi. 1 des Fremdenpolizeigesetzes (FPG), BGBl. Nr. 100/2005 idgF" iVm "§ 63 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz" ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes Rückkehrverbot erl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/12 I414 2124619-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste über den Iran, Türkei, Griechenland und Ungarn nach Österreich ein. Im Juni 2012 stellte er in Griechenland und im Juli 2015 in Ungarn einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 21.07.2015 reiste er nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 23.07.2015 gab der Beschwerdeführer befragt nach... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2018

Entscheidungen 5.701-5.730 von 5.850

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten