Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden - neben Ferenc D und anderen Angeklagten, die kein Rechtsmittel ergriffen haben - Rudolf A, Paul B und Kurt C des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 2, 129 Z 1 (Kurt C auch nach Z 2 dieser Gesetzesstelle), 130 StGB (Punkt I des Urteilssatzes), Rudolf A überdies des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z 1 und Abs. 3 (erster und dritter Fall) StGB (Punkt II des ... mehr lesen...
Gründe: Der am 2.September 1929 geborene beschäftigungslose August A wurde des Vergehens des Betrugs nach § 146 StGB schuldig erkannt, weil er unter der Vorspiegelung eines zahlungsfähigen und zahlungswilligen Käufers zur Ausfolgung von Speisen und Getränken verleitet hat: (zu 1) am 17.April 1982 in Vöcklamarkt den Franz B (Fleischlaibchen, zwei Halbe Bier und zwei Tee mit Schnaps, Gesamtwert 156 S), (zu 2) am 19.April 1982 in Neuhofen i.I. die Karoline C (Speckknödel, zwei Halbe Bi... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 3. September 1945 geborene Helga A des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen (richtig: gewerbsmäßigen schweren) Betruges nach § 146, 147 Abs. 3, 148 (zweitem Fall) StGB schuldig erkannt. Ihr liegt zur Last, in der Zeit von Mitte 1978 bis August 1981 in Wien gewerbsmäßig mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, nachstehend genannte Personen durch die Vorgabe, lukrative Münztransaktionen d... mehr lesen...
Norm: StGB §70
Rechtssatz: Der Umstand, daß eine strafbare Handlung (in Ansehung des Grundtatbestandes bloß) mit dolus eventualis verübt wurde, steht der Annahme ihrer gewerbsmäßigen Begehung nicht entgegen. Entscheidungstexte 11 Os 119/82 Entscheidungstext OGH 08.09.1982 11 Os 119/82 Veröff: EvBl 1983/58 S 219 10 Os 80/83 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der unterstands- und beschäftigungslose, am 11. Dezember 1922 geborene Adolf A des Verbrechens des gewerbsmäßigen Betruges nach den § 146, 148 (erster Fall) StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, 'wiederholt gewerbsmäßig' mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, durch Vorgabe, zahlungsfähig und zahlungswillg zu sein, nachgenannte Personen zu Handlungen verleitet zu haben, die sie am Vermögen ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef Michael A des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs. 1, 128 Abs. 2, 129 Z 1, 130 zweiter Fall StGB schuldig erkannt und hiefür nach dem zweiten Strafsatz des § 130 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 3 (drei) Jahren verurteilt; dabei wertete das Schöffengericht als erschwerend die fünf einschlägigen Vorstrafen, den raschen Rückfall, die mehrfache Begehung der Tat (gemeint: die Wied... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Ibrahim A, Lahoud Louis B und Gabriele C (A.I. und II.) des versuchten Verbrechens nach (zu ergänzen: § 15 StGB), § 12 Abs. 1 SuchtgiftG und (B.) des (Finanz-) Vergehens der Abgabenhehlerei nach § 37 Abs. 1 lit b, 38 Abs. 1 lit a FinStrG sowie C überdies (C.) des Vergehens nach § 16 Abs. 1 Z 2 SuchtgiftG schuldig erkannt. Dem Angeklagten A liegt das eingangs bezeichnete (versuchte) Verbrechen deshalb zur Last, weil er zwischen Juli und Anf... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 9.September 1958 geborene Kraftfahrer Walter A des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen (richtig: gewerbsmäßigen schweren) Betruges nach § 146, 147 Abs 1 Z. 1, 148 zweiter Fall StGB (eine Subsumtion auch unter die Bestimmung des § 147 Abs 2 StGB ist rechtsirrig unterblieben) schuldig erkannt, weil er in der Zeit von März bis August 1981 in Wöllersdorf mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereic... mehr lesen...
Gründe: Das Erstgericht erkannte den am 27.August 1963 geborenen, zu einem Teil der Tatzeiten noch jugendlichen Angeklagten Wolfgang A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren gewerbsmäßigen Diebstahls (auch durch Einbruch) nach den § 127 Abs. 1 und 2 Z. 3, 128 Abs. 1 Z. 4, 129 Z. 1 und 2, 130 und 15 StGB (Punkt A des Urteilssatzes) und wegen Vergehens der versuchten Täuschung nach den § 15, 108 StGB (Punkt B des Urteilssatzes - Verwendung einer falschen Kenn... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 9.November 1930 geborene Leopoldine Maria A des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z. 2 und Abs. 3 (erster bis dritter Fall) StGB schuldig erkannt, weil sie in der Zeit von 1977 bis September 1980 in Wien wiederholt von dem abgesondert verfolgten (und mittlerweile rechtskräftig abgeurteilten) Roman B durch Einbruch gestohlenes Geld in einer nicht mehr (genau) feststellbaren, jedoch 100.000 S (jedenfalls) übersteigenden Höhe, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 13.September 1951 geborene Heizungstechniker Rupert Stefan A des in der Zeit zwischen dem 19. Februar 1981 und dem 27.Juli 1981 in Wien in insgesamt neun Fällen mit einem Gesamtschadensbetrag von 8.105 S verübten Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren gewerbsmäßigen Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 2, 148 erster Fall und 15 StGB schuldig erkannt und hiefür nach dem ersten Strafsatz des § 148 StGB zu einer Freiheit... mehr lesen...
Norm: FinStrG §38 Abs1 litaStGB §70
Rechtssatz: Gewerbsmäßige Deliktsbegehung (hier: des Schmuggels) kann auch in Ausübung eines an sich nicht gegen das Gesetz verstoßenden Gewerbes stattfinden (so schon SSt 37/19). Entscheidungstexte 11 Os 85/81 Entscheidungstext OGH 12.05.1982 11 Os 85/81 European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Helmut A des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betruges nach § 146, 147 Abs 2, 148 erster Fall StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er in der Zeit vom Sommer 1980 bis zum 5. Mai 1981 in Wien gewerbsmäßig im bewußten und gewollten Zusammenwirken - mit den abgesondert Verfolgten Wilhelm B sowie (außer bei den Fakten 1 und 2) Robert A - mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, in zehn ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil - das unzweckmäßigerweise die mehreren Taten, deren die Angeklagten schuldig befunden wurden, samt den (nur bei einzelnen von ihnen) einen bestimmten Strafsatz bedingenden Tatumständen (§ 260 Abs. 1 Z 1 StPO) jeweils in einem Urteilspunkt zusammenfaßt - wurden der am 25. Juni 1956 geborene Maschinenarbeiter Azis Aho A, ein libanesischer Gastarbeiter, und der am 22. Juni 1961 geborene beschäftigungslose Dieter B, ein österrei... mehr lesen...
Norm: StGB §28 DStGB §70
Rechtssatz: Einheitlicher Tatentschluß und entsprechende Tatbildverwirklichung, vorliegend gegen ein und dasselbe Opfer in Fortsetzungszusammenhang, dem solcherart die Deliktswiederholung immanent ist, schließen die auf Erzielung einer fortlaufenden, zumindest für längere Zeit wirkenden Einnahme gerichtete Absicht (§ 5 Abs 2 StGB) des Täters nicht aus. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28. September 1951 geborene Siegfried A des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen und durch Einbruch verübten Diebstahls nach den §§ 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 Z. 4, 129 Z. 1, 130, erster Fall, StGB schuldig erkannt und gemäß dem § 129 StGB zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, weil er in der Zeit zwischen Februar 1981 und dem 24. Juli 1981 in Graz (dem wörtlich wiedergegebenen
Spruch: zufolge) 'in wiederholten Angriffen Lebensmittel, Ge... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 5.November 1960 geborene, zuletzt beschäftigungslose Manfred A (zu I und II) des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG., teils als unmittelbarer Täter, teils durch Beteiligung in der dritten Täterschaftsform des § 12 StGB, sowie (zu III) des Verbrechens nach § 14 Abs 1 SuchtgiftG., (zu IV) des Vergehens nach § 16 Abs 1 Z. 2 SuchtgiftG., (zu V) des Vergehens des gewerbsmäßigen Schmuggels, begangen durch sonstigen Tatbeitrag, nach § 1... mehr lesen...
Norm: StGB §70
Rechtssatz: Der Annahme der Gewerbsmäßigkeit steht nicht entgegen, daß die einzelnen deliktischen Angriffe innerhalb relativ kurzer Zeit (hier: drei Wochen) gesetzt wurden. Entscheidungstexte 12 Os 198/81 Entscheidungstext OGH 18.02.1982 12 Os 198/81 12 Os 131/82 Entscheidungstext OGH 27.01.1983 12 Os 131... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 13. Mai 1937 geborene Helmuth A des Verbrechens des 'schweren gewerbsmäßigen' Betruges nach den § 146, 147 Abs. 3, 148 StGB schuldig erkannt. Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit einer auf die Z 3 und 5 des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Den erstbezeichneten Nichtigkeitsgrund erblickt er in der Verletzung der Vorschrift des § 271 Abs. 3 StPO durch das angebliche Unterbleiben der Protokollierung von Te... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 21. Juli 1947 geborene Dirceu de A und die am 28. August 1949 geborene Maria Thereza C des teils vollendeten und teils versuchten Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG, § 15 StGB und des Vergehens des Schmuggels nach § 35, 38 Abs. 1 lit. a FinStrG schuldig erkannt. Darnach hatten sie in Wien und anderen Orten 1.) vorsätzlich den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in solchen Mengen eingeführt, ausgeführt und in Verkehr zu s... mehr lesen...
Gründe: Der am 25.März 1941 geborene, zuletzt schon längere Zeit beschäftigungslos gewesene Roman A wurde des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach den § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 128 Abs. 2, 129 Z. 1, 130, 15 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in Wien und Niederösterreich in Gesellschaft eines Unbekannten als Beteiligten fremde bewegliche Sachen in einem 100.000 S übersteigenden Wert mit dem Vorsatz, sic... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 66-jährige Pensionist Roman B (richtig: A) des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 2, 148 erster Fall StGB schuldig erkannt, weil er in der Zeit zwischen dem 28. April 1980 und dem 12. März 1981 in verschiedenen Orten Österreichs mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, in insgesamt 16 Fällen die Inhaber bzw Angestellten von Gast- und Beherbergungsbetrieben ge... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten §dän B und Laszlo C gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem B des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens des (schweren) Diebstahls (durch Einbruch) nach §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 2, teils auch als Beteiligter nach § 12 StGB und 15 StGB sowie des Vergehens der dauernden Sachentziehung als Beteiligter nach §§ 135 Abs 1, 12 StGB und C des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden ua die Angeklagten Karl B, Viktor Wolfgang C, Paul D, Helmuth E und Anton Leopold F wie folgt schuldig erkannt: Karl B des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 2, Abs 2, 129 Z 1 und 15 StGB, des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs 1 Z 2, Abs 3 (erste und dritte Alternative) StGB des Vergehens des teils vollendeten, teils versuchten unbefugten Ge... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 25. Dezember 1948 geborene Kraftfahrzeug-Mechanikermeister Johann A und der am 19. Dezember 1949 geborene Autospengler Karl B des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Bandendiebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1 und Abs 2 Z 1, 128 Abs 2, 129 Z 1 und 3, 130 StGB (Punkte I/A/1, 2 und 3 sowie I/B/1 und 2 des Urteilssatzes), des Vergehens der versuchten Täuschung nach §§ 15, 108 Abs 1 und 2 StGB als Beteiligte (durch Bestimmungs... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (unter anderem) Maximilian A, Paula A, Johann B und Christian C (I.) des Finanzvergehens des (gewerbs- und bandenmäßigen) Schmuggels (als Beteiligte) nach §§ 11, 35 Abs 1, 38 Abs 1 lit a und b FinStrG sowie die drei Erstgenannten überdies (II.) des Finanzvergehens des vorsätzlichen Eingriffs in die Rechte des Branntweinmonopols (als Beteiligte) nach §§ 11, 44 Abs 1 lit c FinStrG schuldig erkannt und unter Anrechnung von Vorhaftzeiten zu Ge... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 31.Oktober 1946 geborene, zuletzt als Versicherungsvertreter tätig gewesene Erwin A und der am 7. Dezember 1944 geborene, zuletzt beschäftigungslose Maschinenschlosser Peter B des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1 und Abs 2 Z. 1, 128 Abs 2, 129 Z. 1 und 2 sowie § 15 StGB., Peter B außerdem des Vergehens nach § 36 Abs 1 lit a WaffenG. schuldig erkannt. Die Angekla... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28.März 1933 geborene Vertreter Richard A des Verbrechens des (schweren) gewerbsmäßigen Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2, 148 (erster Anwendungsfall) StGB. (Punkt I.) des Urteilsspruches), des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB. (Punkt II.) des Urteilsspruches) und des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach § 198 Abs 1 StGB. (Punkt III.) des Urteilsspruches) schuldig erkannt. Dieses Urteil bekämpft ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4.September 1937 geborene Lagerarbeiter Wilhelm A des Verbrechens des schweren und gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 127 Abs 1 und Abs 2 Z. 3, 128 Abs 2, 130, erster Fall, StGB. schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er von 1975 bis zum 22.Dezember 1980 in Wien gewerbsmäßig (§ 70 StGB.) unter Ausnützung einer Gelegenheit, die durch eine ihm aufgetragene Arbeit als Angestellter in der Warenübernahme geschaffen worden ist, Werkzeug un... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16. Mai 1956 geborene, zuletzt beschäftigungslose Leopold A des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, 128 Abs 2, 129 Z 1 und 2, 130 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hatte er in der Zeit zwischen 21. März und 23. Oktober 1980 in Wien insgesamt 16 Wohnungseinbrüche - teilweise auch verbunden mit dem Aufbrechen von Behältnissen - mit einem Gesamtwert der gestohlenen Sachen von ru... mehr lesen...
