Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 30.03.2025
(1)Absatz einsWenn der Beweis des Todes eines Verschollenen nicht durch öffentliche Urkunden herzustellen ist, so kann bei dem in § 13 bezeichneten Gerichte der Beweis des Todes geführt und der Ausspruch erwirkt werden, daß dieser Beweis als hergestellt anzusehen ist.Wenn der Beweis des Todes eines Verschollenen nicht durch öffentliche Urkunden herzustellen ist, so kann bei dem in Paragraph 13, bezeichneten Gerichte der Beweis des Todes geführt und der Ausspruch erwirkt werden, daß dieser Beweis als hergestellt anzusehen ist.
(2)Absatz 2Auf das Verfahren finden die Bestimmungen des § 13 Abs. 2 und der §§ 14 bis 16 Anwendung.Auf das Verfahren finden die Bestimmungen des Paragraph 13, Absatz 2 und der Paragraphen 14 bis 16 Anwendung.
(3)Absatz 3Findet das Gericht das Ansuchen um Beweisführung des Todes zur Einleitung des weiteren Verfahrens geeignet, so hat es ein Edikt zu erlassen, auf welches die Bestimmungen des § 18 mit der Änderung Anwendung finden, daß die Ediktalfrist nach Ermessen des Gerichtes, jedoch nicht auf kürzere Zeit als drei Monate festzusetzen ist.Findet das Gericht das Ansuchen um Beweisführung des Todes zur Einleitung des weiteren Verfahrens geeignet, so hat es ein Edikt zu erlassen, auf welches die Bestimmungen des Paragraph 18, mit der Änderung Anwendung finden, daß die Ediktalfrist nach Ermessen des Gerichtes, jedoch nicht auf kürzere Zeit als drei Monate festzusetzen ist.
(4)Absatz 4Gleichzeitig mit dem Erlassen des Edikts hat das Gericht einen Kurator zu bestellen; das Gericht kann jedoch davon absehen, wenn nach den Umständen des Falles eine Vertretung des Verschollenen in dem Verfahren entbehrlich ist.
(5)Absatz 5Die Aufnahme der Beweise kann vor dem Ablauf der Ediktalfrist stattfinden.
(6)Absatz 6Vor der Entscheidung hat das Gericht die Parteien über die Ergebnisse der Beweisführung zu vernehmen.
(7)Absatz 7Wird der Beweis des Todes als hergestellt erkannt, so ist in der Entscheidung der Tag anzugeben, von welchem bewiesen ist, daß er der Todestag ist, beziehungsweise, daß der Verschollene ihn nicht überlebt hat, in dem letzteren Falle hat dieser Tag als Todestag zu gelten.
Beim Lernen ist mir aufgefallen, dass der Verweis des § 21 Abs. 2 TEG auf "§ 13 Abs. 2 TEG" nicht stimmen kann, da der § 13 TEG nur einen Satz beinhaltet, in dem die zuständige Gerichte für Todeserklärung eines Verschollenen genannt werden.
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1 Kommentar zu § 21 TEG
Kommentar zum § 21 TEG von Nima
Beim Lernen ist mir aufgefallen, dass der Verweis des § 21 Abs. 2 TEG auf "§ 13 Abs. 2 TEG" nicht stimmen kann, da der § 13 TEG nur einen Satz beinhaltet, in dem die zuständige Gerichte für Todeserklärung eines Verschollenen genannt werden. mehr lesen...