Gesamte Rechtsvorschrift KM-VOLuFw

1.

„Karzinogen“

a)

ein Stoff, der die in der EG-Stoffliste (Anhang VI der Richtlinie 67/548/EWG) genannten Kriterien für die Einstufung als Krebs erzeugender Stoff der Kategorie 1 oder 2 erfüllt;

b)

eine Zubereitung, die einen oder mehrere der in Ziffer a) genannten Stoffe enthält, sofern die Konzentration eines oder mehrerer der einzelnen Stoffe die Anforderungen für Konzentrationsgrenzen für die Einstufung einer Zubereitung als Krebs erzeugender Stoff der Kategorie 1 oder 2 erfüllt, die vorgeschrieben sind

–

entweder in der EG-Stoffliste

–

oder in Anhang B Teil 1 (4.2.1) der Chemikalienverordnung 1999, sofern der Stoff bzw. die Stoffe in Anhang I der EG-Stoffliste nicht aufgeführt sind oder ohne Konzentrationsgrenzen aufgeführt sind;

c)

ein Stoff, eine Zubereitung oder ein Verfahren gemäß Anlage 1 dieser Verordnung sowie einen Stoff oder eine Zubereitung, der bzw. die durch ein in dieser Anlage genanntes Verfahren freigesetzt wird;

2.

„Mutagen“

a)

ein Stoff, der die in der EG-Stoffliste genannten Kriterien für die Einstufung als Erbgut verändernder Stoff der Kategorie 1 oder 2 erfüllt;

b)

eine Zubereitung, die einen oder mehrere der in Ziffer a) genannten Stoffe enthält, sofern die Konzentration eines oder mehrerer der einzelnen Stoffe die Anforderungen für Konzentrationsgrenzen für die Einstufung einer Zubereitung als Erbgut verändernder Stoff der Kategorie 1 oder 2 erfüllt, die vorgeschrieben sind

–

entweder in der EG-Stoffliste

–

oder in Anhang B Teil 1 (4.2.2) der Chemikalienverordnung 1999, sofern der Stoff oder die Stoffe in EG-Stoffliste nicht oder ohne Konzentrationsgrenzen aufgeführt sind;

3.

„Grenzwert“, sofern nicht anders angegeben, die Grenze des zeitlich gewogenen Mittelwerts der Konzentration für ein Karzinogen oder Mutagen in der Luft im Atembereich eines Dienstnehmers innerhalb des in Anlage 3 angegebenen Referenzzeitraums.

a)

Begrenzung der Karzinogen- oder Mutagenmengen am Arbeitsplatz;

b)

Begrenzung der Zahl der Dienstnehmer, die exponiert werden oder exponiert werden können, auf das geringst mögliche Maß;

c)

Gestaltung der Arbeitsverfahren und der technischen Maßnahmen mit dem Ziel, am Arbeitsplatz die Freisetzung von Karzinogenen oder Mutagenen zu vermeiden oder möglichst gering zu halten;

d)

Abführung der Karzinogene oder Mutagene an der Quelle, geeignete lokale Absaugvorrichtung oder geeignete allgemeine Lüftungsanlage, die mit dem erforderlichen Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Umwelt vereinbar sind;

e)

Anwendung vorhandener geeigneter Messverfahren für Karzinogene oder Mutagene, insbesondere zur frühzeitigen Ermittlung anormaler Expositionen infolge eines unvorhersehbaren Ereignisses oder eines Unfalls;

f)

Anwendung geeigneter Arbeitsverfahren und -methoden;

g)

kollektive und/oder – dort, wo eine andere Lösung zur Vermeidung einer Exposition nicht möglich ist – individuelle Schutzmaßnahmen;

h)

Hygienemaßnahmen, insbesondere die regelmäßige Reinigung der Böden, Wände und anderer Oberflächen;

i)

Unterrichtung der Dienstnehmer;

j)

Abgrenzung der Gefahrenbereiche und Anbringung von geeigneten Warn- und Sicherheitszeichen, einschließlich des Zeichens „Rauchen verboten“ in Bereichen, in denen die Dienstnehmer Karzinogenen oder Mutagenen ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können;

k)

Vorkehrungen für Notfälle, in denen anormal hohe Expositionswerte auftreten können;

l)

Gewährleistung einer sicheren Lagerung, Handhabung und Beförderung, unter anderem durch Verwendung hermetisch verschließbarer und deutlich sichtbar gekennzeichneter Behälter;

m)

Gewährleistung der Sicherheit beim Sammeln sowie bei der Lagerung und der Beseitigung des Abfalls durch die Dienstnehmer, unter anderem durch Verwendung hermetisch verschließbarer und deutlich sichtbar gekennzeichneter Behälter.

a)

durchgeführte Tätigkeiten und/oder angewandte industrielle Verfahren und die Gründe für die Verwendung von Karzinogenen oder Mutagenen;

b)

Menge der hergestellten oder verwendeten Stoffe oder Zubereitungen, die Karzinogene oder Mutagene enthalten;

c)

Zahl der exponierten Dienstnehmer;

d)

getroffene Vorbeugungsmaßnahmen;

e)

Art der zu verwendenden Schutzausrüstung;

f)

Art und Grad der Exposition;

g)

Fälle von Substitution.

a)

haben nur die für Reparaturen und sonstige notwendige Arbeiten benötigten Dienstnehmer Zugang zu dem betroffenen Bereich;

b)

dürfen Dienstnehmer ohne Schutzausrüstung und Atemschutzgeräte nicht in dem betroffenen Bereich arbeiten.

Diese Arbeiten sind jedenfalls auf das Minimum zu beschränken.

a)

die Dienstnehmer in den Arbeitsbereichen, in denen die Gefahr einer Kontamination durch Karzinogene oder Mutagene besteht, weder essen noch trinken noch rauchen;

b)

den Dienstnehmern geeignete Schutzkleidung oder sonstige geeignete Spezialkleidung zur Verfügung gestellt wird;

c)

getrennte Aufbewahrungsmöglichkeiten für die Arbeits- oder Schutzkleidung einerseits und die Straßenkleidung andererseits vorgesehen werden;

d)

den Dienstnehmern geeignete und angemessene Toiletten und Waschgelegenheiten zur Verfügung gestellt werden;

e)

die Schutzausrüstungen an einem dafür vorgesehenen Ort sachgerecht aufbewahrt und nach Möglichkeit vor Gebrauch, in jedem Fall jedoch nach jedem Gebrauch überprüft und gereinigt werden;

f)

schadhafte Schutzausrüstungen vor erneutem Gebrauch ausgebessert oder ausgetauscht werden.

a)

mögliche Gefahren für die Gesundheit, einschließlich der zusätzlichen Risiken durch Tabakkonsum;

b)

Maßnahmen, die zur Verhütung einer Exposition zu ergreifen sind;

c)

Hygienevorschriften;

d)

das Tragen und Benutzen von Schutzausrüstung und Schutzkleidung;

e)

Maßnahmen, die von den Arbeitnehmern, insbesondere von den Rettungsmannschaften, bei Zwischenfällen und zur Verhütung von Zwischenfällen zu treffen sind,

erhalten. Diese Unterweisung muss an die Entwicklung der Gefahrenmomente und an die Entstehung neuer Gefahren angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden.

1.

die Dienstnehmer und ihre Vertreter in den Unternehmen oder Betrieben nachprüfen können, ob die Bestimmungen dieser Verordnung Anwendung finden bzw. zu deren Anwendung herangezogen werden können, und zwar insbesondere in Bezug auf

a)

die mit der Auswahl, dem Tragen und der Verwendung von Schutzkleidung und Schutzausrüstungen verbundenen Folgen für die Sicherheit und die Gesundheit der Dienstnehmer, unbeschadet der Verantwortlichkeiten des Dienstgebers für die Bestimmung der Wirksamkeit der Schutzkleidung und der Schutzausrüstungen,

b)

die vom Dienstgeber festgelegten Maßnahmen im Sinne des § 8 Abs. 1, unbeschadet der Verantwortlichkeiten des Dienstgebers für die Festlegung dieser Maßnahmen;

2.

die Dienstnehmer und ihre Vertreter in den Unternehmen oder Betrieben bei einer anormalen Exposition einschließlich der in § 8 genannten Fälle so schnell wie möglich unterrichtet und über die Ursachen sowie über die bereits getroffenen oder noch zu treffenden Gegenmaßnahmen informiert werden;

3.

eine aktualisierte Liste der Dienstnehmer geführt wird, die mit Tätigkeiten, für die die Ergebnisse der in § 3 Abs. 1 vorgesehenen Bewertung ein Risiko für die Sicherheit oder die Gesundheit der Dienstnehmer erkennen lassen, beschäftigt sind, gegebenenfalls – soweit die betreffende Information verfügbar ist – unter Angabe der Exposition, der sie möglicherweise ausgesetzt waren;

4.

der Arzt, die zuständige Behörde sowie jede andere für die Sicherheit oder die Gesundheit am Arbeitsplatz verantwortliche Person Zugang zu der obgenannte Liste hat;

5.

jeder Dienstnehmer Zugang zu den ihn persönlich betreffenden Angaben in der Liste hat;

6.

die Dienstnehmer und ihre Vertreter in den Unternehmen oder Betrieben Zugang zu den nicht personenbezogenen Informationen allgemeiner Art haben.

–

vor der Exposition

–

und in regelmäßigen Abständen danach.

a)

Verordnung des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie und der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz betreffend die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und Zubereitungen sowie das Sicherheitsdatenblatt (Chemikalienverordnung 1999 – ChemV 1999), BGBl. II. Nr. 81/2000 in der Fassung BGBl. II. Nr. 103/2005;

b)

Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Grenzwerte für Arbeitsstoffe und über Krebs erzeugende Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2006 – GKV 2006), BGBl. II Nr. 253/2001 in der Fassung BGBl. II Nr. 242/2006.

–

Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe, ABl. L 196 vom 16. August 1967, geändert durch die Richtlinie 2004/73/EG, ABl. L 216 vom 16. Juni 2004 (EG-Stoffliste).

1.

Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Abs. 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates), ABl. L 158 vom 30. April 2004, berichtigt durch ABl. L 229 vom 29. Juni 2004;

2.

Richtlinie 91/382/EWG des Rates vom 15. Juni 1991 zur Änderung der Richtlinie 83/477/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (Zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 8 der Richtlinie 80/1107/EWG), ABl. L 206 vom 29. Juli 1991, geändert durch die Richtlinie 2003/18/EG, ABl. L 97 vom 15. April 2003.

1.

Herstellung von Auramin.

2.

Arbeiten, bei denen die betreffenden Dienstnehmer polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen ausgesetzt sind, die in Steinkohlenruß, Steinkohlenteer oder Steinkohlenpech vorhanden sind.

3.

Arbeiten, bei denen die betreffenden Dienstnehmer Staub, Rauch oder Nebel beim Rösten oder bei der elektrolytischen Raffination von Nickelmatte ausgesetzt sind.

4.

Starke-Säure-Verfahren bei der Herstellung von Isopropylalkohol.

5.

Arbeiten, bei denen die betreffenden Dienstnehmer Hartholzstäuben ausgesetzt sind.

1.

Der Arzt und/oder die Behörde, der/die für die Gesundheitsüberwachung von Dienstnehmern, die Karzinogenen oder Mutagenen ausgesetzt sind, verantwortlich ist, muss mit den für jeden Dienstnehmer geltenden Expositionsbedingungen bzw. gegebenheiten vertraut sein.

2.

Die Gesundheitsüberwachung der Dienstnehmer muss gemäß den Grundsätzen und der Praxis der Arbeitsmedizin erfolgen; sie muss zumindest folgende Maßnahmen umfassen:

–

Führung von Akten über die Krankengeschichte und den beruflichen Werdegang des Dienstnehmers,

–

persönliches Gespräch,

–

falls angebracht, Durchführung einer biologischen Überwachung und Ermittlung reversibler Schäden in einem frühen Stadium.

Für alle einer Gesundheitsüberwachung unterworfenen Dienstnehmer können unter Berücksichtigung der jüngsten Erkenntnisse der Arbeitsmedizin weitere Untersuchungen beschlossen werden.

Bezeichnung des Arbeitsstoffs

EINECS1

CAS2

Grenzwerte

Hinweis

Übergangsmaßnahmen

mg/m3 3

ppm4

Benzol

200-753-7

71-43-2

3,255

15

Haut6

Grenzwert: 3 ppm

(= 9,75 mg/m3) bis zum 27. Juni 2003

Vinylchloridmonomer

200-831-0

75-01-4

7,775

35

—

—

Hartholzstäube

–

–

5,005, 7

—

—

—

1

EINECS: Europäisches Verzeichnis der auf dem Markt vorhandenen chemischen Stoffe.

2

CAS: Chemical Abstract Service Number.

3

mg/m3 = Milligramm pro Kubikmeter Luft bei 20 °C und 101,3 kPa (760 mm Quecksilbersäule).

4

ppm = Volumenteile pro Million in Luft (ml/m3).

5

Gemessen oder berechnet anhand eines Bezugszeitraums von acht Stunden.

6

Deutliche Erhöhung der Gesamtbelastung des Körpers durch dermale Exposition möglich.

7

Einatembarer Anteil: wenn Hartholzstäube mit anderen Holzstäuben gemischt werden, gilt der Grenzwert für sämtliche in der Mischung enthaltenen Holzstäube.