§ 98 AllgBergpVO Verbot der Benützung der Fördereinrichtungen zum Fahren.

AllgBergpVO - Allgemeine Bergpolizeiverordnung

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 04.04.2025

(1)Absatz einsDie Benützung der Fördereinrichtungen zum Fahren ist nur zwecks Untersuchung und Instandhaltung des Ausbaues und der Betriebseinrichtungen sowie zur Beförderung verletzter oder erkrankter Personen gestattet, soweit dies notwendig ist. Ausnahmen kann die Berghauptmannschaft bewilligen.
(2)Absatz 2Bei Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmung ist auch der Lokomotivführer, Fördermaschinist, Anschläger, Bremser oder Bandwärter verantwortlich, wenn er die Benützung geduldet hat.

In Kraft seit 09.01.2002 bis 31.12.9999

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Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

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