Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, XXXX (in der Folge kurz: BFA oder: belangte Behörde) vom 31.01.2018, Zl. XXXX, wurde der Antrag des Beschwerdeführers (in der Folge so oder kurz: BF) auf internationalen Schutz vom 08.05.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Am 14.05.2015 stellte die beschwerdeführende Partei elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2015, beantragte die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Mit angefochtenem Bescheid der Agrarmarkt Austria (im Folgenden: AMA oder belangte Behörde) vom 28.04.2016, der beschwerdeführenden Partei zugestellt am 24.05.... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine marokkanische Staatsangehörige, brachte am 16.06.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Rabat einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 AsylG ein. 2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der Antrag der Beschwerdeführerin mit Bescheid der Österreichischen Botschaft Rabat vom 25.05.2017 gemäß § 26 FPG iVm § 35 AsylG abgewiesen. 3. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdef... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang/Sachverhalt: 1. Die Präsidentin des Landesgerichtes Linz (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) erließ mit Bescheid vom 12.02.2016, Zl. Jv 1991/15m-33 (458 Rev 5949/15s), einen Zahlungsauftrag gemäß § 6a Abs. 1 Gerichtliches Einbringungsgesetz (GEG), mit sie dem Beschwerdeführer den Betrag von EUR 50.008,-- (gerichtlich verhängte Geldstrafe/Zwangsstrafe: EUR 50.000,--; Einhebungsgebühr EUR 8,--) zur Zahlung vorschrieb. Der Zahlungsauftrag... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Mit dem letztgültigem Abänderungsbescheid laut obigem
Spruch: hat die AMA - nach anderen Vorbescheiden betreffend das Beihilfenjahr 2011 abgesprochen. 2. Nachdem in einer Verhandlung vor dem BVwG, in welcher auch der Themenbereich des §8i MOG relevant war und zu der die Beschwerdeführerin nicht erschien, die Aufhebung und Zurückverweisung zwecks Berücksichtigung weiterer Prüfergebnisse auch seitens der Vertretung derAMA zweckmä... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1 Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.10.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 03.04.2009, Zl. XXXX , wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz vom 12.11.2012, Zl. BMASK XXXX, wurde im Spruchpunkt I. die monatliche Beitragsgrundlage in der Kranken- und Pensionsversicherung vom 01.01.2008 bis 31.08.2008 mit € 4.556,53 festgestellt. Im Spruchpunkt II wurde ausgesprochen, dass die monatlichen Beiträge zur Kranken- und Pensionsversicherung vom 01.01.2008 bis 31.08.2008 a) zur Krankenversicherung € 348,... mehr lesen...
2. Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. AUTTRIT, als Einzelrichter in der Beschwerdesache von XXXX , geb. XXXX , StA. Somalia, vertreten durch RA Edward W. DAIGNEAULT, gegen Spruchpunkt II. des Bescheids des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.07.2017, Zl. 1092098800-151610675, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 02.02.2018 zu Recht erkannt: A) I. Hinsichtlich Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides wird der Beschwerde stattgegeben un... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Die AMA versandte an Frau XXXX mehrere Betriebsprämienbescheide für das Jahr 2012, bis schließlich auch eine Beschwerdevorlage mehrerer Bescheidbeschwerden zur Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) 2012 an das BVwG erfolgte. Betreffend die hier behandelte Bescheidbeschwerde stellt sich der Akteninhalt derart dar, dass die AMA betreffend den im Entscheidungskopf bezeichneten Bescheid als Bescheidbeschwerde ein e-mail vom 02.10.201... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 19. Februar 2018 beantragte die XXXX , vertreten durch Dr. Philipp Götzl, Rechtsanwalt, Imbergstraße 19, 5020 Salzburg, in der Folge Antragstellerin, die Nichtigerklärung des erneuten Aufrufs zum Wettbewerb, Akteneinsicht, die Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung und den Ersatz der Pauschalgebühr sowie die Erlassung einer einstweiligen Verfügung. Die Anträge betreffen das Vergabeverfahren "Erneuter Aufruf zum We... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 19. Februar 2018 beantragte die XXXX , vertreten durch Dr. Philipp Götzl, Rechtsanwalt, Imbergstraße 19, 5020 Salzburg, in der Folge Antragstellerin, die Nichtigerklärung des erneuten Aufrufs zum Wettbewerb, Akteneinsicht, die Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung und den Ersatz der Pauschalgebühr sowie die Erlassung einer einstweiligen Verfügung. Die Anträge betreffen das Vergabeverfahren "Erneuter Aufruf zum We... mehr lesen...
Begründung: I. Vorbringen der Parteien: Mit Schreiben vom 02.03.2018, beim BVwG eingelangt am gleichen Tag, begehrte die Antragstellerin die Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung der Auftraggeberin bzw. der Mitteilung vom 22. Februar 2018, mit welchem Unternehmen die Rahmenvereinbarung abgeschlossen werden soll, die Durchführung einer mündlichen Verhandlung, Akteneinsicht, die Erlassung der im
Spruch: genannten einstweiligen Verfügung und den Ersatz der entrichteten Pauschalge... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 29.04.2015 (Fr 2014/20/0047-11) die §§ 28 Abs. 1 und 31 Abs. 1 VwGVG dahingehend ausgelegt, dass eine Einstellung von Verfahren nach Rückziehung einer Beschwerde (hier: Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung) nicht formlos durch Aktenvermerk erfolgen kann, sondern durch gesonderten, verfahrensbeendenden Beschluss zu erledigen ist. Die Antragstellerin hat mit Schriftsatz vom 09.03.2018 vor Erlassung ei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Die AMA versandte an die Beschwerdeführerin (= Bf) mehrere Betriebsprämienbescheide für das Jahr 2012, bis schließlich auch eine Beschwerdevorlage mehrerer Bescheidbeschwerden an das BVwG für das Jahr 2012 zur Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) erfolgte. 2. Das BVwG verfasste iZm den diversen EBP - Bescheiden für das jahr 2012 folgenden Vorhalt an die Bf: ...
Betreff: Beschwerdeverfahren wegen der Einheitlichen Betriebsprä... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 20.04.2010 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2010 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2010 für in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierte Flächen. Der Beschwerdeführer war im gegenständlichen Antragsjahr Obmann der XXXX mit der BNr. XXXX, der XXXX mit der BNr. XXXX und der XXXX mit der BNr. XXXX, für die von ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die ASt brachte am 28.02.2018 einen Nachprüfungsantrag gegen die im Entscheidungskopf benannte Zuschlagsentscheidung ein und verband damit einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung (= eV) sowie einen Pauschalgebührenersatzantrag. 2. Nach Erlassung der eV wurden der Nachprüfungsantrag (zu W131 2187559-2) und der zu W131 2187559-3 protokollierte Pauschalgebührenersatzantrag zurückgezogen und an Stelle dessen ein Rückforderungsbegehr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die ASt brachte am 28.02.2018 einen Nachprüfungsantrag gegen die im Entscheidungskopf benannte Zuschlagsentscheidung ein und verband damit einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung (= eV) sowie einen Pauschalgebührenersatzantrag. 2. Nach Erlassung der eV wurden der Nachprüfungsantrag (zu W131 2187559-2) und der zu W131 2187559-3 protokollierte Pauschalgebührenersatzantrag zurückgezogen und an Stelle dessen ein Rückforderungsbegehr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer ist in die Republik Österreich eingereist und hat am 06.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 05.10.2017 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wurde dem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 24.03.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 26.03.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. 3. Am 19.07.2016 und 19.08.2016 erfolgten die niederschriftlichen Einvernahmen des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl. Dabei führte ... mehr lesen...
Begründung: Die beschwerdeführende Partei ist afghanischer Staatsangehöriger und der Volksgruppe der Hazara und der schiitischen Glaubensrichtung des Islam zugehörig. I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die beschwerdeführende Partei reiste spätestens am 15.10.2015 unrechtmäßig und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 15.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz- 2. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.5.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, den Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung des Status Asylberechtigten ab und erkannt ihm den Stratus des subsidiär Schutzberechtigten zu. 3. Gegen Spruchpunkt I. diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Beschwerde. 4. Nach Anberaumung eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 19.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 19.05.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er u.a. an, am XXXX geboren, Staatsangehöriger von Afghanistan, sunnitischer Muslim und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken zu sein. 3. Mit Bes... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: Mit Abänderungsbescheid vom 29.09.2015, der seitens der AMA in Form einer Beschwerdevorentscheidung erlassen wurde, wurde ein früherer und mit der Beschwerde des Beschwerdeführers (= Bf) bekämpfter Bescheid vom 29.04.2015 derogatorisch ersetzt. Die AMA hat nach der vorgenannten Beschwerdevorentscheidung einen "Report" vorgelegt, wonach eine Erklärung gemäß § 8i MOG vorgelegt worden wäre, eine Kompression nicht durchgeführt würde un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 14.03.2012 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2012 und beantragte unter anderem die Gewährung der EBP für das Antragsjahr 2012 für in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierte Flächen. Der Beschwerdeführer ist Auftreiber auf die XXXX und die XXXX , für die von den zuständigen Almbewirtschaftern ebenfalls Mehrfachanträge-Flächen gestellt wurden. Dabei wurden in der Bei... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: Mit Abänderungsbescheid vom 28.08.2014, der seitens der AMA in Form einer Beschwerdevorentscheidung erlassen wurde, wurde ein früherer und mit der Beschwerde der beiden Beschwerdeführer (= Bf) bekämpfter Bescheid vom 29.01.2014 zur XXXX derogatorisch ersetzt, wobei in der Beschwerdevorentscheidung von einer geringeren betriebsprämienrelevanten Fläche als in dem damit ersetzten Bescheid ausgegangen wurde. Diese Beschwerdevorentsch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die ASt brachte am 28.02.2018 einen Nachprüfungsantrag gegen die im Entscheidungskopf benannte Zuschlagsentscheidung ein und verband damit einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung (= eV). (Das Nachprüfungsvorbringen könnte dabei obiter mitunter teilweise an den Rechtsfragenkomplex erinnern, der zB auch in den Rdnri 49 bis 52 des Auslegungsurteils des EuGH vom 28.02.2018 zu Rs C-523/16 behandelt wurde.) Namens des AG wurde am 02... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer stellte am 13.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit Schreiben vom 06.04.2017 brachte der Beschwerdeführer, vertreten durch seine damalige rechtsfreundliche Vertretung, Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl ein. I.3. Die Bezug nehmenden Verwaltungsakten wurden dem Bundesverwaltungsgericht am 10.07.20... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte als Dienstgeberin am 16.11.2015 einen Antrag auf nachträgliche Zustimmung zur bereits ausgesprochenen Kündigung der begünstigten Behinderten XXXX . Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens zur Feststellung des Sachverhaltes gab die belangte Behörde mit Bescheid vom 09.03.2016 unter Spruchpunkt 1. dem Antrag auf nachträgliche Zustimmung zur bereits ausgesprochenen Kündigung nicht Folge, erteilte aber unter Spruchp... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: beschwerdeführende Partei) stellte am 25.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte die beschwerdeführende Partei im Wesentlichen vor, sie stamme aus dem Lager in XXXX , Syrien, und sei staatenloser Palästinenser. Sie habe von 2004 bis 2015 mit ihrer Familie in Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate, gelebt und gearbeitet. Die Sicherheitsbehörden Abu Dhabis hätten sie mehrma... mehr lesen...
