Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Schriftsatz vom 15.03.2017 brachte der nunmehr rechtsfreundlich vertretende Beschwerdeführer eine Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art. 130 Abs. 1 Z. 3 B-VG ein und stellte unter einem den Antrag, das Bundesverwaltungsgericht wolle über den Antrag auf internat... mehr lesen...
Begründung: I. Vorbringen der Parteien/Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 29.01.2018, beim Bundesverwaltungsgericht am selben Tag eingelangt, stellte die Antragstellerin einen Antrag auf Nichtigerklärung der Entscheidung über die Auswahl der Rahmenvereinbarungspartner vom 19.01.2018 verbunden mit einem Antrag auf Gebührenersatz und einem Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, mit welcher die Untersagung des Abschlusses der betreffenden Rahmenvereinbarung begehrt w... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (die XXXX ) beantragte mit Eingabe vom 08.05.2013 bei der Datenschutzkommission die Registrierung der Datenanwendung "Videoüberwachung Unternehmenszentrale der XXXX , Gebäudekomplex XXXX und XXXX ,", wobei in der Anlage die videoüberwachten Bereiche dezidiert aufgezählt worden waren. Mit Bescheid vom 02.12.2014, Zl. DSB-D610.000/0007-DSB/2014, lehnte die Datenschutzbehörde die Registrierung der mit Eingabe vom 08.05.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Auftraggeberinnen, die Republik Österreich (Bund), die Inhouse GmbH der Wirtschaftskammern Österreichs sowie weitere Auftraggeber entsprechend der den Ausschreibungsunterlagen beiliegenden Drittkundenlisten, schrieben die verfahrensgegenständliche Leistung "Gütertransporte, Übersiedlungen und Kühllogistik - GZ 3292.02934" in zwei Losen im Juli 2017 als Dienstleistungsauftrag in einem offenem Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung mit ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundessozialamtes vom 03.09.2003 wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin mit einem Grad der Behinderung von 50 von Hundert (v.H.) dem Kreis der begünstigten Behinderten angehöre. 2. Mit Bescheid des Bundessozialamtes vom 13.06.2013 wurde der Grad der Behinderung mit 70 v.H. festgesetzt. 3. Am 19.12.2016 stellte die Beschwerdeführerin beim Sozialministeriumservice (in der Folge als "belangte Behörde" bezeichnet) einen A... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt: Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 29.12.2017 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 15.12.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Algerien (Spruchpunkt II.) als unbegründet ab. Zugleich erteilte sie dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus ber... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem im
Spruch: bezeichneten Bescheid hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den am 28.10.2015 gestellten Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan zulässig ist ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (belangte Behörde) hat mit Bescheid vom 26.07.2017 gemäß § 2 und § 14 Abs. 1 und 2 BEinstG (Behinderteneinstellungsgesetz) den Antrag der Beschwerdeführerin auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten vom 15.05.2017 abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass im Ermittlungsverfahren eine ärztliche Begutachtung zur Feststellung des Grades der Behinderung d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 23.03.2016 beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Wien (im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet), unter Vorlage medizinischer Beweismittel einen Antrag auf Ausstellung eines Parkausweises nach § 29b Straßenverkehrsordnung (StVO). Folgender Hinweis ist im Antragsformular der Behörde enthalten: "Wenn Sie noch nicht im Besitz eines Behindertenpasses mit der Zusatzeintragung ‚Unzumutbarkeit der Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte am 02.03.2017 die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß §§ 2 und 14 Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) und legte ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. 2. In der Folge wurde seitens des Sozialministeriumservice, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden als "belangte Behörde" bezeichnet) ein Sachverständigengutachten einer Ärztin für Allgemeinmedizin eing... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem angefochtenen Bescheid des Sozialministeriumservice, Landesstelle Burgenland, vom 12.12.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde; am 02.02.2018 legte das Sozialministerium... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 30.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 01.01.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 13.09.2017 wurde BF von der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid (zugestellt am 04.10.2017) wurde der Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (Asy... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 22.12.2017, Zl. XXXX , wurden die Anträge des Beschwerdeführers, gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 AsylG des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt II.). Gemäß § 57 AsylG wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht ertei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei stellte am 02.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid vom 29.11.2017, Zl. 1030358607-14927210 gemäß der §§ 3, 8 und 10 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 idgF abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG wurde nicht erteilt und eine Rückkehrentscheidung gemäß § 10 Abs.1 Z 3 AsylG iVm §9 BFA-VG erlassen. Gemäß § 52 Abs. 9 FPG wurde festgestellt dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG n... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) brachte am 19.05.2017 bei der Zentralen Poststelle des Sozialministeriumservice einen Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten ein. 2. Mit angefochtenem Bescheid des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Steiermark, wurde der Antrag vom 19.05.2017 abgewiesen und ein Grad der Behinderung in Höhe von 40 von Hundert festgestellt. 3. Dagegen erho... mehr lesen...
Begründung: I. Vorbringen der Parteien/Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 12.03.2018, beim Bundesverwaltungsgericht am selben Tag eingelangt, stellte die Antragstellerin einen Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagentscheidung vom 28.02.2018 verbunden mit einem Antrag auf Gebührenersatz und einem Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, mit welcher die Untersagung der Erteilung des Zuschlags begehrt wurde. Begründend führte die Antragstellerin zusammengefasst im We... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX , GZ. XXXX beraumte die Gerichtsabteilung XXXX des Bundesverwaltungsgerichtes eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 21.11.2017 an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. In der Ladung wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie ihren Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonst... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX , GZ. XXXX beraumte die Gerichtsabteilung XXXX des Bundesverwaltungsgerichtes eine öffentliche mündliche Verhandlung für den XXXX an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. In der Ladung wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie ihren Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem V... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 12.05.2017 wurden die Direktzahlungen für 2015 gewährt, allerdings die Basisprämie und die Greeningprämie gekürzt. Dagegen wurde binnen offener Frist Beschwerde erhoben. 2. Die belangte Behörde legte die Akten des Verwaltungsverfahrens vor und übermittelte mittels "Report" den aktuellen Berechnungsstand der EBP 2015. In ihrem Report führt sie aus, dass mehr beihilfefähige Flächen ermittelt als beantragt wor... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 05.01.2016 wurden die Direktzahlungen für 2016 gewährt und die Fläche für die Alm XXXX angerechnet, allerdings die beihilfefähige Fläche für die Alm XXXX nicht berücksichtigt. Dagegen wurde binnen offener Frist Beschwerde erhoben. 2. Die belangte Behörde legte die Akten des Verwaltungsverfahrens vor, in ihrem Aufbereitungsschreiben führt sie aus, dass die fehlerhafte Anmeldung im Zuge der Beschwerdebearbeit... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Herr XXXX hat gegen den Bescheid der BGKK vom 09.10.2017 betreffend Beitragsnachverrechnung Beschwerde erhoben. Mit Schreiben vom 12.03.2018 wurde die Beschwerde zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Zu A) Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen, sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist. Das gegenständliche Beschwerdeverfahr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Mit dem angefochtenen bescheid hat die AMA dem Beschwerdeführer (= Bf) aus dem Titel der Haushaltsdisziplin (= HHD) 11,28 Euro als Erstattung zuerkannt. 2. Der Bf bezeichnete exakt diesen Bescheid in einer Bescheidbeschwerde als angefochtenen Bescheid und brachte darin Beschwerdegründe vor, die evident auf seinen Standpunkt iZm der Einheitlichen Betriebsprämie 2014 (= EBP) hindeuten; wobei der Bf betreffend die EBP zuletzt ein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Die AMA erließ vorerst am 28.04.2016 den im
Spruch: ersichtlichen Direktzahlungsbescheid, den der Bf in Beschwerde zog. Danach erging datiert mit 31.08.2016 die im
Spruch: ersichtliche Beschwerdevorentscheidung, gegen welche ein Vorlageantrag gestellt wurde. 2. Während die AMA im erstangefochtene Bescheid Prämien iHv 16.471,11 Euro zuerkannte, errechnete sie in der Beschwerdevorentscheidung Prämien iHv 33.757,34 Euro für das J... mehr lesen...
I. Verfahrensgang: 1. Herr XXXX (Asylwerber), stellte am 24.11.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und gab an am XXXX geboren zu sein. 2. Auf Grund von Zweifeln des Einvernahmeleiters an der Minderjährigkeit des Asylwerbers wurde ein Handwurzelröntgen des Asylwerbers zur Bestimmung des Knochenalters veranlasst. Die Bestimmung des Knochenalters der linken Hand ergab, dass sämtliche Epiphysenfugen an den Phalangen und den Metacarpalia geschlossen sind und, das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Im Verfahren XXXX des Bezirksgerichts XXXX begehrt die XXXXGmbH als klagende Partei von der Beschwerdeführerin (BF) und von XXXX als beklagten Parteien die Zahlung von rückständigem Mietzins bzw. Benützungsentgelt sowie die Räumung eines Geschäftslokals in XXXX. Mit dem in diesem Verfahren ergangenen Urteil des Landesgerichts für Zivilrechtssachen XXXX vom 29.06.2016 wurde ua der Antrag der beklagten Parteien auf Anberaumung ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde (im Folgenden AMS) vom 15.03.2017 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 19.12.2016 auf Zuerkennung von Altersteilzeitgeld für die Dienstnehmerin XXXX ab 01.01.2018 abgewiesen. Begründet wurde die Entscheidung im Wesentlichen damit, dass aufgrund der frühen Antragstellung die Prüfung des Vorliegens der Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere die Verringerung der Arbeitszeit im Vergleich zum Jahr vor ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 14.05.2009 stellte der Beschwerdeführer einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2009 für in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierte Flächen. 2. Mit Bescheid der AMA vom 30.12.2009, AZ XXXX, wurde dem Beschwerdeführer für das Antragsjahr 2009 eine Einheitliche Betriebsprämie in Höhe von EUR 24.840,17 gewährt. Dabei wurden 62,44 Zahlungsansprüche, eine beantragte Fläche im Ausmaß von 73,13 ha, ein Minimum Fläc... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
