Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Republik Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste), reiste legal mit einem am 27.05.2015 auf seinen Namen ausgestellten ivorischen Reisepass und einem von 27.07.2015 bis 26.08.2015 gültigen Visum C als Tourist nach Österreich ein. 2. Er überschritt die zulässige Aufenthaltsdauer und stellte am 29.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 14.11.2018 wurde die Beschwerdeführerin über die Einleitung eines Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung in Kenntnis gesetzt. 2. Am 26.07.2019 wurde die Beschwerdeführerin von einem Organ der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen. 3. Mit Bescheid belangten Behörde vom 26.07.2019, Zl 381555901/181086854, wurde gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung erlassen (
Spruch: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge BF 1) reiste mit dem minderjährigen Zweitbeschwerdeführer (in der Folge BF 2) und dem minderjährigen Drittbeschwerdeführer (in der Folge BF 3) illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.11.2015 für sich und als gesetzliche Vertreterin für ihre beiden minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung der BF 1 durch Organe des öffentlichen Sicherheit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge BF 1) reiste mit dem minderjährigen Zweitbeschwerdeführer (in der Folge BF 2) und dem minderjährigen Drittbeschwerdeführer (in der Folge BF 3) illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.11.2015 für sich und als gesetzliche Vertreterin für ihre beiden minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung der BF 1 durch Organe des öffentlichen Sicherheit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge BF 1) reiste mit dem minderjährigen Zweitbeschwerdeführer (in der Folge BF 2) und dem minderjährigen Drittbeschwerdeführer (in der Folge BF 3) illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.11.2015 für sich und als gesetzliche Vertreterin für ihre beiden minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung der BF 1 durch Organe des öffentlichen Sicherheit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 08.12.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Der Beschwerdeführer wurde nach einer Erstbefragung am 09.12.2012 am 03.04.2013 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid vom 15.04.2013 wies die belangte Behörde sowohl den Antrag des Beschwerdeführers... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 03.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Der Beschwerdeführer wurde nach einer Erstbefragung am 07.06.2016 am 16.05.2017 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid vom 18.05.2017 wies die belangte Behörde sowohl den Antrag des Beschwerdeführers... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 21.09.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 04.08.2010 wies das Bundesasylamt (BAA) den Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich des begehrten Status des Asylberechtigten ab, aber erkannte dem BF den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 09.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) 22.05.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF abgewiesen. Dem BF wurde gemäß § 8 Abs. 1 Asy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste bereits im Jahr 2008 ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 02.06.2008 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Nach abweisender Entscheidung durch das Bundesasylamt wurde auch eine dagegen erhobene Beschwerde vom Asylgerichtshof am 27.10.2010 als unbegründet abgewiesen. 2. Nach zwei rechtskräftigen strafgerichtlichen Verurteilungen am 28.07.2008 und 24.03.2010 wegen Vergehen und Verbrechen nac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach seiner illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 04.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er mit familiären Problemen begründete. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) vom 07.09.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten als u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX .2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 05.09.2016, Zl. 1049530105-150011749, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wurde (Spruchpunkt I.). Dem Beschwerdeführer wurde der Status des subsidiär Sch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX , geb. XXXX (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara bzw. Sadat und schiitischer Moslem, stellte am 28.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei der am 29.09.2015 erfolgten Erstbefragung vor der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST, gab der Beschwerdeführer an, dass er im Iran geboren und aufgewachsen sei. In Afghanistan sei er noch nie gewe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 15.09.2015, W106 2000475-1/21E, wurde gemäß §§ 8, 12 und 113 Abs. 10 GehG 1956 idF BGBl. I Nr. 82/2010, in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 und 2, Art. 6 Abs. 1, Art. 9 und 16 der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27.11.2000 festgestellt, dass dem Beschwerdeführer zum 01.01.2010 ein Gehalt der Verwendungsgruppe PT 3, Dienstzulagengruppe 2, Gehaltsstufe 17, mit außerordentlicher Vorrückung gemäß § 117b ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Zahlungsauftrag vom 25.09.2019, XXXX TZ XXXX /2019-VNR 2, wurde der Beschwerdeführerin auf Basis einer Bemessungsgrundlage von ? 500.000,- eine Eintragungsgebühr laut TP 9 lit. b Z 1 GGG in Höhe von ? 5.500,- undeine Einhebungsgebühr nach § 6a Abs. 1 GEG in Höhe von ? 8,-, somit ? 5.508,- vorgeschrieben. Abzüglich bereits geleisteter Teilzahlungen in Höhe von ? 2.310,- wurde die Beschwerdeführerin zur Zahlung von ? 3.198,- binnen 14 Tagen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen vom 28. November 2018 wurde auf Antrag der Firma XXXX , (im Folgenden: mitbeteiligte Partei) gemäß § 10 Abs. 1 und 15 iVm § 20 Arzneimittelgesetz (AMG), BGBl. Nr. 185/1983 idgF, die Arzneispezialität " XXXX ", in der durch die Anlagen beschriebenen Form zur Abgabe im Inland bis fünf Jahre ab Rechtskraft des Zulassungsbescheides zugelassen. Die Anlagen "Kennzeichnung, Fachinformati... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 20.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Der Beschwerdeführer wurde nach einer Erstbefragung am 20.06.2015 am 03.11.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid vom 04.11.2015 wies die belangte Behörde den Antrag auf internationalen Schutz h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: I.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde er am XXXX niederschriftlich vor dem Bundesasylamt einvernommen. I.1.2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 03.05.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Der Beschwerdeführer wurde nach einer Erstbefragung am 03.05.2013 am 07.05.2013 und am 15.05.2013 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid vom 18.05.2013 wies die belangte Behörde sowohl den Antrag des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Schreiben vom 07.06.2018 führte der Beschwerdeführer XXXX (in der Folge auch "BF") aus, dass er seit Juli 2013 regelmäßig beim XXXX (in der Folge auch " XXXX ") zur Rufbereitschaft herangezogen werde. Im Falle einer Verständigung in der Rufbereitschaft am Wohnort sei bisher der Dienstbeginn beim Verlassen sowie das Dienstende beim Betreten der Wohnadresse festgelegt und auch genehmigt worden. Diese Festlegung und Genehmigung sei aufgr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in den Schengen-Raum ein und stellte am 16.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Griechenland sowie am 02.05.2015 einen Asylantrag in Ungarn. 2. Anschließend reiste er nach Deutschland und stellte am 17.08.2015 einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Feststellungen: Der Beschwerdeführer stellte am 06.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 07.03.2017 wurde dieser Antrag bezüglich des Status des Asylberechtigten abgewiesen, hingegen der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 06.03.2018 erteilt. In Erledigung der dagegen erhobenen Beschwerde wurde dem Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 31.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, dass sein Vater Offizier beim Militär gewesen und im April 2016 ermordet worden sei. Im Mai 2016 seien unbekannte Männer zum Beschwerdeführer gekommen, er vermute, dass diese Männer von der Miliz waren. Diese Männer hätten Papiere seines Vaters gewollt und hätten sie den Beschwerdeführer immer wieder verfolgt und versucht, ihn umzu... mehr lesen...
I. Verfahrensgang In der E-Mail vom 7. August 2018, XXXX an das Bundesministerium für Inneres, XXXX , beantragte XXXX (in der Folge: der Auskunftswerber) gemäß §§ 2 und 3 Auskunftspflichtgesetz folgende Auskünfte für eine journalistische Datenanalyse, Aufbereitung und Verbreitung, insbesondere für die XXXX Reportage " XXXX " und auf der Website XXXX : [...] II. Feststellungen Der Auskunftswerber ist Journalist und arbeitet für die XXXX . [...] IV. Rechtliche Beurteilung [...] Von der Auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 09.08.2013 ersuchte die nunmehrige beschwerdeführende Partei zu den von der Europäischen Kommission gegen die Republik Österreich eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren Nr. 13/0205, Nr. 13/4018 und Nr. 13/4077 jeweils um Übermittlung der anonymisierten Beschwerdeschriften, der Schreiben, mit denen die Europäische Kommission Österreich aufgefordert habe, zu dem aufgetretenen Problem Stellung zu nehmen, sowie der darauf be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals noch minderjährige Beschwerdeführer ist gemeinsam mit einem Bruder in die Republik Österreich eingereist und hat am 13.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 14.01.2016 und der Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 15.02.2018 begründete der Beschwerdeführer die Antragstellung im Wesentlichen mit seiner Lebenssitua... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (künftig BF) reiste spätestens am 23.10.2015 in das Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. I.2. Anlässlich seiner Erstbefragung am 23.10.2015 gab der BF an, Staatsangehöriger Afghanistans, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und dem Islam zugehörig zu sein. Er habe mit seiner Freundin, der Beschwerdeführerin (BF) zu W231 2199209-1 den Iran verlassen. Er habe seine Freundin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 01.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Der Beschwerdeführer wurde nach einer Erstbefragung am 02.10.2015 am 09.11.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid vom 22.03.2017 wies die belangte Behörde den Antrag auf internationalen Schutz h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach schlepperunterstützter illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 17.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 14.09.2016 wurde sein Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF abgewiesen (Spruchp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorverfahren Der Beschwerdeführer stellte nach seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 09.10.2015 mit Bescheid vom 28.09.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem. § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen, ihm jedoch gem. § ... mehr lesen...
