Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge: Bf) stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Der Beschwerdeführer (in Folge: Bf) stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab er an, dass er am XXXX in XXXX , Syrien geboren worden sei. Er sei Moslem und gehöre der V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein syrischer Staatsbürger, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.12.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein syrischer Staatsbürger, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.12.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Anlässlich der am selben Tag durchgeführten Erstbefra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz „BF“ genannt) stellte am 03.10.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 03.10.2022 fand die niederschriftliche Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Der BF gab an, dass in Syrien Krieg herrsche, er nicht zum Militär möchte und deshalb beschlossen habe, Syrien zu verlassen. Bei seiner Rückkehr habe er Angst vor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: BF) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 31.10.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Arabisch die Erstbefragung des Beschwerdeführers vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der Beschwerdeführer an, dass die Sicherheits... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.07.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am nächsten Tag wurde er einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen und gab zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass in Syrien Krieg sei und er zum Militär einrücken müsse, was er nicht wolle. Bei einer ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2021 statt. 1. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am römisch 40 2021 statt. 2. Am 05.05.2022 erfolgte die Einvernahme des Beschwerdeführers durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2022 statt. 1. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am römisch 40 2022 statt. 2. Am 04.01.2023 erfolgte die Einvernahme des Beschwerdeführers durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2021 statt. 1. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am römisch 40 2021 statt. 2. Am 13.09.2022 erfolgte die Einvernahme des Beschwerdeführers durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2021 statt. die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden auch: belangte Behörde) fand am XXXX 2023 statt. 1. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am römisch 40 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2022 statt. 1. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am römisch 40 2022 statt. 2. Am 06.03.2023 erfolgte die Einvernahme des Beschwerdeführers durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2020 statt. 1. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am römisch 40 2020 statt. 2. Am 29.09.2021 erfolgte die Einvernahme des Beschwerdeführers durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 10.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 11.10.2022 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes seine niederschriftliche Erstbefragung statt, in welcher er sich antragsbegründend auf den Krieg in Syrien berief, er wolle nicht im Krieg kämpfen. 2. Aus Anlass des Antrages auf internationalen Schutz erfolgte am 28.02.2024 die E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 23.02.2024 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) aufgrund des Antrages auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß §§ 2 und 14 Abs. 1 und 2 BEinstG festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit einem Grad der Behinderung von 50 vH ab 24.11.2023 dem K... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.03.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 26.06.2022, Zl. XXXX wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als Bundesamt bezeichnet) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministeriums für Inneres, Referat I/B/6/b vom 31.03.2023 GZ. 2023-0.233.484, wurde XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) vorläufig vom Dienst suspendiert. 1. Mit Bescheid des Bundesministeriums für Inneres, Referat I/B/6/b vom 31.03.2023 GZ. 2023-0.233.484, wurde römisch XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) vorläufig vom Dienst suspendiert. 2. Mit beschwerdegegenständlich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, wurde gemeinsam mit seinem Onkel am 15.01.2022 im Bundesgebiet von einer Polizeistreife aufgegriffen. Am 19.01.2022 erfolgte eine Antragstellung auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag führten Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes eine Erstbefragung durch. Dabei gab der Onkel des Beschwerdeführers an, dass di... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Antragsteller, ein Staatsangehöriger von Syrien, stellte nach illegaler Einreise am 01.09.2022 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am gleichen Tag brachte der Antragsteller vor, dass er am XXXX in Aleppo in Syrien geboren sei. Er habe Syrien Anfang 2012 verlassen und sich bis Mitte 2022 in der Türkei aufgehalten. Zu seinen Fluchtgründen gab der Antragsteller an, er se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 25.02.2021, Zl. XXXX , wurde XXXX (im Folgenden: BF1) rechtskräftig der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 25.02.2021, Zl. römisch XXXX , wurde römisch XXXX (im Folgenden: BF1) rechtskräftig der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 2. Dem folgte ein Verfahren nach § 35 AsylG in Hinblick auf XXXX (im... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 25.06.2024 Norm: ASVG §293 BSVG §141 B-VG Art133 Abs4 EAG §72 Abs1 EAG §72 Abs2 EAG §72 Abs3 EAG-Befreiungsverordnung §4 EStG 1988 §34 EStG 1988 §35 FeZG §2 Abs2 FeZG §2 Abs3 FeZG §3 Abs2 FeZG §4 Abs1 FeZG §4 Abs2 FeZG §9 Abs1 FeZG §9 Abs6FMGebO §47 Abs1FMGebO §48 Abs1FMGebO §48 Abs5 Z1FMGebO §48 Abs5 Z2FMGebO §49FMGebO §50 Abs1 Z1FMGebO §50 Abs4FMGebO §51 Abs1FMGebO §51 Abs2 GSVG §150 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §12 Abs3 ORF-Beitrags-... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 11.11.2022 – Antrag der beschwerdeführenden Partei („bP“) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Oberösterreich (belangte Behörde, „bB“) 07.05.2023 - Erstellung eines allgemeinmedizinischen Sachverständigengutachtens, GdB 30 v.H. 08.05.2023 – Parteiengehör 31.05.2023 – Stellungnahme der bP 22.08.2023 - Erstellung eines allgemeinmedizinischen Sachverständigengutachtens aufgrund... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit als Bescheid bezeichneter Erledigung vom 03.03.2024 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als Bundesamt bezeichnet) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 12.11.2022 hinsichtlich der Zuerkennung des Status als Asylberechtigten ab (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 wurde der Antrag auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Sc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX 2023 (im Folgenden: belangte Behörde oder BFA), wurde der Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK vom XXXX .2021 gem. § 55 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.), gem. § 10 Abs. 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs. 3 FPG erlassen (
Spruch: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge „belangte Behörde“). 1. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge „belangte Behörde“). 2. Am XXXX 2022 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienst... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid der GIS Gebühren Info Service GmbH (nunmehr: ORF-Beitrags Service GmbH und im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX .2024, wies die belangte Behörde - nachdem diese der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) am XXXX .2023 einen Verbesserungsauftrag erteilte – den Antrag der BF zurück und sprach aus, dass die Rundfunkgebühren fristgerecht zu bezahlen seien. 1. Mit dem angefochtenen Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am 05.09.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Anlässlich seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, er sei 2013 mit seiner Familie in die Türkei geflohen. Das Leben in der Türkei sei schlecht, er werde finanziell nicht unterstütz... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid der GIS Gebühren Info Service GmbH (nunmehr: ORF-Beitrags Service GmbH und im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX .2023, wies die belangte Behörde - nachdem diese der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) am XXXX 2023 einen Verbesserungsauftrag erteilte – den Antrag der BF zurück und sprach aus, dass die Rundfunkgebühren fristgerecht zu bezahlen seien, wogegen die BF am XXXX .2023 d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am XXXX .2022 brachte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Am selben Tag erfolgte seine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Zum Fluchtgrund befragt führte er aus, wegen des Krieges 2013 vom Militärdienst desertiert zu sein. 1. Am römisch 40 .2022 brachte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am 14.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Anlässlich seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 18.10.2022 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass verschleierte Personen zu ihnen nach Hause gekommen seien und seinen Vater mitgenommen hätten, welcher dann für zwei Monate ... mehr lesen...
