Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 21.04.2020 wurde der Beschwerdeführer gemeinsam mit drei anderen albanischen Staatsbürgern, die wie er über keinen gemeldeten Wohnsitz in Österreich verfügten und bei keiner Firma beschäftigt waren, durch die Finanzpolizei XXXX bei Schalungsarbeiten aufgegriffen. 2. Im Hinblick auf eine beabsichtigte Erlassung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wurde dem Beschwerdeführer noch am selben Tag schriftlich Parteiengehör gewährt. U.e.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 21.04.2020 wurde der Beschwerdeführer gemeinsam mit drei anderen albanischen Staatsbürgern, die wie er über keinen gemeldeten Wohnsitz in Österreich verfügten und bei keiner Firma beschäftigt waren, durch die Finanzpolizei XXXX bei Schalungsarbeiten aufgegriffen. 2. Im Hinblick auf eine beabsichtigte Erlassung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wurde dem Beschwerdeführer noch am selben Tag schriftlich Parteiengehör gewährt. U.e.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Gambias, stellte nach seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 17. Jänner 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der im Beschwerdewege mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21. Jänner 2015 rechtskräftig als unbegründet abgewiesen wurde. Zugleich wurde das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an die belangte Behörde zurückverwiesen. Mit Bescheid de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die minderjährige Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihren Eltern (Zlen W119 2201718 und W119 2201715) und ihren minderjährigen Geschwistern (Zlen W119 2201710 und W119 2201717) am 26. 1. 2016 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Für ihre in Österreich nachgeborene Schwester (Zl W119 2201719) wurde am 7. 11. 2017 ein solcher Antrag gestellt. Anlässlich der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG führte die Mutter ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die in Österreich geborene minderjährige Beschwerdeführerin stellte am 7. 11. 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem ihre Eltern (Zlen W119 2201718 und W119 2201715) und ihre minderjährigen Geschwister (Zlen W119 2201710, W119 2201717 und W119 2201713) am 26. 1. 2016 jeweils Anträge auf internationalen Schutz gestellt hatten. Anlässlich der am 26. 1. 2016 durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG hatte die Mutter der Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 21.04.2020 wurde der Beschwerdeführer gemeinsam mit drei anderen albanischen Staatsbürgern, die wie er über keinen gemeldeten Wohnsitz in Österreich verfügten und bei keiner Firma beschäftigt waren, durch die Finanzpolizei XXXX bei Schalungsarbeiten aufgegriffen. 2. Im Hinblick auf eine beabsichtigte Erlassung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wurde dem Beschwerdeführer noch am selben Tag schriftlich Parteiengehör gewährt. U.e.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) wurde am 19.12.2019 am Flughafen Wien-Schwechat einer Ausreisekontrolle unterzogen, wobei festgestellt werden konnte, dass die BF, ohne im Besitz eines Aufenthaltstitels zu sein, die sichtvermerksfreie Dauer ihres Aufenthaltes überschritten hat, indem die BF sich bereits in den Zeiträumen von 07.08.2019 bis 12.08.2019, 13.09.2019 bis 03.10.2019 sowie vom 16.10.2019 bis 19.12.2019 im Bundesgebiet auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde im Rahmen einer Kontrolle der Finanzpolizei am 23.06.2020 auf einer Baustelle in XXXX in Arbeitskleidung angetroffen, ohne im Besitz von arbeitsmarktbehördlichen Bewilligungen zu sein, und wurde ihm eine Übertretung nach dem AuslBG vorgeworfen. 2. Am selbigen Tag wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangten Behörde) niederschriftlich einvernomme... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Verfahrensgegenstand ist die fristgerecht erhobene Beschwerde gegen den umseits bezeichneten Bescheid vom 02.07.2020. Mit diesem wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Algerien (Spruchpunkt II.) als unbegründet ab. Zugleich e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Genehmigungsverfahren: Mit Schreiben vom 28.09.2012 beantragten die Austrian Power Grid AG als Erstprojektwerberin bei der Salzburger Landesregierung die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer 380 kV-Starkstromfreileitung zwischen dem Netzknoten St. Peter am Hart (Oberösterreich) und dem Netzknoten Tauern (Salzburg) und die Salzburg Netz GmbH als Zweitprojektwerberin die Erteilung der Genehmigung zur Erric... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 21.04.2020 um 10:45 wurde der Beschwerdeführer von Polizisten der Landespolizeidirektion XXXX einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle unterzogen. 2. Am 28.05.2020 wurde der Beschwerdeführer unter Anwesenheit eines Dolmetschers für die Serbo-Kroatische Sprache von der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen. 3. Mit Bescheid vom 19.06.2020, Zl. 507669800-200365375, erteilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer keinen Aufenthalts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit dem rechtskräftigen Bescheid vom 4. März 2010 erließ die Bundespolizeidirektion Linz über den Beschwerdeführer „gemäß § 60 Abs. 1 u. Abs. 2 Z. 1 i.V.m. § 66 Fremdenpolizeigesetz 2005 -FPG, BGBl I Nr. 100/2005 idgF“ ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot. Am 2. Juni 2015 beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung des Aufenthaltsverbotes. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 29. März 2016 wies die belangte Behörde de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Araber, reiste ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge „belangte Behörde“) vom XXXX , GZ: XXXX , wurde diesem Antrag stattgegeben und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 3. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Marokkos, der Volksgruppe Berber und dem muslimischen Glauben zugehörig, stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 05.06.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF wurde am 06.06.2020 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 13.06.2020 sowie am 19.06.2020 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der minderjährige Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seiner Mutter illegal nach Österreich ein, wo seine Mutter für sich und gleichzeitig als gesetzliche Vertreterin für den Beschwerdeführer am 18.04.2018 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Im Zuge der am darauf folgenden Tag durchgeführten Erstbefragung gab die Mutter des Beschwerdeführers im Wesentlichen an, dass sie im Juli 2013 ihren Wohnort in Syrien v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein libyscher Staatsangehöriger, hält sich seit 12.10.2012 durchgehend in Österreich auf. Der Aufenthalt war zunächst aufgrund einer Aufenthaltsbewilligung für den Zweck „Studierender“ bis zum 10.06.2018 rechtmäßig. 2. Nachdem der Aufenthaltstitel mangels entsprechenden Studienerfolges nicht mehr verlängert wurde, stellte der Beschwerdeführer am 16.11.2018 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), die Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), der Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4), die Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und der Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF6), reisten mit einem Reisebus am 14.03.2020, von XXXX über Ungarn legal nach Österreich ein und stellten am 16.3.2020 gemeinsam die gegenständlichen Anträge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), die Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), der Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4), die Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und der Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF6), reisten mit einem Reisebus am 14.03.2020, von XXXX über Ungarn legal nach Österreich ein und stellten am 16.3.2020 gemeinsam die gegenständlichen Anträge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), die Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), der Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4), die Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und der Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF6), reisten mit einem Reisebus am 14.03.2020, von XXXX über Ungarn legal nach Österreich ein und stellten am 16.3.2020 gemeinsam die gegenständlichen Anträge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), die Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), der Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4), die Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und der Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF6), reisten mit einem Reisebus am 14.03.2020, von XXXX über Ungarn legal nach Österreich ein und stellten am 16.3.2020 gemeinsam die gegenständlichen Anträge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), die Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), der Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4), die Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und der Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF6), reisten mit einem Reisebus am 14.03.2020, von XXXX über Ungarn legal nach Österreich ein und stellten am 16.3.2020 gemeinsam die gegenständlichen Anträge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), die Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), der Viertbeschwerdeführer (im Folgenden: BF4), die Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und der Sechstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF6), reisten mit einem Reisebus am 14.03.2020, von XXXX über Ungarn legal nach Österreich ein und stellten am 16.3.2020 gemeinsam die gegenständlichen Anträge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 24.02.2020 des Landesgerichts XXXX wurde die belangte Behörde von einer rechtskräftigen Verurteilung gegen den Beschwerdeführer verständigt. 2. Mit Schreiben vom 12.03.2020 verständigte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, den Beschwerdeführer, dass die Erlassung eines Aufenthaltsverbotes gemäß § 67 FPG beabsichtigt sei und gab ihm die Gelegenheit, zu Fragen Stellung zu beziehen. 3. Der Beschwerdeführer gab keine S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 14.04.2018 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 07.09.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria ab und erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen. Zugleich erließ die belangte Behörde gegen den Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein gambischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 02.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 07.12.2016, Zl. 1044343709-140129041, wurde sein Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, reiste 2006 ins Bundesgebiet ein und hielt sich in der Folge aufgrund von Aufenthaltsbewilligungen für den Aufenthaltszweck „Studierender“ bis zum 07.01.2016 rechtmäßig in Österreich auf. 2. Nachdem der Aufenthaltstitel mangels Vorliegens des entsprechenden Studienerfolges nicht verlängert wurde, stellte der Beschwerdeführer am 10.03.2017 den verfahrensgegenständlichen Ant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ein und stellte 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, der 2015 nach Beschwerde rechtskräftig abgewiesen wurde (I406 2001918-1), verblieb trotz Ausreiseverpflichtung im Bundesgebiet und stellte 2017 einen Folgeantrag, den das BFA wegen entschiedener Sache – verbunden mit einer Rückkehrentscheidung – zurückwies, was dieses Gericht 2019 bestätigte (I419 2001918-2). 2. Darauf beantragte er noch 2019 ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die durch ihre Mutter vertretene minderjährige Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihren Eltern (Zlen W119 2200410 und W119 2200409) am 21. 1. 2018 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Für ihren in Österreich nachgeborenen Bruder (Zl W119 2225259) wurde am 28. 5. 2019 ein solcher Antrag gestellt. Anlässlich der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG führte die Mutter der Beschwerdeführerin zunächst aus, in der P... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der durch seine Mutter vertretene minderjährige Beschwerdeführer stellte am 28. 5. 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Seine Eltern (Zlen W119 2200410 und W119 2200409) und seine minderjährige Schwester (Zl W119 2200407) hatten bereits am 21. 1. 2018 jeweils solche Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Anlässlich ihrer am 21. 1. 2018 durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG führte die Mutter des Beschwerdeführers zunächst ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der zum Zeitpunkt seiner Einreise in Österreich minderjährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria. Seiner Mutter und damaligen gesetzlichen Vertreterin wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17.02.1998, Zl. XXXX , gem. § 7 AsylG 1997 Asyl gewährt und festgestellt, dass ihr die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Am 03.04.1999 folgte ihr der Beschwerdeführer in das Bundesgebiet nach. Am 08.04.1999 stellte seine Mutter für... mehr lesen...
