Entscheidungen zu § 8 AV

Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Wels vom 29. August 1997 wurde der Mitbeteiligte wegen zweifacher Übertretung des Elektrotechnikgesetzes mit einer Geldstrafe von "zweimal S 200.000,--" bestraft, weil er es als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft m.b.H. zu vertreten habe, dass von dieser Gesellschaft entgegen zwei rechtskräftigen Untersagungsbescheiden elektrische Betriebsmittel zum Verkauf angeboten worden seien. Die auf § 9 Abs. 4... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren95/01 Elektrotechnik
Norm: AVG §8;ETG 1992 §17 Abs4;VStG §51d;
Rechtssatz: Aus dem dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten im Gesetz eingeräumten Recht zur Erhebung einer Berufung folgt gemäß § 51d VStG (idF vor der Novelle BGBl I Nr 158/1998) iVm § 17 Abs 4 ETG 1992 seine Parteistellung in dem über Berufung des Mitbeteiligten (Beschuldigten) eingeleiteten Verfahren ... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren95/01 Elektrotechnik
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;ETG 1992 §17 Abs4;VStG §51d;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1993/03/31 93/02/0039 1 (im vorliegenden Fall ist die Beschwerdelegitimation gemäß Art 131 Abs 1 Z 1 B-VG zur Durchsetzung der sich aus der auf § 51d VStG idF vor der Novelle BGBl I Nr 158/1998 iVm § 17 A... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren95/01 Elektrotechnik
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;ETG 1992 §17 Abs4;VStG §51d;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat auch in Fällen, in denen einer Organpartei keine eigene, gegen den Staat gerichtete Interessensphäre zukam, dieser die Beschwerdelegitimation zur Durchsetzung der aus der Parteist... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §359b; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) zur gemeinsamen Entscheidung verbunden 99/04/0104 bis 0107 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/12 96/04/0166 3 Stammrechtssatz Die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des vereinfachten Verfahrens nach § 359b GewO 1994 sind von der Behörde im Rahmen ihrer gese... mehr lesen...

Den Verwaltungsakten ist zu entnehmen, dass die erstmitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: Bauwerberin) bereits im Februar 1996 um die baupolizeiliche Bewilligung zum Umbau und zur Erneuerung eines bestehenden Tankstellengebäudes auf einem Grundstück im Gemeindegebiet eingekommen war. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin eines angrenzenden Grundstückes. Beide Grundstücke grenzen ihrerseits an die Kleinwalsertalstraße (B 201). In der Folge kam es zu Projektänderungen. Gemäß d... mehr lesen...

Auf Grund des Ansuchens um Widmungsbewilligung vom 4. April 1995 wurde mit Bescheid vom 28. November 1995 Herrn und Frau S die Widmungsbewilligung für die Grundstücke Nr. 143/5 und 143/6, KG A, vom Magistrat der Landeshauptstadt Graz, unter Aufteilung auf drei Bauplätze und eine Umkehre bewilligt. Für zwei der neugeschaffenen Bauplätze (Bauplatz I und Bauplatz III) wurde sodann den mitbeteiligten Parteien mit den Bescheiden vom 28. Jänner 1997 und vom 3. Oktober 1996 die Baubewil... mehr lesen...

Mit Bescheid des Bürgermeisters der beschwerdeführenden Gemeinde vom 27. September 1954 wurde der Beschwerdeführerin die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines neuen Aufganges für den Stadtturm in der Zellergasse (das ist der sogenannte Schwammerlturm) erteilt. Dieser Stiegenaufgang führt entlang der Gebäudefront des Hauses, das nunmehr im Eigentum der mitbeteiligten Parteien steht, und besteht aus einem Treppenlauf mit 16 Stufen, einem Podest und einem zweiten Treppenlauf mi... mehr lesen...

Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §42;AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauG Stmk 1995 §27 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 27 Abs 1 Stmk BauG 1995 verliert ein Nachbar seine Parteistellung, wenn er nicht spätestens am Tag vor der Verhandlung bei der Behörde oder während der Verh... mehr lesen...

Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z3;BauRallg;
Rechtssatz: Eine Außenstiege ist als Teil des Bauwerkes (hier Stadtturm), an dem sie verläuft, anzusehen. In einem Bauverfahren betreffend dieses Bauwerk mit Außenstiege ist daher auch auf die Lärmemissionen Bedac... mehr lesen...

Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §71 idF 1998/I/158;AVG §8;BauG Stmk 1995 §27 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer hat es verabsäumt, gemäß § 27 Abs 2 Stmk BauG 1995 in seinem erstinstanzlichen Vorbringen darzustellen, weshalb ihn kein Verschulden... mehr lesen...

Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §22 Abs2 Z4;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauG Stmk 1995 §27 Abs1;BauG Stmk 1995 §4 Z41;BauRallg;
Rechtssatz: § 22 Abs 2 Z 4 Stmk BauG 1995 kann eine restriktive Auslegung des Nachbarbegriffes, wonach lediglich grundbücherlichen Eigentümern ... mehr lesen...

Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauG Stmk 1995 §27 Abs1;BauG Stmk 1995 §27 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: An Parteienerklärungen, die Einwendungen im Sinne des § 27 Abs 2 Stmk BauG 1995 darstellen sollen, sind grundsätzlich keine anderen Anforderungen zu stellen... mehr lesen...

Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1 litb;BauRallg;RPG Vlbg 1996 §14 Abs4;RPG Vlbg 1996 §14 Abs8;
Rechtssatz: Aus § 14 Abs 8 Vlbg RPG 1996 (hier in... mehr lesen...

Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1 litb;BauRallg;RPG Vlbg 1996 §14 Abs4;RPG Vlbg 1996 §14 Abs8;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall haben die Baubehörden Maßna... mehr lesen...

Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1 litb;BauG Vlbg 1972 §6 Abs10;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/06/0161 E 23. Juni 1988 RS 1 Stammrechtssatz In die Beurteilung, ob durch das Vorhaben das in § 6 Abs 10 Vlbg Ba... mehr lesen...

Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §29 Abs2;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauG Vlbg 1972 §30 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Die Aufzählung der Nachbarrechte im § 30 Abs 1 Vlbg BauG 1972 ist - wie sich aus Abs 2 dieser Bestimmung zweifelsf... mehr lesen...

Aufgrund der nach Abweisung der Beschwerde mit Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 26. Februar 1998, B 1485/95-19, dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung abgetretenen und vor dem Verwaltungsgerichtshof nach Aufforderung ergänzten Beschwerde, weiters auf Grund der dieser Beschwerde angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides und der vom Verfassungsgerichtshof übermittelten Verwaltungsakten ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Bund, Post- und Tel... mehr lesen...

Die zweitmitbeteiligte Partei ist Eigentümerin der Liegenschaft EZ 98, KG Ansfelden, zu deren Gutsbestand das Grundstück Nr. 2815 gehörte. Auf dieser Liegenschaft lastete unter C-LNr. 2a zu TZ 162/1902 die "Reallast der Räumung des Mühlbaches und Vornahme der notwendigen Hantierungen für EZ 97 und EZ 1165". Diese Servitut der Duldung der Räumung geht auf einen Kaufvertrag aus dem Jahre 1902 zurück, wonach die damaligen Käufer als Eigentümer der nunmehr der zweitmitbeteiligten Partei g... mehr lesen...

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §365;AVG §8;BauO OÖ 1994 §16 Abs2;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Eine verfassung... mehr lesen...

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §365;AVG §8;BauO OÖ 1994 §16;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Durch den Grundabtre... mehr lesen...

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §1;AVG §8;BauO OÖ 1994 §26 Abs1 Z7;BauRallg;B-VG Art118 Abs3 Z9;B-VG Art15 Abs5;FG 1993 §2 Z2;
Rechtssatz: ... mehr lesen...

Mit dem im Devolutionsweg ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 22. Februar 1999 wurde J.Sch. die Bewilligung zur Aufforstung bisher landwirtschaftlich genutzter Grundstücke nach § 2 des Niederösterreichischen Kulturflächenschutzgesetzes 1994, LGBl. 6145-2, erteilt. Die gegen diesen Bescheid gerichtete Verwaltungsgerichtshofbeschwerde erweist sich als unzulässig. Die beschwerdeführende Partei vermag, da ihr unbestritten ein... mehr lesen...

Mit Anbringen vom 4. April 1996 beantragte die S. GmbH beim Landeshauptmann von Oberösterreich (LH) die abfallwirtschaftsrechtliche Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb einer Inertstoff- und Bauschuttdeponie samt semimobiler Aufbereitungsanlage für Betonabbruch. In den eingereichten Projektsunterlagen wird das Deponienettovolumen mit rund 450.407 m3 bezeichnet, unter den zur Lagerung vorgesehenen Stoffen werden u.a. auch Gießereiabfälle, Altsand, Keramik, Glas und Altglas, B... mehr lesen...

Die beschwerdeführende Gesellschaft ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 345/2 der Katastralgemeinde Aichkirchen, welches am 1. März 1990 in den nach § 13 Abs. 2 des Altlastensanierungsgesetzes (im Folgenden: AlSAG) geführten Altlastenatlas unter Einreihung in die Prioritätenklasse 2 eingetragen worden ist. Der in den vorgelegten Verwaltungsakten einliegenden Beschreibung dieser als "Kiener-Deponie" bezeichneten Altlast durch das Umweltbundesamt ist zu entnehmen, dass es sich bei der ... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 21. Oktober 1991 erteilte der Landeshauptmann von Salzburg (LH) den mitbeteiligten Parteien des nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (MP) über ein Ansuchen vom 15. Jänner 1990 nach Durchführung eines Vorprüfungsverfahrens und einer mündlichen Verhandlung am 18. September 1991 nach Maßgabe des Projektes des Dipl.Ing. R. in der Fassung vom Juli 1991 sowie unter entsprechenden Vorschreibungen die wasserrechtliche Bewilligung -) zur Errichtung einer Reststoffd... mehr lesen...

Der Beschwerdeschrift und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ist Folgendes zu entnehmen: Die Beschwerdeführer sind Mitglieder der Agrargemeinschaft "Würmlach s.A.". In der ordentlichen Vollversammlung dieser Agrargemeinschaft vom 4. März 1997 stand unter Tagesordnungspunkt 4.) "Rechnungslegung des Wirtschaftsjahres 1996 - Bericht der Rechnungsprüfer - Entlastung von Kassier und Vorstand" zur Beschlussfassung an. Die Vollversammlung fasste mehrhei... mehr lesen...

Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 26. März 1999 wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführer gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 17. Juli 1997 zurück. In der Begründung: heißt es, mit Bescheid vom 17. Juli 1997 habe der Landeshauptmann von Tirol der Marktgemeinde M. die wasserrechtliche Bewilligung für die im Einreichprojekt näher beschriebene Erweiterung der Ortskanalisation unter Auflagen erteilt. Gegen diesen ... mehr lesen...

Mit Eingabe vom 6. September 1978, und zwar zunächst hinsichtlich 1/40 Anteil an der Agrargemeinschaft M. und in der Folge erweitert auf insgesamt 3/40 Anteile, stellte Jakob B., der Rechtsvorgänger der nunmehr mitbeteiligten Partei (mP) Franz B. jun., einen Antrag auf Einleitung eines Sonderteilungsverfahrens. Der Erweiterung von zunächst 1/40 auf insgesamt 3/40 Anteile an der Agrargemeinschaft M. liegen jeweils agrarbehördlich genehmigte Kaufverträge aus den Jahren 1978 und 1980 zug... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die ausdrückliche Zuerkennung der Parteistellung durch den Gesetzgeber kann einerseits der Klarstellung dienen, dass dieser Partei auch subjektive materielle Rechte zukommen; sie kann aber auch lediglich dem betreffenden Subjekt die Stellung einer Formalpartei verleihen, der nur verfahrensrechtliche Rechte zustehe... mehr lesen...