Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art7;StGG Art2;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/02/0138
Rechtssatz: Die Unterschiedlichkeit der Regelung eines Rechtsinstitutes (hier: Wiedereinsetzung) in verschiedenen Verfahrensordnungen indiziert nicht ohne weiteres Verfassungswidri... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. Oktober 1989 sprach die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse aus, daß die Beschwerdeführer Dienstgeber im Sinne des § 35 Abs. 1 ASVG und als solche gemäß § 58 Abs. 2 leg. cit. verpflichtet seien, für die in der mitfolgenden Beitragsrechnung namentlich angeführten Versicherten und bezeichneten Zeiträume allgemeine Beiträge in Höhe von S 145.828,60 und Sonderbeiträge in Höhe von S 2.617,40 zu entrichten. Nach der Bescheidbegründung hätten unter anderem bestimmte in der... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG Art1;ASVG §49 Abs3 Z1 litc;ASVG §49 Abs3 Z1;ASVG §49 Abs3 Z2;B-VG Art7;
Rechtssatz: Es ist nicht unsachlich, wenn der Gesetzgeber die Beitragsfreiheit von Entgeltteilen der in § 49 Abs 3 Z 1 Satz 2 und Z 2 ASVG genannten Art, die auf Grund der in § 49 Abs 3 Z 1 lit c ASVG genannten Vere... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Landstraße sprach - nachdem eine Strafverfügung dieser Behörde infolge rechtzeitig erhobenen Einspruches des Beschwerdeführers außer Wirksamkeit getreten war - mit Straferkenntnis vom 18. März 1991 aus, der Beschwerdeführer habe am 7. November 1990 um 20.10 Uhr als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Personenkraftwagens in Wien 23, Bendagasse, vom Maurer Hauptplatz kommend, das deutlich sichtbar angebrachte Verbotsze... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art144;B-VG Art7;MRK Art14;StGG Art2;VStG §32;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/25 90/05/0043 11 Stammrechtssatz Eine Verletzung subjektiver Rechte eines Besch in einem Verwaltungsstrafverfahren kann nicht darin erblickt werden, daß a... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde das Ansuchen des Beschwerdeführers um Gewährung einer Wohnbeihilfe ab. Zur Begründung: wurde im wesentlichen ausgeführt, daß mit Bescheid der Magistratsabteilung 50 vom 15. Juni 1987 die Erhöhung des Hauptmietzinses für das Haus H bereits ab 1. Oktober 1987 für zulässig erklärt worden sei. Der Beschwerdeführer bewohne seine Wohnung Top Nr. 17 aber erst seit 13. Dezember 1989 und habe den Mietvertrag am... mehr lesen...
Index: L83009 Wohnbauförderung WienL83049 Wohnhaussanierung Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art7;Wohnbauförderungs- und WohnhaussanierungsG Wr 1989 §47 Abs1;
Rechtssatz: Es ist Sache des Landesgesetzgebers, zu bestimmen, unter welchen Voraussetzungen nunmehr eine Wohnbeihilfe gewährt wird. Unterscheidungen zwischen bestehenden Mietverhältnissen und neu begründeten Mietverhältnissen vorzunehmen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht im öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist das Landesgendarmeriekommando Kärnten. Der Beschwerdeführer hatte nach den vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens am 19. und 20. April 1989, damals als Beamter des Gendarmeriepostens B sowie als Bergführer und Stellvertreter des Leiters der Alpinen Einsatzgruppe Spittal/Drau, eine zweitägige Alpinpatrouille im Bereich des Gendarmeriepostens G durchzuführen. Für diese Alpinpa... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: B-VG Art7;RGV 1955 §13;RGV 1955 §39 Abs1;StGG Art2;
Rechtssatz: Die Gleichstellung von Alpinpatrouillen mit sonstigen Patrouillen im Sinne des § 39 Abs 1 RGV bei der pauschalen Abgeltung von Tagesgebühren ist schon im Hinblick auf die doch offenkundig eher geringe Kostendifferenzen nicht gleichheitswidrig. ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der beigeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Bescheid des Arbeitsamtes Vöcklabruck vom 28. September 1989 wurde dem Antrag der Beschwerdeführerin vom 28. August 1989 auf Gewährung der Notstandshilfe für alleinstehende Mütter gemäß § 39 Abs. 1 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 lit. c ALVG 1977 mangels Notlage keine Folge gegeben. Diesem Bescheid lag der Sachverhalt zugrunde, daß die Beschwerdefü... mehr lesen...
1.1. Der Sachwalter der Beschwerdeführerin beantragte am 10. April 1990 (Einlangen bei der Bezirkshauptmannschaft) für die Beschwerdeführerin die Gewährung von Hilfe zur Sicherung des Lebensbedarfes nach dem Kärntner Sozialhilfegesetz 1981 (in der Folge: K-SHG), LGBl. Nr. 30/1981. Nach der Begründung: dieses Antrages sei die am 11. April 1959 geborene Beschwerdeführerin seit dem Jahre 1983 geschieden und seither aufgrund ihres "seelischen Gesundheitszustandes" keiner versicherungspflic... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §39 Abs2 idF 1983/594;B-VG Art7;StGG Art2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/08/0202 E 15. Oktober 1984 RS 1 Stammrechtssatz Es bestehen - im Hinblick auf den Gleichheitssatz - keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 39 Abs 2 AlVG. ... mehr lesen...
Index: L92052 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe KärntenL92102 Behindertenhilfe Rehabilitation KärntenL92602 Blindenbeihilfe Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art7;SHG Krnt 1981 §1 Abs1;SHG Krnt 1981 §4 Abs1;SHG Krnt 1981 §6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):91/08/0093 E 17. September 1991 Serie (erledigt im gleichen Sinn):91/08/0185 E 20. Februar 1992 ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. August 1988 stellte die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt der Bauern fest, daß für den Beschwerdeführer vom 1. Jänner 1974 bis 19. März 1988 Pflichtversicherung in der Unfallversicherung, vom 1. Jänner 1984 bis 31. März 1988 Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung und vom 1. Jänner 1984 bis 19. März 1988 Pflichtversicherung in der Krankenversicherung sowie Beitragspflicht nach dem Betriebshilfegesetz bestehe. Nach der Bescheidbegründung seien (i... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art7;StGG Art2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/08/0113 E 18. Dezember 1986 RS 2 Stammrechtssatz Bedenken, ob der Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs 5 zweiter Satz ASVG sind nicht entstanden (hier: pro domo-Vermerk, wonach diese Bestimmung mit Erk des VfGH vom 13.12.1986, G 90, 128/86, nicht als verfassungwidrig aufgehoben wurde). ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 24. Jänner 1989 beantragte der Beschwerdeführer beim Magistrat Linz die Erteilung der Baubewilligung für den Einbau einer Damen-WC-Anlage im Gastlokal im Erdgeschoß des Hauses X-Straße 39. Dem Plan kann entnommen werden, daß ein Raum unterteilt werden soll, um ein Damen-WC mit Vorraum und einen Abstellraum zu schaffen. Mit Verfahrensanordnung vom 28. Februar 1989 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 13 Abs. 3 AVG 1950 aufgefordert, die uneingeschränkte Zustimmungserklär... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: BauO OÖ 1976 §43 Abs2 litb;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7;StGG Art2;
Rechtssatz: Gegen die Bestimmung des § 43 Abs 2 lit b OÖ BauO bestehen keine verfassung... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 22. Dezember 1987 wies der Landeshauptmann von Niederösterreich den Antrag der mitbeteiligten Partei auf Erteilung der Bewilligung zum Betrieb einer Filialapotheke in der Shopping-City-Süd, Gemeinde Vösendorf, gemäß § 24 Abs. 1 des Apothekengesetzes, RGBl. Nr. 5/1907 in der Fassung BGBl. Nr. 502/1984 (im folgenden: ApG), ab. Nach der Begründung: dieses Bescheides werde die Tatsache, daß in Vösendorf eine öffentliche Apotheke, nämlich die des Beschwerdeführers zu 1... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §24 Abs1;ApG 1907 §53;B-VG Art7; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/10/0021
90/10/0022
90/10/0023
90/10/0024
90/10/0030
Rechtssatz: Im gegebenen Zusammenhang bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 24 Abs 1 und § 53 ApG (Hinweis auf das zu § 29 Abs... mehr lesen...
Am 1. Februar 1990 beantragte der Hauptverband der Österreichischen Sozialversicherungsträger bei der belangten Behörde die Erlassung eines Aufteilungsschlüssels hinsichtlich der Beiträge zur Krankenversicherung der Pensionisten gemäß § 73 Abs. 4 ASVG, worin für die Beschwerdeführerin ein Anteil am Beitragsaufkommen von 3,11446 v.H. vorgesehen war. In der Begründung: dieses Antrages heißt es u.a., daß der Sektionsausschuß "Allgemeine Krankenversicherung" (des Hauptverbandes der Sozialv... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §5 Abs3 idF 1979/532;BSVGNov 11te Art3 Abs1;B-VG Art7;NVG 1972;StGG Art2;
Rechtssatz: Trotz des Umstandes, daß der Gesetzgeber durch § 5 Abs 3 BSVG idF des Art I Z 3 lit a der zweiten BSVG-Novelle die Subsidiarität der Pensionsversicherung nach dem BSVG für Personen, die der Pflichtversicherung nach dem... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §447g Abs8;ASVG §73 Abs4;B-VG Art18 Abs2;B-VG Art7;StGG Art2;VwRallg;
Rechtssatz: Dagegen, daß der Gesetzgeber die Festlegung eines Verteilungsschlüssels für einen bestimmten Kreis von Normadressaten einmal durch Bescheid (§ 73 Abs 4 ASVG), einmal durch Verordnung (§ 44... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte beantragte mit Eingabe an die Beschwerdeführerin vom 20. Dezember 1988, gemäß § 9 des Steiermärkischen Müllwirtschaftsgesetzes, LGBl. Nr. 7/1988, eine Ausnahmegenehmigung von der Anschlußpflicht an die öffentliche Müllabfuhr zu erteilen, da die Müllentsorgung der Krankenanstalten X und Y aufgrund vertraglicher Vereinbarungen selbst durchgeführt werde. Mit Bescheid des Bürgermeisters der Beschwerdeführerin vom 2. Oktober 1989 wurde dieser Antrag gemäß § 9 Abs. 4 d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Fachoberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist die die Höhere Technische Bundes- Lehr- und Versuchsanstalt in X, an der auch eine Abendschule für Berufstätige geführt wird. In dieser Abendschule erteilte der Beschwerdeführer Unterricht, der ihm hinsichtlich der an Samstagvormittagen erbrachten Unterrichtstätigkeit bis einschließlich des Schuljahres 1983/84 nach dem gemäß § 5 BLVG vorgesehenen Schlüsse... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte64/02 Bundeslehrer
Norm: BLVG 1965 §5;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7;StGG Art2;
Rechtssatz: Es liegt keine unsachliche Differenzierung des Samstagsunterrichtes bei den Schulen für Berufstätige iSd § 5 BLVG im Vergleich zum Samstagunterricht an anderen Schulen, die nicht als Abendschule geführt werden, vor. European Case Law Identifier... mehr lesen...
Index: L37136 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe SteiermarkL82406 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7;MüllwirtschaftsG Stmk 1988 §9 Abs4;StGG Art2;
Rechtssatz: In den Ausnahmetatbeständen des § 9 Abs 4 Stmk MüllwirtschaftsG ist eine gleichheitswidrige Bestimmung nicht zu erblic... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1986 in ein pensionsversicherungsfreies Dienstverhältnis im Sinne des § 308 Abs. 2 ASVG aufgenommen. Mit Bescheid seiner Dienstbehörde, des Landesschulrates für Niederösterreich, vom 3. Oktober 1988 wurden ihm bestimmte vor dem Tag der Aufnahme in das pensionsversicherungsfreie Dienstverhältnis gelegene Zeiten gemäß § 53 des Pensionsgesetzes 1965, BGBl. Nr. 340 (PG), als Ruhegenußvordienstzeiten angerechnet, darunter auch di... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 15. Juni 1979 sprach die mitbeteiligte Partei aus, daß K zur Beschwerdeführerin (auf Grund seiner Geschäftsführertätigkeit) in keinem die Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG begründenden Beschäftigungsverhältnis stehe, und lehnte die für K. am 4. Mai 1979 erstattete Anmeldung ab 1. Mai 1979 ab. Mit Bescheid vom 22. August 1980 wies der Landeshauptmann von Wien den von der ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)98/02 Wohnungsverbesserung Startwohnungen Beihilfen
Norm: B-VG Art7;WohnbeihilfenG §12 Abs1 idF 1983/595;WohnbeihilfenG §3 idF 1983/595;WohnbeihilfenG §3 lite idF 1983/595;
Rechtssatz: Es bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 12 Abs 1 BG über Wohnungsbeihilfen, BGBl 1951/229; daß die Dienstgeber der in der Krankenversicherung öffentlich Bediensteter pfli... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §308 Abs3 lita;ASVG §308 Abs3 litc;ASVG §310;B-VG Art7;PG 1965 §5 Abs3;
Rechtssatz: Gegen § 308 Abs 3 lit a und c iVm § 310 ASVG bestehen unter Bedachtnahme auf das Erkenntnis des VfGH vom 5.12.1973, VfSlg 7223 keine verfassungsrechtlichen Bedenken, weil gem Art XIII der Novelle BGBl 19... mehr lesen...
