Norm: ASVG §255 DaASVG §255 Dd
Rechtssatz: Einem Pensionswerber, dem infolge seines Gesundheitszustandes zwar nicht mehr der gesamte österreichische Arbeitsmarkt, wohl aber ein regionaler Arbeitsmarkt offensteht, müssen auf dem von ihm erreichbaren Teilarbeitsmarkt nicht mindestens hundert für ihn geeignete Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Diesbezüglich genügt es vielmehr, wenn es in der betreffenden Region für an sich zumutbare Verweisungst... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Ein Versicherter, der alle Tätigkeiten des Lackierers im Sinne der Ausbildungsvorschriften BGBl 1987/240 mit Ausnahme der Technik des Tauchens und Flutens, des Imprägnierens und Neutralisierens sowie einfacher Isolierarbeiten verrichtet, übt einen angelernten Beruf im Sinne des § 255 Abs 2 ASVG aus (SSV-NF 5/122). Entscheidungstexte 10 ObS 46/94 Entsche... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Eine angelernte Kellnerin kann auf die Tätigkeiten einer Küchenkassierin verwiesen werden. Entscheidungstexte 10 ObS 41/94 Entscheidungstext OGH 28.02.1994 10 ObS 41/94 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0084757 Dokumentnummer JJR_19940228_OGH0002... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 BaASVG §255 Bb
Rechtssatz: Ein gelernter oder angelernter Maler und Anstreicher kann auf die Tätigkeit eines Möbellackierers oder Möbelanstreichers sowie auf Imprägnierungsarbeiten und die Durchführung von Lackanstrichen in der industriellen Erzeugung von Fenstern und Türen verwiesen werden (SSV-NF 6/88). Entscheidungstexte 10 ObS 46/94 Entscheidungstext OGH 28.02.1... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 DaASVG §273
Rechtssatz: Ein ursprünglich vollzeitig beschäftigt gewesener Versicherter kann auf Teilzeitarbeit verwiesen werden, durch die er wenigstens die Hälfte des Entgeltes eines gesunden Vollzeitbeschäftigten erzielen kann. Entscheidungstexte 10 ObS 56/93 Entscheidungstext OGH 21.12.1993 10 ObS 56/93 Veröff: SZ 66/184 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 EASVG §273
Rechtssatz: Ob einem ursprünglich vollzeitig Beschäftigten, der nur mehr Teilzeitarbeit verrichten kann, zur Erreichung eines entsprechenden Arbeitsplatzes eine Wohnsitzverlegung oder Wochenpendeln zumutbar ist, ist nach den Besonderheiten des Einzelfalles zu beurteilen. Entscheidungstexte 10 ObS 56/93 Entscheidungstext OGH 21.12.1993 10 ObS 56/93 Veröff... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba
Rechtssatz: Ein angelernter Beruf wird erst ab dem Zeitpunkt ausgeübt, ab dem die Anlernung abgeschlossen ist und der Versicherte über die Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt, die den in einem Lehrberuf erworbenen gleichzuhalten sind. Entscheidungstexte 10 ObS 247/93 Entscheidungstext OGH 21.12.1993 10 ObS 247/93 10 ObS 22... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Die Tätigkeit als Helferin und Köchin in einem Kindergarten setzt keine qualifizierten Kenntnisse und Fähigkeiten voraus, die jenen in einem erlernten Beruf gleichzuhalten sind. Entscheidungstexte 10 ObS 220/93 Entscheidungstext OGH 28.10.1993 10 ObS 220/93 10 ObS 331/97t Entscheidungstext OGH 31.... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Gelernte Tapezierer, Fahrzeugtapezierer sowie Sattler und Riemer verfügen im wesentlichen über ähnliche Kenntnisse und Fähigkeiten. Entscheidungstexte 10 ObS 175/93 Entscheidungstext OGH 28.10.1993 10 ObS 175/93 10 ObS 393/97k Entscheidungstext OGH 02.12.1997 10 ObS 393/97k Vgl auch; Beisatz:... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Selbst wenn der Versicherte überwiegend als "Speiseaufseher und Tempeldiener" einer kleinen Religionsgemeinschaft beschäftigt gewesen wäre, stünde damit noch keineswegs fest, daß er in einem angelernten Beruf im Sinne des § 255 Abs 1 und 2 ASVG tätig gewesen wäre. Entscheidungstexte 10 ObS 179/93 Entscheidungstext OGH 14.10.1993 10 ObS 179/93 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba
Rechtssatz: Für die Beurteilung der Frage, ob eine überwiegende Tätigkeit des Versicherten in erlernten oder angelernten Berufen vorliegt, können Tätigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland nicht herangezogen werden. Entscheidungstexte 10 ObS 203/93 Entscheidungstext OGH 14.10.1993 10 ObS 203/93 European Case La... mehr lesen...
Norm: ASVG §235 Abs3 litaASVG §255 CaASVG §273
Rechtssatz: Vor Beurteilung, ob der Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit die Folge eines Arbeitsunfalles ist und daher die Wartezeit gemäß § 235 Abs 3 lit a ASVG entfällt, ist zu klären, ob Invalidität vorliegt. Besteht keine Invalidität, erübrigt sich die Beantwortung der Frage, ob bestehende Einschränkungen die Folge eines Arbeitsunfalles sind. Entscheidungstexte... mehr lesen...
Norm: ASVG §235 Abs3 litaASVG §255 CaASVG §273
Rechtssatz: Voraussetzung für den Entfall der Wartezeit gemäß § 235 Abs 3 lit a ASVG ist, daß die Invalidität, wenn schon nicht die ausschließliche, so doch die wesentliche Folge des Arbeitsunfalles ist. Entscheidungstexte 10 ObS 203/93 Entscheidungstext OGH 14.10.1993 10 ObS 203/93 10 ObS ... mehr lesen...
Norm: ASVG §99ASVG §223 Abs3ASVG §255 AASVG §273ASGG §86
Rechtssatz: Wurde eine Invaliditätspension oder Berufungsunfähigkeitspension zunächst zu Recht entzogen, tritt aber während des Gerichtsverfahrens wegen einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes von neuem der Versicherungsunfall der geminderten Arbeitsfähigkeit ein, so löst dies einen neuen Stichtag aus, womit das Gericht über die Neugewährung der Leistung zu entscheiden hat. Daß de... mehr lesen...
Norm: ASGG §82ASVG §99ASVG §255 AASVG §273
Rechtssatz: Das auf Weitergewährung der entzogenen Invaliditätspension oder Berufsunfähigkeitspension gerichtete Klagebegehren enthält als logisches Substrat das Eventualbegehren auf Wiedergewährung der Pensionsleistung für den Fall, dass zwar die Entziehung berechtigt war, inzwischen aber die Voraussetzung für eine Neugewährung vorliegen. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
