Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Es wäre unzutreffend, bei der Prüfung des Wegfalls jener Umstände im Sinn des § 9 Abs. 1 Z 1 zweiter Fall AsylG 2005, die zur Schutzgewährung geführt hatten, von einem Vergleich zwischen dem Zeitpunkt der Zuerkennung und jenem der Aberkennung auszugehen und dabei unbeachtet zu l... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1AVG §68 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0496 B 9. Jänner 2020 RS 2 Stammrechtssatz Unter Berücksichtigung der Rechtskraftwirkungen von Bescheiden ist es nicht zulässig, die Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten auszusprechen, obwohl sich der Sachverhalt sei... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte ist eingangs auf das den Mitbeteiligten betreffende Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 22. Oktober 2020, Ra 2020/20/0274, zu verweisen. 2 Der im April 2004 geborene Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 19. August 2016 (damals vertreten durch seinen Vater) einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Die Obsorge wurde den Eltern mit Beschluss des Bezirksgerichts Salzburg vom 25. Oktober... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §9 Abs1AsylG 2005 §9 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0522 E 20. August 2020 RS 3 Stammrechtssatz Nach § 9 Abs. 1 AsylG 2005 ist vorrangig zu klären, ob eine Aberkennung des subsidiären Schutzes nach dieser Gesetzesstelle vorzunehmen ist. Das ist dann der Fall, wenn zumindest einer der in § 9 Abs. 1 Z 1 bis 3 AsylG 2005 vorgesehenen Aberkennungst... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 5. April 2019 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen Afghanistans, nachdem dieser am 2. Februar 2018 einen Folgeantrag auf internationalen Schutz gestellt hatte, den Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG 2005 zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung. 2 Mit Bescheid des BFA vom 15. Dezember 2020 wurde dem Revisionswerber - nach Einleitung eines Aberkennungs... mehr lesen...
Index: E1P10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §9 Abs1B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §52MRK Art3VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1VwGG §41VwGVG 2014 §2812010P/TXT Grundrechte Charta Art4
Rechtssatz: Bezieht sich die Revision im gesamten Vorbringen zu ihrer Zulässigkeit auf Ereignisse nach dem... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 14. Juni 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er unter anderem damit begründete, dass er seinen Herkunftsstaat auf Grund der dort herrschenden Sicherheitslage verlassen habe. 2 Mit Bescheid vom 12. September 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihm jedoch den Status des subsidiär Sc... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein - im Zeitpunkt der Antragstellung minderjähriger - afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 4. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er sei im Iran, wo er geboren und aufgewachsen sei, schlecht behandelt worden, habe keine offizielle Schule besuchen können und Angst gehabt, nach Afghanistan abgeschoben zu werden. 2 Mit Bescheid vom 6. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den A... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0449 B 29. November 2019 RS 1 Stammrechtssatz In Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände so wesentlich und nicht nur vorübergehend verändert haben, sodass Anspruch auf subsidiären Schutz nicht länger besteht, kommt es regelmäßig nicht allein a... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9AsylG 2005 §9 Abs1 Z1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/20/0329 B 5. Oktober 2020 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Prüfung, ob dem Revisionswerber der Status des subsidiär Schutzberechtigten abzuerkennen ist, handelt es sich um eine einzelfallbezo... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak aus der Provinz Diyala, stellte am 17. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 6. November 2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberech... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Iraks, stellte am 13. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 23. Jänner 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihm allerdings den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthalt... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis vom 10. Juni 2015 erkannte das Bundesverwaltungsgericht dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen Afghanistans, den Status des subsidiär Schutzberechtigten nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung. Es begründete diese Entscheidung mit der prekären Sicherheitslage im gesamten Staatsgebiet Afghanistans sowie der Tatsache, dass der Revisionswerber Analphabet sei und mangels Fachausbildung als alleinstehen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1B-VG Art133 Abs4MRK Art3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0449 B 29. November 2019 RS 1 Stammrechtssatz In Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände so wesentlich und nicht nur vorübergehend verändert haben, s... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9AsylG 2005 §9 Abs1 Z1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/20/0329 B 5. Oktober 2020 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Prüfung, ob dem Revisionswerber der Status des subsidiär Schutzberechtigten abzuerkennen ist, handelt es sich um eine einzelfallbezo... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein im Jänner 1999 geborener afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 7. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 31. Mai 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag, soweit damit die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten begehrt wurde, ab. Unter einem sprach die Behörde aus, dass dem Revisionswerber gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein im Jänner 1999 geborener afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 7. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 31. Mai 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag, soweit damit die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten begehrt wurde, ab. Unter einem sprach die Behörde aus, dass dem Revisionswerber gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 28. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 18. Juli 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihm den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung mit Gültigkeit bis zum... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 12. Mai 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 12. Juli 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihm den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung mit Gültigkeit bis zu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1B-VG Art133 Abs4MRK Art3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0449 B 29. November 2019 RS 1 Stammrechtssatz In Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände so wesentlich und nicht nur vorübergehend verä... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) wurde nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen Afghanistans, der Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 9 Abs. 1 Z 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) aberkannt, die erteilte befristete (bereits einmal verlängerte) Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter entzogen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Nangarhar, stellte am 4. März 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Erkenntnis vom 21. Oktober 2016 erkannte ihm das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) im Beschwerdeverfahren den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung, die mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 12. Oktober 2017 einmalig bis 21. Oktober... mehr lesen...
1 Dem im Jahr 2000 geborenen und aus Afghanistan stammenden Revisionswerber, der im November 2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) gestellt hatte, wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 1. August 2017 gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm nach § 8 Abs. 4 AsylG 2005 eine befristete Aufenthaltsberechtigung mit Gültigkeit bis zum 1. August 2018 ert... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/14/0082 E 18. November 2020 RS 1 (hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass § 9 Abs. 1 Z 1 erster Fall AsylG 2005 es der Behörde ermöglichen würde, ohne Bedachtnahme auf die Entscheidung über die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigt... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Afghanistans und stellte am 20. Oktober 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 16. August 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab und erkannte dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu. Unter einem erteilte das BFA dem Revi... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2020/14/0205 E 28.12.2020
Rechtssatz: Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass § 9 Abs. 1 Z 1 erster Fall AsylG 2005 es der Behörde ermöglichen würde, ohne Bedachtnahme auf die Entscheidung über die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten stets losgelöst da... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1AVG §69VwGVG 2014 §32 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2020/14/0205 E 28.12.2020
Rechtssatz: Die Ansicht des VwG § 9 Abs. 1 Z 1 erster Fall AsylG 2005 hätte keinen Anwendungsbereich, wenn für eine auf Basis der aktuellen Situation erfolgte Aberkennung des subsidiären Schutzes immer au... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 26. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 2. Februar 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihm jedoch den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung. 3 Mit Bescheid vom 2. Februar 2017 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Ägyptens, stellte am 11. Juli 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 7. April 2014 wurde der Antrag vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen und dem Revisionswerber der Status des subsidiär Schutzberechtigten mit der Begründung: zuerkannt, dass der Revisionswerber Brandverletzungen erlitten habe, deren Behandlung in Ägypten nicht mit d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 23. September 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit Bescheid vom 19. Oktober 2015 den Antrag auf Gewährung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis 19. Oktober 2016. Als Begründung: gab das BFA an, es sei absehbar, dass de... mehr lesen...
