Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Wiederaufnahmewerber stellte nach illegaler Einreise am 20.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 04.09.2017 in vollem Umfang abgewiesen wurde. Mit ho. Erkenntnis vom 22.02.2021 wurde nach einer mündlichen Verhandlung am 21.01.2021 die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. 2. Nach Inanspruchnahme der Höchstgerichte im März 2021 wurde mit Schreiben vom 01.0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF), eine Staatsangehörige der Ukraine, reiste im Jahr 2009 mit einem polnischen Visum legal in Österreich ein und hielt sich danach rechtswidrig im Bundesgebiet auf und ging einer illegalen Beschäftigung nach. 2. Am 20.05.2014 wurde die BF wegen rechtswidrigen Aufenthalts von der Polizei angehalten und dazu einvernommen. Bei der Zeugenvernehmung gab die BF unter anderem an, dass sie sich seit 5 Jahren i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am Folgetag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Bei der Erstbefragung gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus XXXX , Lugansk Oblast, stamme und zuletzt in XXXX , Kiew Oblast, gelebt habe. Er beherrsche die Sprachen Russisch und Ukrainisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer reiste in die Republik Österreich und stellte am 02.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.07.2015 und der Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 12.08.2016 begründete der Beschwerdeführer seine Antragstellung dahingehend, sein Bruder hätte als Polizist die Taliban bekämpft, weshalb diese die Familie b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Serbien und Angehöriger der Volksgruppe der XXXX , war bereits von 1986 bis 1996 in Österreich aufhältig, dann in der Folge auch gelegentlich in Österreich. Im März 2018 reiste er wieder in Österreich ein und stellte am 21.11.2018 den Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er noch am gleichen Tag von der Landespolizeidirektion XXXX einvernommen. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, dass er seit d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 5.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, ledig sowie schiitischen Glaubens zu sein und der Volksgruppe der Hazara anzugehören. Er stamme aus A... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin1 (in weiterer Folge kurz als „BF1“ bezeichnet), Staatsangehörige des Irak, brachte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 24.09.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Die BF1 ist die Mutter der BF2. I.2. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bzw. dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl brachte die seinerzeit noch minderjährige BF1, gesetzlich vertreten durch die Mut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin1 (in weiterer Folge kurz als „BF1“ bezeichnet), Staatsangehörige des Irak, brachte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 24.09.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Die BF1 ist die Mutter der BF2. I.2. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bzw. dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl brachte die seinerzeit noch minderjährige BF1, gesetzlich vertreten durch die Mut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei (bP), ein Staatsangehöriger des Irak, stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 04.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1 Ihre Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes fand am 04.09.2015 statt (AS 1ff). Im Zuge ihrer Erstbefragung gab die bP zum Fluchtgrund an, dass sie von Milizen bedroht worden sei, dies jedoch nicht ernst genommen habe. Vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, ist der Sohn der XXXX , L524 2239566-1 und der Bruder der XXXX , L524 2239568-1. Der Beschwerdeführer, seine Mutter und seine Schwester stellten nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 16.06.2019 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 17.06.2019 erfolgte eine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 19.06.2019 richtete das Bundesamt für Fre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind miteinander verheiratet. Der BF1 und die BF2 stellten infolge legaler Einreise mit einem Visum C, gültig von 10.07.2015 bis 01.08.2015, am 27.07.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Der BF1 gab anlässlich seiner am selben Tag abgehaltenen niederschriftlichen Erstbefragung vor O... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind miteinander verheiratet. Der BF1 und die BF2 stellten infolge legaler Einreise mit einem Visum C, gültig von 10.07.2015 bis 01.08.2015, am 27.07.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Der BF1 gab anlässlich seiner am selben Tag abgehaltenen niederschriftlichen Erstbefragung vor O... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Am 05.12.2017 stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde an diesem Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen. Nach Österreich sei er ursprünglich mit einem gültigen Visum (Studentenvisum, XXXX ) eingereist. Zu seinen Familienangehörigen führte der BF aus, dass sein Vater bereits verstorben sei; seine Mutter lebe in Bangladesch. Ein Bruder sei bereits ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz „BF“ genannt) stellte nach illegaler Einreise am XXXX 2020 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung der BF, bei der sie angab, am XXXX in XXXX geboren und syrische Staatsbürgerin zu sein. Ihre Muttersprache sei Kurmanji/Bhedini (Nordkurdisch), sie sei Muslimin und und gehöre der Volksgrupp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der zum Antragszeitpunkt noch minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste schlepperunterstützt in die Republik Österreich ein und stellte am 03.09.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 04.09.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass er k... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als „bP“ bezeichnet), ist eine weibliche Staatsangehörige der Republik Armenien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 20.07.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge „bB“) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Zur
Begründung: ihres Antr... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste gemeinsam mit anderen Familienmitgliedern irregulär in Österreich ein und stellte am 09.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 10.11.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache Dari an, ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der BF auf internationalen Schutz vom XXXX hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG idGF abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf ihren Herkunftsstaat abgewiesen (Spru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger aus Nigeria, stellte nach illegaler Einreise erstmals am 27.01.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Eine EURODAC-Abfrage ergab einen Treffer der Kategorie 1 mit der Schweiz vom 10.11.2014, sowie einen Treffer der Kategorie 2 mit Spanien vom 05.09.2014. 3. Am 30.01.2015 erfolgte eine Erstbefragung des Beschwerdeführers und er gab im Rahmen dieser Ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Zu I. und II.): Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, der Volksgruppe der Tadschiken zugehörig und sunnitischen moslemischen Glaubens, gelangte spätestens am 13.01.2016 irregulär nach Österreich und stellte an diesem Tag auch einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt zu seinem Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, sein Nachbar sei vor etwa drei Jahren von der afghanischen Regierung festgenommen worden, da er Tal... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 15.12.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 15.12.2017 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt. Der Beschwerdeführer gab an, afghanischer Staatsangehöriger zu sein und bis 2013 im Iran gelebt zu haben. Danach ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Ehegatten (Erstbeschwerdeführer und Zweitbeschwerdeführerin) und die Drittbeschwerdeführerin ist deren gemeinsame minderjährige ledige Tochter. Alle sind Staatsangehörige des Iran. Verfahrensgegenständlich sind deren Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (im Folgenden: Antrag bzw. Asylantrag und AsylG) jeweils vom 10.08.2017. Bei der Erstbefragung am 10.0... mehr lesen...
