Entscheidungen zu § 13 Abs. 2 AsylG 2005

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 331-360 von 634

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/27 W275 2172592-2

Entscheidungsgründe: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführer ist ein afghanischer Staatsangehöriger, der am 12.12.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Mit Bescheid vom 14.09.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/16 W247 2163488-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.02.2019 an das BVwG übermittelte die belangte Behörde einen Haftmeldezettel inklusive Vollzugsinformation betreffend den Beschwerdeführer (BF). 2. Mit weiteren Eingaben vom 26.02.2019 übermittelte die belangte Behörde folgende Unterlagen: * Mit Schreiben des Landesgerichts für Strafsachen Graz vom 16.02.2019, eingelangt bei der belangten Behörde am 18.02.2019, erfolgte die Verständigung der belangten Behörde von d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/14 W210 2216128-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste schlepperunterstützt und unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 12.11.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Beschwerdeführer wurde am 12.11.2015 von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers zu seiner Identität, seiner Reiseroute, seinem Fluchtgrund und einer allfälligen Rückkehrgefährd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/13 W104 2202477-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 01.12.2015 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.12.2015 gab der Beschwerdeführer an, er sei am XXXX in der Provinz Badakhshan geboren, afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Sadat und hänge der sun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/13 I403 1432285-4

Entscheidungsgründe: Die Verfahren von XXXX (Erstbeschwerdeführer), XXXX (Zweitbeschwerdeführerin) und XXXX (Drittbeschwerdeführerin) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 01.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 09.01.2013 wies das (seinerzeitige) Bundesasylamt den Antrag des Erstbeschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/12 L516 2195431-2

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger und stellte am 26.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu jenem Antrag ist gegenwärtig seit 16.05.2018 ein Rechtsmittelverfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig (protokolliert zu Geschäftszahl L516 2195431-1). Mit nachfolgendem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 04.07.2019 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer gemäß § 13 Abs 2 Z 2 AsylG das Recht zum Auf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/12 L516 2212695-3

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist iranischer Staatsangehöriger und stellte am 03.09.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu jenem Antrag ist gegenwärtig seit 11.01.2019 ein Rechtsmittelverfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig (protokolliert zu Geschäftszahl L516 2212695-1). Mit nachfolgendem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 19.06.2019 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer gemäß § 13 Abs 2 Z 1 und 2 AsylG das Recht zum A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/6 I416 2221911-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste nach Asylantragstellung in Ungarn illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 11.05.2015 unter der Identität XXXX, geb. am XXXX in XXXX in Syrien, Staatsangehöriger Syriens einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass in seinem Heimatland Krieg herrschen würde und er deshalb geflohen sei. 2. Mit Verfahrensanordnung vom 12.05.2015 wurde dem Beschwerdeführer vom Bundesamt für Fremdenwe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/5 I419 2221798-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise 2011 in Spanien, im April 2012 in der Schweiz und schließlich am 10.07.2012 als angeblicher homosexueller Staatsangehöriger Simbabwes in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine Überstellung nach Spanien scheiterte, und der zurückweisende Bescheid des BFA wurde behoben, weil der Beschwerdeführer untergetaucht und anschließend in Strafhaft war. 2. Mit dem nun bekämpften... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 W180 2195056-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner Erstbefragung am 12.12.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, er habe in Afghanistan als Polizist gearbeitet und sei deshalb von den Taliban ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 W180 2195056-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner Erstbefragung am 12.12.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, er habe in Afghanistan als Polizist gearbeitet und sei deshalb von den Taliban ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 I414 2204019-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 14.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem Bescheid vom 24.07.2018, Zl. XXXX, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 I414 2204019-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 14.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem Bescheid vom 24.07.2018, Zl. XXXX, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 I409 1263336-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 30. Juli 2004 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies den Antrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 4. August 2005 gemäß "§ 7 Asylgesetz 1997, BGBl. Nr. 76/1997 (AsylG) idgF" ab. Gemäß "§ 8 Absatz 1 AsylG" wurde seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt. Glei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/25 W216 2202708-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 23.06.2016 unter Umgehung der Einreisebestimmungen mit seiner Schwester, seinem Schwager, seiner Nichte und seinem Neffen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 24.06.2016 wurde der Beschwerdeführer in der Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug Wien zu diesem Antrag befragt. Dabei gab er auf die Frage, warum er sein Herkunf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/5 I422 2220851-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.09.2016 unter Angabe des Namens XXXX, dem Geburtsdatum XXXX und der Staatsangehörigkeit Libyens einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass es in Libyen keine Menschenrechte gebe, sein Eltern verstorben seien und würden ihn die Bewohner seines Bezirkes umbringen wollen. 2. Bei seinen niederschriftlichen Einvernahmen durch die belangte Behörde vom 04.05.2017 un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/21 W215 1409064-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: A) Zu den bisherigen Asylverfahren des Beschwerdeführers: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der Volksgruppe der Tschetschenen, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 02.02.2009 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 08.09.2009, Zahl 09 01.363-BAG, wies das Bundesasylamt den ersten Antrag des Beschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/21 I422 2220249-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unbekannten Datums in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 16.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab den Namen XXXX zu tragen, am XXXX geboren und Staatsangehöriger Libyens zu sein. Der Beschwerdeführer entzog sich dem weiteren Verfahren und wurde in Ermangelung einer durchgeführten Erstbefragung der Antrag als nicht eingebracht erachtet. 2. Der Beschwerdeführer wurde in weite... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/19 W166 2193390-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte am 25.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom 27.02.2018 wurde der Beschwerdeführer (erstmals) wegen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften (§ §27 Abs. 1 Z 1 zweiter Fall, 27 Abs. 2 SMG, § 27 Abs. 2a zweiter Fall leg.cit. und § 27 Abs. 1 Z 1 zweiter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/18 W192 2216431-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise am 16.01.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 18.01.2018 gab der Beschwerdeführer an, er sei sunnitischer Moslem, Paschtune, minderjährig und stamme aus der Provinz Nangarhar, wo sich unverändert seine Eltern und minderjährigen Geschwister aufhielten. Der Beschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/18 L516 2163302-2

Entscheidungsgründe: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 07.05.2019 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer gemäß § 13 Abs 2 Z 2 AsylG das Recht zum Aufenthalt im Bundesgebiet ab dem XXXX verloren habe. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 04.06.2019. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Sachverhaltsfeststellungen: 1.1 Am XXXX erhob die Staatsanwaltschaft XXXX eine Anklage gegen den Beschwerdeführer als Beschuldigten wege... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/18 L526 2217251-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz: "BF" genannt), ein türkischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 11.11.2016 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er Mitglied der kurdischen HDP Partei sei. Er sei bei den letzten türkischen Wahlen als Verantwortlicher... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/17 W117 2140273-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Georgien aus XXXX in Abchasien und gehört der georgischen Volksgruppe an. Er reiste zuletzt im März 2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, seinen Reisepass verloren zu haben. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.03.2015 brachte er als Fluchtgrund vor, er s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 L506 2178162-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger, der sunnitischen Religion und der Volksgruppe der Jat zugehörig, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.12.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag gab dieser als Grund für seine Ausreise aus Pakistan an, dass er mit seinem Bruder eine Koranschule in XXXX besucht habe, wo sie von einer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/13 W192 1309629-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise unter der im
Spruch: fünftangeführten Aliasidentität am 20.11.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. In der Folge durchgeführte AIS- bzw. EURODAC-Abfragen ergaben, dass der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2002 - unter verschiedenen Aliasidentitäten - in Österreich (die betreffenden Verfahren wurden jeweils eingestellt) sowie im Jah... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.06.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/6/13 L516 2212695-2

Begründung: Mit Erledigung der Leiterin der Regionaldirektion Niederösterreich vom 17.04.2019 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer gemäß § 13 Abs 2 Z 1 und 2 AsylG das Recht zum Aufenthalt im Bundesgebiet ab dem 17.04.2019 verloren habe. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 23.05.2019. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1 Die Fertigungsklausel der mittels eines Textverarbeitungsprogrammes erstellten Urschrift der Erledigung vom ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/7 W235 2191397-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 20.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.03.2018 wurde dieser Antrag nach Zulassung zum Verfahren sowie nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewies... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/7 W231 2113158-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer [in Folge: "BF"] stellte nach seiner illegalen Einreise in Österreich am 31.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [in Folge: "BFA"] wies den Antrag des BF mit Bescheid vom 08.10.2017 sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.), als auch bezüglich der Zuerkennung des Statu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/7 W231 2113158-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer [in Folge: "BF"] stellte nach seiner illegalen Einreise in Österreich am 31.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [in Folge: "BFA"] wies den Antrag des BF mit Bescheid vom 08.10.2017 sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.), als auch bezüglich der Zuerkennung des Statu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/7 W231 2113158-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer [in Folge: "BF"] stellte nach seiner illegalen Einreise in Österreich am 31.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [in Folge: "BFA"] wies den Antrag des BF mit Bescheid vom 08.10.2017 sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.), als auch bezüglich der Zuerkennung des Statu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2019

Entscheidungen 331-360 von 634

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