Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §68 Abs1;GewO 1994 §356 Abs1;GewO 1994 §77;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/05/26 98/04/0028 1 Stammrechtssatz Aus § 81 Abs 1 iVm § 356 Abs 1 GewO 1994 ergibt sich, daß das Verfahren nach § 81 GewO 1994 die Existenz einer genehmigten Betriebsanlage voraussetzt und den Prüfungsgegenstand dieses Verfahrens - ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, dessen Dienstverhältnis am 31. Mai 1995 einvernehmlich beendet worden war, beantragte am 1. Juni 1995 Arbeitslosengeld. Bei der Abgabe des ihm ausgefolgten Antragsformulars gab er am 16. Juni 1995 niederschriftlich an, er besuche seit 6. Juni 1995 den Kurs "Elektrotechniker Fachteil zur Befähigungsprüfung" des Wirtschaftsförderungsinstitutes mit den Unterrichtszeiten täglich von Montag bis Freitag 7.45 Uhr bis 17.05 Uhr und fallweise samstags. Diese Ausbildung ha... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. Oktober 1991 wurde ein Antrag des 1925 geborenen Beschwerdeführers auf Zuerkennung einer Alterspension mit Stichtag 1. Juni 1990 mit der Begründung: abgelehnt, daß die Wartezeit nicht erfüllt sei. Nach der
Begründung: dieses Bescheides wäre die Wartezeit erfüllt, wenn der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 1. Juni 1960 bis 31. Mai 1990 (somit während der letzten 360 Kalendermonate vor dem Stichtag) mindestens 180 Versicherungsmonate (demgegenüber lägen im angeführten ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin bezog nach der Geburt ihres Sohnes Andreas am 25. Oktober 1992 vom 18. Jänner 1993 bis zum 25. Oktober 1994 Karenzurlaubsgeld. In diesem Zeitraum befand sie sich nach dem Inhalt der von ihr vorgelegten Arbeitsbescheinigung des Dienstgebers vom 11. Jänner 1993 aus Anlaß der Mutterschaft im Karenzurlaub (Blatt 2 des Leistungsaktes). Eine am 15. Juli 1994 durchgeführte Abfrage von Daten aus der zentralen Datenspeicherung des Hauptverbandes der österreichischen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz69/03 Soziale Sicherheit
Norm: ASVG §101;AVG §68 Abs1;SozVersAbk Jugoslawien 1966 Art6 idF 1989/269;VwRallg;
Rechtssatz: Da der österreichische Versicherungsträger bei Durchführung eines zwischenstaatlichen Pensionsverfahrens an die Mitteilung des ausländischen Versicherungsträgers über die nach dem Recht die... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §24 Abs2;AlVG 1977 §25;ASVG §4 Abs2;AVG §37;AVG §38;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Die "Vornahme" einer "rückwirkenden Vollversicherung" kann für das AMS nur dann Grund genug sein, ohne eigene Ermittlungen den Widerruf der gewährten Leistung auszusprechen, wenn sic... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/02/27 89/08/0200 4 Stammrechtssatz Hat die Beh in einem neuerlichen Abspruch in derselben Sache bloß die vorangegangene (vom Bf nicht bekämpfte und daher ihm gegenüber rechtskräftige) Entscheidung wiederholt, so wurde dieser durch d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte im Dezember 1991 bei der Bezirkshauptmannschaft Baden einen Antrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft. Am 2. Dezember 1991 wurde ihm eine vorläufige Aufenthaltsberechtigung bis zum rechtskräftigen Abschluß seines Asylverfahrens erteilt (vgl. OZ 26 des Verwaltungsaktes). Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 13. Jänner 1994 wurde der Antrag des Beschwerdeführers abgewiesen (vgl. OZ 37 des Verwaltungsaktes). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §7 Abs3;AufG 1992 §5 Abs1;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/09/12 95/19/1491 1 Stammrechtssatz Grundsätzlich ist der Sichtvermerksversagungsgrund des § 10 Abs 1 Z 4 FrG 1993 auch dann verwirklicht, wenn ein Asylwerber nach rechtskräftigem Abschluß seines Asylverfahrens seinen Inlandsaufentha... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Die Beschwerdeführer sind Eigentümer der Grundstücke Nr. 22/2 und 20/2 der KG K., auf welchen sich die Bauwerke K 47 befinden. Die Beschwerdeführer betreiben auf der gegeständlichen Liegenschaft ein Betonwerk und sind bestrebt, in diesem Unternehmen eine dem Stand der Technik entsprechende Kläranlage herzustellen. Sie planten die Errichtung ein... mehr lesen...
Index: L82306 Abwasser Kanalisation Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;KanalG Stmk 1988 §4 Abs5;WRG 1959 §32; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/10/16 97/06/0171 2 Stammrechtssatz Voraussetzung für die Ausnahmebewilligung gemäß § 4 Abs 5 Stmk KanalG 1988 ist nicht nur eine tatsächlich vorhandene, sondern auch eine wasserrechtlich zulässige schadlose Entsorgung... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof geht auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides von Folgendem aus: Der Beschwerdeführer stand seit 1. August 1994 bis zur mit dem angefochtenen Bescheid ausgesprochenen Kündigung zum 30. April 1998 in einem provisorischen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Richteramtsanwärter im Sprengel des Oberlandesgerichtes Graz. Mit Bescheid vom 28. Jänner 1998, dem Beschwerdeführer zugestellt am 29. Jänner 1998, kündigte der Präsiden... mehr lesen...
I. 1. Zur Beschwerde Zl. 97/05/0157: Der Magistrat der Bundeshauptstadt Wien hat am 19. Juni 1987 gemäß § 128 Bauordnung für Wien die Benützungsbewilligung für die Errichtung von Zubauten beinhaltend die technischen Anlagen für die Rauchgasreinigung der Müllverbrennungsanlage in Wien XVI, Flötzersteig, erteilt. Weiters hat der Magistrat der Bundeshauptstadt Wien am 4. April 1990 (Zl. MA 35-ö.B./16-23/90), am 21. August 1990 (Zl. MA 35-ö.B./16-106/90) und am 19. August 1991 (... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
98/05/0013
Rechtssatz: Die - nicht aus dem Grund der Verspätung - erfolgte Zurückweisung von Berufungen bewirkt nicht, daß davon auszugehen wäre, daß diese Berufungen niemals erhoben worden sind. Der Erhebung einer neuerlichen Berufung steht der Grunds... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/05 Sonstiges besonderes Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;BDG 1979 §10 Abs4 Z4 impl;RDG §7 Abs2 Z6;RDG §7 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Das RDG unterscheidet sich in der Frage der Kündigung wegen eines pflichtwidrigen Verhaltens nur durch die Regelung des § 7 Abs 3 RDG vom BDG 1979. In der Frage ... mehr lesen...
Der Beschwerde und dem beiliegenden angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Bescheid der Baubehörde erster Instanz vom 10. Oktober 1996 wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, den Dachraumausbau im Hofgebäude Rennerstraße 18a des Grundstückes Nr. 1502/3, KG Linz, für welchen keine Baubewilligung vorliegt, binnen acht Wochen nach Rechtskraft dieses Bescheides zu beseitigen. Der dagegen erhobenen Berufung des Beschwerdeführers wurde mit Bescheid des Stadt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Das Vorbringen, daß nach erfolgter Änderung des Baubebauungsplanes der ohne Baubewilligung erfolgte Dachraumausbau, welcher aufgrund des Titelbescheides zu beseitigen sei, nachträglich baubehördlich bewilligt werden könnte, enthält keine wesentliche, die Unzulässigkeit der Vollstreckung nach sich ziehende wesentli... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer gemäß § 75 Abs. 2 KFG 1967 aufgefordert, sich innerhalb einer Woche ab Rechtskraft dieses Bescheides auf seine gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen amtsärztlich untersuchen zu lassen. Der Beschwerdeführer ist dieser Aufforderung nicht nachgekommen. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. März 1998, der vor der Erhebung der vorliegenden Beschwerde erlassen w... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 24. Juni 1996 wurde gemäß § 14 Abs. 2 des Behinderteneinstellungsgesetzes in der Fassung BGBl. Nr. 313/1992 festgestellt, daß der Beschwerdeführer ab 31. Mai 1996, dem Tag des Einlangens seines darauf gerichteten Antrages vom selben Tag, dem Kreis der begünstigten Behinderten angehört; der Grad der Behinderung wurde mit 50 v.H. festgelegt. Dieser Bescheid wurde am 25. Juni 1996 dur... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BEinstG §14 Abs2 idF 1992/313;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Inhalt der Berufungsentscheidung Voraussetzungen der meritorischen
Erledigung Zurückweisung (siehe auch §63 Abs1, 3 und 5 AVG)
Rechtliche Wertung fehlerhafter Berufungsentscheidungen
Rechtsverletzung durch solche Entscheidungen
Zurüc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;KFG 1967 §75 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1999/02/09 98/11/0210 1 Stammrechtssatz Wurde wegen Nichtbefolgung eines Aufforderungsbescheides nach § 75 Abs 2 KFG die einzige rechtlich mögliche Konsequenz, nämlich die Entziehung der Lenkerberechtigung, rechtskräftig gezogen und dagegen k... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zur Vorgeschichte auf das hg. Erkenntnis vom 17. Jänner 1997, 94/07/0043, verwiesen, mit welchem der Gerichtshof Spruchpunkt I. des Bescheides der belangten Behörde vom 15. November 1993 aufgehoben hat. Am 22. August 1997 erhob die Beschwerdeführerin Säumnisbeschwerde beim Verwaltungsgerichtshof wegen Verletzung der Entscheidungspflicht der belangten Behörde. Dieses Verfahren wurde mit hg. Beschluß vom 2. Oktober 1997, 97/07/0156, gemäß § 36 Abs.... mehr lesen...
Index: L66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;FlVfGG §11 impl;FlVfLG Krnt 1936 §24 Abs2;FlVfLG Krnt 1936 §70 Abs3;FlVfLG Krnt 1936 §78 Abs1;FlVfLG Krnt 1979 §37;FlVfLG Krnt 1979 §63;FlVfLG Krnt 1979 §83 Abs1;VwGG §36 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Kein RS. ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 20. August 1996 wurde der Beschwerdeführer von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz unter Berufung auf § 76 AVG und § 79 Abs. 1 FrG (1992), BGBl. Nr. 838/1992, i.V.m. § 11 Z. 1 und 2 der Fremdengesetz-Durchführungsverordnung 1994, BGBl. Nr. 121/1995, zum Ersatz 1. der Kosten der Vollziehung der Schubhaft für einen Tag im Ausmaß von S 281,60 und 2. der Dolmetscherkosten im Ausmaß von S 585,60, sohin insgesamt zur Leistung eines Betrages von S 867,20 verpflichtet. Aufgrun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §51;FrG 1993 §52;FrG 1993 §79 Abs1;
Rechtssatz: Die Frage der Rechtswidrigkeit der Schubhaft ist in einem eigenen Verfahren nach § 51 ff FrG 1993 zu klären. Die belBeh hat in bezug auf die vorgeschriebenen Schubhaftkosten im Berufungsverfahren die Rechtskraft des über die Schubhaftbeschwerde des Fremden ergangenen Bes... mehr lesen...
Dem Rechtsvorgänger der mitbeteiligten Partei im Eigentum am Baugrundstück wurde mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 11. September 1970 die Bewilligung zur Widmungsänderung des Grundstückes Nr. 480, EZ 262, KG J, der Erhöhung der Bebauungsdichte sowie einer Vergrößerung der Widmungsfläche unter Festsetzung von Auflagen erteilt. Mit Bescheid vom selben Tag wurde dem Rechtsvorgänger der mitbeteiligten Partei für dasselbe Grundstück die Bewilligung zu einem Um- un... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauG Stmk 1995 §119 Abs2;BauO Stmk 1968 §61; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/07 96/06/0220 1 (hier: auch diese Verfahren sind daher grundsätzlich nach den bisherigen Vorschriften zu Ende zu führen). Stammrech... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid hat die belangte Behörde die vom Beschwerdeführer bezogene Notstandshilfe für den Zeitraum vom 1. Februar 1995 bis 31. Mai 1996 widerrufen und in der Höhe von S 135.443,-- rückgefordert. Dieser Bescheid wird im wesentlichen damit begründet, daß der Bundesminister für Gesundheit, Arbeit und Soziales mit Bescheid vom 16. Jänner 1997 festgestellt habe, daß der Beschwerdeführer ab 1. Februar 1995 bei dem näher bezeichneten Dienstgeber arbeit... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 4 Abs. 3 und § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes ab. Die belangte Behörde stellte fest, die Anträge auf Aufenthaltsbewilligungen der Eltern des Beschwerdeführers seien negativ beschieden worden. Im speziellen Fall des Beschwerdeführers sei daher die Norm: des § 4 Abs. 3 AufG anzuwenden, da der Beschwerdeführer im finanziellen Abhängigkeitsverhältni... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit der Beschwerde vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Beschwerdegegenständlich ist das Vorhaben der mitbeteiligten Gemeinde, auf dem Grundstück Nr. 548/1, EZ 812, Grundbuch St. Georgen im Attergau, eine Spiel- und Sporthalle zu errichten. Das Vorhaben ist nach der geltenden Flächenwidmung im Grünland-Sonderwidmung Sport- und Spielfläche gelegen, der Abstand zum Grundstück der Beschwerdeführer, welches im Wohngebiet ... mehr lesen...
