Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52AVG §58 Abs2AVG §60VwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/02/0028 E 13. April 2018 RS 2 Stammrechtssatz Das VwG wird der Anforderung, seine Beurteilung auf ein schlüssiges und widerspruchsfreies Sachverständigengutachten zu stützen, nicht gerecht, wenn es dann, wenn es ein Sachverständigengutachten für ... mehr lesen...
1 I. Gegenstand 2 A. Mit Bescheid der revisionswerbenden Partei (BH) wurde der Antrag der mitbeteiligten Partei vom 15. Jänner 2018 auf Erweiterung des Berechtigungsumfanges seiner Waffenbesitzkarte von neun Waffen auf 19 Waffen (in der Folge eingeschränkt auf 17 Waffen) im Ergebnis mangels Glaubhaftmachung einer entsprechenden Rechtfertigung gemäß § 23 Abs. 2 WaffG abgewiesen. 3 B. Mit dem nunmehr bekämpften Erkenntnis hat das Verwaltungsgericht der Beschwerde d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58AVG §58 Abs2AVG §60VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29
Rechtssatz: Durch die Begründungspflicht nach § 29 VwGVG 2014 soll (auch) das VwG in die Lage versetzt werden, die Einsichtigkeit seiner Überlegungen in einleuchtender Weise detailliert darzustellen (vgl. VwGH 21.1.2019, Ra 2018/03/0130, mwH). Schlagworte Begründungspflicht Beweiswürdigung und B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52AVG §58 Abs2AVG §60VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/03/0130 E 21. Jänner 2019 RS 1 Stammrechtssatz Auch ein VwG trifft die Verpflichtung, im Rahmen der
Begründung: seiner Entscheidung ein Gutachten eines Sachverständigen auf seine Richtigkeit, Vollständigkeit und Schlüssigkeit hin zu prüfen, weshalb es gehalten ist, sich im Rah... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Revisionswerberin vom 5. Oktober 2015 wurde der erstmitbeteiligten Partei für den von ihr angezeigten Rechtserwerb (Kaufvertrag vom 4. Oktober 2013; Verkäufer die zweit- und drittmitbeteiligte Partei) an näher bezeichneten Grundstücken (in Folge: X und Y) in der Gemeinde F (im Folgenden nur: Gemeinde) gemäß den §§ 4 Abs. 1, 6 Abs. 1, 7 Abs. 1 lit c sowie §§ 25 und 26 des Tiroler Grundverkehrsgesetzes 1996 (in Folge: TGVG) die grundverkehrsbehördliche Genehmig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52AVG §58 Abs2AVG §60VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/06/0084 E 23. Oktober 2007 RS 3 Stammrechtssatz In jedem Fall ist die Heranziehung eines nichtamtlichen Sachverständigen entsprechend zu begründen (vgl. das hg. Erkenntnis vom 12. Mai 1992, Zl. 91/08/0139). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2AVG §52AVG §58 Abs2AVG §60VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/03/0130 E 21. Jänner 2019 RS 4 Stammrechtssatz Liegen einer Verwaltungsbehörde oder einem VwG widersprechende Gutachten vor, so hat sie diese Gutachten nach ihrem inneren Wahrheitsgehalt gegeneinander abzuwägen und in der
Begründung: ihrer Entscheidung ihre Erwägun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2AVG §52AVG §58 Abs2AVG §60VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/03/0130 E 21. Jänner 2019 RS 5 Stammrechtssatz Ist eine Partei durch Vorlage eines Privatgutachtens einem Amtssachverständigen auf gleicher fachlicher Ebene entgegen getreten, so ist es Aufgabe eines VwG, den in der Sache schon herangezogenen Amtssachverständigen ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist mit 16/182-Anteilen Mitglied der mitbeteiligten Agrargemeinschaft (im Folgenden: Agrargemeinschaft). Die beiden anderen Mitglieder der Agrargemeinschaft haben 132/182-Anteile bzw. 34/182-Anteile inne. 2 Nach dem Protokoll der außerordentlichen Vollversammlung der Agrargemeinschaft vom 3. Dezember 2014 wurde unter Tagesordnungspunkt (TOP) 2. folgender Beschluss gefasst: "2. Beratung und Beschlussfassung Quelle ‚P Hütte' Nach eingehender Diskussi... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 22. März 2018 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Spittal an der Drau gegenüber der revisionswerbenden Gesellschaft (Revisionswerberin) gemäß § 53 Abs. 1 Z 1 lit a Glücksspielgesetz (GSpG) die Beschlagnahme von zehn näher bezeichneten Glücksspielgeräten samt dem in der Lade enthaltenem Bargeld in der Höhe von 3.346,20 EUR, sowie einer Chipkarte und siebzehn Schlüsseln an. 2 Dagegen erhob die revisionswerbende Gesellschaft mit Schriftsatz vom 4. April 2018 B... mehr lesen...
1 1. Mit Eingabe vom 20. Februar 2014 beantragte die mitbeteiligte Partei die Genehmigung des Gewinnungsbetriebsplans für den Neuaufschluss einer Lockergesteinslagerstätte mit Trockenbaggerung sowie die Bewilligung zur Herstellung von näher bezeichneten Bergbauanlagen. 2 Mit Bescheid vom 14. Juni 2016 erteilte die belangte Behörde - jeweils unter Vorschreibung von Auflagen - gemäß §§ 116 in Verbindung mit 80 bis 83, 112, 113, 115 und 171 Abs. 1 Mineralrohstoffgesetz (MinroG)... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs hat die
Begründung: einer Entscheidung eines Verwaltungsgerichts auf dem Boden des § 29 VwGVG mit Blick auf § 17 leg. cit. den Anforderungen zu entsprechen, die in der Rechtsprechung des... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58AVG §60VwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGG §43 Abs2VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/02/0115 E 2. September 2015 RS 1 Stammrechtssatz Erschöpft sich die
Begründung: des Erkenntnisses des VwG in einem Verweis auf ein anderes, dem angefochtenen Erkenntnis bei der Zustellung an den Revisionswerber auch nicht beigeschlo... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom "14.06.2017" bestätigte die Bezirkshauptmannschaft Liezen gegenüber der revisionswerbenden Partei die am 23. Oktober 2017 erfolgte Beschlagnahme von zwei Glücksspielgeräten gemäß § 53 Abs. 1 Z 1 lit. a iVm § 52 Abs. 1 Z 1 und Abs. 3 Glücksspielgesetz (GSpG). 2 Das Landesverwaltungsgericht Steiermark (LVwG) wies mit dem angefochtenen Erkenntnis die dagegen erhobene Beschwerde ab (Spruchpunkt I.) und sprach aus, dass eine ordentliche Revision nicht zulässig ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Äthiopien, stellte am 24. Mai 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 22. März 2017 sowohl hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten ab, sprach aus, dass kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt werde, erli... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht als Exekutivbediensteter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Landespolizeidirektion Salzburg. 2 Mit Bescheid vom 30. November 2016 stellte die Dienstbehörde fest, dass das Besoldungsdienstalter des Revisionswerbers mit Ablauf des 30. November 2016 1.097 Tage betrage. 3 Gegen diesen Bescheid erhob der Revisionswerber Beschwerde und brachte vor, sein Rechtsmittel richte sich lediglich gegen jene... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien (Behörde) vom 6. November 2017 wurde der dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen von Bosnien und Herzegowina, am 9. März 2017 ausgehändigte Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot - Karte" als Fachkraft in Mangelberufen (§ 41 Abs. 2 Z 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG) gemäß § 28 Abs. 6 NAG aberkannt. 2 Das Verwaltungsgericht Wien (VwG) wies mit dem angefochtenen Erkenntnis die Beschwerde des Revisionswerbers gegen diesen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc impl;VwGVG 2014 §17; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/12/0032 E 25. Mai 2016 VwSlg 19382 A/2016 RS 1 Stammrechtssatz Ob ein VwG seiner Begründungspflicht in Ansehung der Tatfrage genügt, stellt eine einzelfallbezogene Frage des Ve... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 23. Mai 2016 wurde gegenüber der erstrevisionswerbenden Partei als Veranstalterin und Inhaberin der Eingriffsgegenstände sowie als Eigentümerin des "E-Kiosks" und gegenüber der zweirevisionswerbenden Partei als Veranstalterin und Eigentümerin hinsichtlich der "Geräte 1-3" die Beschlagnahme von drei näher bezeichneten Glücksspielgeräten sowie des "E-Kiosks" gemäß § 53 Abs.1 Glücksspielgesetz (GSpG) angeordnet und die Einziehung de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3
Rechtssatz: Die Vermeidung des behaupteten Verfahrensmangels (mangelhafte
Begründung: der Beweiswürdigung) könnte nur dann zu einem für die revisionswerbenden Parteien günstigeren Ergebnis führen, wäre die aus der mangelhaften (
Begründung: der) Beweiswürdigung resu... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom 23. November 2017 wurde der Revisionswerber einer Übertretung des § 95 Abs. 1 lit. r Oö. Jagdgesetz in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Verordnung der Oberösterreichischen Landesregierung über den Abschussplan und die Abschussliste (im Folgenden Oö. AbschussplanV) schuldig erkannt. Er habe eine - näher beschriebene - Schwarzwildkirrung derart ausgeführt, dass die Futtermittel auch für andere Schalenwildarten zugängl... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Kameruns, stellte am 5. April 2016, nachdem er über Italien in die Europäische Union eingereist und infolge einer Zurückschiebung von Deutschland nach Österreich verbracht worden war, im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 2. Juni 2016 gab der Revisionswerber als Geburtsdatum den 1... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, in Revision gezogenen Erkenntnis sprach das Bundesverwaltungsgericht aus, dass die vom Revisionswerber erlittenen und im Spruch: näher bezeichneten Gesundheitsschädigungen als Dienstbeschädigung gemäß § 1 und § 2 des Heeresversorgungsgesetzes (HVG) anerkannt würden und wies den Antrag auf Zuerkennung einer Beschädigtenrente gemäß § 21 HVG ab. Die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG erklärte es für nicht zulässig. 2 Nach Darstellung des Verfahrensgange... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Südoststeiermark vom 28. September 2017 wurde der Revisionswerber der sechsfachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 3. Tatbild iVm § 2 Abs. 2 und 4 iVm § 4 Glücksspielgesetz (GSpG) für schuldig erkannt und über ihn sechs Geldstrafen in der Höhe von je 3.000,-- Euro (für den Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt, weil er in dem von ihm betriebenen näher bezeichneten Lokal unter Verwendung sechs näher bezeich... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 12. Jänner 2016 bei der Österreichischen Botschaft Nairobi einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Bezugsperson nannte er seine Ehegattin, eine somalische Staatsangehörige, der in Österreich der Status der Asylberechtigten zuerkannt worden sei. 2 Seitens des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl erging gemäß § 35 Abs. 4 AsylG 2005 eine negative Mitteilung ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist afghanische Staatsangehörige und stellte am 18. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Beschluss des Bezirksgerichts Baden vom 14. September 2016 wurde für die Revisionswerberin wegen einer geistigen Behinderung und Intelligenzminderung ein Sachwalter (nunmehr: Erwachsenenvertreter) bestellt. 3 Mit Bescheid vom 17. November 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag der Revisionswerberin auf interna... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligten, vier minderjährige Kinder und ihre Mutter, alle Staatsangehörige Syriens, stellten am 19. April 2017 persönlich bei der revisionswerbenden Botschaft Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Begründend führten sie aus, der Ehemann beziehungsweise Vater der Mitbeteiligten habe in Österreich den Status des Asylberechtigten erhalten. 2 Mit Bescheid vom 6. Oktober 2017 wies die revisionswerbende Botschaft die... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGVG 2014 §28 Abs1;VwGVG 2014 §28 Abs2;VwGVG 2014 §29 Abs1;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des VwGH entfaltet die
Begründung: in anderen Verfahren gemäß § 28 Abs. 1 und Abs. 2 VwGVG 2014 ergangener verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen keine Bindungswirkung (vgl. VwGH 10.9.2018, Ra 2018/19/0172; 19.1.2016, Ra 2015/01/0070). Sch... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte der Maßnahmenbeschwerde kann gemäß § 43 Abs. 2 und 9 VwGG auf die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 22. November 2017, Ra 2016/17/0302, 0303, vom 5. Dezember 2017, Ra 2017/01/0373, und vom 22. Mai 2018, Ra 2017/17/0812, verwiesen werden. Auf das Kürzeste zusammengefasst stellt sich der Sachverhalt wie folgt dar: 2 Am 22. Juni 2016 wurde in einem von der revisionswerbenden Partei betriebenen Lokal in W eine behördliche Kontrolle nach dem Glücks... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Steiermark vom 2. September 2016 wurde der Revisionswerber als das zur Vertretung nach außen berufene Organ einer näher bezeichneten Gesellschaft der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 iVm § 52 Abs. 2 iVm § 2 Abs. 2 und 4 iVm § 4 Glücksspielgesetz (GSpG) mit einem Glücksspielgerät schuldig erkannt; es wurden über ihn eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 3.000,-- sowie für den Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe in de... mehr lesen...
