Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §38;GSVG 1978 §25;GSVG 1978 §25a;
Rechtssatz: Die Entscheidung über die Beitragspflicht bzw. die Beitragsgrundlagen setzt weder eine gesonderte Entscheidung über die Versicherungspflicht noch einen gesonderten Abspruch der Einspruchsbehörde darüber voraus; die Frage der Versicherungspflicht ist bei der Entscheidung über die Beitrags... mehr lesen...
Index: 14/02 Gerichtsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASGG §65 Abs1 Z1;ASGG §74 Abs1;ASVG §354;ASVG §355;AVG §38;
Rechtssatz: Unter der "maßgebenden Beitragsgrundlage" als "Hauptfrage im Verfahren in Verwaltungssachen" und damit als "Vorfrage" in Leistungsstreitverfahren kann - vor dem Hintergrund der Abgrenzung von Leistungs- und Verwaltungssachen nach den §§... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des beschwerdeführenden Verbandes auf Anerkennung der Parteistellung im Verfahren über die Anerkennung der mitbeteiligten Partei nach § 7 des Steiermärkischen Tierzuchtgesetzes, LGBl. Nr. 135/1993, gemäß § 8 AVG zurückgewiesen (Spruch: I), der Antrag des Beschwerdeführers auf Zustellung des Anerkennungsbescheides mangels Parteistellung zurückgewiesen (
Spruch: II) sowie der Antrag auf Feststellung der Rechtsunwirksamkeit der Anerkennun... mehr lesen...
I. Aus der vorliegenden Beschwerde und den angefochtenen Bescheiden ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheiden der Bezirkshauptmannschaft Zell am See (BH) je vom 14. Jänner 2002 wurden zwei gegen die Beschwerdeführerin als handelsrechtliche Geschäftsführerin der L Betriebs GmbH anhängige Verwaltungsstrafverfahren (jeweils wegen Verwaltungsübertretungen nach § 137 Abs. 3 Z. 10 WRG 1959) gemäß § 30 Abs. 2 VStG ausgesetzt. Die Beschwerdeführerin erhob gegen beide Au... mehr lesen...
Index: E1EE3D E03503000L63006 Rinderzucht Tierzucht Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR
Norm: 11997E234 EG Art234;31992D0353 Kriterien Zuchtorganisationen Equiden Art2 Abs2 lita;AVG §38;AVG §8;TierzuchtG Stmk 1993 §6;TierzuchtG Stmk 1993 §7;VwGG §38a;VwGG §62 Abs1; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:
* Vorabentscheidungsantrag des VwGH
oder eines anderen Tribunals:
2001/07/0132 B 23. Mai 2002
* Fort... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §66 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/07/0066 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/11/0287 E 7. Mai 1986 RS 2 Stammrechtssatz Bei einer Aussetzung des Verfahrens ist Sache iSd § 66 Abs 4 AVG ausschließlich die von der Unterbehörde verfügte Aussetzung des bei dieser Behörde anhängigen Verfahr... mehr lesen...
Der 1942 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. Mai 1999 als Oberamtsrat in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zur Landeshauptstadt Linz. Der erstangefochtene Bescheid betrifft einen besoldungsrechtlichen Streit aus der Zeit des Dienststandes des Beschwerdeführers (Jubiläumszuwendung aus Anlass der Vollendung der Dienstzeit von 35 Jahren); der zweitangefochtene Bescheid bezieht sich auf einen Anspruch im Zusammenhang mit der Ruhestandsversetzung (Treuebelohnung... mehr lesen...
Mit dem bei der belangten Behörde am 2. Juni 1998 eingelangten Schriftsatz beantragte der Mitbeteiligte einen Feststellungsbescheid mit dem Inhalt zu erlassen, dass dem Eigentümer der Mondsee-Grundparzellen (derzeit die Beschwerdeführerin) "keine Stellung als Verfügungsberechtigter über das Privatgewässer gemäß § 78 Abs. 2 Ziff. 5 Schiffahrtsgesetz 1990 idgF." zukomme. Diesen Antrag begründete der Mitbeteiligte im Wesentlichen damit, dass er ein Unternehmen zum Schleppen von Wassersch... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer gemäß § 9 Abs. 1 des Tiroler Sozialhilfegesetzes, LGBl. Nr. 105/1973, (im Folgenden: TirSHG) verpflichtet, die seinem Sohn gewährte Sozialhilfe im Rahmen seiner gesetzlichen Unterhaltspflicht ab dem 1. September 1997 mit einem monatlichen Betrag von S 5.991,-- zu ersetzen. In der Begründung: heißt es im Wesentlichen, RP jun., der Sohn des Beschwerdeführers, (im... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren94/01 Schiffsverkehr
Norm: AVG §38;AVG §56;SchiffahrtsG 1997 §78 Abs2 Z5;
Rechtssatz: Der Mitbeteiligte hat in seinem hier gegenständlichen - undatierten, an die "Verkehrsbehörde" gerichteten und bei der belangten Behörde am 2. Juni 1998 eingelangten - Schreiben darauf hingewiesen, dass er um Erteilung einer weiteren Schifffahrtskonzession sowie um die Erweiterung seiner Konzession... mehr lesen...
Index: L92057 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Tirol20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §140;AVG §38;SHG Tir 1973 §9 Abs1;
Rechtssatz: Mit der Wendung "im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht" verweist § 9 Abs. 1 Tir SHG auf die Vorschriften des bürgerlichen Rechts über die gesetzliche Unterhaltspflicht. Das Bestehen eines solchen Unterhaltsanspruches des Sozialhilfeem... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines Grundstückes im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde sowie eines darauf errichteten Hauses (an welchem Wohnungseigentum begründet ist; er ist Eigentümer aller Anteile (beider Eigentumswohnungen)). An dieses Grundstück grenzt im Nordosten das Grundstück von HG und AG (kurz: Nachbarn G bzw. Grundstück G), im Südosten hingegen das Grundstück der Nachbarn F (kurz: Grundstück F). Bezüglich des verfahrensgegenständlichen Hauses liegt eine Ba... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 19. Mai 2000 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 23. September 1999 um baubehördliche Bewilligung der Errichtung eines Neu- und Zubaus einer Lagerhalle und eines Bürogebäudes auf den Grundstücken Nr. 71/2 und 71/8 der KG H ohne Durchführung einer Bauverhandlung im Wesentlichen mit der Begründung: abgewiesen, das Grundstück Nr. 71/2 liege nach dem rechtskräftigen Flächenwidmungsplan der Marktgemein... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 4. April 2002 wurde gegen die Beschwerdeführerin, eine jugoslawische Staatsangehörige, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 8 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Die Beschwerdeführerin sei erstmals am 31. Dezember 1992 in das Bundesgebiet eingereist und habe in der Folge Sichtvermerke für... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §38;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z8;
Rechtssatz: Die rechtskräftige Bestrafung des Arbeitgebers bzw. des strafrechtlich Verantwortlichen stellt keine Vorfrage für die Erlassung eines Aufenthaltsverbotes gemäß § 36 Abs. 2 Z. 8 FrG 1997 dar(Hinweis E 15.12.1994, 94/18/0966; E 12.2.1999, 98/21/0155, 0156, ergangen zum FrG 1993). ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;BauG Stmk 1995 §40 Abs2;BauG Stmk 1995 §40 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Ein bescheidmäßiger Abschluss des Feststellungsverfahrens gemäß § 40 Abs. 3 Stmk. BauG 1995 war hier nicht erforderlich, es war nämlich zulässig, die Frage des Vorliegens der Vora... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;B-VG Art18 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/06/0234 E 2. Juli 1998 RS 7 Stammrechtssatz Der Umstand, daß es - allenfalls - zu einer Änderung des Flächenwidmungsplanes, also einer Änderung der Rechtslage (diesfalls einer Verordnung) kommen könnte, stellt keinen Grund für eine Aussetzung gem § 38 AVG dar, weil es sich dabei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstücks Nr. 6/2, KG Kirchbach. In nördlicher Richtung schließt daran das Grundstück Nr. 6/1 an, auf dem sich Wohn- und Betriebsgebäude des mitbeteiligten Projektwerbers bzw. seiner Familie befinden. Ostseitig werden beide Grundstücke Nr. 6/1 und Nr. 6/2 von einem 7 m breiten Bach begrenzt, am anderen Ufer befindet sich das Grundstück Nr. 142/1, welches Teil des Gewerbebetriebes des Mitbeteiligten ist. Gegenstand dieses Gewerbebetriebes ist u... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;BauO NÖ 1976 §94;BauO NÖ 1996 §14 Abs2;BauO NÖ 1996 §14;BauO NÖ 1996 §15;BauO NÖ 1996 §16;BauO NÖ 1996 §35 Z2;BauO NÖ 1996 §35 Z3;BauO NÖ 1996 §4 Z3;BauRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof hat zu den Beschwerdeverfahren Zlen. 2000/16/0640 u.a , betreffend Rückzahlung von Getränkesteuer, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften nachstehende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: "Stehen Artikel 10 EG (ex Artikel 5 EG-Vertrag) und der Spruchpunkt 3. des Tenors des Urteiles des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 9. März 2000 in der Rechtssache C- 437/97, Evangelischer Krankenhausverein Wien/Abgabenberufungskommis sion Wien u... mehr lesen...
Index: E1EE3L E09301000E3L E09302000E6JL34009 Abgabenordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR
Norm: AVG §38LAO Wr 1962 §185 Abs1LAO Wr 1962 §185 Abs2LAO Wr 1962 §185 Abs3 idF 2000/009LAO Wr 1962 §185 Abs4 idF 2000/009LAONov Wr 2000 Art1LAONov Wr 2000 Art2VwGG §38aVwGG §62 Abs111992E005 EGV Art511997E010 EG Art1011997E174 EG Art17411997E234 EG Art23431977L0388 Umsatzsteuer-RL 06te Art33 Abs131992L0012 Verbrauchsteuer-RL Art... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 6. Juni 2001 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Z (BH) den Beschwerdeführern gemäß § 9 Abs. 2 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) die nachträgliche wasserrechtliche Bewilligung zum Betrieb einer Wasserversorgungsanlage auf den Grundstücken Nr. 498/1 und 421 der KG T (Spruchabschnitt I). Unter der Überschrift "Maßnahmen" wird die Anlage im Spruch: des erstinstanzlichen Bescheides wie folgt beschrieben: "Entsprechend Befund und Gutachten des wasserbautechnischen un... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §38;VwRallg;WRG 1959 §138;WRG 1959 §9 Abs2;
Rechtssatz: Wenn eine Anlage zur Wasserbenutzung wegen der Berührung von fremden Rechten, für deren Inanspruchnahme ein Titel nicht besteht bzw. nicht einmal behauptet wird, bewilligungspflichtig sein sollte, so kann im Bewilligungsverfahren auch hinsichtlich des vom Antrag... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden hat die belangte Behörde die Einsprüche der Beschwerdeführer gegen entsprechende erstinstanzliche Bescheide der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt jeweils vom 30. August 1997 als unbegründet abgewiesen und jeweils in Spruchpunkt 1 ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer zu Zl. 97/08/0652 (in der Folge nur Beschwerdeführer genannt) in der Zeit "vom 1.1.1992 bis weiterhin" , sowie dass die Beschwerdeführerin zu Zl. 97/08/0653 (die Ehefrau des Be... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §355;ASVG §357;AVG §38;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 litc;AVG §69 Abs1 Z3;AVG §69 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):97/08/0653 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/08/0001 E 16. März 1999 RS 5 Stammrechtssatz Eine Behörde ist an einen von ihr erlassenen Bescheid (a... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerinnen sind Eigentümer eines Grundstückes, auf welchem eine Quelle entspringt. Die mitbeteiligte Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (MP), eine Marktgemeinde, ist Eigentümer hangaufwärts des Quellgrundstückes der Beschwerdeführerinnen gelegener Grundstücke und beabsichtigt auf ihren Grundstücken die Errichtung einer Siedlung. Nachdem die Wasserversorgungsanlage über Ersuchen der Beschwerdeführerinnen vom 4. November 1996 ins Wasserbuch eingetragen worden ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §38;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §34 Abs1;
Rechtssatz: Der gesetzmäßig denkmögliche Inhalt eines zum Schutz einer Wasserversorgungsanlage erlassenen Bescheides nach § 34 Abs. 1 WRG 1959 bildet für die Entscheidung über einen wasserrechtlichen Bewilligungsantrag keine Vorfrage iSd § 38 AVG. European Case Law Identifier (... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof hat zu den Beschwerdeverfahren Zlen. 2000/16/0640 u.a , betreffend Rückzahlung von Getränkesteuer, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften nachstehende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: "Stehen Artikel 10 EG (ex Artikel 5 EG-Vertrag) und der Spruchpunkt 3. des Tenors des Urteiles des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 9. März 2000 in der Rechtssache C- 437/97, Evangelischer Krankenhausverein Wien/Abgabenberufungskommission Wien un... mehr lesen...
Der 1955 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. April 2000 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Der vorliegende besoldungsrechtliche Streit betrifft einen Zeitraum, in dem der Beschwerdeführer als Revierinspektor der Justizwache (mangels Option in das neue Funktionszulagenschema als Wachebeamter der Verwendungsgruppe W 2) noch im Dienststand befand. Seine Dienststelle war die Justizanstalt X. (JA). Seit 1989 befand sich der Beschwerdeführer überdurchschnittl... mehr lesen...
Mit Bescheid des Gemeinderates der Beschwerdeführerin vom 15. Mai 2001 wurde über die Berufung des Mitbeteiligten gegen den Bescheid des Bürgermeisters vom 7. November 2000 abweislich entschieden. Der Berufungsbescheid wurde am 18. Mai 2001 im Wege einer Ersatzzustellung an die Gattin des Mitbeteiligten ausgefolgt, wobei der Rückschein von ihr mit "Th. K" unterfertigt wurde. Dagegen gab der Mitbeteiligte eine mit 1. Juni 2001 datierte Vorstellung am 5. Juni 2001 zur Post, die am ... mehr lesen...
