Entscheidungen zu § 38 AVG

Die Erstbeschwerdeführerin, die in Salzburg ein Altersheim führt, ersuchte mit Antrag vom 11. Mai 1994 die Behörde erster Instanz, ihr für die berufliche Tätigkeit des "jugoslawischen" Staatsangehörigen A. (= Zweitbeschwerdeführer) als "Stationshilfe" (diese maschinschriftliche Angabe weist von unbekannter Hand den handschriftlichen Zusatz "StationsGEhilfe = Stationshelfer" auf) eine Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) zu erteilen. Als spezielle K... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 12. September 1994 wurde der am 10. Dezember 1974 ausgestellte Taxilenkerausweis des Beschwerdeführers - er war diesem nach Ablauf einer mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 16. Jänner 1990 bzw. mit Berufungsentscheidung des Landeshauptmannes von Wien vom 23. März 1990 verfügten Zurücknahme am 5. März 1992 wieder ausgefolgt worden - gemäß § 13 Abs. 1 iVm § 6 Abs. 1 Z. 3 der Betriebsordnung für d... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §38;BetriebsO 1994 §13 Abs1;BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;GelVerkG §10 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/30 94/03/0155 3 Stammrechtssatz Entscheidend für die Beurteilung der Vertrauenswürdigkeit iSd § 6 Abs 1 Z 3 BetriebsO 1994 ist im Falle der Begehung einer Straftat die Straftat selbst und nicht die deswegen erf... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs1;AuslBG §4 Abs3 Z4;AVG §38;GewO 1994;
Rechtssatz: Die Behörde hat im Verfahren über einen Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem AuslBG auch die Frage zu prüfen, ob der ausländische Arbeitnehmer, den für die beantragte Tätigkeit allenfalls nach besonderen (anderen) G... mehr lesen...

Aus der vorliegenden Beschwerde und den vorgelegten angefochtenen Bescheiden ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheiden der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 7. März 1994 wurde festgestellt, daß E, C, H und J in den jeweils genannten Zeiträumen in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis zur Beschwerdeführerin gestanden und die Beschwerdeführerin als Dienstgeberin verpflichtet sei, näher bezifferte Sozialversicherungsbeiträge für die Genannnten zu en... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer war ab 1. Jänner 1966 Pächter eines im Eigentum seines Vaters stehenden landwirtschaftlichen Betriebes. Nach dem Tod seines Vaters am 4. Juli 1974 wurde er - seiner Behauptung nach am 9. September 1975 - Eigentümer dieses Betriebes, entrichtete aber weiterhin bis zum Inkrafttreten der 11. BSVG-Novelle, BGBl. Nr. 611/1987, am 1. Jänner 1988 die nach § 12 Abs. 3 lit. e B-PVG und § 23 Abs. 3 lit. e BSVG für einen Pächterbetrieb verminderten Beiträge. In einem zwische... mehr lesen...

Mit Beitragsnachverrechnungsanzeige vom 27. Oktober 1992 forderte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse die Beschwerdeführerin auf, für die Zeit vom 1. Jänner 1988 bis 31. Dezember 1991 Beiträge in der Höhe von insgesamt S 374.943,27, binnen elf Tagen nach Zustellung dieser Beitragsnachverrechnung an die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse zu bezahlen. Mit Bescheid vom 10. November 1992 sprach die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse aus, daß die Beschwerdeführerin die Bestimmungen übe... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §413;ASVG §415;AVG §38;AVG §69 Abs1 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 95/08/0119 95/08/0120 95/08/0121 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/02/06 89/08/0357 1 Stammrechtssatz Im Verfahren betreffend die Beitragspflicht bildet die Frage der Versicherun... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §41 Abs1;ASVG §49 Abs1;ASVG §68 Abs1;AVG §38;
Rechtssatz: Bildet die Höhe des beitragspflichtigen Entgelts bzw der Beitragsgrundlage in keinem Verfahren die Hauptfrage, kann schon deshalb kein Bindungsproblem entstehen (Hinweis E 19.6.1990, 89/08/0299). Schlagworte Verfahrensgesichtspunkte ... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/02 Gerichtsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASGG §65 Abs1 Z1;ASGG §74 Abs1;ASVG §354;ASVG §355;AVG §38;BSVG §182;BSVG §23;VwRallg;
Rechtssatz: Unter der "maßgebenden Beitragsgrundlage" als Hauptfrage im Verfahren in Verwaltungssachen" und damit als "Vorfrage" im Leistungsstreitverf... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 95/08/0119 95/08/0120 95/08/0121 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/11/0285 E 19. Dezember 1989 RS 1 Stammrechtssatz Die Rechtsprechung, dass eine gesetzwidrige Beurteilung der Vorfrage die Rechtswidrigkeit der darauf gestützten Entscheidung der Hauptfrage... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §355;ASVG §357;ASVG §413;ASVG §415;AVG §38;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 95/08/0119 95/08/0120 95/08/0121
Rechtssatz: Ob in der Hauptfragenentscheidung die Versicherungspflicht zu... mehr lesen...

Das Stadtamt E. teilte der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land (BH) mit Schreiben vom 17. September 1987 mit, daß im Bereich der Gemeindegrenze E./H. am rechten Ufer des P.- bzw. R.-Baches auf einer Länge von 250 Metern Aufschüttungsmaßnahmen durchgeführt worden seien, wodurch sich die Abflußverhältnisse verändert hätten. Mit Bescheid der BH vom 15. April 1988 wurde den Beschwerdeführern aufgrund einer am 2. Februar 1988 durchgeführten mündlichen Verhandlung gemäß den §§ 38, 98 und § 138... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §38;WRG 1959 §138 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/07/0022 E 14. Juni 1988 RS 5 Stammrechtssatz Die Entscheidung über ein Ansuchen des Verpflichteten um wasserrechtliche Bewilligung in Bezug auf jene Neuerung, deren Beseitigung von einem Betroffenen verlangt wurde, bildet keine Vorfrage für die Entscheidung gem § 138 Abs 1 WRG 1959 über d... mehr lesen...

Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Bescheid des Bundesministers für Arbeit und Soziales vom 15. Juni 1992, dem Beschwerdeführer am 6. Juli 1992 durch postamtliche Hinterlegung zugestellt, wurde die Versicherungspflicht des Beschwerdeführers in der Pensionsversicherung der Bauern gemäß § 2 Abs. 1 Z. 1, Abs. 2 und Abs. 3 BSVG ab 1. Juli 1982 bis laufend festgestellt. Mit Schreiben vom 6. Mai 1993 antwortete der Beschwerdeführer der mitbeteiligten Partei auf deren Beitragsvorschreibu... mehr lesen...

Mit Eingabe vom 22. November 1991 ersuchte der Erstmitbeteiligte als Bauwerber bei der Zweitmitbeteiligten um die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines Zu- und Umbaues seiner Bäckerei auf dem Grundstück Nr. .125 inneliegend der Liegenschaft EZ 58 KG O. Die mit ihren Grundstücken Nr. .120 und 2092, beide inneliegend der Liegenschaft EZ 57 KG O, dem vorzitierten Grundstück des Erstmitbeteiligten benachbarte Beschwerdeführerin führte in der am 16. Jänner 1992 von der Baub... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 6. Oktober 1994 wurde der Beschwerdeführerin das Gewerbe: "Gastgewerbe in der Betriebsart einer Imbißstube" mit den Berechtigungen nach § 142 Abs. 1 Z. 2, 3 und 4 GewO 1994 im dort näher genannten Standort gestützt auf § 91 Abs. 2 GewO 1994 i.V.m. § 87 Abs. 1 Z. 1 und 13 Abs. 1 leg. cit. entzogen. Zur Begründung: führte der Landeshauptmann aus, der handelsrechtliche Geschäftsführer der Beschwerdeführerin F w... mehr lesen...

Nach der Aktenlage übernahm der Mitbeteiligte laut seiner Anmeldung vom 23. Jänner 1978 mit 7. März 1958 einen land(forst)wirtschaftlichen Betrieb mit Einheitswert von S 478.000,--. Die Beschwerdeführerin betrachtete den Mitbeteiligten, laut der genannten Anmeldung ein öffentlicher Notar, als gemäß § 5 Abs. 3 BSVG von der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung ausgenommen. Der Mitbeteiligte unterlag der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach dem Notarversicherun... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §38;BSVG §16 Abs1;BSVG §2 Abs1;BSVG §2 Abs2;BSVG §34 Abs1;BSVG §34 Abs3;
Rechtssatz: Die Vorschreibung von Beitragszuschlägen gemäß § 34 Abs 1 und 3 BSVG setzt voraus, daß die Höhe der nachzuzahlenden Beiträge iS einer vorfragenweisen Beurteilung oder als Hauptfrage festgestellt wird, weil andernfalls die Berechnung der Zuschläge ni... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §38;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §2 Abs2;BSVG §2 Abs3;BSVG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/02/06 89/08/0357 1 Stammrechtssatz Im Verfahren betreffend die Beitragspflicht bildet die Frage der Versicherungspflicht eine Vorfrage iSd § 38 AVG (Hinweis E VS 13.11.1978, 822/78, VwSlg 9689 A/1978). ... mehr lesen...

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;BauO OÖ 1976;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Eine strittige Grundgrenze begründet ein subjektives Nachbarrecht dann, wenn e... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §38;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs2;BSVG §30 Abs1;BSVG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/03/21 94/08/0273 1 Stammrechtssatz Zwar ist die Unfallversicherungspflicht einer Person nach § 3 Abs 1 Z 1 iVm § 2 Abs 1 Z 1 und § 3 Abs 2 BSVG eine Vorfrage iSd § 38 AVG für ihre Beitragspflicht nach § 30 Abs 1... mehr lesen...

Index: 25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §38;GewO 1994 §26;GewO 1994 §91 Abs2;StPO 1975 §411;
Rechtssatz: Weder ein Nachsichtsverfahren nach § 26 GewO 1994 noch ein anhängiges Verfahren gemäß § 411 Strafprozeßordnung (Gnadengesuche) stellen für ein Entziehungsverfahren gemäß § 91 Abs 2 GewO 1994 eine Vorfrage iSd § 38 AVG dar. European Case Law Ident... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. April 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 8. August 1991 und am 20. August 1991 insoweit gegen das Rodungsverbot verstoßen, als er auf dem nördlichen Teil des Grundstückes Nr. 916, KG R, welcher bis 1986 mit Lärchen und Robinien bestockt (und Wald im Sinne des Forstgesetzes) gewesen sei, Schafe habe weiden lassen, und dadurch eine Waldfläche als landwirtschaftliche Nutzfläche verwendet h... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz vom 27. Februar 1987 war dem Mag.pharm. Georg G. die Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke in W erteilt worden. Gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerden hatte der Verwaltungsgerichtshof mit Erkenntnissen vom 24. März 1992, Zl. 87/08/0089, und vom 18. Mai 1992, Zl. 90/10/0101, als unbegründet abgewiesen. Mit Bescheid vom 25. März 1993 hatte die... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §15 Abs1;ApG 1907 §46 Abs2;AVG §38;
Rechtssatz: Im öffentlichen Interesse des gesicherten Fortbetriebes der Apotheke hat die Verwaltungsbehörde vor Erteilung der Konzession nach § 46 Abs 2 ApG iVm § 15 Abs 1 ApG an den Erwerber die Gültigkeit des Rechtsgeschäftes zwischen dem Erwerber und dem Veräußerer des Apothekenunternehmens als Vorfr... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §37;AVG §38;AVG §39 Abs2;AVG §60;ForstG 1975 §17 Abs1;ForstG 1975 §174 Abs1 lita Z6;ForstG 1975 §174 Abs1;ForstG 1975 §5;VStG §25 Abs1;
Rechtssatz: Die Verwaltungsstrafbehörden sind verhalten, die Sachverhaltsermittlungen zur Feststellung der objektiven und subjektiven Tatseite ohne Einschränkung eigenständig vorzunehmen (hier: Übertretung nach § 17 Abs 1... mehr lesen...

Zur Vorgeschichte der Beschwerdefälle kann, um Wiederholungen zu vermeiden, auf das im Widmungsverfahren ergangene Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. Oktober 1994, Zl. 94/06/0113 verwiesen werden, dem auch der für das Widmungsverfahren erhebliche, nähere Sachverhalt zu entnehmen ist. Mit zwei getrennten Ansuchen vom 17. Feber 1993 kam die zweitmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) beim Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde als Baubehörde I. Instanz um Widmung nä... mehr lesen...

Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauO Stmk 1968 §2 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs2 lita;BauRallg;VwGG §42 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/06/0149 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 23. Februar 1994 wurde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 26. November 1992, mit dem gemäß § 20 Abs. 1, 2 und 4 sowie § 6 Abs. 1 Waffengesetz 1986 der von der Behörde am 31. Oktober 1988 ausgestellte Waffenpaß Nr. 115712 entzogen worden ist, keine Folge gegeben und der angefochtene Bescheid mit der ... mehr lesen...