Mit 12. Mai 1999 stellte der Beschwerdeführer an den Bundesminister für Inneres (im Folgenden BMI) das Ersuchen um Auskunft über die in dessen Verantwortungsbereich ermittelten und verwendeten Daten betreffend die Person des Beschwerdeführers. Am 21. Juni 1999 brachte er bei der belangten Behörde ein mit "Individualbeschwerde" übertiteltes Schreiben ein, in dem er um "geeignete Veranlassung" bat, um zu der von ihm gewünschten, bisher nicht erteilten Auskunft zu kommen. Seines Wissens ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §39; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2001/12/0008 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/18/0010 E 27. Juni 1990 VwSlg 13241 A/1990 RS 6 Stammrechtssatz Über die Frage der Zulässigkeit einer Säumnisbeschwerde ist keine mündliche Verhandlung im Sinne des § 39 VwGG durchzuführen (Hinwei... mehr lesen...
In der Beschwerde wird (zusammengefasst) folgender Sachverhalt behauptet: Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Marktgemeinde Pamhagen. Am 10. November 2005 erteilte ihm der Bürgermeister dieser Marktgemeinde die Weisung, ab sofort seinen Dienst im ersten Stock des Gemeindeamtes zu versehen. Darüber hinaus wurden ihm bisher übertragene Aufgaben entzogen und ihm ein vorläufiges (neues) Aufgabengebiet zugewiesen. Der Beschwerdeführer w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;VwGG §27 idF 1998/I/158;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0235 B 25. September 2002 RS 3
(Zusatz: Die Verletzung der Pflicht zur Weiterleitung gemäß § 6
AVG stellt keine Verletzung der Entscheidungspflicht dar.) Stammrechtssatz Eine Säumnisbeschwerde ist nur dann zulässig, wenn die belangte... mehr lesen...
1. Mit der vorliegenden, am 31. Jänner 2007 zur Post gegebenen Beschwerde macht der Beschwerdeführer die Verletzung der Entscheidungspflicht durch das "Amt der Burgenländischen Landesregierung" mit dem Vorbringen geltend, die Burgenländische Gebietskrankenkasse habe gegen ihn mit Bescheid vom 21. Dezember 1995, Zl. BE 74/95/III/Wi/3575/95, gemäß § 67 Abs. 10 ASVG einen Haftungsbescheid über S 1,075.643,57 erlassen. Gegen diesen Bescheid, der ihm "nicht korrekt zugestellt" worden sei, ... mehr lesen...
Der 1962 geborene Beschwerdeführer steht in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundesfinanzakademie. Mit einer an die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland gerichteten Eingabe vom 25. Februar 2004 beantragte der Beschwerdeführer seine Versetzung in den Ruhestand gemäß § 14 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333 (BDG 1979). Das in der Folge über diesen Antrag eingeleitete Ermittlungsverfahr... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe als nicht zum Zug gekommene Bieterin in einem Vergabeverfahren der Tiroler Landeskrankenanstalten GmbH am 13. Dezember 2004 einen Nachprüfungsantrag an die belangte Behörde gestellt. Diese habe den Antrag mit Bescheid vom 20. Dezember 2004 als unzulässig zurückgewiesen. Dieser Bescheid sei mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 1. März 2005, Zl. 2004/04/0235, wegen Rechtswidrigkeit seines Inhalts aufgehoben worden. Seit Erlassung di... mehr lesen...
1. Aus der Beschwerde und den ihr beigeschlossenen Unterlagen ergibt sich Folgendes: Mit Bescheid vom 22. November 2004 wies die Vizerektorin für Lehre und Studienangelegenheiten der Medizinischen Universität Innsbruck den Antrag der Beschwerdeführerin vom 12. Oktober 2004 auf Aufhebung einer näher bezeichneten Prüfung im Rahmen des Medizinstudiums gemäß § 79 UG 2002 ab. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen per Telefax am 20. Dezember 2004 Berufung. Mit dem am 8. M... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art132;UniversitätsG 2002 §46 Abs1;UniversitätsG 2002 §46 Abs2;UniversitätsG 2002 §79 Abs1;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach dem Beschluss vom 22. November 2006, Zl. 2006/10/0110, kommt dem Bundesminister nach dem UniversitätsG 2002 die Funktion ... mehr lesen...
1.1. Die vorliegende Säumnisbeschwerde richtet sich gegen die Säumnis des Gemeinderats der Großgemeinde Nickelsdorf mit der Entscheidung über die Berufung der Beschwerdeführer gegen den Bescheid des Bürgermeisters der Großgemeinde Nickelsdorf vom 16. Jänner 2001 betreffend die Vorschreibung von Kanalbenützungsgebühr für 2001 für eine näher bezeichnete Liegenschaft. Die Vorschreibung stützte sich auf die Verordnung des Gemeinderats der Großgemeinde Nickelsdorf vom 14. Dezember 2000 übe... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art132;B-VG Art139;VwGG §27 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Für den auf Grund der Säumnisbeschwerde zur Entscheidung über die Berufung in der Sache zuständigen Verwaltungsgerichtshof besteht zwar keine unbedingte Bindung an geltende Verordnungen, wie sie für Verwaltungsbehörden bis zu einer allfälligen Aufhebung... mehr lesen...
In der am 28. Dezember 2006 eingelangten Säumnisbeschwerde an den Verwaltungsgerichtshof wird die Verletzung der Entscheidungspflicht der Berufungskommission der Landeshauptstadt Klagenfurt geltend gemacht. Begründend führen die Beschwerdeführer aus, dass mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 9. Mai 2001 Dr. P. (im Folgenden: Bauwerber) die Baubewilligung für die Errichtung eines Wintergartens auf dem Grundstück Nr. 340/68, KG Stein erteilt worden sei. Mi... mehr lesen...
Index: L10102 Stadtrecht Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art118 Abs2;B-VG Art132;Statut Klagenfurt 1998 §34 Abs1;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Voraussetzung der Erhebung einer Säumnisbeschwerde ist, dass die oberste Behörde, die im Wege eines Antrages auf Übergang der Entscheidungspflicht angerufen werden... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof geht auf Grund der Beschwerde und deren Beilage von Folgendem aus: In seiner Eingabe vom 1. September 2003 stellte der Beschwerdeführer an den Stadtrat der Stadtgemeinde Traun den Antrag, der Stadtrat möge feststellen, dass das Rechtsverhältnis zwischen ihm und der Stadtgemeinde Traun ungeachtet des von ihm am 5. August 2002 erklärten Austrittes aus dem Dienstverhältnis nach wie vor aufrecht und die Stadtgemeinde Traun daher verpflichtet sei, ihm über den 1.... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreichL24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §73 Abs1;B-VG Art132;DVG 1984 §12 Abs2;GdBedG OÖ 2001 §164 Abs2 idF 2002/051;GdO OÖ 1990 §95 Abs1;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die besc... mehr lesen...
Mit der am 31. Mai 2006 zur Post gegebenen und am 2. Juni 2006 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde machte der Beschwerdeführer geltend, er habe am 15. Jänner 2004 einen Antrag auf Gewährung von Wohnbeihilfe ab dem 1. Jänner 2004 gestellt. Mit Bescheid vom 8. Oktober 2004 sei ihm Wohnbeihilfe erst ab 1. März 2004 gewährt worden. Gegen diesen Bescheid habe er fristgerecht Berufung erhoben, die am 5. November 2004 bei der Behörde erster Instanz eingelangt sei. Am 1... mehr lesen...
Mit der vorliegenden Säumnisbeschwerde macht die beschwerdeführende Partei geltend, die belangte Behörde habe die sie treffende Entscheidungspflicht hinsichtlich der Anträge der beschwerdeführenden Partei auf die Gewährung von Beihilfen zur Behebung von Elementarschäden nach der Hochwasserkatastrophe des Jahres 2005 verletzt. Nach dem von der beschwerdeführenden Partei vertretenen Rechtsstandpunkt leitet sie die von ihr behaupteten Ansprüche aus dem Hochwasseropferentschädigungs- und ... mehr lesen...
Mit ihrem (der vorliegenden Säumnisbeschwerde in Ablichtung beigelegten) Antrag vom 26. September 2006, der unter anderem an die belangte Behörde gerichtet wurde, brachte die beschwerdeführende Partei - zusammengefasst - vor, ihr seien auf Grund des Hochwassers im Jahre 2005 in Niederösterreich in ihrem Vermögen außerordentliche Schäden entstanden. Sie habe im Hinblick auf das Hochwasseropferentschädigungs- und Wiederaufbau-Gesetz 2005, BGBl. I Nr. 112, (in der Folge: HWG 2005) Anträg... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei bringt vor, sie habe in ihrer an die im verwaltungsgerichtlichen Verfahren als belangte Behörde bezeichneten Beschwerdekommission gerichteten Beschwerde vom 18. September 2006 den Antrag gestellt, "die Beschwerdekommission gemäß HWG 2005 möge die Ungleichbehandlung und/oder Verletzung der fundamentalen Grundsätze eines rechtsstaatlichen Verfahrens bei der Leistung finanzieller, gemäß § 3 Z. 3 lit. a Katastrophenfondgesetz 1996 bezuschusster Hilfen de... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67b Z1;VwGG §27 Abs1;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/10/0149 B 9. August 2006 RS 1 Stammrechtssatz Im Mehrparteienverfahren ist ein Bescheid erlassen worden, wenn er wenigstens gegenüber einer der Parteien ordnungsgemäß erlassen wurde. Die Säumnisbeschwerde ist diesfalls unzulässig. Dies gilt auch dann, wenn der Bescheid jener... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof31/05 Förderungen Fonds Zuschüsse
Norm: HWG 2005 §3;VwGG §27 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 30. Jänner 2007, Zl. 2006/17/0381, im Zusammenhang mit einer Beschwerde der auch hier beschwerdeführenden Partei betreffend Verletzung der Entscheidungspflicht der Vorarlberger Landesregierung in einer Angelegenheit nach dem HWG 2005 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof31/05 Förderungen Fonds Zuschüsse
Norm: B-VG Art132;HWG 2005 §3 Abs1;HWG 2005 §3 Abs2;KatFG 1996;VwGG §27 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Aus den Bestimmungen des HWG 2005 bzw. des KatFG 1996 ergibt sich keine Zuständigkeit der belangten Behörde (der Landesregierung) zur hoheitlichen Vollziehung. Auch lässt sich keiner Bestimmung das Recht etw... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 14. Juni 1996 beantragte der Beschwerdeführer die Verleihung der Staatsbürgerschaft und die Erstreckung auf seine Angehörigen. Am selben Tag gab er bei der belangten Behörde niederschriftlich vernommen unter anderem an, er sei sudanesischer Staatsangehöriger und habe seit 1989 seinen ununterbrochenen Hauptwohnsitz in Österreich. Die belangte Behörde stellte Ermittlungen an. Mit Schriftsatz vom 25. September 2001, beim Verwaltungsgerichtshof eingelangt am nächsten ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer richtete mit Schreiben vom 26. August 2005 eine Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz (BGBl. Nr. 287/1987 zuletzt geändert durch das BG, BGBl. I Nr. 158/1998) an die belangte Behörde betreffend die Anhaltung von Personen im Normalvollzug mit Untergebrachten nach § 21 Abs. 2 StGB. Da ihm die gewünschte Auskunft innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist von 8 Wochen nicht erteilt worden sei, habe er bei der belangten Behörde mit Schreiben vom 3. November 2... mehr lesen...
Auf Grund des Vorbringens in der Beschwerde und der vorgelegten Beilagen geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Mit Bescheid vom 13. Februar 2006 erteilte die belangte Behörde den Antragstellern B. H. und B. U. H. als Eigentümern eines bestimmten Grundstückes gemäß § 6 des Salzburger Baupolizeigesetzes (BauPolG) die Bewilligung zur vorübergehenden Inanspruchnahme eines benachbarten, im Alleineigentum der Beschwerdeführerin stehenden Grundstückes zur Vornah... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §4 idF 1998/I/158;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;VwGG §27 idF 1998/I/158;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/01/0214 B 29. Juli 1998 RS 1
(Hier mit dem Zusatz: Der Verwaltungsgerichtshof ist daher auch
nicht berechtigt, Feststellungen dahin zu treffen, dass die
belangte Behörde einer Ausku... mehr lesen...
Index: L82005 Bauordnung Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;BauPolG Slbg 1997 §14 Abs1;BauPolG Slbg 1997 §6;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Bürgermeister erteilte den Antragstellern als Eigentümern eines bestimmten Grundstückes gemäß § 6 Slbg BauPolG die Bewilligung zur vorübergehenden Inanspruchna... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Auskunftspflicht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1;AuskunftspflichtG 1987 §3;AuskunftspflichtG 1987 §4 idF 1998/I/158;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;VwGG §27 idF 1998/I/158;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/20/0254 B 30. September 2004 RS 1
(Hier: Der Bf richtete eine Anfrage nach dem
Auskunftspflichtgesetz [BGBl. Nr. 287/1987, zule... mehr lesen...
Mit dem am 6. Juni 2006 eingelangten Schriftsatz erhob der Beschwerdeführer beim Verwaltungsgerichtshof Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Rektorates der Universität Innsbruck über seinen Antrag auf Erteilung der Lehrbefugnis für das Fach "Wirtschafts- und Sozialgeschichte unter Berücksichtigung der Rechtsgeschichte". Er brachte hiezu im Wesentlichen vor, er habe am 4. Februar 2004 den Antrag auf Erteilung der Lehrbefugnis für das Fach "Rechtsgeschichte" ges... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §68 Abs4 Z4;AVG §73 Abs2;B-VG Art132;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z33;UniversitätsG 2002 §45 Abs5;UniversitätsG 2002 §46 Abs1;UniversitätsG 2002 §47 Abs1;UniversitätsG 2002 §47 Abs3;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Es ist davon... mehr lesen...
