Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §33 Abs1;ASchG 1994 §35 Abs1 Z2;AVG §37;VStG §25 Abs2;VStG §5 Abs1;VStG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/02/0148 E 24. August 2001 RS 1 Stammrechtssatz Es ist zur erfolgreichen Darlegung eines erforderlichen Kontrollsystems erforderlich aufzuzeigen, welche Maßnahmen im Einzelnen der unmittelbar Übergeordnete im Rahmen des Kontrolls... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 3. März 2000, gegen 14.34 Uhr ein Sattelkraftfahrzeug mit näher bezeichneten Kennzeichen von Italien kommend in Richtung Deutschland gelenkt, ohne als Fahrer des angeführten Sattelkraftfahrzeuges auf dieser im Hoheitsgebiet Österreichs durchgeführten Transitfahrt im grenzüberschreitenden gewerbsmäßigen Güterbeförderungsverkehr - wie dies anlässlich einer Zollkontrolle... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in Erledigung der von ihm gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 12. Bezirk, vom 15. Juli 2003, gerichteten Berufung nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Berufungsverhandlung für schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der L-GesmbH m... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Bundeshauptstadt Wien (Magistratisches Bezirksamt für den 13./14. Bezirk) vom 18. Juli 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung nach außen Berufener der M HandelsgesmbH zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin mit Sitz in Wien zwei namentlich bezeichnete polnische Staatsbürgerinnen von 6. bis 8. August 2000, eine der beiden Ausländerinnen a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §5 Abs2;
Rechtssatz: In Zusammenhang mit einer Verwaltungsübertretung gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a AuslBG bringt der Beschwerdeführer (der hinsichtlich der Einhaltung der Vorschriften des AuslBG für eine GmbH als zur Vertretung nach außen hin berufener Geschäftsführ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2002/I/160;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;VStG §5 Abs1;VStG §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/09/0281 E 7. Juli 1999 VwSlg 15190 A/1999 RS 1(hier: erster Satz; hier auch betreffend Regelung des Europarechtes) Stammrechtssatz Bestehen über den Inhalt der Verwaltungsvorschrift Zweifel, d... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. September 2004 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der O. GesmbH mit Sitz in S. und somit als zur Vertretung nach außen Berufener - festgestellt am 13. November 2002 durch ein Arbeitsinspektionsorgan anlässlich der Überprüfung einer örtlich umschriebenen Baustelle dieses Unternehmens - zu verantworten, dass folgende Übertretungen von Arbeitnehmerschutz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §118 Abs3;ASchG 1994 §130 Abs5 Z1;BArbSchV 1994 §61;BArbSchV 1994 §87 Abs2;VStG §19;VStG §5 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/02/0367 E 31. März 2006
Rechtssatz: Ist vom Arbeitsinspektorat bereits eine Aufforderung, die Arbeitnehmerschutzvorschriften einzuhalten, ergangen, so ist bei einer Übertretung der... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 13. Februar 2004 unter näher dargelegten Umständen im Nachlass seines verstorbenen Vaters eine genehmigungspflichtige Schusswaffe aufgefunden und habe es als diejenige Person, in deren Obhut sich diese Schusswaffe im Erbfall befunden habe, unterlassen, dies unverzüglich einer Sicherheitsdienststelle oder Sicherheitsbehörde anzuzeigen, da seine Meldung erst am 26. Febru... mehr lesen...
1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, 1.) als Lenker eines nach dem Kennzeichen näher bestimmten PKW am 15. Oktober 2000 um 18.03 Uhr an einer näher bezeichneten Stelle der A2 die auf Autobahnen zulässige Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h um 58 km/h überschritten zu haben, und 2.) als Zulassungsbesitzer desselben Fahrzeuges der schriftlichen Aufforderung vom 13. November 2000, innerhalb von 14 Tagen bekannt zu geben... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Derjenige, der sich bei der Erfüllung einer ihm obliegenden gesetzlichen Verpflichtung der Hilfe eines Dritten bedient, bleibt strafrechtlich verantwortlich, soweit ihn ein Verschulden (§ 5 VStG) trifft (vgl das hg Erkenntnis vom 25. Februar 1997, Zl 96/04/0188). Dies gilt auch im Falle der Beauftragung eines Rechtsanwaltes. Das Vorbringen, es sei e... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: VStG §5 Abs1;VwRallg;WaffG 1996 §43 Abs1;WaffG 1996 §51 Abs2 idF 2002/I/134;
Rechtssatz: Der Beschuldigte hat erst rund zwei Monate nach Beauftragung des Rechtsanwaltes in der betreffenden Sache von ihm wieder gehört. Somit hat der Beschuldigte keinerlei Kontrollmaßnahmen gesetzt und auf die richtige Ausführung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;VStG §5 Abs1; Beachte Besprechung in:
ZVR 2006/211, 506;
Rechtssatz: Da es sich bei einer Übertretung nach § 103 Abs 2 KFG um ein Ungehorsamsdelikt handelt, ist es Sache des Beschuldigten, initiativ alles darzulegen, was für seine Entlastung spricht (vgl etwa das hg Erkenntnis vom 3. September 2003, Zl 2002/03/0012). (H... mehr lesen...
1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 6. Juli 1999 um 9 Uhr ein nach den Kennzeichen bestimmtes Sattelkraftfahrzeug auf österreichischem Bundesgebiet im Transitverkehr "(Beladeort E-12200 Onda, Entladeort SK 90101 Pezinok)" gelenkt, und er habe (wie anlässlich der Ausreisekontrolle (Grenzkontrollstelle Berg, B 9, Ausgangsabfertigung) festgestellt habe werden können) weder ein ordnungsgemäß ausgefülltes Ei... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E0720403020/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs1;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art2 Abs1;ABGB §2;EURallg;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z8 idF 1998/I/017;VStG §5 Abs1;VStG §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/0... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 28. August 2001 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von sechs Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. b in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend für schuldig befunden, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der C Gesellschaft mbH mit dem Sitz in W zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin am 8. November 1999 an einem näher bezeichneten Tatort in N die s... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Bundeshauptstadt Wien (Magistratisches Bezirksamt für den Bezirk Y) vom 1. August 2000 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als verantwortlicher Beauftragter der W GmbH für die Einhaltung der Bestimmungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes für Baustellen in Tirol und Salzburg zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin mit Sitz in Wien drei namentlich bezeichnete polnische Staatsbürger am 23. November 1999 und... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28 Abs7;AuslBG §3 Abs1;AVG §37;VStG §24;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/09/0166 E 23. November 2005 RS 1
[Hier: Die Ausländer wurden anlässlich der durchgeführten
Kontrolle in der im Eigentum des Beschuldigten stehenden und von
ihm gewerblich genutzten Halle (Betriebsräumlichkeit)... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AÜG §3;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Ein funktionierendes Kontrollsystem liegt etwa dann vor, wenn bei ineinandergreifenden täglichen Identitätsüberprüfungen aller an der Baustelle eingesetzten Arbeiter durch die jeweiligen Kontrollbeauftragten vor Arbeitsaufnahme ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in Bestätigung des Straferkenntnisses der Bezirkshauptmannschaft Feldbach vom 18. Juli 2004 schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und damit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG Verantwortlicher der U GmbH mit Sitz in P zu verantworten, dass dieses Unternehmen einen namentlich genannten rumänischen Staatsangehörigen in der Zeit vom 1. September bis 3. September... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom 31. Juli 2002 wurde der Beschwerdeführer der Verwaltungsübertretung gemäß § 366 Abs. 1 Z. 2 iVm § 74 Abs. 2 Z. 1, 2 und 5 GewO 1994 für schuldig erkannt; es wurde über ihn gemäß dem Einleitungssatz des § 366 Abs. 1 leg. cit. eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 1.000,--, für den Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe in der Dauer von drei Tagen und 21 Stunden verhängt. Ferner wurde der Beschwerdeführer gemäß ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §366 Abs1 Z2;GewO 1994 §74 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;VStG §5 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2003/04/0156 E 20. Dezember 2005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/04/0183 E 1. Juli 1997 RS 3
[Hier: Keine abschließende Beurteilung möglich, ob die GmbH & Co.
KG (deren gewerberechtlicher... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Lkw samt Anhänger zu verantworten, dass er am 30. Jänner 2001 bis 14.38 Uhr auf der Autobahn A 12 bei der Abfahrt Imst vom Reschenpass kommend in Richtung der beabsichtigen Grenzaustrittsstelle Vils fahrend, eine ökopunktepflichtige Transitfahrt durch das Gebiet der Republik Österreich, nämlich von Italien nach Deutsch... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E0720403040/01 Verwaltungsverfahren
Norm: 31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich AnhF;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich AnhG;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs1 litb;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs2;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs3;31994R3298 idF... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit Schreiben des Magistrates der Stadt Wien vom 22. März 2004 unter Hinweis auf § 1a Wiener Parkometergesetz, LGBl. 47/1974, in der geltenden Fassung, als Zulassungsbesitzer aufgefordert, Auskunft darüber zu erteilen, wem er ein dem behördlichen Kennzeichen nach bestimmtes Fahrzeug überlassen gehabt habe, welches am 3. November 2003 um 18.26 Uhr an einem näher angeführten Ort in Wien in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt gewesen sei. Der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;VStG §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0226 E 27. März 1990 RS 7 Stammrechtssatz Im Falle eines Ungehorsamsdeliktes tritt insofern eine Umkehrung der Beweislast ein, als die Beh lediglich die Beweislast hins der Verwirklichung des objektiven Tatbestandes trifft, während es Sache des Täters ist, glaubhaft zu machen, daß ihn an der Verletzung der Verwaltu... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ParkometerG Wr 1974 §1a;VStG §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/17/0618 E 25. Oktober 1996 RS 3 Stammrechtssatz Bei der Bestimmung des § 1a Wr ParkometerG handelt es sich um ein sog Ungehorsamsdelikt iSd § 5 Abs 1 zweiter Satz VStG, weil zum Tatbestand dieser Übertretung der Eintritt eines Schadens oder einer G... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis vom 17. Juli 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, es als Vorstand der B AG in W und damit als das gemäß § 9 Abs. 1 VStG satzungsgemäß zur Vertretung nach außen berufene Organ zu verantworten zu haben, dass in der Zeit vom 17. April 2000 bis zum 5. Mai 2000 auf einem näher angeführten Grundstück in G konsenslose Bauarbeiten zur Ausführung eines Geschäftsumbaues im Eingangsbereich im Erdgeschoß eines Geschäftslokals durchgeführt worden seien. De... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauG Stmk 1995 §118 Abs1 Z6 idF 2002/033;BauG Stmk 1995 §118 Abs2 Z2;BauG Stmk 1995 §19 Z1;BauG Stmk 1995 §38 Abs8;VStG §5 Abs1;VStG §7;VStG §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2002/06/0148
Rechtssatz: D... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Dezember 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe als Gewerbeinhaber eines Dachdeckereibetriebes in Wien ... und somit als Arbeitgeber auf einer örtlich umschriebenen Baustelle die Vorschriften der Bauarbeiterschutzverordnung-BauV (BGBl. Nr. 340/1994) insofern nicht eingehalten, als bei Dachdeckerarbeiten auf dem Dach des Gebäudes mit einer Traufenhöhe von ca. 15,00 m und einer Dachneigung ... mehr lesen...
