Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GütbefG 1995 §23 Abs1 Z6 idF 2002/I/032;GütbefG 1995 §9 Abs3;VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Wurde dem Beschuldigten bereits in der Aufforderung zur Rechtfertigung die "durchgeführte ökopunktepflichtige Transitfahrt" vorgehalten, umfasst dies auch den Vorwurf,... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GütbefG 1995 §23 Abs1 Z6 idF 2002/I/032;GütbefG 1995 §9 Abs3;VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Wurde dem Beschuldigten bereits in der Aufforderung zur Rechtfertigung die "durchgeführte ökopunktepflichtige Transitfahrt" vorgehalten, umfasst dies auch den Vorwurf,... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen erstangefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 2. Bezirk, vom 12. November 2001, mit welchem er schuldig erkannt worden war, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der D GmbH mit Sitz in W und Sitz der Unternehmensleitung in W, zu verantworten, dass diese... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen erstangefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 2. Bezirk, vom 12. November 2001, mit welchem er schuldig erkannt worden war, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der D GmbH mit Sitz in W und Sitz der Unternehmensleitung in W, zu verantworten, dass diese... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen erstangefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 2. Bezirk, vom 12. November 2001, mit welchem er schuldig erkannt worden war, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der D GmbH mit Sitz in W und Sitz der Unternehmensleitung in W, zu verantworten, dass diese... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen erstangefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 2. Bezirk, vom 12. November 2001, mit welchem er schuldig erkannt worden war, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der D GmbH mit Sitz in W und Sitz der Unternehmensleitung in W, zu verantworten, dass diese... mehr lesen...
1.1.1. Am 29. September 1995 meldete der Beschwerdeführer beim Zollamt Innsbruck unter der WE-Nr. 800/00/802864/01/5 mit Angabe des Verfahrenscodes 1000 9 in Feld 37 in der schriftlichen Anmeldung die Ausfuhr von 25 Rindern (lebend, reinrassige Zuchttiere, Kühe, mit einem Lebendgewicht von 250 kg oder mehr, bis zum Alter von 60 Monaten) mit dem Produktcode 0102 10 30 120 mit einem Gesamtgewicht von 16.387 kg sowie die Ausfuhr von 8 Rindern (lebend, reinrassige Zuchttiere, Färsen (weib... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28;VStG §44a Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/09/0029
Rechtssatz: Als Tatort ist jener Ort anzusehen, an dem die Beschäftigung eingegangen wurde bzw. der Ort, von dem aus die erforderlichen Bewilligungen zu beantragen gewesen wären; dies ist ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1;AuslBG §3 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2;VStG §44a Z3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/09/0029 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/09/0161 E 25. Februar 2004 RS 1
(hier ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Sowe... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E03402000E3R E03600500001 Verwaltungsrecht allgemein24/01 Strafgesetzbuch32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: 31987R3665 AusfErstLwErz DV Art11 Abs1 litb idF 31994R2945;31994R2945 Nov-31987R3665;EURallg;FinStrG §8 Abs1;StGB §5;VStG;VwRallg;
Rechtssatz: Der in Art. 11 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 der Kommission vom 27. N... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28;VStG §44a Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/09/0029
Rechtssatz: Als Tatort ist jener Ort anzusehen, an dem die Beschäftigung eingegangen wurde bzw. der Ort, von dem aus die erforderlichen Bewilligungen zu beantragen gewesen wären; dies ist ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1;AuslBG §3 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2;VStG §44a Z3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/09/0029 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/09/0161 E 25. Februar 2004 RS 1
(hier ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Sowe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1;AuslBG §3 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2;VStG §44a Z3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/09/0029 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/09/0161 E 25. Februar 2004 RS 1
(hier ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Sowe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1;AuslBG §3 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2;VStG §44a Z3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/09/0029 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/09/0161 E 25. Februar 2004 RS 1
(hier ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Sowe... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde über den Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Bescheid u.a. wegen Übertretung des § 367 Z 25 GewO 1994 iVm dem Punkt 19 des (Betriebsanlagengenehmigungs) Bescheides des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 10. Bezirk, vom 27. Juni 1990, Zl. MBA 10 - Ba 34419/2/89, eine Geldstrafe von EUR 420,--, im Falle der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Ta... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde über den Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Bescheid u.a. wegen Übertretung des § 367 Z 25 GewO 1994 iVm dem Punkt 19 des (Betriebsanlagengenehmigungs) Bescheides des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 10. Bezirk, vom 27. Juni 1990, Zl. MBA 10 - Ba 34419/2/89, eine Geldstrafe von EUR 420,--, im Falle der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Ta... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §367 Z25;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/04/0253 E 25. Februar 2002 RS 3
(Hier: Nichteinhaltung der im Betriebsanlagengenehmigungsbescheid
durch Auflagen vorgeschriebenen Mindestbreite der
Hauptverkehrswege im Verkaufsraum ; GRS ohne letztem Satz) Stammrechtssatz Dadurch, dass § 367 Z. 25 GewO 1994 auf die in den Betriebsanl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §367 Z25;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/04/0253 E 25. Februar 2002 RS 3
(Hier: Nichteinhaltung der im Betriebsanlagengenehmigungsbescheid
durch Auflagen vorgeschriebenen Mindestbreite der
Hauptverkehrswege im Verkaufsraum ; GRS ohne letztem Satz) Stammrechtssatz Dadurch, dass § 367 Z. 25 GewO 1994 auf die in den Betriebsanl... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. September 2004 wurde dem Beschwerdeführer der Kostenersatz für die von der Magistratsabteilung 48 am 13. September 2002 um 8.15 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 18, Hockegasse 38, verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges (LKW), in der Höhe von insgesamt EUR 176,-- vorgeschrieben. Das gegenständliche Kraftfahrzeug sei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §59 Abs1;StVO 1960 §89a Abs7;VStG §44a;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/03/0260 E 29. Jänner 1992 RS 1(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Da es sich bei Kostenvorschreibungsverfahren nach § 89a Abs 7 StVO nicht um Strafverfahren handelt, findet § 44a VStG keine Anwendung. Der Spruc... mehr lesen...
1.1 Mit Straferkenntnis vom 31. August 1999 wurde der Beschwerdeführer mehrerer Übertretungen des Salzburger Naturschutzgesetzes 1999 (in der Folge: Sbg NSchG 1999) schuldig erkannt und es wurden über ihn zwei Geldstrafen in der Höhe von je S 40.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe jeweils 1 Woche) und eine Geldstrafe in der Höhe von S 20.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 3 Tage) verhängt. 1.2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Berufung. 1.3. Mit dem angefochtenen Besche... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: LSchV Allg Slbg 1995 §4;NatSchG Slbg 1999 §58;NatSchG Slbg 1999 §61 Abs1;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: Der Verweis in § 4 Allg Slbg LSchV 1995 darauf, dass Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung nach § 58 Slbg. NatSchG 1993 als Verwaltungsübertretungen bestraft werden, hat lediglich deklarative Bedeutung... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NatSchG Slbg 1999 §61 Abs1;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Strafbarkeit der dem Beschuldigten zur Last gelegten Taten (Übertretungen des Slbg. NatSchG 1999, nähere
Begründung: im E) besteht unabhängig von der Erteilung eines Wiederherstellungsauftrages. Schlagworte... mehr lesen...
1.1 Mit Straferkenntnis vom 31. August 1999 wurde der Beschwerdeführer mehrerer Übertretungen des Salzburger Naturschutzgesetzes 1999 (in der Folge: Sbg NSchG 1999) schuldig erkannt und es wurden über ihn zwei Geldstrafen in der Höhe von je S 40.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe jeweils 1 Woche) und eine Geldstrafe in der Höhe von S 20.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 3 Tage) verhängt. 1.2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Berufung. 1.3. Mit dem angefochtenen Besche... mehr lesen...
1.1 Mit Straferkenntnis vom 31. August 1999 wurde der Beschwerdeführer mehrerer Übertretungen des Salzburger Naturschutzgesetzes 1999 (in der Folge: Sbg NSchG 1999) schuldig erkannt und es wurden über ihn zwei Geldstrafen in der Höhe von je S 40.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe jeweils 1 Woche) und eine Geldstrafe in der Höhe von S 20.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 3 Tage) verhängt. 1.2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Berufung. 1.3. Mit dem angefochtenen Besche... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art118 Abs6;B-VG Art18;LSchV Allg Slbg 1995 §4;NatSchG Slbg 1993 §58;NatSchG Slbg 1999 §61 Abs1;VStG §44a Z3;VwRallg;
Rechtssatz: Rechtsquelle einer Verwaltungsübertretung kann außer in den verfassungsgesetzlich vorgesehenen Fällen des Art. 118 Abs... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NatSchG Slbg 1999 §61 Abs1;NatSchG Slbg 1999 §61 Abs3;VStG §22 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Straferkenntnis bei Dauerdelikten erfasst - wenn der Tatzeitraum nicht ausdrücklich anders umschrieben wird - die Begehung der Tat "bis zum Zeitpunkt seiner Zustellung" (... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;NatSchG Slbg 1999 §61 Abs1;NatSchG Slbg 1999 §61 Abs3;VStG §22 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Das Tatende der mit dem angefochtenen Bescheid bestätigten Verwaltungsübertretungen war im Straferkenntnis erster Instanz offen gelassen worden. Durch die Verkür... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: LSchV Allg Slbg 1995 §4;NatSchG Slbg 1999 §58;NatSchG Slbg 1999 §61 Abs1;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: Der Verweis in § 4 Allg Slbg LSchV 1995 darauf, dass Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung nach § 58 Slbg. NatSchG 1993 als Verwaltungsübertretungen bestraft werden, hat lediglich deklarative Bedeutung... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NatSchG Slbg 1999 §61 Abs1;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Strafbarkeit der dem Beschuldigten zur Last gelegten Taten (Übertretungen des Slbg. NatSchG 1999, nähere
Begründung: im E) besteht unabhängig von der Erteilung eines Wiederherstellungsauftrages. Schlagworte... mehr lesen...
