Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens war dem an den Magistrat der Landeshauptstadt Klagenfurt als Strafbehörde erster Instanz gerichteten Strafantrag des Arbeitsamtes Klagenfurt vom 15. März 1991, in dem der Mitbeteiligte beschuldigt wurde, er habe fünf namentlich genannte ausländische Staatsbürger zu bestimmten Zeiten entgegen dem § 3 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) beschäftigt, eine vom anzeigenden Arbeitsamt mit dem Mitbeteiligten (zum Vorwurf der unerl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1988/231;AuslBG §28 Abs2 idF 1988/231;AuslBG §3 Abs1;VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §41 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl;
Rechtssatz: Mit Ladungsbescheid vom 22.4.1990 wurde dem Besch innerhalb der einjährigen Verjährungsfrist nach § 28 Abs 2 AuslBG ua vorgeworfen, er habe in seinem Gastb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1988/231;AuslBG §28 Abs2 idF 1988/231;AuslBG §3 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §44a lita;
Rechtssatz: Sind die einer Bestrafung nach dem AuslBG zugrunde liegenden Sachverhaltselemente bereits in der dem Besch innerhalb der Verfolgungsverjährungsfrist zugestellten Aufforderung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1988/231;AuslBG §28 Abs2 idF 1988/231;AuslBG §3 Abs1;VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §41 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl;
Rechtssatz: Mit Ladungsbescheid vom 22.4.1990 wurde dem Besch innerhalb der einjährigen Verjährungsfrist nach § 28 Abs 2 AuslBG ua vorgeworfen, er habe in seinem Gastb... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Rohrbrach vom 18. Jänner 1991 wurde der Mitbeteiligte wegen der Verwaltungsübertretung nach § 20 Abs. 2 in Verbindung mit § 16 Abs. 2 AAV bestraft, weil er es als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Kommanditgesellschaft am 11. Juli 1989 unterlassen habe, "durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, daß im Schotterwerk N am ständigen Arbeitsplatz im Bereich des Vorbrechers, die "Maximale Arbeitsplatzkonzentration" für... mehr lesen...
Der Spruchteil gemäß § 44a Z. 1 VStG des gegen den Beschwerdeführer erlassenen Straferkenntnisses der Bezirkshauptmannschaft Bruck/Mur vom 16. Jänner 1991 lautete: "Sie sind als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Fa. P GmbH., K-Straße 2, dafür verantwortlich, daß vom 3.10.1988 bis 30.11.1988 bei der angeführten Firma in B nachangeführte Übertretungen des Arbeitszeitgesetzes und des Arbeitsruhegesetzes begangen worden sind. Bei der am 6.12.1988 durchgeführten Erhebung durch das Arb... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Rohrbrach vom 18. Jänner 1991 wurde der Mitbeteiligte wegen der Verwaltungsübertretung nach § 20 Abs. 2 in Verbindung mit § 16 Abs. 2 AAV bestraft, weil er es als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Kommanditgesellschaft am 11. Juli 1989 unterlassen habe, "durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, daß im Schotterwerk N am ständigen Arbeitsplatz im Bereich des Vorbrechers, die "Maximale Arbeitsplatzkonzentration" für... mehr lesen...
Der Spruchteil gemäß § 44a Z. 1 VStG des gegen den Beschwerdeführer erlassenen Straferkenntnisses der Bezirkshauptmannschaft Bruck/Mur vom 16. Jänner 1991 lautete: "Sie sind als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Fa. P GmbH., K-Straße 2, dafür verantwortlich, daß vom 3.10.1988 bis 30.11.1988 bei der angeführten Firma in B nachangeführte Übertretungen des Arbeitszeitgesetzes und des Arbeitsruhegesetzes begangen worden sind. Bei der am 6.12.1988 durchgeführten Erhebung durch das Arb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AAV §11;AAV §16 Abs2;AAV §16;AAV §17;AAV §18;AAV §20 Abs2;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Aufgrund der im zweiten Satz des § 20 Abs 2 AAV erfolgten Verknüpfung dieser Bestimmung mit § 11 und den §§ 16 bis 18 AAV ergibt sich das Gebot an den Arbeitgeber, bei Arbeiten an Arbeitsstellen im Freien, bei denen sich die Entwicklung von - ua - Schwebs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §7 Abs1;AZG §9;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Hat die Beh im
Spruch: des Strafbescheides wegen verschiedener Übertretungen des AZG und des ARG nur die Anzahl dieser Übertretungen (hier: § 9 erster Halbsatz AZG in 29 Fällen, § 9 zweiter Halbsatz AZG in 18 Fällen, § 3 Abs 1 ARG in 2 Fä... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AAV §11;AAV §16 Abs2;AAV §16;AAV §17;AAV §18;AAV §20 Abs2;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Aufgrund der im zweiten Satz des § 20 Abs 2 AAV erfolgten Verknüpfung dieser Bestimmung mit § 11 und den §§ 16 bis 18 AAV ergibt sich das Gebot an den Arbeitgeber, bei Arbeiten an Arbeitsstellen im Freien, bei denen sich die Entwicklung von - ua - Schwebs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §7 Abs1;AZG §9;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Hat die Beh im
Spruch: des Strafbescheides wegen verschiedener Übertretungen des AZG und des ARG nur die Anzahl dieser Übertretungen (hier: § 9 erster Halbsatz AZG in 29 Fällen, § 9 zweiter Halbsatz AZG in 18 Fällen, § 3 Abs 1 ARG in 2 Fä... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Oberösterreich vom 18. Juli 1991 erging gegen die Beschwerdeführerin folgender Schuldspruch: "Die Berufungswerberin ist schuldig, am 5. Jänner 1991, am 13. Jänner 1991 und am 9. Februar 1991 die Verwaltungsübertretungen des § 368 Z. 11 i.V. m. § 198 Abs. 2 der Gewerbeordnung, BGBl. Nr. 50/1974, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 325/1990, und i.V.m. § 1 Abs. 1 lit. a der O.ö.Sperrzeiten-Verord... mehr lesen...
Mit Straferkenntnissen des Bürgermeisters der Landeshauptstadt St. Pölten (BM) vom 1. August 1990, vom 5. September 1990 und vom 13. September 1990 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als handels(- und gewerbe-)rechtlicher Geschäftsführer der NN Erzeugungs-, Handels- und Vertriebsgesellschaft m.b.H. - im Betrieb dieser Gesellschaft am 2. Oktober 1989 360 Säcke a 25 kg des Futtermittels "Milchmast II", Reg. Nr. A 8792, mit einer Abweichung von 67,5 % des garantierten ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Innsbruck vom 6. Juni 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe in den Ausgaben der Tiroler Tageszeitung vom 31. Oktober 1990, vom 24. November 1990, vom 1. Dezember 1990 und vom 7. Dezember 1990 jeweils ein Inserat des Inhaltes "Wir suchen laufend für unsere Kunden (Barzahler) Häuser, Wohnungen und Grundstücke in Innsbruck und Umgebung. Keine Kosten für Verkäufer. Adressenbüro XY, Telefon nnnnnn" veröffentlicht und dadu... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 26. September 1990 schuldig erkannt, als gewerberechtlicher Geschäftsführer der "X-Gesellschaft mbH und Co. KG" im Sinne des § 370 Abs. 2 GewO 1973 dafür verantwortlich zu sein, daß der auf näher umschriebenen Grundstücken liegende X-Einkaufsmark... mehr lesen...
Mit Strafverfügung der Bezirkshauptmannschaft vom 24. September 1990 wurde die Beschwerdeführerin "als im Sinne des § 9 VStG 1950 zur Vertretung nach außen berufenes Organ der X-Gastgewerbe Ges.m.b.H., S", schuldig erkannt, es zu verantworten zu haben, daß diese Gesellschaft in der Zeit vom "30.8.1990 bis 17.9.1990" auf Pz. 540, KG L, das konzessionierte Gastgewerbe ausgeübt habe, indem Bier ausgeschenkt worden sei und dabei Tische und Bänke bereitgehalten worden seien (Betriebsart: W... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §198 Abs2;GewO 1973 §368 Z11;VStG §44a lita; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/04/0234
91/04/0235
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1991040233.X01 Im RIS seit 03.04.2001 mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §77 Abs1;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Daß die Auflage zur Erzielung des mit ihr angestrebten Schutzzweckes notwendig ist, ist nicht Tatbestandsmerkmal der Verwaltungsübertretung des § 367 Z 26 GewO 1973. Schlagworte "Die als erwiesen angenommene Tat" Begriff Tatbild... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §32 Abs2;VStG §44a lita;VStG §44a litb;VStG §9;
Rechtssatz: GRS wie VwGH E 1990/09/07 85/18/0186 2 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1991040261.X01 Im RIS seit 31.03.1992 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/04 Wettbewerbsrecht
Norm: FuttermittelG §10 Abs2;FuttermittelG §7 Abs2 lita;VStG §44a litb; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/07/0012
92/07/0013
Rechtssatz: § 7 Abs 2 lit a und § 10 Abs 2 FuttermittelG enthalten kein Verbot der Herstellung bzw Erzeugung von Futtermitteln (Hinweis E 12.5.1989, 87/17/0151). ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §38;GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §77 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §5 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Beim Tatvorwurf nach § 367 Z 26 GewO 1973 handelt es sich um ein Ungehorsamsdelikt iSd § 5 Abs 1 VStG. Ob durch die Tat der mit der Auflage angestrebte Schutzzweck vereitelt wurde, ist daher nicht Vorfrage in einem wegen des Vorwurfe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §189 Abs1 Z3;GewO 1973 §190 Z1;GewO 1973 §366 Abs1 Z2;VStG §44a lita;
Rechtssatz: Bei der Tatanlastung betreffend die unbefugte Ausübung des Gastgewerbes hat der
Spruch: zumindest einen Hinweis auf die Betriebsart zu enthalten (hier: Ausschank von Bier; Hinweis E 23.4.1991, 90/04/0239). Dies wäre im Beschwerdefall neben der Erfüllung des Konkreti... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Innsbruck vom 6. Juni 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe in den Ausgaben der Tiroler Tageszeitung vom 31. Oktober 1990, vom 24. November 1990, vom 1. Dezember 1990 und vom 7. Dezember 1990 jeweils ein Inserat des Inhaltes "Wir suchen laufend für unsere Kunden (Barzahler) Häuser, Wohnungen und Grundstücke in Innsbruck und Umgebung. Keine Kosten für Verkäufer. Adressenbüro XY, Telefon nnnnnn" veröffentlicht und dadu... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Innsbruck vom 6. Juni 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe in den Ausgaben der Tiroler Tageszeitung vom 31. Oktober 1990, vom 24. November 1990, vom 1. Dezember 1990 und vom 7. Dezember 1990 jeweils ein Inserat des Inhaltes "Wir suchen laufend für unsere Kunden (Barzahler) Häuser, Wohnungen und Grundstücke in Innsbruck und Umgebung. Keine Kosten für Verkäufer. Adressenbüro XY, Telefon nnnnnn" veröffentlicht und dadu... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 26. September 1990 schuldig erkannt, als gewerberechtlicher Geschäftsführer der "X-Gesellschaft mbH und Co. KG" im Sinne des § 370 Abs. 2 GewO 1973 dafür verantwortlich zu sein, daß der auf näher umschriebenen Grundstücken liegende X-Einkaufsmark... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §1 Abs4;GewO 1973 §259 Abs1;GewO 1973 §366 Abs1 Z1;GewO 1973 §366 Abs1 Z2;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/10 91/04/0066 1 Stammrechtssatz Das Anbieten einer den Gegenstand eines Gewerbes bildenden Tätigkeit stellt nicht schlechthin die Ausübung der betreffenden gewerblichen Tätigkeit dar (Hinweis E 18.9... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a litb; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/07/0012
92/07/0013
Rechtssatz: Wird ein Straferkenntnis gefällt, so besteht ein rechtliches Interesse des Beschuldigten, daß ihm einerseits die als erwiesen angenommene Tat und andererseits die Verwaltungsvorschrift, die durch die T... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §77 Abs1;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Daß die Auflage zur Erzielung des mit ihr angestrebten Schutzzweckes notwendig ist, ist nicht Tatbestandsmerkmal der Verwaltungsübertretung des § 367 Z 26 GewO 1973. Schlagworte "Die als erwiesen angenommene Tat" Begriff Tatbild... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §38;GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §77 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §5 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Beim Tatvorwurf nach § 367 Z 26 GewO 1973 handelt es sich um ein Ungehorsamsdelikt iSd § 5 Abs 1 VStG. Ob durch die Tat der mit der Auflage angestrebte Schutzzweck vereitelt wurde, ist daher nicht Vorfrage in einem wegen des Vorwurfe... mehr lesen...
