Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2;
Rechtssatz: Der bloßen Erwartung höherer Aufstiegschancen und besserer Entlohnung in einem neuen Arbeitsverhältnis mangelt es - gemessen an der aufgrund der dem gesamten Arbeitslosenversicherungsrecht zu Grunde liegenden Gesetzeszwecke an den einzelnen Versicherten zu ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litc;AlVG 1977 §7 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
93/08/0029 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/22 87/08/0294 3 Stammrechtssatz Die Arbeitswilligkeit hängt nur von der subjek... mehr lesen...
Nach der (insoweit vom Beschwerdeführer nicht bestrittenen) Aktenlage steht er seit 1979 mit kurzen Unterbrechungen im Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung. Mit Schreiben des Arbeitsamtes Angestellte vom 17. Jänner 1992 wurde dem Beschwerdeführer folgendes mitgeteilt: "Betrifft: Arbeitsmarktausbildung gemäß § 26/1 AMFG RESSOURCENPOOL von 01.01.92 bis 31.12.92 (SDG-Nr: 14692) Durchführung: BFI - Wien Sehr geehrt... mehr lesen...
Nach der (insoweit von der Beschwerdeführerin nicht bestrittenen) Aktenlage steht sie seit 1983 im Bezug der Notstandshilfe. Nach einer mit der Beschwerdeführerin am 16. Dezember 1991 aufgenommenen Niederschrift vor dem Arbeitsamt Mödling (erstinstanzliche Behörde) wurde ihr von dieser Behörde am 2. Dezember 1991 eine Beschäftigung als Schreibkraft bei der "R" (in der R) mit Arbeitsantritt 16. Dezember 1991 zugewiesen. Ein Beschäftigungsverhältnis sei nach Erklärung der Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;
Rechtssatz: Eine Schulungsmaßnahme im Rahmen des Trainingsprogrammes "Ressourcenpool", welche in der Verfassung branchenbezogener Bewerbungsschreiben aus zur Verfügung gestellten Firmeninformationen und diesbezüglichem Adressenmaterial besteht, ist nicht als Nachschulung bzw Umschulung iSd § 10 Abs 1... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;AMFG §19 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/03/30 92/08/0216 2 Stammrechtssatz Der Gesetzeswortlaut des § 9 Abs 1 und des § 10 Abs 1 dritter Satz AlVG schließt es aus, ein "Arbeitstraining" (Wiedereingliederungstraining) der "Nachschulung bzw Umschulung"... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/27 92/08/0219 4 Stammrechtssatz Das Nichtzustandekommen eines den Zustand der Arbeitslosigkeit beendenden (zumutbaren) Beschäftigungsverhältnisses kann vom Arbeitslosen (sieht man vom Fall der ausdrücklichen Weigerung, eine angebotene ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/24 92/08/0132 3 Stammrechtssatz Um sich in bezug auf eine vom Arbeitsamt vermittelte, zumutbare Beschäftigung arbeitswillig zu zeigen, bedarf es grundsätzlich einerseits eines auf die Erlangung dieses Arbeitsplatzes ausgerichteten (und daher unverzüglich... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/08/0209 E 23. Februar 1984 VwSlg 11337 A/1984 RS 2 Stammrechtssatz Wer eine Leistung aus der Versicherungsgemeinschaft der Arbeitslosenversicherung in Anspruch nimmt, muss sich darauf einstellen, eine im angebotene zumutbare Beschäftigung auch zu akzeptieren, dh bez... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/19 91/08/0189 1 Stammrechtssatz Die Bestimmungen des § 9 Abs 1, § 9 Abs 2, § 10 Abs 1 und § 11 AlVG sind Ausdruck der dem gesamten Arbeitslosenversicherungrecht zu Grunde liegenden Gesetzeszwecke, den arbeitslos gewordene... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand zuletzt in der Zeit vom 11. Februar 1991 bis 3. Jänner 1992 als Zimmermann in einem arbeitslosenversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis mit der Firma F. in X. Im Anschluß daran bezog er ab 6. Jänner 1992 Arbeitslosengeld. Am 17. Jänner 1992 wurde ihm vom Arbeitsamt Kitzbühel (erstinstanzliche Behörde) bei der Firma H. in S eine Beschäftigung als Zimmermann mit Arbeitsantritt 21. Jänner 1992 zugewiesen. Nach der Niederschrift vom 29. Jänner 1992 erk... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand zuletzt in der Zeit vom 5. Juni 1991 bis 31. Jänner 1992 als Servicearbeiter in einem arbeitslosenversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis mit der Firma A Gesellschaft m. b. H. in F. Am 19. Februar 1992 beantragte er die Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Mit Bescheid vom 16. März 1992 sprach das Arbeitsamt Stegersbach (erstinstanzliche Behörde) aus, daß der Beschwerdeführer gemäß § 10 AlVG den Anspruch auf Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 2. M... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde aus, daß der Beschwerdeführer gemäß § 10 AlVG den Anspruch auf Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 25. Juli 1991 bis 4. September 1991 verloren habe; eine Nachsicht werde nicht erteilt. Diese Entscheidung stützte die belangte Behörde auf folgende Feststellungen: Der (in P im Burgenland wohnhafte) Beschwerdeführer sei seit 3. Juni 1991 im Bezug von Arbeitslosengeld gestanden. Bereits am 18. Juni... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/19 91/08/0189 1 Stammrechtssatz Die Bestimmungen des § 9 Abs 1, § 9 Abs 2, § 10 Abs 1 und § 11 AlVG sind Ausdruck der dem gesamten Arbeitslosenversicherungrecht zu Grunde liegenden Gesetzeszwecke, den arbeitslos gewordene... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §7 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/16 89/08/0141 5 Stammrechtssatz Aus dem Regelungszusammenhang des § 7 sowie § 9 bis § 12 AlVG ist abzuleiten, daß nur Beschäftigungen für jene Zeiträume einer Vermittlung zugänglich sind, in denen der Anspruchswerber arbeitslos ist. Ha... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/24 92/08/0132 3 Stammrechtssatz Um sich in bezug auf eine vom Arbeitsamt vermittelte, zumutbare Beschäftigung arbeitswillig zu zeigen, bedarf es grundsätzlich einerseits eines auf die Erlangung dieses Arbeitsplatzes ausgerichteten (und daher unverzüglich... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/08/0209 E 23. Februar 1984 VwSlg 11337 A/1984 RS 2 Stammrechtssatz Wer eine Leistung aus der Versicherungsgemeinschaft der Arbeitslosenversicherung in Anspruch nimmt, muss sich darauf einstellen, eine im angebotene zumutbare Beschäftigung auch zu akzeptieren, dh bez... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;
Rechtssatz: Erklärt der Arbeitslose beim Vorstellungstermin, er werde bei seinem früheren Arbeitgeber in ein bis zwei Wochen seine Arbeit wieder aufnehmen, worauf der Inhaber des vermittelten Betriebes die
Begründung: des für ein bis zwei Monate oder für längere Zeit (ca ein halbes Jahr) angebotenen B... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2;
Rechtssatz: Das Nichtzustandekommen eines den Zustand der Arbeitslosigkeit beendenden (zumutbaren) Beschäftigungsverhältnisses kann vom Arbeitslosen (sieht man vom Fall der ausdrücklichen Weigerung, eine angebotene Beschäftigung anzunehmen, ab) auf zwei Wegen verschuldet (das heißt ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §23;AlVG 1977 §8 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2;
Rechtssatz: Ist der Arbeitslose subjektiv der Auffassung, arbeitsunfähig zu sein, hat er auf die Zuweisung einer Beschäftigung durch das Arbeitsamt entweder mit einer entsprechenden Mitteilung gegenüber dem Arbeitsamt oder der Stellung eines Pensionsa... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/17 92/08/0101 4 Stammrechtssatz Der Tatbestand der Vereitelung iSd § 10 Abs 1 AlVG ist auch dann verwirklicht, wenn ein Arbeitssuchender beim Vorstellungsgespräch, wenn auch wahrheitsgemäß, seine Intention zum Ausdruck bringt, die mit der Spezifikation ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/17 92/08/0101 4 Stammrechtssatz Der Tatbestand der Vereitelung iSd § 10 Abs 1 AlVG ist auch dann verwirklicht, wenn ein Arbeitssuchender beim Vorstellungsgespräch, wenn auch wahrheitsgemäß, seine Intention zum Ausdruck bringt, die mit der Spezifikation ... mehr lesen...
1. Nach der (insoweit vom Beschwerdeführer nicht bestrittenen) Aktenlage ist der Beschwerdeführer mit kurzen Unterbrechungen seit 1982 arbeitslos. Mit Schreiben des Arbeitsamtes vom 1. April 1992 wurde dem Beschwerdeführer folgendes mitgeteilt: "Betrifft: Arbeitsmarktausbildung gemäß § 19 (1) b, § 20 (2) AMFG; Renovierungsprojekt Linz von 01.01.92 bis 31.12.92 (SDG-Nr: 14356) Durchführung: BFI Erwachsenenbildung Sehr geehrter (Beschwerdeführer)... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §8 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/08/0267
93/08/0005
Rechtssatz: Soweit einem Arbeitslosen durch langdauernde Arbeitslosigkeit die PSYCHISCHE FÄHIGKEIT abhanden gekommen ist, sich auf die Bedingungen des allgemeinen ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;AMFG §19 Abs1 litb;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/08/0267
93/08/0005
Rechtssatz: Der Gesetzeswortlaut des § 9 Abs 1 und des § 10 Abs 1 dritter Satz AlVG schließt es ... mehr lesen...
Aus einer vom Arbeitsamt Linz am 28. Oktober 1991 aufgenommenen Niederschrift geht hervor, daß dem (nach der Aktenlage seit längerer Zeit im Notstandshilfebezug stehenden) Beschwerdeführer vom Arbeitsamt am 22. Oktober 1991 eine Beschäftigung als Abwäscher beim "X" in Linz mit einer kollektivvertraglichen Entlohnung und einem in Aussicht genommenen Arbeitsantritt "sofort (23. Oktober 1991)" zugewiesen worden war, dieses Beschäftigungsverhältnis jedoch nicht zustande gekommen ist. Über... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2;
Rechtssatz: Um sich in bezug auf eine vom Arbeitsamt vermittelte, zumutbare Beschäftigung arbeitswillig zu zeigen, bedarf es grundsätzlich einerseits eines auf die Erlangung dieses Arbeitsplatzes ausgerichteten (und daher unverzüglich zu entfaltenden) aktiven Handelns des Arbeitslosen, andererseits (u... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §9 Abs1;
Rechtssatz: Die Verpflichtung des Arbeitslosen zu aktivem Handeln zwecks Erlangung des vermittelten Arbeitsplatzes besteht jedenfalls solange, als ihm nicht vom potentiellen Dienstgeber eine abschlägige Antwort erteilt oder vom Arbeitsamt eine andere Beschäftigung zugewiesen worden ist. Sie wird insbesondere auch nicht... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/08/0209 E 23. Februar 1984 VwSlg 11337 A/1984 RS 2 Stammrechtssatz Wer eine Leistung aus der Versicherungsgemeinschaft der Arbeitslosenversicherung in Anspruch nimmt, muss sich darauf einstellen, eine im angebotene zumutbare Beschäftigung auch zu akzeptieren, dh bez... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/19 91/08/0189 1 Stammrechtssatz Die Bestimmungen des § 9 Abs 1, § 9 Abs 2, § 10 Abs 1 und § 11 AlVG sind Ausdruck der dem gesamten Arbeitslosenversicherungrecht zu Grunde liegenden Gesetzeszwecke, den arbeitslos gewordene... mehr lesen...
