Norm: EheG §93ZPO §502 HIII1
Rechtssatz: Welche Räumungsfrist dem früheren Ehegatten zuzubilligen ist, der die Wohnung verlassen muß, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Hier: ein Monat. Entscheidungstexte 4 Ob 1527/95 Entscheidungstext OGH 07.03.1995 4 Ob 1527/95 3 Ob 192/98a Entscheidungstext OGH 16.09.1998 3 Ob 192/98a ... mehr lesen...
Norm: MRG §30 Abs2 Z3 FZPO §502 HIII4
Rechtssatz: Ob bei einer Verhaltensänderung nach Einbringung der Aufkündigung der Schluss zulässig ist, dass die Wiederholung der bisherigen Unzukömmlichkeiten auszuschließen ist, kann nur nach den Umständen des Einzelfalles beurteilt werden. Entscheidungstexte 10 Ob 521/94 Entscheidungstext OGH 28.02.1995 10 Ob 521/94 ... mehr lesen...
Norm: KO §31 Abs1 Z2ZPO §502 HIII2
Rechtssatz: Die Frage, welche Nachforschungen im einzelnen notwendig und zweckmäßig gewesen wären, um beim Anfechtungsgegner die Vermutung einer Zahlungsunfähigkeit der Gemeinschuldnerin entstehen zu lassen, stellt keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar. Die Beurteilung, ob fahrlässiges Verhalten vorliegt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidungstexte... mehr lesen...
Norm: ZPO §502 HI2
Rechtssatz: Gerichtliche Aussagen zu einer Rechtsfrage, die gar nicht gelöst werden mußte, um das zwischen den Parteien strittige Recht oder Rechtsverhältnis festzustellen, unterliegen keiner Nachprüfung durch den OGH. Entscheidungstexte 5 Ob 143/94 Entscheidungstext OGH 31.01.1995 5 Ob 143/94 European Case Law ... mehr lesen...
Norm: ZPO §502 HI2KSchG §28UWG §14 A2
Rechtssatz: Ob nach den im Einzelfall gegebenen Umständen Wiederholungsgefahr besteht, ist keine erhebliche Rechtsfrage. Entscheidungstexte 4 Ob 1008/95 Entscheidungstext OGH 31.01.1995 4 Ob 1008/95 4 Ob 1039/95 Entscheidungstext OGH 23.05.1995 4 Ob 1039/95 Auch ... mehr lesen...
Norm: ABGB §313ABGB §1460ZPO §502 HIII5
Rechtssatz: Ob der Eigentümer der belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt immer nur von den Umständen des Einzelfalles ab. Entscheidungstexte 7 Ob 637/94 Entscheidungstext OGH 18.01.1995 7 Ob 637/94 1 Ob 512/96 Entscheidungstext ... mehr lesen...
Norm: MRG §30 Abs2 Z6 CZPO §502 HIII4
Rechtssatz: Die Beurteilung, ob das Wohnbedürfnis anderweitig angemessen befriedigt werden kann, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Entscheidungstexte 5 Ob 564/94 Entscheidungstext OGH 13.01.1995 5 Ob 564/94 1 Ob 618/95 Entscheidungstext OGH 17.10.1995 1 Ob 618/95 Auch ... mehr lesen...
Norm: WEG §22 Abs1 Z2WEG §22 Abs1 Z3WEG 2002 §36 Abs1 Z2WEG 2002 §36 Abs1 Z3ZPO §502 HIII4
Rechtssatz: Die Frage, ob ein im Sinne des § 22 Abs 1 Z2 und 3 WEG gemeinschaftsschädliches oder unleidliches Verhalten mit der für einen Ausschließungsgrund notwendigen Beharrlichkeit fortgesetzt wurde, bietet einen auf die Umstände des Einzelfalles abzustellenden Beurteilungsspielraum. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ZPO §502 HI2
Rechtssatz: Ob die Art der Leitung einer Turnstunde und die Aufforderung zur Durchführung einer bestimmten Turnübung, die zu einer Verletzung eines Teilnehmers führt, einen Verschuldensvorwurf gegen den Leiter der Turnveranstaltung rechtfertigt, hängt von der besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalles ab. Entscheidungstexte 7 Ob 601/94 Entscheidungstext OGH ... mehr lesen...
