1 Am 26. Oktober 2018 fand in einem Nebengebäude des Lokals "C Bar", dessen Inhaberin die revisionswerbende Partei ist, eine Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz statt. Aufgrund dieser Kontrolle erhob die revisionswerbende Partei mit Schriftsatz vom 29. November 2018 Maßnahmenbeschwerde wegen der Durchführung einer Hausdurchsuchung. 2 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Landesverwaltungsgericht Steiermark diese Beschwerde als unzulässig zurück und sprach aus, die ordentli... mehr lesen...
1 Am 23. Juli 2018 fand im Lokal der revisionswerbenden Partei eine Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz statt. Aufgrund dieser Kontrolle erhob die revisionswerbende Partei mit Schriftsatz vom 6. August 2018 Maßnahmenbeschwerde wegen der Durchführung einer Hausdurchsuchung. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis erklärte das Landesverwaltungsgericht Steiermark das im Rahmen der Kontrolle erfolgte Aufbrechen der Eingangstüre (angefochten mit einer gesonderten Maßnahmenbeschwerde) f... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte34 Monopole
Norm: B-VG Art130 Abs1 Z2B-VG Art132 Abs2GSpG 1989 §50 Abs1GSpG 1989 §50 Abs2GSpG 1989 §50 Abs3GSpG 1989 §50 Abs4HausRSchG 1862MRK Art8MRK Art8 Abs2StGG Art9VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Im Verfahren betreffend Maßnahmenbeschwerde in einer Angelegenheit nach dem GSpG 1989 ging das VwG davon aus, ... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligte Partei brachte am 12. Jänner 2016 beim Bundesfinanzgericht (BFG) eine Maßnahmenbeschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen das Verhalten von Organen der Finanzpolizei anlässlich einer Kontrolle ihres Lokals gemäß § 50 Abs. 4 Glücksspielgesetz (GSpG) am 4. Dezember 2015 ein und zwar in Bezug auf 1. das Betreten des Lokales durch Aufbrechen von drei Türen; 2. das Abkleben von acht Überwachungskameras; 3. die Entnahme von Strom und 4. das Aufbrechen von 18 Au... mehr lesen...
1 Am 6. Juni 2017 fand auf einer - zum damaligen Zeitpunkt vom Revisionswerber betriebenen - näher genannten Tankstelle eine Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz (GSpG) durch Organe der Landespolizeidirektion Tirol (LPD) statt. 2 Um 12:50 Uhr wurde von diesen Organen die Betriebsschließung gemäß § 56a GSpG verfügt. Die Aufhebung der Betriebsschließung gemäß § 56a Abs. 7 GSpG erfolgte am 6. Juni 2017, um 16:53 Uhr. 3 Mit Bescheid der LPD vom 4. Juli 2017 wurde in der Fol... mehr lesen...
Mit seiner an den Unabhängigen Verwaltungssenat für Kärnten (UVS) gerichteten Beschwerde vom 2. April 2001 machte der Beschwerdeführer geltend, er sei von Organen der Bezirkshauptmannschaft Feldkirchen durch die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt in seinen Rechten verletzt worden. Er sei dadurch, dass am 23. März 2001 um 10.30 Uhr und am selben Tag gegen 15.00 Uhr jeweils Organe der Bezirkshauptmannschaft, nämlich die Gendarmeriebeamten RI B ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte
Norm: HausRSchG 1862 §1;StGG Art9;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/09/0188 E 20. November 2006 RS 1 Stammrechtssatz Als "Hausdurchsuchung" definiert § 1 des Gesetzes vom 27. Oktober 1862 zum Schutze des Hausrechts, RGBl. Nr. 88, eine "Durchsuchung der Wohnung oder sonstiger zum Hauswesen gehöriger Räumlichkeiten". Nach der ständigen Rechtsprechu... mehr lesen...
Am Abend des 17. Jänner 2000 kam es zu einem groß angelegten Gendarmerieeinsatz im Haus Nr. 3 der Außenstelle Traiskirchen des Bundesasylamtes (Flüchtlingslager), von dem auch der Beschwerdeführer betroffen war. In seiner an die belangte Behörde gerichteten Beschwerde "gemäß §§ 67a Abs. 1 Z. 2 AVG und 88, 89 SPG" stellte der Beschwerdeführer den Antrag, "a) die ... Durchsuchung des Zimmers Nr. 9 sowie der dort befindlichen persönlichen Besitztümer und Schlafstelle des Beschw... mehr lesen...
Mit seiner an den Unabhängigen Verwaltungssenat für Kärnten (belangte Behörde) gerichteten Beschwerde vom 2. April 2001 machte der Beschwerdeführer geltend, er sei von Organen der Bezirkshauptmannschaft F durch die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt in seinen Rechten verletzt worden. Er sei dadurch, dass am 23. März 2001 um 10.30 Uhr die Gendarmeriebeamten RI B und Bezirkskommandant H, und am selben Tag gegen 15 Uhr die Gendarmeriebeamten RI B und... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte
Norm: HausRSchG 1862 §1;StGG Art9;VwRallg;
Rechtssatz: Als "Hausdurchsuchung" definiert § 1 des Gesetzes vom 27. Oktober 1862 zum Schutze des Hausrechts, RGBl. Nr. 88, eine "Durchsuchung der Wohnung oder sonstiger zum Hauswesen gehöriger Räumlichkeiten". Nach der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes ist für das Wesen einer Hausdurchsuchung ch... mehr lesen...
Vom Landesgericht für Strafsachen Wien wurden gegen R. P. (einen Sohn der Beschwerdeführerin) Vorerhebungen nach § 207a StGB geführt. Im Zuge dieser Vorerhebungen erging am 12. April 2002 folgender Hausdurchsuchungsbefehl: "In der Strafsache ... ergeht an das Bundesministerium für Inneres ... der Befehl, in der Wohnung und den sonstigen zum Hauswesen gehörigen Räumlichkeiten sowie der Fahrzeuge des R. P. ... in 1010 Wien, ... whft. Weitere Wohnsitze: ... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67c Abs3;HausRSchG 1862 §1;HausRSchG 1862 §2;StGG Art9;StPO 1975 §139;StPO 1975 §140;
Rechtssatz: Entscheidungswesentlich (sowohl für die Beurteilung der Durchsuchung der Räumlichkeiten der Beschwerdeführerin als auch für jene der Beschlagnahme darin gefundener Gegenstände) ist, ob der Hausdurchsuchungsbefehl des Landesgerichtes für S... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67c Abs3;HausRSchG 1862 §1;HausRSchG 1862 §2;StGG Art9;StPO 1975 §139;StPO 1975 §140 Abs2;StPO 1975 §140;
Rechtssatz: Erhebungen im Vorfeld der Hausdurchsuchung über die Zweckwidmung der Räumlichkeiten im Haus W. Nr. 20, waren nicht geboten. Insbesondere musste es angesichts der im gerichtlichen Hausdurchsuchungsbefehl enthaltenen Anor... mehr lesen...
Am 17. Februar 2000 führte die Bundespolizeidirektion Wien im Hinblick auf einen Hausdurchsuchungsbefehl des Jugendgerichtshofes Wien in der Asylwerberunterkunft in Wien, (K-Heim), eine Hausdurchsuchung durch. Von dieser Maßnahme war ua. das zum damaligen Zeitpunkt von der Beschwerdeführerin und ihrer im November 1999 geborenen Tochter bewohnte Zimmer 310 betroffen. In ihrer an den Unabhängigen Verwaltungssenat Wien (die belangte Behörde) gerichteten Beschwerde "gemäß §§ 67a Abs.... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte25/01 Strafprozess
Norm: HausRSchG 1862 §1;HausRSchG 1862 §2;StGG Art9;StPO 1975 §139 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen, inwieweit der Umstand, dass das durchsuchte Zimmer bei Vornahme der Hausdurchsuchung von der Beschwerdeführerin und ihrer Tochter, nicht (mehr) jedoch vom Beschuldigten bewohnt war, den einschreitenden Polizisten hätte erkennbar sein müssen (zur Relevanz dieses Aspektes krit... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bezog in den Jahren 1987 bis 1991 neben Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit als Angestellter einer Bank Einkünfte aus Gewerbebetrieb (Provisionen) sowie (geringe) Einkünfte aus Kapitalvermögen, weswegen er zur Einkommensteuer veranlagt wurde. Zu Beginn des Jahres 1992 teilte der Beschwerdeführer der Abgabenbehörde mit, er erziele keine Provisionen mehr. Für die Jahre 1992 bis 1994 reichte der seit dem Jahr 1993 durch einen Wirtschaftstreuhänder vertretene Bes... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: FinStrG §93;StGG Art9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/14/0182 E 25. September 2001 RS 6 Stammrechtssatz Für Hausdurchsuchungen gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, demzufolge staatliche Eingriffe im Verhältnis zum geschützten Rechtsgut angemessen sein müssen (Hinweis E 25. Juni 1997, 96/15/0225; E 18. Dezember 1996, 96/15/0155... mehr lesen...
Die beiden Beschwerdeführer haben, gemeinsam mit einer M. GmbH, an den Unabhängigen Verwaltungssenat Salzburg (die belangte Behörde) eine Beschwerde "gemäß §§ 67a AVG, 88 Abs. 1 SPG" erhoben. Darin haben sie - soweit für die gegenständliche Erledigung von Bedeutung - im Wesentlichen Folgendes vorgebracht: Am Abend des 26. November 1998 hätten etwa 15 Beamte der Bundespolizeidirektion Salzburg das Wohnhaus der Beschwerdeführer umstellt und sich durch Einschlagen der Terrassen... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte25/01 Strafprozess
Norm: HausRSchG 1862 §2 Abs1;HausRSchG 1862 §2 Abs2;StGG Art9;StPO 1975 §141 Abs1;StPO 1975 §141 Abs2;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall war die gegenständliche Hausdurchsuchung rechtswidrig. Zwar wurde die Hausdurchsuchung, soweit sie die Suche nach der Zweitbeschwerdeführerin betraf, vor der belangten Behörde nicht in Beschwerde gezogen; wie schon im Vorerkenntnis vom 15. N... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte25/01 Strafprozess
Norm: HausRSchG 1862 §2 Abs1;HausRSchG 1862 §2 Abs2;StGG Art9;StPO 1975 §141 Abs2;
Rechtssatz: Während der Verfassungsgerichtshof im Erkenntnis VfSlg. 10082/1984 ohne Prüfung des Vorliegens von "Gefahr im Verzug" im Hinblick auf die Existenz eines Haftbefehles ohne weiteres zur Abweisung der bei ihm erhobenen Beschwerde gelangte (was nur den Schluss zulässt, dass es auf d... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte25/01 Strafprozess
Norm: HausRSchG 1862 §2 Abs1;HausRSchG 1862 §2 Abs2;StGG Art9;StPO 1975 §141 Abs1;StPO 1975 §141 Abs2;
Rechtssatz: Nach der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes gilt für die Prüfung der Frage, ob Gefahr im Verzug besteht, ein strenger Maßstab: Von der grundsätzlichen Regel, dass ein richterlicher Hausdurchsuchungsbefehl einzuholen ist, darf nur in besonderen (Ausnahms-)... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte25/01 Strafprozess
Norm: HausRSchG 1862 §2 Abs1;HausRSchG 1862 §2 Abs2;StGG Art9;StPO 1975 §141 Abs1;StPO 1975 §141 Abs2;
Rechtssatz: Dass die mit einer (versuchten) Kontaktaufnahme mit dem Untersuchungsrichter verbundene Zeitverzögerung die Gefahr des Entkommens der Zweitbeschwerdeführerin (und damit eine Gefährdung des Zwecks der Hausdurchsuchung) nach sich gezogen hätte, vermag der Verwa... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte25/01 Strafprozess
Norm: HausRSchG 1862 §2 Abs1;HausRSchG 1862 §2 Abs2;StGG Art9;StPO 1975 §141 Abs1;StPO 1975 §141 Abs2;
Rechtssatz: Mit Hauer/Keplinger (Kommentar zum Sicherheitspolizeigesetz2 (2001), Anm B.1. zu § 141 StPO 1975) ist festzuhalten, dass der Wortlaut des § 141 Abs. 2 StPO 1975 in der Frage des Vorliegens von "Gefahr im Verzug" nicht eindeutig ist. Die Einleitungsworte "Zu d... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte25/01 Strafprozess
Norm: HausRSchG 1862 §2 Abs1;HausRSchG 1862 §2 Abs2;StGG Art9;StPO 1975 §141 Abs2;
Rechtssatz: Der Unabhängige Verwaltungssenat hat die Legitimität der vorliegenden Hausdurchsuchung vor dem Hintergrund des § 141 Abs. 2 StPO 1975 deshalb bejaht, weil Gefahr im Verzug vorgelegen habe. Er ging also davon aus, dass es jedenfalls dieses Erfordernisses bedürfe, um eine durch di... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer waren - ihren Behauptungen zufolge - zum Vorfallszeitpunkt jeweils Inhaber einer Schlafstelle in der Wohnung Nr. 41 bzw. Nr. 52 des Flüchtlingsheimes der Caritas an der Adresse 1070 Wien, Neustiftgasse 141. In ihren inhaltsgleichen Beschwerden an den Unabhängigen Verwaltungssenat Wien (die belangte Behörde) brachten sie im wesentlichen vor, daß am 16. Februar 1997 35 bewaffnete Beamte der Bundespolizeidirektion Wien mit zehn Suchtgifthunden das genannte Flüchtling... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67c Abs4;HausRSchG 1862 §1;HausRSchG 1862 §2;StGG Art9;StPO 1975 §139 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Da die in § 1 des Gesetzes vom 27.10.1862 zum Schutz des Hausrechts, RGBl 88, enthaltene Wendung "Wohnung oder sonstiger zum Hauswesen gehörigen Räumlichkeiten" - der der gerichtliche Hausdurchsuchungsbefehl... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §67c Abs4;HausRSchG 1862 §1;HausRSchG 1862 §2;SPG 1991 §87;StGG Art9;StPO 1975 §139 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Bei Hausdurchsuchungen in Heimen mag mitunter keineswegs von vornherein erkennbar sein, welche Bereiche welcher Person/Personengruppe als Wohnung bzw Wohnplatz... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war bis zum Jahr 1988 Gebrauchtwagenhändler, wobei er seinen Gewinn gemäß § 4 Abs 1 EStG 1972 ermittelte. Anläßlich einer für die Jahre 1982 bis 1986 durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung stellte der Prüfer unter anderem fest, daß Paragondurchschriften fehlten bzw im Jahr 1985 der Einkauf eines Autos nicht verbucht worden sei, weshalb er den Umsätzen sowie den Gewinnen aller Jahre Sicherheitszuschläge hinzurechnete. Das Finanzamt erließ unter anderem für die ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war bis zum Jahr 1988 Gebrauchtwagenhändler, wobei er seinen Gewinn gemäß § 4 Abs 1 EStG 1972 ermittelte. In der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1982 bis 1986 machte der Beschwerdeführer die aus den Jahren 1980 und 1982 stammenden Verluste gemäß § 18 Abs 1 Z 4 EStG 1972 geltend. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid verweigerte die belangte Behörde den Abzug der geltend gemachten Beträge mit der Begründung: , di... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;StGG;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufzählung von Bestimmungen der MRK, des StGG, des ABGB und der BAO) Stammr... mehr lesen...
