Entscheidungen zu § 9 Abs. 3 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

2.661 Dokumente

Entscheidungen 2.371-2.400 von 2.661

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/16 W196 2109605-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und seine Ehefrau die Zweitbeschwerdeführerin (BF2), beide Staatsangehörige von Georgien, reisten gemeinsam mit ihren beiden minderjährigen Söhnen (BF3 und BF4) nach Österreich ein und stellten am 28.04.2014 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der niederschriftlichen Befragung am 29.04.2014 vor Beamten der Polizeiinspektion Schwechat, gab der BF1 zu seinen Gründen für die Antragstel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/16 W196 2109606-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und seine Ehefrau die Zweitbeschwerdeführerin (BF2), beide Staatsangehörige von Georgien, reisten gemeinsam mit ihren beiden minderjährigen Söhnen (BF3 und BF4) nach Österreich ein und stellten am 28.04.2014 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der niederschriftlichen Befragung am 29.04.2014 vor Beamten der Polizeiinspektion Schwechat, gab der BF1 zu seinen Gründen für die Antragstel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/15 W191 1420457-3

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 21.03.2011 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). In seiner Erstbefragung vom 22.03.2011 und in seinen Einvernahmen vom 28.03.2011 und 11.07.2011 vor dem Bundesasylamt (in der Folge BAA) gab der BF an, dass er schiitischer Moslem sei und aus einem Dorf ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/15 W103 2147510-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/14 L504 2120698-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 20.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und aus Bagdad stammt. Zu ihrer Ausreisemotivation gab die bP im Wesentlichen an, dass ihr Vater von Angestellten des XXXX " 2007 am " XXXX " versehentlich getötet worden s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/13 W103 1311582-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, gelangte am 23.10.2004 nach Österreich und stellte noch am selben Tag einen Asylantrag. 1.2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 04.04.2007, Zl. 04 21.699-BAG, wurde unter Spruchteil I. der Asylantrag vom 23.10.2004 gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen, unt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/2 W226 2188245-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2). Das Vorbringen der Beschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf dieselben Verfolgungsgründe, weshalb die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller BF abzuhandeln war. Die BF sind Staatsangehörige der Ukraine, gehören der rus... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/2 W226 2188249-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2). Das Vorbringen der Beschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf dieselben Verfolgungsgründe, weshalb die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller BF abzuhandeln war. Die BF sind Staatsangehörige der Ukraine, gehören der rus... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/29 W215 2013982-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (P1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin (P2). P1 und P2 verließen am 17.11.2013 ihren Herkunftsstaat und reisten schlepperunterstützt nach Österreich ein, wo sie am 24.11.2013 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. In ihrer Erstbefragung am 24.11.2013 sowie ihrer Einvernahme am 07.10.2014 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/29 W215 2013986-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (P1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin (P2). P1 und P2 verließen am 17.11.2013 ihren Herkunftsstaat und reisten schlepperunterstützt nach Österreich ein, wo sie am 24.11.2013 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. In ihrer Erstbefragung am 24.11.2013 sowie ihrer Einvernahme am 07.10.2014 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/25 W182 1421381-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der darginischen Volksgruppe, reiste am 23.06.2011 gemeinsam mit seiner Mutter und seinen minderjährigen Geschwistern illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Er stellte - vertreten durch seine Mutter - am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Sein Vater, auch ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, war be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/25 G307 2208833-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/25 G306 2182594-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 04.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 09.01.2016 fand vor einem Organ der Bundespolizei die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 20.09.2017 wurde der BF vor dem BFA im Asylverfahren niederschriftlich einvernommen. 4. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des BFA, dem BF ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/23 W252 2148519-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/19 W237 2131922-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zu den relevanten asylrechtlichen Verfahren betreffend die Eltern der Beschwerdeführerin: 1.1. Mit Bescheiden vom 02.07.2016 bzw. vom 18.11.2015 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Eltern der Beschwerdeführerin den Status von Asylberechtigten ab und sprach aus, dass ihnen gemäß § 8 Abs. 3a iVm § 9 Abs. 2 AsylG 2005 der Status von subsidiär Schutzberechtigten nicht zukomme; damit verband es jeweils die Feststellung, dass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/19 W237 2201180-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zu den relevanten asylrechtlichen Verfahren betreffend die Eltern des Beschwerdeführers: 1.1. Mit Bescheiden vom 02.07.2016 bzw. vom 18.11.2015 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Eltern des Beschwerdeführers den Status von Asylberechtigten ab und sprach aus, dass ihnen gemäß § 8 Abs. 3a iVm § 9 Abs. 2 AsylG 2005 der Status von subsidiär Schutzberechtigten nicht zukomme; damit verband es jeweils die Feststellung, dass d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/18 W226 2201708-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter der bei der Einreise minderjährigen, mittlerweile volljährigen Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2). Das Vorbringen der Beschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf dieselben Verfolgungsgründe, weshalb die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller BF abzuhandeln war. Die BF sind S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/18 W226 2201711-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter der bei der Einreise minderjährigen, mittlerweile volljährigen Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2). Das Vorbringen der Beschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die BF auf dieselben Verfolgungsgründe, weshalb die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller BF abzuhandeln war. Die BF sind S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/17 W158 2192321-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach seinen Fluchtgründen führte der BF aus, es sei aufgrund der Taliban für ihn als Hazara ext... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/15 G301 2199928-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/12 W182 2199326-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehören der tschetschenischen Volksgruppe an und sind Muslime. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1), der Vater des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2), reiste Im Juni 2016 mit einem von italienischen Vertretungsbehörden ausgestellten Schengen-Visum ins Bundesgebiet ein und stellte hier am 28.06.2016 einen Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/12 W182 2199339-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Herkunftsstaat der beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF) ist die Russische Föderation. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter der XXXX jährigen Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) und der XXXX jährigen Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3). Sie gehören der tschetschenischen Volksgruppe an und sind sunnitisch-muslimischen Glaubens. 1.2. Die BF stammen aus Tschetschenien, reisten im Jun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/12 W192 1241266-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren über die Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer, ein Ehepaar georgischer Staatsangehörigkeit, reisten im März 2003 gemeinsam mit ihrer Tochter illegal in das Bundesgebiet ein und beantragten beim damaligen Bundesasylamt die Gewährung von Asyl. Diese Anträge wurden mit Bescheiden des Bundesasylamtes vom 04.08.2003, Zahlen 03 08.202-BAG und 03.08.204-... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/12 W192 1241267-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren über die Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer, ein Ehepaar georgischer Staatsangehörigkeit, reisten im März 2003 gemeinsam mit ihrer Tochter illegal in das Bundesgebiet ein und beantragten beim damaligen Bundesasylamt die Gewährung von Asyl. Diese Anträge wurden mit Bescheiden des Bundesasylamtes vom 04.08.2003, Zahlen 03 08.202-BAG und 03.08.204-... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/12 W218 2166540-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 20.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, Angehöriger der Volksgruppe der XXXX , mit muslimischem Glaubensbekenntnis, am XXXX geboren und im Bezirk Tagab, Afghanistan wohnhaft gewe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/12 W182 2199323-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Herkunftsstaat der beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF) ist die Russische Föderation. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter der XXXX jährigen Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) und der XXXX jährigen Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3). Sie gehören der tschetschenischen Volksgruppe an und sind sunnitisch-muslimischen Glaubens. 1.2. Die BF stammen aus Tschetschenien, reisten im Jun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/12 W275 2210879-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin ist Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 18.05.2015 für sich und ihre minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am 19.05.2015 wurde die Erstbeschwerdeführerin vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 30.11.2017 fanden die niederschriftlichen Einver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/12 W275 2210880-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin ist Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 18.05.2015 für sich und ihre minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am 19.05.2015 wurde die Erstbeschwerdeführerin vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 30.11.2017 fanden die niederschriftlichen Einver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/12 W275 2210881-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin ist Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 18.05.2015 für sich und ihre minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am 19.05.2015 wurde die Erstbeschwerdeführerin vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 30.11.2017 fanden die niederschriftlichen Einver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/11 G307 2213329-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellte am 12.10.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK gemäß § 55 Abs. 2 AsylG. 2. Am 11.12.2018 fand eine niederschriftliche Einvernahme der BF im Aufenthaltstitelantragsverfahren vor dem BFA statt. 3. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des BFA, der Rechtsvertretung (im Folge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.04.2019

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