Entscheidungen zu § 22a Abs. 4 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

2.172 Dokumente

Entscheidungen 2.101-2.130 von 2.172

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/26 W197 2205021-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist marokkanischer Staatsbürger, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in Österreich ein und hielt sich hier unrechtmäßig auf. Der BF stellte am 12.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Der BF trat im Verfahren unter verschiedenen Identitäten auf. 1.3. Mit Bescheid der Behörde vom 10.08.2016 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz abgewiesen, subsidiärer Schutz wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/25 G306 2206294-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste zu einem nicht näher genannten Zeitpunkt, spätestens jedoch am XXXX.2016 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF wartete das Verfahren nicht ab, sondern tauchte unter. Das Asylverfahren wurde daraufhin eingestellt. Der BF musste im Anschluss auf Grund der Dublin III - VO von der Schweiz rückübernommen werd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/20 W250 2188073-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 28.12.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen XXXX zu führen und am XXXX geboren zu sein. Da er bereits am 15.12.2014 in Ungarn einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte wurde der BF nach Durchführung der entsprechenden Verfahren am 22.04.2015 nach Ungarn überstellt. 2. Vor seiner Überstellung nach Ungarn w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/20 W140 2168322-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 26.05.2018 um 19:35 Uhr, wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Die Verwaltungs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/20 W171 2155154-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 04.08.2015, am 20.07.2017, am 26.02.2018 und zuletzt am 03.08.2018 (PAZ) einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 03.02.2016, rechtkräftig am 19.02.2016, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 04.08.2015 abgewiesen und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/18 W140 2183576-9

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (Außenstelle St. Pölten) vom 28.09.2017, wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung iVm Einreiseverbot ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 W186 2001772-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 17.11.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers (in der Folge: BF) auf internationalen Schutz abgewiesen. Dieser Bescheid erwuchs mit 21.12.2017 nach abgeschlossenem Beschwerdeverfahren in Rechtskraft. 2. Am 25.01.2018 stellte das BFA einen Antrag auf Ausstellung eines Heimreisezertifikates bei der marokkanischen Botschaft in Wien. Mit Schreiben vom 15.02.2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 W117 2200232-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 10.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen XXXX bzw. XXXX zu führen und am XXXX geboren zu sein. 2. Aus der Grundversorgung wurde der BF bereits mit Wirkung vom 10.04.2016 abgemeldet, da er unbekannten Aufenthaltes war. Über eine Meldeadresse außerhalb einer Justizanstalt oder eines Polizeianhaltezentrums verfügt der BF nich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/5 W112 2193751-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 04.09.2016 im Nachtzug aus XXXX bei der unrechtmäßigen Einreise ins Bundesgebiet betreten und stellte dabei einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom XXXX wegen Verstößen gegen das Suchtmittelgesetz zu einer siebenmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt, die unter Setzung einer Probezeit in der Dauer von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde. Mit Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/4 W112 2193751-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 04.09.2016 im Nachtzug aus XXXX bei der unrechtmäßigen Einreise ins Bundesgebiet betreten und stellte dabei einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 27.07.2017 wegen Verstößen gegen das Suchtmittelgesetz zu einer siebenmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt, die unter Setzung einer Probezeit in der Dauer von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/4 2200232-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 10.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen XXXX zu führen und am XXXX geboren zu sein. 2. Aus der Grundversorgung wurde der BF bereits mit Wirkung vom 10.04.2016 abgemeldet, da er unbekannten Aufenthaltes war. Über eine Meldeadresse außerhalb einer Justizanstalt oder eines Polizeianhaltezentrums verfügt der BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/3 W112 2185864-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt ins Bundesgebiet ein und stellte am 21.04.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesverwaltungsgericht wies mit Erkenntnis vom 25.09.2014, dem Beschwerdeführer zugestellt durch persönliche Übernahme am 07.10.2014, seine Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 10.04.2012, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen und er nach ALGERIEN ausgewi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/31 W112 2193751-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 04.09.2016 im Nachtzug aus XXXX bei der unrechtmäßigen Einreise ins Bundesgebiet betreten und stellte dabei einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 27.07.2017 wegen Verstößen gegen das Suchtmittelgesetz zu einer siebenmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt, die unter Setzung einer Probezeit in der Dauer von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/31 G305 2201402-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/30 W251 2204088-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 14.11.2014 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer gab an am XXXX geboren zu sein. 2. Das Asylverfahren wurde zweimal eingestellt, da sich der Beschwerdeführer jeweils durch Untertauchen dem Verfahren entzogen hat. Der Beschwerdeführer konnte jedes Mal aufgegriffen werden, wodurch das Verfahren fortgesetzt wurde. 3. Eine medizinische Untersuchung vom 27.12.2015 ergab,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/30 W112 2178048-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 18.08.2016 wurde der Beschwerdeführer wegen teilweise versuchten gewerbsmäßigen Einbruchsdiebstahls in sieben Fällen, Urkundenunterdrückung, Entfremdung unbarere Zahlungsmittel sowie Unterschlagung zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 24 Monaten ve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 W117 2196374-4

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ordnete mit Bescheid vom 07.02.2018, GZ. 1097940007/180124600, über den Beschwerdeführer gem. § 76 Abs. 2 Z1 FPG die Schubhaft an. Bereits am 05.02.2018 gegen 23:30 Uhr wurde in Graz erneut einer fremdenrechtlichen Kontrolle durch die Polizei unterzogen. Da er sich nach wie vor unrechtmäßig und nach wie vor ohne aufrechten Wohnsitz im Bundesgebiet aufhielt, wurde er erneut festgenommen u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 W112 2185864-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt ins Bundesgebiet ein und stellte am 21.04.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesverwaltungsgericht wies mit Erkenntnis vom 25.09.2014, dem Beschwerdeführer zugestellt durch persönliche Übernahme am 07.10.2014, seine Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 10.04.2012, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen und er nach ALGERIEN ausgewi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 W112 2185864-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt ins Bundesgebiet ein und stellte am 21.04.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesverwaltungsgericht wies mit Erkenntnis vom 25.09.2014, dem Beschwerdeführer zugestellt durch persönliche Übernahme am 07.10.2014, seine Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 10.04.2012, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen und er nach ALGERIEN ausgewi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/27 W112 2185864-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt ins Bundesgebiet ein und stellte am 21.04.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesverwaltungsgericht wies mit Erkenntnis vom 25.09.2014, dem Beschwerdeführer zugestellt durch persönliche Übernahme am 07.10.2014, seine Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 10.04.2012, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen und er nach ALGERIEN ausgewi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/22 W117 2200860-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste am 17.01.2015 unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei behauptete er, am XXXX geboren - und damit minderjährig - zu sein. In einem medizinischen Sachverständigengutachten wurde jedoch das im
Spruch: als erstes genannte Geburtsdatum als spätest möglicher fiktiver Geburtstag des BF festgestellt. Im Zuge dieser Gu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/22 W137 2191478-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste am 17.01.2015 unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei behauptete er, am XXXX geboren - und damit minderjährig - zu sein. In einem medizinischen Sachverständigengutachten wurde jedoch das im
Spruch: als erstes genannte Geburtsdatum als spätest möglicher fiktiver Geburtstag des BF festgestellt. Im Zuge dieser Gu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/22 W137 2188073-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 28.12.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen XXXX zu führen und am XXXX geboren zu sein. Da er bereits am 15.12.2014 in Ungarn einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte wurde der BF nach Durchführung der entsprechenden Verfahren am 22.04.2015 nach Ungarn überstellt. 2. Vor seiner Überstellung nach Ungarn w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/22 W250 2183576-8

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 14.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, nachdem er unrechtmäßig nach Österreich eingereist war. Im Zuge der Anhaltung gab er an, dass er nach Deutschland weiterreisen wolle. Der BF hatte bereits am 08.12.2014 in Griechenland und am 29.07.2015 in Ungarn Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Der Antrag vom 14.08.2015 wurde mit Bescheid... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/14 W186 2200181-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Am 27.03.2018 wurde über den Beschwerdeführer - dessen Anträge auf internationalen Schutz bereits zweimal rechtskräftig abgewiesen worden waren - die Schubhaft angeordnet. 2. Eine gegen diese Entscheidung gerichtete Beschwerde vom 07.06.2018 wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 13.06.2018, W137 2197587-1/6E, abgewiesen. Unter einem wurde ausgesprochen, dass die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/14 G306 2203297-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste zu einem nicht näher genannten Zeitpunkt, spätestens jedoch am XXXX.2017 illegal in das Bundesgebiet ein. Der BF wurde am XXXX.2017 im Zuge eine Suchtgiftamtshandlung angetroffen und erkennungsdienstlich behandelt und gleichzeitig ein Identitätsfeststellungsverfahren eingeleitet. Der BF wurde zweimal wegen Verdachts des Diebstahls - Tatzeitpunkt XXXX.2017 sowie XXXX.2017... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/10 W171 2202688-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 03.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 17.02.2016 wurde der BF von einem Landesgericht rechtskräftig zu einer teibedingten Freiheitsstrafe von 8 Monaten verurteilt. Am 13.09.2016 wurde der BF weiters von einem Landesgericht rechtskräftig zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten verurteilt. 1.3. Mit Bescheid des Bundes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/10 W250 2200232-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 10.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen XXXX bzw. XXXX zu führen und am XXXX geboren zu sein. 2. Aus der Grundversorgung wurde der BF bereits mit Wirkung vom 10.04.2016 abgemeldet, da er unbekannten Aufenthaltes war. Über eine Meldeadresse außerhalb einer Justizanstalt oder eines Polizeianhaltezentrums verfügt der BF nich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/10 W186 2001772-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 17.11.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers (in der Folge: BF) auf internationalen Schutz abgewiesen. Dieser Bescheid erwuchs mit 21.12.2017 nach abgeschlossenem Beschwerdeverfahren in Rechtskraft. 2. Am 25.01.2018 stellte das BFA einen Antrag auf Ausstellung eines Heimreisezertifikates bei der marokkanischen Botschaft in Wien. Mit Schreiben vom 15.02.2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/2 W112 2181810-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 25.03.2002 einen Asylantrag, den das Bundesasylamt den mit Bescheid vom 11.11.2003 gemäß § 7 AsylG 1997 abwies; unter einem erklärte es die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach MALAWI gemäß § 8 AsylG 1997 für zulässig. In Erledigung der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung behob der Asylgerichtshofs mit Erkenntnis vom 15.12.2009 den Bescheid und wies die Angelegenheit ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.08.2018

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