Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), stellte im Bundesgebiet erstmals am 15.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, tunesischer Staatsangehöriger zu sein. Als Fluchtgrund brachte er wirtschaftliche
Gründe: vor. Der erste Antrag auf internationalen Schutz des BF wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 21.05.2015 rechtskräftig negativ entschieden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Erkenntnis vom 28.12.2017 gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG idgF iVm § 76 Abs. 2 Z. 1 FPG idgF festgestellt, dass die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Entscheidung vorliegen. Das Bundesverwaltungsgericht ist in dieser Entscheidung von nachstehendem Verfahrensgang, nachstehenden Feststellungen und nachstehender Beweiswürdigung ausgegange... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist 2004 illegal ins Bundesgebiet eingereist, hat unter einem Aliasnamen 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz eingebracht, welcher am 05.09.2006 rechtskräftig abgewiesen wurde. Am 17.03.2017 wurde der BF mittels Dublin VO nach Österreich überstellt, aufgrund eines aufrechten Festnahmeauftrags festgenommen und am gleichen Tage vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) einvernommen. Dab... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Erkenntnis vom 23.08.2017 entschieden: Gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG idgF iVm § 76 Abs. 2 Z 1 FPG idgF iVm § 76 Abs. 3 FPG idgF wird festgestellt, dass die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Entscheidung vorliegen. Das Bundesverwaltungsgericht ist in diesem Erkenntnis von nachstehendem Verfahrensgang und entscheidungswesentlichem Sachverhalt sowie nachfolgender Bewe... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Verfahrenspartei, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 01.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 10.07.2016, Zahl: 1049363203 – 150000810, wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom 01.01.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist 2004 illegal ins Bundesgebiet eingereist, hat unter einem Aliasnamen 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz eingebracht, welcher am 05.09.2006 rechtskräftig abgewiesen wurde. Am 17.03.2017 wurde der BF mittels Dublin VO nach Österreich überstellt, aufgrund eines aufrechten Festnahmeauftrags festgenommen und am gleichen Tage vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) einvernommen. Dab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Im Überprüfungserkenntnis gem. § 22a BFA-VG vom 08.09.2017 ist das BVwG von nachstehenden entscheidungswesentlichen Sachverhalt ausgegangen, der der gegenständlichen Entscheidung ebenfalls zu Grunde gelegt wird: Verfahrensgang - Sie reisten illegal in das Bundesgebiet ein. - Am 02.01.2013 stellten Sie einen Antrag auf internationalen Schutz. - Im Rahmen der Erstbefragung machten Sie Angaben zu Ihrer Person, Ihrem Fluchtweg, Ihre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg, (im Folgenden: BFA), von 06.03.2017, wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Erlassung einer Rückkehrentscheidung und der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 2. Mit Schreibe... mehr lesen...
