Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die Ehegattin der beschwerdeführenden Partei (bP), XXXX , geboren am XXXX , zog im Jahr 2006 zu ihrem Vater nach Österreich. Am 09.01.2007 stellte die bP persönlich bei der österreichischen Botschaft in Ankara/Türkei einen Erstantrag auf Zuerkennung des Aufenthaltstitels "Familienangehöriger von Österreicher" unter Berufung auf ihre Ehe mit der österreichischen Staatsangehörigen XXXX . Diesem Antrag wurde stattgegeben und die bP reist... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Gambias, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt mit einem gambischen Reisepass, ausgestellt am 08.09.2009 in Bajul, durch die Republik Gambia, gültig bis zum 30.06.2018 und einem gültigen spanischen Aufenthaltstitel nach Österreich ein. 2. Am 06.06.2017 wurde der Beschwerdeführer einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen, wobei er sich nur durch seinen spanischen Aufenthaltstitel a... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) legte dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde vom 07.12.2018 gegen den oben genannten Bescheid vor, mit dem dem Beschwerdeführer (BF) kein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG erteilt und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.) sowie die Zulässigkeit der Abschiebung nach Serbien festgestellt wurde (Spruchpunkt II.). Gemäß § 55 Abs 4 FPG wurde ke... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 04.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde über den Antrag des Beschwerdeführers wie folgt abgesprochen: "I. Ihr Antrag auf internationalen Schutz ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste am 06.07.2014 unter Verwendung eines beim Konsulat der Schweizerischen Eidgenossenschaft in Istanbul am 23.06.2014 erlangten Visum C rechtmäßig in die Schweizerische Eidgenossenschaft ein, um ihre dort lebende Tochter zu besuchen. In der Folge reiste die Beschwerdeführerin mehrmals von der Schweizerischen Eidgenossenschaft ausgehend in das Bundesgebiet ein, um ihren im Bundesgebiet lebenden Ehemann zu besuc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am XXXX.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid vom XXXX.2018 wurde der Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG 2005) bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 18. 1. 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand eine Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG statt. Dort gab er an, dass in seinem Heimatdorf schwierige Lebensbedingungen herrschen würden. Deshalb habe er keine Arbeit finden können, sodass er sich vor zwei Jahren entschieden habe, nach Manila zu gehen, um dort eine Erwerbstätigkeit zu finden. Als er eine solche gefunden hab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 14.11.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz (zuvor hatte der Beschwerdeführer bereits am 13.05.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz in Griechenland sowie am 26.01.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz in der Schweiz eingebracht). 2. Der Erstantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz in Österreich vom 14... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des BFA vom 11.12.2018 wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass dessen Abschiebung nach Pakistan gemäß § 46 FPG zulässig sei. Einer Beschwerde gegen die Entscheidung über den Antrag ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein Staatsangehöriger der Republik Armenien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 21.1.2016 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. Zusammengefasst brachte sie vor, in Armenien alleine gewesen zu sein und bei ihrem So... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte nach seiner illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 2. Juli 2015 brachte der Beschwerdeführer als Fluchtgrund Folgendes vor: "Meine Stadt wurde bombardiert von wem weiß ich nicht, dabei ist unser Geschäft getroffen worden, es wurde dabei zerstört. Meine Mu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) reiste am 23.09.2018 legal auf dem Landweg in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24.09.2018 den gegenständlichen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes. 2. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle West (im Folgenden: BFA) vom 04.12.2018, dem BF zugestellt am selben Tag, wurde der gegenständliche Antrag auf inter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.06.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP ist irakischer Staatsangehörigkeit mit arabischer Volksgruppenzugehörigkeit und sunnitischen Glaubens. Ihr erster Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 17.12.2015, XXXX, gem. § 3 Abs. 1 iV... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Das Bundesamt hat mit angefochtenem Bescheid Folgendes entschieden: ""I. Ihr Antrag auf internationalen Schutz vom 17.03.2016 wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, abgewiesen. II. Gemäß § 8 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG wird Ihr Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ebenso wie die Zuerkennung von subsidiärem Schutz in Bezug auf den Heimatstaat des Beschwerdeführers Bangladesch ab (Spruchpunkt I und II), ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG wurde nicht erteilt (Spruchpunkt III), es wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt IV... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) beantragte erstmals am 05.12.2002 in Österreich internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, er sei ein Funktionär der Demokratischen Partei Albaniens (PDSh) und werde deshalb von Mitgliedern der Sozialistischen Partei Albaniens (PSSh) und auch von der albanischen Polizei verfolgt und bedroht. Mit dem Bescheid des Bundesasylamts vom 12.11.2003 wurde sein Antrag abgewiesen und seine Abschiebung nach Albanien für z... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Senegal, stellte am 06.01.2014 nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, dass er von einem Kalifen verfolgt würde, weil dessen Tochter ein Kind von ihm erwartet habe. Der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 16.02.2016 als unbegründet abgewi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 18.1.2016 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. Die beschwerdeführende Partei ("bP") brachte im Wesentlichen vor, ihr Gatte hätte ihr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 9.2.2015 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. Sie brachte zusammengefasst vor, in Georgien als Polizist tätig gewesen zu sein. Auf W... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein Staatsangehöriger der Republik Georgien. Die bP durchreiste verschiedene europäische Länder. Zuletzt reiste sie nach Österreich ein und stellte am 12.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher gem. § 5 AsylG zurückgewiesen und eine Entscheidung zur Außerlandesbringung in Bezug auf die BRD erlassen wurde. Dieser Bescheid erwuchs in Recht... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom XXXX, XXXX, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Tirol (BAI) in Spruchpunkt I. den Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 und in Spruchpunkt II. den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs 1 iVm § 2 A... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I. 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben am 24.12.2015 irregulär in Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Die belangte Behörde wies den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 12.10.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte dem Beschwerdeführer keine... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des Asylberechtigten gemäß § 68 Abs 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Der Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten wurde ebenfalls gemäß § 68 Abs 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt II.). Ein Aufenthal... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10.12.2018 wurde der beschwerdeführenden Partei ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Es wurde gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen. Weiters wurde festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Bosnien und Herzegowina zulässig ist.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 02.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er wie folgt begründete: "Ich bin homosexuell. Am 20.04.2016 war ich auf dem Weg nach Hause und wurde von der Gendarmerie in XXXX kontrolliert und festgenommen. Sie brachten mich in das Gefängnis in nach XXXX. Dort wurde ich 6 Tage lang psychisch gefoltert, weil ich homosexuell bin. Ein Offizier hat mich wegen Homosexualität einvernommen und sagte, das... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 06.12.2018 wurde über die beschwerdeführende Partei gemäß § 67 FPG ein auf die Dauer von sechs Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen, der beschwerdeführenden Partei gemäß § 70 Abs. 3 FPG ein Durchsetzungsaufschub nicht erteilt sowie einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Gegen diesen Beschei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass eine Abschiebung der beschwerdeführenden Partei nach Serbien gemäß § 46 FPG zulässig ist. Einer dagegen erhobenen Beschwerde wurde gemäß § 18 Abs. 2 Z 1 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt und der beschwerdeführenden Partei gemäß § 55 Abs. 4 FPG eine Frist zur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge zusammengefasst kurz als "bP" bzw. als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.1.1. Die männliche bP1 und die weibliche b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge zusammengefasst kurz als "bP" bzw. als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.1.1. Die männliche bP1 und die weibliche b... mehr lesen...
