Mit Schreiben vom 31. März 2004 beantragte die Beschwerdeführerin bei der belangten Behörde einen Witwenversorgungsbezug nach ihrem im März 2004 verstorbenen früheren Ehemann. Sie führte aus, sie habe mit dem Verstorbenen drei Kinder gehabt, sei 18,5 Jahre verheiratet gewesen und sei nach der Scheidung unverheiratet geblieben. Sie legte ihrem Antrag die Kopie eines Einziehungsauftrages bei, wonach ihr früherer Ehegatte ihr monatlich EUR 94,47 überwiesen habe. In den vorgelegten V... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: LDG 1984 §106 Abs1 Z2;PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs4 idF 1996/375;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/12/0196 E 19. März 1990 RS 2
(hier: Da die ehemaligen Ehegatten die Wertsicherung schriftlich
in gerichtlichen Vergleichen vereinbarten, ist dieses Erfordernis
im Beschwerdefall erfü... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehegattin eines am 18. August 2001 verstorbenen Obermonteurs in Ruhe, der in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zum Bund (Post- und Telegrafenverwaltung bzw. zuletzt zur Österreichischen Post Aktiengesellschaft) stand. Die Beschwerdeführerin hatte mit dem Verstorbenen (im Folgenden: F.H.) am 5. Februar 1957 die Ehe geschlossen. Diese Ehe wurde mit rechtskräftigem Beschluss des Bezirksgerichtes Retz vom 29. Dezember 1987 gemäß § ... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs4 idF 1994/016;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/12/0196 E 19. März 1990 RS 2 Stammrechtssatz Aus § 19 Abs 6 PG ist abzuleiten, daß Unterhaltserhöhungen, die - wann immer - nicht in Schriftform vereinbart wurden, bei der Bemessung des Versorgungsbezuges des früheren Ehegatten unbeachtlich sind... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs4 idF 1994/016;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/12/0141 E 16. Oktober 1989 RS 4 Stammrechtssatz Aus der in einem Unterhaltsvergleich getroffenen Feststellung, ihm liege ein bestimmtes monatliches Nettoeinkommen zugrunde, kann nicht die Verpflichtung zur ... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;
Rechtssatz: Der Tatsache der Zahlung einer erhöhten Unterhaltsleistung durch den Verpflichteten in Verbindung mit der Annahme durch die Begünstigte kommt nicht die Bedeutung einer "schriftlichen Vereinbarung" zu (Hinweis E vom 21. Jänner 1998, 95/12/0263). European Case Law Identifier (... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140;PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs4 idF 1994/016;PG 1965 §19 Abs4 Z1 idF 1994/016;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;
Rechtssatz: Maßgeblich für die Bemessung des Versorgungsgenusses der Beschwerdeführerin (der geschiedenen früheren Ehegattin eines verstorbenen Beamten) war nach § 19 Abs. 1 und Abs. 4 Z. 1 PG 1965 d... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen und dem vorgelegten angefochtenen Bescheid geht der Verwaltungsgerichtshof von Folgendem aus: Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehefrau des am 28. Juni 1999 verstorbenen Hauptschuloberlehrers i.R. Herbert Posautz. Diese Ehe wurde mit Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt vom 29. Dezember 1986 geschieden. Einen Ausspruch nach § 61 Abs. 3 Ehegesetz enthielt dieses Urteil nicht. Der frühere Ehemann der Beschwerdeführerin verpflichtete sich sodann l... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §38;AVG §69 Abs1 Z3;LDG 1984 §106 Abs1 Z2;PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;
Rechtssatz: Sowohl § 19 Abs 1 als auch Abs 6 PG knüpfen an das Vorliegen eines gerichtlichen Urteiles - nur ein solcher Titel steht im Beschwerdefall dem geschiedenen früheren Ehegatten des verstorbenen Beamten zu -, das ... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: LDG 1984 §106 Abs1 Z2;PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;
Rechtssatz: Zum Anspruch auf Versorgungsbezug nach § 19 PG, insbesondere zum Verhältnis zwischen Abs 1 und Abs 6 der genannten Bestimmung, hat der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 24.9.1997, 95/12/0151, ausgeführt, dass die
Begründung: des Anspruches des fr... mehr lesen...
Mit Verordnung der Bundesregierung vom 19. Dezember 1989 wurde die Eisenbahnstrecke Wien - St. Pölten zur Hochleistungsstrecke erklärt. Mit Schreiben vom 28. Februar 1995 zeigte die mitbeteiligte Partei der belangten Behörde das Projekt einer Neubaustrecke Wien - St. Pölten im Abschnitt von Projekts-km 1, 6 bis Projekts-km 47,9 - im wesentlichen umfassend den Streckenbereich vom Knoten Hadersdorf - Weidlingau bis zur Erreichung der Bestandsstrecke der Westbahn im Raum Unterwagram im S... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren56/03 ÖBB83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AVG §9;HochleistungsstreckenG 1989 §3 Abs1;UVPG 1993 §19 Abs4;UVPG 1993 §19 Abs5;UVPG 1993 §19 Abs6;UVPG 1993 §24 Abs2 Z2;UVPG 1993 §9 Abs1;UVPG 1993 §9 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Aus § 19 Abs 4, § 19 Abs 5 und § 19 Abs 6 UVPG 1993 geht hervor, daß jedenfalls im - hier un... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehefrau eines am 22. November 1993 verstorbenen emeritierten ordentlichen Hochschulprofessors. Gleichzeitig mit der Scheidung aus Verschulden des Verstorbenen wurde am 17. November 1959 folgender Unterhaltsvergleich geschlossen: "1. Der Beklagte K verpflichtet sich, nachfolgende Unterhaltsleistungen, ab Rechtskraft der Ehescheidung, ab Ersten eines jeden Monates im vorhinein, zu erbringen und zwar: a) an Dr. A, einen Unterhaltsbetrag vo... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs6 idF 1985/426;
Rechtssatz: Jede Erhöhung der Unterhaltsleistung ist, um für die Bemessung des Versorgungsbezuges relevant zu sein, grundsätzlich an die gleichen Formerfordernisse wie die Unterhaltsvereinbarung nach § 19 Abs 1 PG gebunden (Hinweis E 24.9.1997, 95/12/0151), auch wenn sie vor dem letzten Jahr vor dem Sterbetag des Beamten e... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1;PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs6 idF 1985/426;
Rechtssatz: Gegen § 19 Abs 1 und Abs 6 PG bestehen beim VwGH keine verfassungsrechtlichen Bedenken. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1995120263.X05 Im RIS seit 22.10.2001 mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs6 idF 1985/426;
Rechtssatz: Der Tatsache der Zahlung einer erhöhten Unterhaltsleistung durch den Verpflichteten, wenn auch in Form eines Dauerauftrages, iVm deren Annahme durch die Begünstigte kann nicht die Bedeutung einer "schriftlichen Vereinbarung" zukommen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWG... mehr lesen...
Mit Eingaben vom 12. Mai und 16. Juni 1989 ersuchte die beschwerdeführende Partei um die Erteilung der Bewilligung für den Bau einer Autobahntankstelle einschließlich Verkehrsbauten und Parkplätzen an der Rheintalautobahn A 14 in Hohenems bei km 23,4 bis km 23,8 nach dem Vorarlberger Landschaftsschutzgesetz, LGBl. Nr. 1/1982 (LSchG). Dabei sollten östlich der Rheintalautobahn auf zwei Grundstücken eine Tankstelle sowie die dazu erforderlichen Zufahrten von der Autobahn und Parkplätze ... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz VorarlbergL80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL81518 Umweltanwalt VorarlbergL82000 Bauordnung
Norm: BauRallg;LSchG Vlbg 1982 §3 Abs3;LSchG Vlbg 1982 §4 Abs4;RPG Vlbg 1973 §19 Abs6;
Rechtssatz: Die aufsichtsbehördliche Genehmigung des Flächenwidmungsplanes stellt keine Verordnung iSd § 3 Abs 3 Vlbg LSchG 1982 und § 4 Abs 4 Vlbg ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem ihr beigeschlossenen angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit einem vom Beschwerdeführer, aber auch von den Behörden des Verwaltungsverfahrens als Bescheid gewertetes Schreiben des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 10. Oktober 1991 wurde ein Antrag des Beschwerdeführers wegen entschiedener Sache zurückgewiesen, da "eine Umwidmung des für die Bauführung vorgesehenen Grundstückes bereits mit rechtskräftig... mehr lesen...
Index: L80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlberg
Norm: RPG Vlbg 1973 §19 Abs6 lita;RPG Vlbg 1973 §2 Abs1;RPG Vlbg 1973 §2 Abs2;RPG Vlbg 1973 §21;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1994060039.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehefrau des am 8. Februar 1991 verstorbenen (als Landesbeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich gestandenen) HL. Ihre Ehe wurde mit Beschluß des Bezirksgerichtes Korneuburg mit Wirkung vom 22. November 1990 rechtskräftig geschieden. In dem aus Anlaß der Scheidung abgeschlossenen Vergleich (Ausfertigung des BG Korneuburg vom 22. November 1990, 1 C 64/90a) verpflichtete sich (soweit dies aus der Sicht des B... mehr lesen...
Index: L22003 Landesbedienstete Niederösterreich65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: DPL NÖ 1972 §84 Abs1;PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs4 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs6 idF 1985/426; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/03/19 89/12/0196 1 Stammrechtssatz Der Bemessung des Versorgungsbezuges des früheren Ehegatten gem § 19 Abs 4 Satz 1 PG ist nicht etwa ein abstrakter, sich aus dem Gesetz erg... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 8. April 1992 teilte der Bürgermeister der beschwerdeführenden Gemeinde der Raumplanungsstelle der belangten Behörde die Absicht der Gemeinde mit, das Grundstück Gp. 14/1 (von bisher: Freifläche-Landwirtschaftsgebiet) in Bauland umzuwidmen. Zwei Bauansuchen lägen bereits vor. Das Grundstück liege an der Gemeindestraße und sei hinsichtlich Kanalisation, Wasser und Strom voll erschlossen. Diesem Ansuchen lag eine Ablichtung (augenscheinlich) des diesbezüglichen Ausschn... mehr lesen...
Index: L80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;BauRallg;PZV Vlbg 1975;RPG Vlbg 1973 §19 Abs6;RPG Vlbg 1973 §21 Abs1;RPG Vlbg 1973 §21 Abs2;
Rechtssatz: Eine Verletzung der Ermittlungspflicht in Verfahren der Genehmigung einer Änderung eines Flächenwidmungsplanes liegt dann vor, wenn die belangte Behörde ihre Entscheidung aufgrun... mehr lesen...
Index: L80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL82000 Bauordnung
Norm: BauRallg;RPG Vlbg 1973 §19 Abs6 lita;RPG Vlbg 1973 §2 Abs1;RPG Vlbg 1973 §2 Abs2;RPG Vlbg 1973 §21; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/26 89/06/0103 1 Stammrechtssatz Die Bauwünsche einzelner Personen, ihre Grunstücke als Bauland gewidmet zu erhalten, stellen für sich allein noch keinen wichtigen, eine ... mehr lesen...
Index: L80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;BauRallg;RPG Vlbg 1973 §19 Abs6;RPG Vlbg 1973 §21 Abs1;RPG Vlbg 1973 §21 Abs2;
Rechtssatz: Eine Verletzung des Parteingehörs liegt dann, vor wenn die belangte Behörde ihre Entscheidung auf ein Sachverständigengutachten stützt, zu welchem sie dem Bf (hier: einer Gemeinde... mehr lesen...
Nach dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen beantragte die Beschwerdeführerin am 2. September 1991 die Anweisung eines Versorgungsbezuges als frühere Ehefrau des am 4. Juni 1991 verstorbenen FD. Dieser stand als Hauptschuldirektor in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zum Land Wien. Der Stadtschulrat für Wien stellte mit Bescheid vom 22. Jänner 1992 fest, daß dem Antrag der Beschwerdeführerin auf Gewährung eines Vers... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs4;PG 1965 §19 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/03/19 89/12/0196 1 Stammrechtssatz Der Bemessung des Versorgungsbezuges des früheren Ehegatten gem § 19 Abs 4 Satz 1 PG ist nicht etwa ein abstrakter, sich aus dem Gesetz ergebender Anspruch zu Grunde zu legen; entscheidend ist vielmehr allein der Anspruch, wie er auf Grund ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 1. April 1986 stellte die beschwerdeführende Gemeinde den Antrag, die von der Gemeindevertretung am 15. Juli 1982 und am 24. März 1986 beschlossene Änderung des Flächenwidmungsplanes Bartholomäberg - Umwidmung der Gpn. n1, n2, n3/1, BP. n4, alle KG. B., im Ausmaß von ca. 5.100 m2, von Freifläche-Landwirtschaftsgebiet in Baufläche-Wohngebiet-gemäß § 21 Abs. 2 in Verbindung mit § 19 Abs. 6 des Raumplanungsgesetzes (RPG), aufsichtsbehördlich zu genehmigen. Mit Besch... mehr lesen...
Index: L80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL82000 Bauordnung
Norm: BauRallg;RPG Vlbg 1973 §19 Abs6 lita;RPG Vlbg 1973 §2;RPG Vlbg 1973 §21 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/11 88/06/0169 1 Stammrechtssatz Es ist Aufgabe der Raumplanung (wenn auch unter Bedachtnahme auf die historische Entwicklung), zukunftsorientiert zu planen, und die Bedachtnahme auf vorh... mehr lesen...
