Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 25.Juli 1971 geborene Jugendliche Roland H*** des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach den §§ 15, 142 Abs. 1, 143, vorletzter Fall, StGB und der am 12.Juli 1971 geborene Jugendliche Renü S*** des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach den §§ 12 (2.Fall), 15, 142 Abs. 1, 143, erster Fall, StGB schuldig erkannt. Darnach haben am 2.März 1989 in Bruck an der Mur 1./ Roland H*** versucht, Franz L*** mit den Worten: ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16.August 1956 geborene Gerhard S*** des versuchten Verbrechens nach den §§ 15 StGB; 12 Abs. 1 und Abs. 3 Z 3 SGG schuldig erkannt, weil er am 17.Feber 1989 in Wien durch Übergabe von 1.253 Gramm Heroin an Dritte versucht hatte, den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer übergroßen Menge (§ 12 Abs. 3 Z 3 SGG) in Verkehr zu setzen. Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte Gerhard S*** mit einer auf die Nichtigkeitsgr... mehr lesen...
Norm: StGB §32 Abs2StGB §33 Z2
Rechtssatz: Die Tatbegehung während eines anhängigen Strafverfahrens ist schulderhöhend und darum erschwerend. Die Annahme dieses Erschwerungsgrundes neben jenem der einschlägigen Vordelinquenz verstößt auch nicht gegen das Doppelverwertungsverbot. Entscheidungstexte 15 Os 154/89 Entscheidungstext OGH 27.02.1990 15 Os 154/89 ... mehr lesen...
Norm: StGB §32 Abs2StGB §33 Z2
Rechtssatz: Ein rascher Rückfall ist dem Täter nicht nur dann anzulasten, wenn der Rückfall im Verhältnis auf das Ende eines vorangegangenen Strafvollzuges rasch erfolgte, sondern (obgleich mit relativ etwas geringerem Schuldgehalt) auch schon dann, wenn das in Bezug auf den Zeitpunkt des letzten Strafausspruchs gegen ihn der Fall war. Entscheidungstexte 15 Os 1... mehr lesen...
Gründe: Mit dem (in Ansehung eines Mitangeklagten in Rechtskraft erwachsenen) angefochtenen Urteil wurde Helmut F*** (A.) des Verbrechens des (im Verlauf von etwa zwei Monaten in 23 Fällen) teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls (von Sachen im Wert von zumindest 34.000 S aus Kraftfahrzeugen) durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1 und § 15 StGB sowie der Vergehen (B.) des (in zwei Fällen, davon einmal mit rund 70.000 S Schaden verübten) unbefugten Gebr... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 7.November 1950 geborene Ingrid R*** aufgrund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des Totschlages nach dem § 76 StGB schuldig erkannt. Darnach ließ sich die Angeklagte am 28.Februar 1989 in Pöttelsdorf in einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung, nachdem Dr. Karl Heinrich P*** ihre fristlose Kündigung ausgesprochen (und gesagt) hatte, sie solle sich um eine Arbeit umsehen und bekomme von ihm kein Geld mehr,... mehr lesen...
Norm: SGG §12 Abs3 Z3 IIICSMG §28 Abs3 ASMG §28 Abs4 Z3 AStGB §32 Abs2StPO §281 Abs1 Z11
Rechtssatz: Zwar wirkt schon die "übergroße" Menge qualifikationsbegründend (§ 12 Abs 3 Z 3 SGG). Indes muss die Überschreitung dieses für sich allein schon die Qualifikation herstellenden Quantums bis auf das Einhundertsechzigfache auf den aktuellen Strafausspruch, soll die Strafzumessung nach der Größe der Gefährdung (§ 32 Abs 3 StGB) überhaupt noch einen... mehr lesen...
Gründe: Der am 20.April 1957 geborene berufslose Türke Recep Kemalettin A*** wurde des versuchten Verbrechens nach § 15 StGB, § 12 Abs. 1 und 3 Z. 3 SuchtgiftG (I) sowie des Vergehens nach § 14 a SuchtgiftG (II) und des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei nach § 37 Abs. 1 lit. a FinStrG (III) schuldig erkannt. Darnach hat er in Salzburg I. am 7.Juli 1988 ca. 6 kg Heroin aus Österreich auszuführen getrachtet, wobei die Tat mit Beziehung auf ein Suchtgift begangen wurde, dessen Meng... mehr lesen...
Norm: StGB §32 Abs2 Satz1
Rechtssatz: Das sogenannte "Doppelverwertungsverbot" untersagt lediglich die nochmalige Berücksichtigung von Tatsachen, die schon die Strafdrohung bestimmen, auch als schuldrelevante Strafzumessungs-Faktoren (§ 32 Abs 2 erster Satz StGB), nicht aber deren zusätzliche Auswertung unter dem Gesichtspunkt ihrer Maßgeblichkeit für Belange der Spezialprävention oder Generalprävention, wie etwa im Rahmen der § 43, § 43a, § 53... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Markus W*** (im zweiten Rechtsgang) des Verbrechens des Totschlags nach § 76 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er sich am 17.Juni 1988 in Kapfenberg in einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung, und zwar in einem Zornausbruch, dazu hinreißen lassen, seine Mutter Waltraud W***, die seine Freundin herabgewürdigt hatte, durch (achtzehn) Messerstiche zu töten. Rechtlic... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 12.Mai 1952 geborene Peter Wilhelm L***, der am 30.September 1965 geborene Arne M*** und der am 14.Mai 1921 geborene Hubert S*** des Verbrechens nach dem § 3 f Verbotsgesetz schuldig erkannt. Nach dem - auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden - Schuldspruch vollbrachten sie in Graz strafbare Handlungen nach den §§ 125, 126 Abs. 1 Z 1 und 3, Abs. 2 StGB als Mittel der Betätigung im nationalsozialistischen Sinn, indem 1. Peter... mehr lesen...
Gründe: Jakob R*** wurde mit Urteil des Oberlandesgerichts Wien (in Abänderung eines Urteils des Landesgerichts für Strafsachen Wien) vom 7. April 1987, 23 Bs 88/87, wegen des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB. zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen, im Fall der Uneinbringlichkeit zu 50 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe, unter gleichzeitiger Festsetzung der Tagessatzhöhe mit 300 S verurteilt. In einem Antrag gemäß § 410 Abs. 1 StPO. (ON. 41) machte er die Tilgbarkeit seine... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 29-jährige Norbert D*** (zu 1) des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB, (zu 2) des Verbrechens des Beischlafs mit Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB, (zu 3/a und b) des Verbrechens der Notzucht nach § 201 Abs 1 StGB, (zu 4/a und b) des Verbrechens des Zwangs zur Unzucht nach § 203 Abs 1 StGB, (zu 5/a und b) des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB und (zu 6) des Ve... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde (ua) der am 1.September 1954 geborene Frank Z*** (im zweiten Rechtsgang abermals) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 15 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er - über den bereits in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruch wegen des in mehreren Angriffen verübten Diebstahls mit einem Wert der insgesamt weggenommenen Sachen von ca. 131.000 S (Punkte A... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 45-jährige Miroslav V*** auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen (zu I/) des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB, (zu II/A) des Verbrechens der Notzucht nach § 201 Abs 1 StGB und (zu II/B) des Verbrechens des Zwanges zur Unzucht nach § 203 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Wien (zu I/) nachgenannten Personen durch Vorhalten eines Messers und durch die Drohung, er werde sie umbringen,... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl S*** des Verbrechens des Zwanges zur Unzucht nach dem § 203 Abs 1 StGB (1) und des Verbrechens der Notzucht nach dem § 201 Abs 1 StGB (2) schuldig erkannt. Rechtliche Beurteilung Den Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit einer ausdrücklich auf die Z 5 a des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der jedoch keine Berechtigung zukommt. Der Angeklagte vermag mit seinen Ausführungen keine sich aus ... mehr lesen...
Norm: StGB §32 Abs2
Rechtssatz: Eine gegenüber rechtlich geschützten Werten ablehnende Einstellung des Täters, die nach den allgemeinen Grundsätzen für die Strafbemessung (§ 32 Abs 2 StGB) zu berücksichtigen ist, kann sich auch im Verhalten des Angeklagten während der Hauptverhandlung manifestieren. Entscheidungstexte 15 Os 32/88 Entscheidungstext OGH 21.06.1988 15 Os 32/88 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Peter K*** und Georg K*** (zu I/ und II/) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren gewerbsmäßigen (richtig: gewerbsmäßigen schweren) Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall und § 15 StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie in Klosterneuburg im einverständlichen Zusammenwirken als Mittäter gewerbsmäßig mit dem Vorsatz, sich und die A & A K*** GesmbH durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu ... mehr lesen...
Gründe: Harald K***, Christian S*** (der am Rechtsmittelverfahren nicht beteiligt ist) und Anton D*** wurden des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143, erster und zweiter Fall, StGB., Harald K*** auch des Vergehens nach § 36 Abs 1 Z. 1 WaffG. und Anton D*** überdies des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 1 StGB., schuldig erkannt. Fußend auf dem Wahrspruch der Geschwornen haben: 1. die Angeklagten von Mitte Oktober 1986 bis 12.Februar... mehr lesen...
Norm: StGB §32 Abs2
Rechtssatz: Beim Abwägen besonderer Erschwerungsgründe und Milderungsgründe kommt es nicht auf deren Zahl, sondern auf ihr Gewicht an. Entscheidungstexte 15 Os 141/87 Entscheidungstext OGH 17.11.1987 15 Os 141/87 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1987:RS0090937 Dokument... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde Franz Harald M*** (zu A I 1 bis 3) des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127 Abs. 1, 129 Z 1 StGB, (zu A I 4 a und b) des Verbrechens des versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127 Abs. 1, 129 Z 1 und 2, 130 "2.Fall" (ersichtlich gemeint: vierter Fall) StGB, (zu A II) des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z 1 StGB und (zu A III) des Vergehens der teils ver... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Einzelrichters des Landesgerichtes Eisenstadt vom 10.April 1984, GZ 8 E Vr 1078/83-29, wurde der am 17.April 1964 geborene Thomas V*** der in der Zeit von Oktober bis Anfang Dezember 1981 begangenen Vergehen der schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126 Abs. 1 Z 7 StGB und des schweren Eingriffes in fremdes Jagd- oder Fischereirecht nach §§ 137, 138 Z 3 StGB schuldig erkannt und hiefür nach §§ 28, 37 Abs. 1, 138 StGB zu einer Geldstrafe von 300 Tagessät... mehr lesen...
Gründe: Der am 28.März 1949 geborene beschäftigungslose Karl K*** ist auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen, welche die bezügliche Hauptfrage stimmeneinhellig bejaht hatten, des Verbrechens des schweren Raubs nach §§ 142 Abs 1, 143 StGB schuldig erkannt worden. Darnach hat er am 23.Mai 1986 in Wien durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib und Leben unter Verwendung einer Waffe Christine K*** 1.500 S Bargeld mit dem Vorsatz weggenommen, sich unrechtmäßig zu bereichern, i... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4.November 1943 geborene (beschäftigungslose) Helmut W*** aufgrund des Wahrspruchs der Geschwornen des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach dem § 88 Abs. 1 und Abs. 4, zweiter Fall, StGB schuldig erkannt. Die Geschwornen hatten die an sie gerichtete erste Hauptfrage nach dem Verbrechen des versuchten Mordes (§§ 15, 75 StGB) ebenso wie die erste Eventualfrage nach dem Verbrechen des versuchten Totschlags (§§ 15, 76 StGB)... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden 1. der 55-jährige Weinhändler Richard G*** (zu I/1) des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3, 148 zweiter Fall StGB, (zu I/2) des Vergehens nach § 45 Abs. 1 lit. a und b WeinG 1961, (zu III/) des Verbrechens des Mißbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs. 1 StGB als Beteiligter nach § 12 (zweiter Fall) StGB und (zu IV/) des Vergehens der mittelbaren unrichtigen Beurkundung oder Beglaubigung nach § 228 Abs.... mehr lesen...
Gründe: Die Ehegatten Leopold und Anneliese S*** sind der Verbrechen des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs 1 und 2 Z. 1, 128 Abs 2 StGB. (I) und des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 3 StGB. (II) schuldig erkannt worden. Darnach haben sie vom 22. Oktober bis 16.November 1982 mit dem Vorsatz unrechtmäßiger Bereicherung in Gösting in Gesellschaft als Beteiligte der Anna H*** 588.000 S Bargeld weggenommen (I) und in Zistersdorf in bewußtem und gewolltem Zusammenwirken durch Vor... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurden - neben einem Freispruch und Schuldsprüchen, die weitere, am Rechtsmittelverfahren nicht mehr beteiligte Angeklagten betreffen - folgende Angeklagten schuldig erkannt, und zwar Rudolf Otto W*** des Verbrechens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3 StGB und des Vergehens der Fälschung öffentlicher Beglaubigungszeichen nach § 225 Abs 1 StGB, Eduard B*** des Verbrechens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3 StGB, "teilweise auch"... mehr lesen...
Gründe: I. Mustafa A*** und Fazli A*** wurden des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG a.F. (betreffend 20,746 kg Heroin), A*** teils, A*** ausschließlich in der Entwicklungsstufe des Versuchs nach § 15 StGB, der Letztgenannte auch des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 StGB schuldig erkannt. Ein weiterer Schuldspruch betreffend den Angeklagten A*** nach §§ 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit. a FinStrG ist für die abschließende Erledigung des ersten Rechtsgangs nicht mehr von Bel... mehr lesen...
Gründe: Mit dem oben bezeichneten Urteil wurde Otto V*** des Verbrechens des Beischlafs mit Unmündigen nach § 206 Abs. 1 und Abs. 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt und hiefür nach dem ersten Strafsatz des § 206 Abs. 2 StGB unter Anwendung der §§ 11 Z 1 JGG, 41 StGB zu einer - gemäß § 43 Abs. 2 StGB unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehenen - Freiheitsstrafe in der Dauer von 18 (achtzehn) Monaten verurteilt. Bei der Strafbemessung wertete das Schöffeng... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 12.Juni 1958 geborene Franz Z*** der Verbrechen (1.) der Brandstiftung nach § 169 Abs. 1 StGB und (2.) des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Niedergstatt (zu 1) am 21.Feber 1984 am Wohnhaus seiner Mutter Theresia Z*** ohne deren Einwilligung eine Feuersbrunst dadurch verursacht, daß er im Keller eine Brandbrücke aus Holzspänen vom Feuerungsraum eines Heizkessels zu einem daneben befi... mehr lesen...
