§ 17 InfOG Sicherheits- und Datenschutzbelehrung

InfOG - Informationsordnungsgesetz

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 16.07.2024

(1)Absatz einsJede Person, der aufgrund dieses Bundesgesetzes Zugang zu klassifizierten Informationen gewährt wird, ist nachweislich über den Umgang mit klassifizierten Informationen zu belehren und für Bedrohungen der Sicherheit von klassifizierten Informationen zu sensibilisieren.
(2)Absatz 2Alle Mitglieder des Nationalrates und des Bundesrates sind nachweislich über die einschlägigen datenschutzrechtlichen Rechte und Pflichten sowie über die Folgen einer Verletzung von Datenschutzvorschriften zu belehren.

In Kraft seit 15.07.2024 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 17 InfOG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 17 InfOG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 17 InfOG

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu § 17 InfOG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 17 InfOG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis InfOG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 7 InfOG Vorgangsweise bei dem Nationalrat und dem Bundesrat zugeleiteten Informationen § 8 InfOG Freigabe oder Umstufung von dem Bundesrat zugeleiteten Informationen § 9 InfOG Klassifizierung von im Nationalrat oder Bundesrat entstandenen Informationen § 10 InfOG Freigabe oder Umstufung von im Nationalrat oder Bundesrat entstandenen Informationen § 11 InfOG Unterausschüsse § 12 InfOG Zugangsberechtigung zu nicht-öffentlichen Informationen des Nationalrates § 13 InfOG Zugangsberechtigung zu klassifizierten Informationen des Nationalrates § 14 InfOG Beschränkung des Kreises der Berechtigten § 15 InfOG Zugangsberechtigung zu nicht-öffentlichen Informationen des Bundesrates § 16 InfOG Zugangsberechtigung zu klassifizierten Informationen des Bundesrates § 17 InfOG Sicherheits- und Datenschutzbelehrung § 18 InfOG Gerichtlich strafbare Handlungen § 19 InfOG Zivilrechtliche Ansprüche § 20 InfOG Einrichtung geschützter Bereiche § 21 InfOG Registrierung § 22 InfOG Elektronische Verarbeitung § 23 InfOG Ungewöhnliche Vorfälle § 24 InfOG Kontrolle § 25 InfOG Amtshilfe § 26 InfOG Verordnungsermächtigung § 27 InfOG Abweichende Regelungen

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 16 InfOG

§ 18 InfOG