Gesamte Rechtsvorschrift BSpV

Artikel I

1. Abschnitt-Allgemeine Bestimmungen

Ziele dieser Verordnung sind

1. (1)Absatz einsDiese Verordnung gilt für die Durchführung von Sprengarbeiten bei der Ausübung folgender Tätigkeiten:
   1. 1.Ziffer einsAufsuchen und Gewinnen der bergfreien, bundeseigenen und grundeigenen mineralischen Rohstoffe,
   2. 2.Ziffer 2Aufbereiten dieser Rohstoffe, soweit es durch Bergbauberechtigte in betrieblichem Zusammenhang mit dem Aufsuchen oder Gewinnen erfolgt,
   3. 3.Ziffer 3Suchen und Erforschen geologischer Strukturen, die zum Speichern flüssiger oder gasförmiger Kohlenwasserstoffe verwendet werden sollen, und unterirdisches behälterloses Speichern solcher Kohlenwasserstoffe.
2. (2)Absatz 2Diese Verordnung gilt weiters für die bergbautechnischen Aspekte
   1. 1.Ziffer einsdes Suchens und Erforschens von Vorkommen geothermischer Energie sowie des Gewinnens dieser Energie (Erdwärme, Wärmenutzung der Gewässer), soweit hiezu Stollen, Schächte oder mehr als 300 Meter tiefe Bohrlöcher hergestellt oder benützt werden,
   2. 2.Ziffer 2des Untersuchens des Untergrundes auf Eignung zum Lagern von Materialien in unterirdischen Hohlräumen, bei der Herstellung und Benützung von solchen unterirdischen Hohlräumen,
   3. 3.Ziffer 3des Suchens und Erforschens von geologischen Strukturen, die sich zur Aufnahme von einzubringenden Stoffen eignen,
   4. 4.Ziffer 4des Einbringens der Stoffe in die geologischen Strukturen und des Lagerns in diesen sowie
   5. 5.Ziffer 5der Benützung von Grubenbauen eines stillgelegten Bergwerks zu anderen Zwecken als dem Gewinnen mineralischer Rohstoffe.

1. (1)Absatz einsDie Bestimmungen dieser Verordnung sind von Bergbauberechtigten (§ 1 Z 20 MinroG) und Fremdunternehmern/innen (§ 1 Z 21 MinroG) einzuhalten.Die Bestimmungen dieser Verordnung sind von Bergbauberechtigten (Paragraph eins, Ziffer 20, MinroG) und Fremdunternehmern/innen (Paragraph eins, Ziffer 21, MinroG) einzuhalten.
2. (2)Absatz 2Als Bergbauberechtigte(r) im Sinne dieser Verordnung gilt auch, wer die in § 2 Abs. 2 genannten Tätigkeiten ausübt, sofern dies nicht nur im Rahmen eines dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, BGBl. Nr. 450/1994, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 147/2006 und der Verordnung BGBl. II Nr. 13/2007, unterliegendem Beschäftigtenverhältnisses geschieht.Als Bergbauberechtigte(r) im Sinne dieser Verordnung gilt auch, wer die in Paragraph 2, Absatz 2, genannten Tätigkeiten ausübt, sofern dies nicht nur im Rahmen eines dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 147 aus 2006, und der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 13 aus 2007,, unterliegendem Beschäftigtenverhältnisses geschieht.
3. (3)Absatz 3Bestimmungen zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind nicht Gegenstand dieser Verordnung und bleiben unberührt.

In dieser Verordnung verwendete Begriffe haben folgende Bedeutung:

1. 1.Ziffer einsMaximale Schwinggeschwindigkeit (vi): der größte durch geeignete Messgeräte (§ 9 Abs. 2) gemessene Wert einer der drei Einzelkomponenten x (horizontal), y (transversal) und z (vertikal).Maximale Schwinggeschwindigkeit (vi): der größte durch geeignete Messgeräte (Paragraph 9, Absatz 2,) gemessene Wert einer der drei Einzelkomponenten x (horizontal), y (transversal) und z (vertikal).
2. 2.Ziffer 2Anhaltswert für die maximale Schwinggeschwindigkeit: ein unter Einbeziehung der begleitenden Frequenz festgelegter Wert, bei dessen Einhaltung ein Schaden an Gebäuden nicht zu erwarten ist.

Zum Schutz der in § 1 genannten Schutzgüter haben Bergbauberechtigte und Fremdunternehmer/innen, unbeschadet des 2. Abschnittes, die §§ 2 bis 23 sowie 28 der Sprengarbeitenverordnung - SprengV, BGBl. II Nr. 358/2004, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 13/2007, einzuhalten; dabei gilt: Zum Schutz der in Paragraph eins, genannten Schutzgüter haben Bergbauberechtigte und Fremdunternehmer/innen, unbeschadet des 2. Abschnittes, die Paragraphen 2 bis 23 sowie 28 der Sprengarbeitenverordnung - SprengV, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 358 aus 2004,, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 13 aus 2007,, einzuhalten; dabei gilt:

1. 1.Ziffer eins§ 2 Abs. 1 Z 1 und § 3 Abs. 4 Z 1 lit. a SprengV sind jeweils mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „innerhalb der Arbeitsstätte, Arbeitsstelle oder Baustelle“ durch den Ausdruck „in einer Betriebsstätte (§ 1 Z 26 MinroG)“ ersetzt wird.Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer eins und Paragraph 3, Absatz 4, Ziffer eins, Litera a, SprengV sind jeweils mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „innerhalb der Arbeitsstätte, Arbeitsstelle oder Baustelle“ durch den Ausdruck „in einer Betriebsstätte (Paragraph eins, Ziffer 26, MinroG)“ ersetzt wird.
2. 2.Ziffer 2Zu § 4 SprengV (Allgemeine Pflichten):Zu Paragraph 4, SprengV (Allgemeine Pflichten):
   1. a)Litera a§ 4 Abs. 1 Z 2 SprengV (Kenntnis über Sprengsignale) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „alle in der Arbeitsstätte, an der Arbeitsstelle oder auf der Baustelle anwesenden Personen“ durch den Ausdruck „alle im Gefahrenbereich anwesenden Personen“ ersetzt wird.Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer 2, SprengV (Kenntnis über Sprengsignale) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „alle in der Arbeitsstätte, an der Arbeitsstelle oder auf der Baustelle anwesenden Personen“ durch den Ausdruck „alle im Gefahrenbereich anwesenden Personen“ ersetzt wird.
   2. b)Litera b§ 4 Abs. 1 Z 3 SprengV (Sprengzeiten) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer 3, SprengV (Sprengzeiten) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.
3. 3.Ziffer 3Zu § 5 SprengV (Gefahrenermittlung und –beurteilung sowie Festlegung von Maßnahmen):Zu Paragraph 5, SprengV (Gefahrenermittlung und –beurteilung sowie Festlegung von Maßnahmen):
   1. a)Litera a§ 5 Abs. 1 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „in § 1 genannten Schutzgüter“ ersetzt wird.Paragraph 5, Absatz eins, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „in Paragraph eins, genannten Schutzgüter“ ersetzt wird.
   2. b)Litera b§ 5 Abs. 2 Z 2 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Auswirkungen von gefährlichen Arbeitsstoffen auf die in § 1 genannten Schutzgüter zu berücksichtigen sind.Paragraph 5, Absatz 2, Ziffer 2, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Auswirkungen von gefährlichen Arbeitsstoffen auf die in Paragraph eins, genannten Schutzgüter zu berücksichtigen sind.
   3. c)Litera c§ 5 Abs. 3 letzter Satz ist nicht anzuwenden.Paragraph 5, Absatz 3, letzter Satz ist nicht anzuwenden.
4. 4.Ziffer 4Zu § 8 SprengV (Zwischenlagerung von Sprengmitteln):Zu Paragraph 8, SprengV (Zwischenlagerung von Sprengmitteln):
   1. a)Litera a§ 8 Abs. 2 Z 2 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Deckungs-, Arbeits-, Aufenthalts- und Unterkunftsräume“ durch den Ausdruck „in § 1 genannte Schutzgüter“ ersetzt wird.Paragraph 8, Absatz 2, Ziffer 2, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Deckungs-, Arbeits-, Aufenthalts- und Unterkunftsräume“ durch den Ausdruck „in Paragraph eins, genannte Schutzgüter“ ersetzt wird.
   2. b)Litera b§ 8 Abs. 2 Z 6 erster Satz SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitsstätte, Arbeitsstelle oder Baustelle“ durch den Ausdruck „Sprengort“ ersetzt wird.Paragraph 8, Absatz 2, Ziffer 6, erster Satz SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitsstätte, Arbeitsstelle oder Baustelle“ durch den Ausdruck „Sprengort“ ersetzt wird.
5. 5.Ziffer 5Zu § 9 SprengV (Transport von Sprengmitteln): § 9 Abs. 1 Z 3 und 6 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass jeweils der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.Zu Paragraph 9, SprengV (Transport von Sprengmitteln): Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer 3 und 6 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass jeweils der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.
6. 6.Ziffer 6Zu § 11 SprengV (Laden und Besetzen): § 11 Abs. 2 Z 1 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „in § 1 genannten Schutzgüter“ ersetzt wird.Zu Paragraph 11, SprengV (Laden und Besetzen): Paragraph 11, Absatz 2, Ziffer eins, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „in Paragraph eins, genannten Schutzgüter“ ersetzt wird.
7. 7.Ziffer 7Zu § 14 SprengV (Zündung mit Sicherheitsanzündschnur): § 14 Z 2 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.Zu Paragraph 14, SprengV (Zündung mit Sicherheitsanzündschnur): Paragraph 14, Ziffer 2, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.
8. 8.Ziffer 8Der 4. Abschnitt der SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass damit Sicherheitsvorkehrungen gegen eine Gefährdung der in § 1 genannten Schutzgüter angeordnet werden.Der 4. Abschnitt der SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass damit Sicherheitsvorkehrungen gegen eine Gefährdung der in Paragraph eins, genannten Schutzgüter angeordnet werden.
9. 9.Ziffer 9Zu § 15 SprengV (Gefahrenbereich): § 15 Abs. 1 Z 2 und Abs. 3 letzter Satz SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass jeweils der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „in § 1 genannte Schutzgüter“ ersetzt wird.Zu Paragraph 15, SprengV (Gefahrenbereich): Paragraph 15, Absatz eins, Ziffer 2 und Absatz 3, letzter Satz SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass jeweils der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „in Paragraph eins, genannte Schutzgüter“ ersetzt wird.
10. 10.Ziffer 10Zu § 18 SprengV (Versager): § 18 Abs. 2 Z 1 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „der Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „von Personen“ ersetzt wird.Zu Paragraph 18, SprengV (Versager): Paragraph 18, Absatz 2, Ziffer eins, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „der Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „von Personen“ ersetzt wird.
11. 11.Ziffer 11Zu § 19 SprengV (Funde): § 19 Abs. 1 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass dafür zu sorgen ist, dass Personen, die sich befugt in einer Betriebsstätte (§ 1 Z 26 MinroG) aufhalten, nachweislich unterwiesen werden, gefundene Sprengmittel nicht zu berühren und unverzüglich die/den Bergbauberechtigte(n), den/die Fremdunternehmer/in oder eine Person gemäß § 45 VPB-V über den Fund zu informieren.Zu Paragraph 19, SprengV (Funde): Paragraph 19, Absatz eins, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass dafür zu sorgen ist, dass Personen, die sich befugt in einer Betriebsstätte (Paragraph eins, Ziffer 26, MinroG) aufhalten, nachweislich unterwiesen werden, gefundene Sprengmittel nicht zu berühren und unverzüglich die/den Bergbauberechtigte(n), den/die Fremdunternehmer/in oder eine Person gemäß Paragraph 45, VPB-V über den Fund zu informieren.
12. 12.Ziffer 12Zu § 21 (Tiefbohrlochsprengungen – Großbohrlochsprengungen):Zu Paragraph 21, (Tiefbohrlochsprengungen – Großbohrlochsprengungen):
    1. a)Litera a§ 21 Abs. 1, 2 und 5 SprengV ist auf seismische Großbohrlochsprengungen nicht anzuwenden.Paragraph 21, Absatz eins,, 2 und 5 SprengV ist auf seismische Großbohrlochsprengungen nicht anzuwenden.
    2. b)Litera b§ 21 Abs. 3 SprengV (Bohrprotokolle) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.Paragraph 21, Absatz 3, SprengV (Bohrprotokolle) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.
13. 13.Ziffer 13Zu § 22 (Sprengarbeiten unter Tage): § 22 Abs. 2 (Auswettern unter Tage) und 4 Z 1 und 2 SprengV (Gegenortvortrieb) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass jeweils der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.Zu Paragraph 22, (Sprengarbeiten unter Tage): Paragraph 22, Absatz 2, (Auswettern unter Tage) und 4 Ziffer eins und 2 SprengV (Gegenortvortrieb) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass jeweils der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.
14. 14.Ziffer 14Zu § 23 (Sprengarbeiten in untertägigen Grubengas führenden Bergbauen und in untertägigen Bergbauen mit entzündlichen Stäuben – Kohlenbergbauen):Zu Paragraph 23, (Sprengarbeiten in untertägigen Grubengas führenden Bergbauen und in untertägigen Bergbauen mit entzündlichen Stäuben – Kohlenbergbauen):
    1. a)Litera a§ 23 Abs. 3 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass in den genannten Fällen keine Sprengarbeit durchgeführt werden darf.Paragraph 23, Absatz 3, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass in den genannten Fällen keine Sprengarbeit durchgeführt werden darf.
    2. b)Litera b§ 23 Abs. 5 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen dürfen mit Sprengarbeiten nur beschäftigt werden“ durch den Ausdruck „Sprengarbeiten dürfen nur dann durchgeführt werden“ ersetzt wird.Paragraph 23, Absatz 5, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen dürfen mit Sprengarbeiten nur beschäftigt werden“ durch den Ausdruck „Sprengarbeiten dürfen nur dann durchgeführt werden“ ersetzt wird.
15. 15.Ziffer 15§ 28 SprengV (Anwendungsbeschränkungen) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Mit folgenden Sprengarten dürfen Arbeitnehmer/innen nicht beschäftigt werden“ durch den Ausdruck „Folgende Sprengarbeiten dürfen nicht durchgeführt werden“ ersetzt wird.Paragraph 28, SprengV (Anwendungsbeschränkungen) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Mit folgenden Sprengarten dürfen Arbeitnehmer/innen nicht beschäftigt werden“ durch den Ausdruck „Folgende Sprengarbeiten dürfen nicht durchgeführt werden“ ersetzt wird.

Bei jeder Sprengung über Tage müssen alle geladenen Schüsse möglichst unmittelbar nach dem Laden und Besetzen in einem Zündgang (gemeinsames Zünden zusammen gehörender Sprengladungen) abgetan werden.

2. Abschnitt-Schutz von fremden Gebäuden

Zum Schutz von fremden nicht zur Benützung überlassenen Gebäuden vor Beschädigungen durch Sprengerschütterungen müssen die in der Anlage festgelegten Anhaltswerte für die maximale Schwinggeschwindigkeit eingehalten werden.

1. (1)Absatz einsSofern die Gefahrenermittlung und -beurteilung nach § 5 in Verbindung mit § 5 SprengV eine Gefährdung von fremden nicht zur Benützung überlassenen Gebäuden nicht ausschließt, ist eine Prognose der Sprengerschütterungen durchzuführen und zu dokumentieren. Dabei sind zu ermittelnSofern die Gefahrenermittlung und -beurteilung nach Paragraph 5, in Verbindung mit Paragraph 5, SprengV eine Gefährdung von fremden nicht zur Benützung überlassenen Gebäuden nicht ausschließt, ist eine Prognose der Sprengerschütterungen durchzuführen und zu dokumentieren. Dabei sind zu ermitteln
   1. 1.Ziffer einsdie zu erwartende maximale Schwinggeschwindigkeit vi und
   2. 2.Ziffer 2die begleitenden Frequenzen. Wenn keine Erfahrungs- oder Messwerte vorliegen, ist die begleitende Frequenz mit 10 Hz anzunehmen.
2. (2)Absatz 2Ergibt die Prognose eine Überschreitung eines in der Anlage genannten Anhaltswertes für die maximale Schwinggeschwindigkeit, so ist die Lademenge je Zeitzündstufe zu ändern oder eine Maßnahme gleicher Wirkung zu setzen und ist neuerlich eine Prognose zu erstellen.

1. (1)Absatz einsIst gemäß § 8 eine Prognose erstellt worden, sind die Sprengerschütterungen (Schwinggeschwindigkeiten und begleitende Frequenzen) durch geeignete Messgeräte (Abs. 2) zu erfassen.Ist gemäß Paragraph 8, eine Prognose erstellt worden, sind die Sprengerschütterungen (Schwinggeschwindigkeiten und begleitende Frequenzen) durch geeignete Messgeräte (Absatz 2,) zu erfassen.
2. (2)Absatz 2Messgeräte sind geeignet, wenn sie einen 3-Komponentengeber x, y, z für einen Frequenzbereich von mindestens 2 bis 100 Hz aufweisen.

Ergibt eine Messung eine Überschreitung eines in der Anlage genannten Anhaltswertes für die maximale Schwinggeschwindigkeit, so ist die Lademenge je Zeitzündstufe zu ändern oder eine Maßnahme gleicher Wirkung zu setzen und ist neuerlich eine Prognose (§ 8) zu erstellen. Ergibt eine Messung eine Überschreitung eines in der Anlage genannten Anhaltswertes für die maximale Schwinggeschwindigkeit, so ist die Lademenge je Zeitzündstufe zu ändern oder eine Maßnahme gleicher Wirkung zu setzen und ist neuerlich eine Prognose (Paragraph 8,) zu erstellen.

Die Prognosen und Messergebnisse sind drei Jahre aufzubewahren. Sie sind der Behörde auf Verlangen unverzüglich und in einer technischen Form, welche die Behörde zu empfangen in der Lage ist, zu übermitteln.

3. Abschnitt-Schlussbestimmungen

Behörde im Sinn dieser Verordnung ist die gemäß §§ 170 und 171 MinroG zuständige Behörde.

1. (1)Absatz einsÜber Ansuchen der/des Bergbauberechtigten oder einer Fremdunternehmerin/eines Fremdunternehmers hat die Behörde eine Ausnahme von Bestimmungen dieser Verordnung, erforderlichenfalls unter Auflagen und Bedingungen, zu bewilligen, wenn dadurch die in § 1 genannten Schutzgüter im konkreten Fall nicht beeinträchtigt werden.Über Ansuchen der/des Bergbauberechtigten oder einer Fremdunternehmerin/eines Fremdunternehmers hat die Behörde eine Ausnahme von Bestimmungen dieser Verordnung, erforderlichenfalls unter Auflagen und Bedingungen, zu bewilligen, wenn dadurch die in Paragraph eins, genannten Schutzgüter im konkreten Fall nicht beeinträchtigt werden.
2. (2)Absatz 2Einem Ansuchen um Ausnahmebewilligung nach Abs. 1 sind alle Beschreibungen und Behelfe, die für die Beurteilung der begehrten Ausnahme maßgebend sind (wie z. B. Darstellung der in diesem Bergbau geplanten Sprengungen in beschreibender und planlicher Art, Prognose gemäß § 8, Übersichtsplan in einem geeigneten Maßstab, in dem alle Bauwerke im Umkreis von wenigstens 500 Meter um den Sprengort eingezeichnet sind), anzuschließen.Einem Ansuchen um Ausnahmebewilligung nach Absatz eins, sind alle Beschreibungen und Behelfe, die für die Beurteilung der begehrten Ausnahme maßgebend sind (wie z. B. Darstellung der in diesem Bergbau geplanten Sprengungen in beschreibender und planlicher Art, Prognose gemäß Paragraph 8,, Übersichtsplan in einem geeigneten Maßstab, in dem alle Bauwerke im Umkreis von wenigstens 500 Meter um den Sprengort eingezeichnet sind), anzuschließen.

Die Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.

Gemäß § 195 Abs. 2 MinroG wird festgestellt, dass mit Inkrafttreten dieser Verordnung die §§ 139 bis 156, 158 bis 171, 173 bis 184, 275 bis 281 und 285 der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung, BGBl. Nr. 114/1959, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 298/2006, soweit sie nicht bereits durch die SprengV als Belange des Arbeitnehmerschutzes betreffende Bestimmungen außer Kraft getreten sind, außer Kraft treten. Gemäß Paragraph 195, Absatz 2, MinroG wird festgestellt, dass mit Inkrafttreten dieser Verordnung die Paragraphen 139 bis 156, 158 bis 171, 173 bis 184, 275 bis 281 und 285 der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 114 aus 1959,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 298 aus 2006,, soweit sie nicht bereits durch die SprengV als Belange des Arbeitnehmerschutzes betreffende Bestimmungen außer Kraft getreten sind, außer Kraft treten.

Anlagen

1. § 0 heute
2. § 0 gültig ab 01.04.2009