§ 15 BatVO Industriebatterien

BatVO - Batterienverordnung

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 10.03.2025

(1)Absatz einsHersteller, die Industriebatterien in Verkehr setzen, haben Industriealtbatterien unabhängig vom Datum ihres In-Verkehr-Setzens und unabhängig von ihrer Herkunft oder chemischen Zusammensetzung zurückzunehmen.
(2)Absatz 2Hersteller können mit den Letztverbrauchern der Industriebatterien Vereinbarungen über die Finanzierung der Sammlung oder Behandlung treffen.

In Kraft seit 26.09.2008 bis 31.12.9999

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§ 5 BatVO Behandlung von Altbatterien § 6 BatVO Kennzeichnung § 7 BatVO Informationen für Letztverbraucher § 8 BatVO Entnehmen von Gerätebatterien § 9 BatVO Rückgabe von Gerätealtbatterien § 10 BatVO Rücknahme von Gerätealtbatterien § 11 BatVO Sammelstellen § 12 BatVO Rückgabe von Fahrzeugaltbatterien § 13 BatVO Rücknahme von Fahrzeugaltbatterien § 14 BatVO Sammlung und Abholung § 15 BatVO Industriebatterien § 16 BatVO Teilnahme an einem Sammel- und Verwertungssystem § 17 BatVO Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb eines Sammel- und Verwertungssystems § 18 BatVO Eigene Sammelleistung der Sammel- und Verwertungssysteme § 19 BatVO Zusätzliche Nachweispflichten für Sammel- und Verwertungssysteme § 20 BatVO Koordinierungsstelle § 21 BatVO Meldung und Weiterleitung eines Abholbedarfs § 22 BatVO Registrierung der Verpflichteten § 23 BatVO Veröffentlichung der Hersteller, Eigenimporteure, Sammelstellen und Behandler § 24 BatVO Meldungen der in Verkehr gesetzten Batterien § 25 BatVO Meldungen über die Sammlung und Behandlung

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 14 BatVO

§ 16 BatVO