Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 10.03.2025
(1)Absatz einsHersteller haben den Letztverbrauchern von Batterien zumindest über folgende Bereiche Informationen in geeigneter Weise, zB in Printmedien und über das Internet, zugänglich zu machen:
1.Ziffer einsdie möglichen Auswirkungen der in Batterien enthaltenen Stoffe auf die Umwelt und auf die menschliche Gesundheit;
2.Ziffer 2Sinn und Zweck der getrennten Sammlung von Altbatterien und Nachteile der Beseitigung gemeinsam mit unsortierten Siedlungsabfällen;
3.Ziffer 3die zur Verfügung stehenden Rückgabe- und Sammelmöglichkeiten;
4.Ziffer 4die Sinnhaftigkeit der stofflichen Verwertung und anderer Formen der Verwertung von Altbatterien;
5.Ziffer 5die Bedeutung des in Anhang 2 gezeigten Symbols der durchgestrichenen Abfalltonne auf Rädern und der chemischen Zeichen Hg, Cd und Pb.
Hersteller von Gerätebatterien haben die in Z 3 genannten Informationen mit den Betreibern von Sammelstellen gemäß § 3 Z 15 lit. a abzustimmen.Hersteller von Gerätebatterien haben die in Ziffer 3, genannten Informationen mit den Betreibern von Sammelstellen gemäß Paragraph 3, Ziffer 15, Litera a, abzustimmen.
(2)Absatz 2Letztvertreiber von Geräte- oder Fahrzeugbatterien haben Letztverbraucher über die Möglichkeit der Rücknahme von Geräte- und Fahrzeugaltbatterien an ihren Verkaufsstellen zu informieren.
In Kraft seit 26.09.2008 bis 31.12.9999
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