Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: I.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde er am 24.09.2015 niederschriftlich vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Mit Schriftsatz vom 26.02.2016 bezog der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 06.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (in der Folge AsylG). 2. Am 07.12.2015 wurde der BF einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er zunächst zu seinen persönlichen Verhältnissen b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet; sie sind Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten nach illegaler Einreise am 24.08.2015 für sich selbst und den minderjährigen Drittbeschwerdeführer sowie am 08.09.2016 für die im Bundesgebiet geborene minderjährige Viertbeschwerdeführerin die gegenstä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet; sie sind Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten nach illegaler Einreise am 24.08.2015 für sich selbst und den minderjährigen Drittbeschwerdeführer sowie am 08.09.2016 für die im Bundesgebiet geborene minderjährige Viertbeschwerdeführerin die gegenstä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet; sie sind Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten nach illegaler Einreise am 24.08.2015 für sich selbst und den minderjährigen Drittbeschwerdeführer sowie am 08.09.2016 für die im Bundesgebiet geborene minderjährige Viertbeschwerdeführerin die gegenstä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet; sie sind Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten nach illegaler Einreise am 24.08.2015 für sich selbst und den minderjährigen Drittbeschwerdeführer sowie am 08.09.2016 für die im Bundesgebiet geborene minderjährige Viertbeschwerdeführerin die gegenstä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der beschwerdeführende Verein ist Schulerhalter der Privatschule " XXXX ", eine Schule mit eigenem Organisationsstatut. Mit Schreiben vom 14. Juni 2019 zeigte der beschwerdeführende Verein die Bestellung von XXXX als Lehrerin an der Ja XXXX für die Unterrichtsgegenstände "Japanisch", "Mathematik" sowie "Bewegung und Sport" an. Dazu legte der beschwerdeführende Verein den japanischen Reisepass, ein "Rezertifizierungszeugnis" der japanischen Bi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Hinsichtlich der Vorgeschichte zu diesem Verfahren wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts W164 2179092-1/7E vom 22.10.2019 verwiesen, mit dem die verfahrensgegenständliche Beschwerde abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) hat gegen dieses Erkenntnis Revision an den Verwaltungsgerichtshof erhoben. Der Verwaltungsgerichtshof hat die genannte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts mit seinem Erkenntnis Ra 2019/08/0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Zur Vorgeschichte: Die nunmehrige Beschwerdeführerin (im Folgenden BF) hatte am 25.09.2014 einen Antrag auf Gewährung der Ausgleichszulage gestellt. Diesen Antrag hatte die Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden PVA) vom 12.03.2015 abgelehnt. Dagegen hatte die nunmehrige BF Klage an das Landesgericht XXXX als Arbeits und Sozialgericht eingebracht, das mit Urteil XXXX vom 29.08.2016 das Klagebegehrten, die PV sei schuldig, der nunmehr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 27. September 2019 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen und gab einen Zweipersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin den Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen oder diesen Zuwendungen vergleichbaren sonstigen wiederkehrenden Leistungen versorgungsrec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im folgenden BF) stellte am 15.01.2019 bei der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, nun Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, Hauptstelle (im Folgenden BVA), einen Antrag auf Kostenübernahme einer ICL Implantation gestellt. Mit Bescheid vom 20.03.2019, GZ 75/13 - 2019, hat die BVA diesen Antrag mit der
Begründung: abgewiesen, dass der Eingriff medizinisch nicht notwendig im Sinne e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 09.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 27.12.2016, Zl. XXXX , bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF abgewiesen. Dem BF wurde der S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste am irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und wurde gemeinsam mit mehreren anderen Fremden im Ortsgebiet von 7100 Neusiedl/See aufgegriffen und mangels eines gültigen Aufenthaltstitels vorläufig festgenommen. Er stellte am 22.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Eine E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und wurde nach seinem Aufgriff am 20.06.2015 in 1100 Wien Hauptbahnhof, gemeinsam mit vier weiteren Fremden, mangels eines gültigen Aufenthaltstitels vorläufig festgenommen. Er stellte einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Eine EURODAC-Abf... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Mit Schriftsatz vom 03.07.2018, am 06.07.2018 beim Bezirksgericht Lienz eingelangt, beschwerte sich XXXX (in Folge: Beschwerdeführerin) "bezüglich Assistent XXXX ". Dieser ist der für ein gegen die Mutter der Beschwerdeführerin unter der Zl. 4 E 2837/17t beim Bezirksgericht Lienz geführtes Exekutionsverfahren zuständige Gerichtsvollzieher des Bezirksgerichts Lienz. Der Schriftsatz der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang: I.1.1. Die Beschwerdeführer (BF), eine Mutter und ihr damals minderjähriger Sohn, reisten am 05.03.2012 schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am folgenden Tag Anträge auf internationalen Schutz. Die Erstbeschwerdeführerin (BF 1) wurde dazu am Tag der Antragstellung von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. I.1.2. Am 13.03.2012 fand vor dem Bundesasylamt, EASt West... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang: I.1.1. Die Beschwerdeführer (BF), eine Mutter und ihr damals minderjähriger Sohn, reisten am 05.03.2012 schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am folgenden Tag Anträge auf internationalen Schutz. Die Erstbeschwerdeführerin (BF 1) wurde dazu am Tag der Antragstellung von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. I.1.2. Am 13.03.2012 fand vor dem Bundesasylamt, EASt West... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 2.9.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.4.2016, Zl. 1085578005-151255298 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 28.07.2011 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 07.03.2012 wies das Bundesasylamt den Antrag des BF sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist ein iranischer Staatsangehöriger, der am XXXX .2012 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Mit Bescheid vom XXXX .2014 erkannte ihm das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im 2. Rechtsgang den Status eines Asylberechtigten zu. Mit Schreiben vom XXXX .2019 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesamt zu einer Einvernahme geladen. Diese fand am XXXX .2019 unter dem Titel einer "Einvernahme zur Prüfung e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 27.05.2014 erhoben die Beschwerdeführer Berufung (Berufungsinteresse iHv ? 58.845,00) gegen das am 28.04.2014 vom Handelsgericht Wien (in der Folge: HG) ergangene Urteil im Verfahren zu 51 Cg 70/13w und stellten gleichzeitig jeweils einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe im Umfang des § 64 Abs. 1 Z 1 lit. a-f ZPO. Mit Beschluss vom 28.05.2014 stellte das HG die Anträge auf Verfahrenshilfe den Beschwerdeführern zur Verbesserung bi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang/Feststellungen: Die mitbeteiligte Partei richtete am 16.10.2019 eine datenschutzrechtliche Beschwerde an die belangte Behörde wegen Verletzung in ihrem Recht auf Auskunft, der mit Bescheid vom XXXX Folge gegeben worden ist. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin mit Schriftsatz vom 04.11.2019 Beschwerde, welche die belangte Behörde dem erkennenden Gericht unter Beifügung der Verwaltungsakten mit Schriftsatz vom 19.11.2019 vorgelegt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 11.05.2018 stellte die Beschwerdeführerin beim Stadtmagistrat XXXX einen Antrag auf Ausstellung einer Anmeldebescheinigung zwecks „Privat“. Im Zuge des von der belangten Behörde ab 26.09.2019 schriftlich geführten Verfahrens zur Erlassung einer Ausweisung reagierte die Beschwerdeführerin auf das Parteiengehör mit Mail vom 02.10.2019 sowie Schreiben vom 03.10.2019. Aufgrund der Mitteilung des Stadtmagistrats XXXX vom 21.11.2019, dass sie no... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am XXXX .2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt, wobei sie zusammengefasst angab, dass ein Großvater und ein Onkel mütterlicherseits nach ihrer Eheschließung erfahren hätten, dass ihr Mann zum Christentum konvertiert sei. Man habe dann die Scheidung gefordert. Die Eheschließung habe in Abwesenheit ihres Mann... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 06.02.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes vom 06.05.2009 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen. Unter Spruchpunkt II. wurde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Der zum Antragszeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 25.05.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. Am 28.05.2015 wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich erstbefragt. 2. Der Beschwerdeführer wurde am 22.08.2016 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Asylwerber XXXX brachte mit Schreiben vom 04.05.2018 eine Anzeige über die an den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), Herrn Rechtsanwalt XXXX , erteilte Vollmacht für sein gegenständliches Asylverfahren ein und beantragte, seinem Rechtsvertreter Akteneinsicht und die Erstellung von Aktenkopien beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) zu gewähren. Vorgebracht wurde, dass ein 1:1 anwaltlicher Handakt zu dem bestehenden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von Mag. XXXX , MA, als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand "Pädagogik & Psychologie" an dieser Privatschule an. Dazu legte der Beschwerdeführer folgende Unterlagen vor: * einen Sponsionsbescheid "Magistra der Philosophie" der Karl-Franzens-Universität Graz vom 26.06.2013 * ein Zeugnis über den Abschluss des Universitätslehrganges... mehr lesen...
