Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs2 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/01/24 93/10/0224 3 Stammrechtssatz Ein Aufsteigen trotz eines "Nicht genügend" in einem Pflichtgegenstand kommt nur dann in Betracht, wenn die Leistungen in den übrigen Pflichtgegenständen eine Beschaffenheit aufweisen, die den erfolgreichen Abschluß der nächsthöheren Schulstufe iSd § 25 Abs 1 SchUG - darunter... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs2 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/01/24 93/10/0224 1 Stammrechtssatz Dem Aufsteigen trotz Vorliegen einer auf "Nicht genügend" lautenden Beurteilung in einem Pflichtgegenstand gebührt dann, aber auch nur dann, der Vorzug vor dem Wiederholen der Schulstufe, wenn es auf Grund zu erwartender positiver Entwicklung des Leistungsbildes des Schülers ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs2 litc;
Rechtssatz: Es obliegt der jeweils damit befaßten Behörde zu prognostizieren, ob ein bestimmter Schüler auf Grund seiner im gegenwärtigen bzw im abgelaufenen Schuljahr in den übrigen Pflichtgegenständen (das sind alle mit Ausnahme des mit "Nicht genügend" beurteilten) erbrachten Leistungen unter Berücksichtigung der sich aus der Bildungsaufgabe der betre... mehr lesen...
Mit Entscheidung vom 25. Juni 1993 sprach die Klassenkonferenz der 6. Klasse eines Realgymnasiums und Oberstufenrealgymnasiums unter Bezugnahme auf § 25 Abs. 1 und 2 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG) aus, daß die Beschwerdeführerin zum Aufsteigen in die 7. Klasse nicht berechtigt sei und begründete dies damit, nach dem Ergebnis der Klassenkonferenz stehe fest, daß das Jahreszeugnis aus Französisch die Note "Nicht genügend" enthalten werde. Um dennoch die Berechtigung zum Aufsteigen... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs2 litc;
Rechtssatz: Dem Aufsteigen trotz Vorliegen einer auf "Nicht genügend" lautenden Beurteilung in einem Pflichtgegenstand gebührt dann, aber auch nur dann, der Vorzug vor dem Wiederholen der Schulstufe, wenn es auf Grund zu erwartender positiver Entwicklung des Leistungsbildes des Schülers in der nächsthöheren Schulstufe gerechtfertigt erscheint, ihm die Ab... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;
Rechtssatz: Ein Aufsteigen trotz eines "Nicht genügend" in einem Pflichtgegenstand kommt nur dann in Betracht, wenn die Leistungen in den übrigen Pflichtgegenständen eine Beschaffenheit aufweisen, die den erfolgreichen Abschluß der nächsthöheren Schulstufe iSd § 25 Abs 1 SchUG - darunter ist ein Abschluß ohne "Nicht genügend" in einem... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs2 litc;
Rechtssatz: Die "Leistungen in den übrigen Pflichtgegenständen" können zwar nicht mit den in diesen Pflichtgegenständen erzielten Leistungsbeurteilungen gleichgesetzt werden; es kommt auf die Leistungen selbst an. Die Noten sind aber ein Indiz für die tatsächlich erbrachten Leistungen (Hinweis E 11.11.1985, 85/10/0096, VwSlg 11935 A/1985). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;SchUG 1986 §70 Abs2;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §4 Abs4;
Rechtssatz: Es gibt keine Vorschrift des Inhalts, daß Äußerungen von Lehrern über die Leistungen eines Schülers nur dann ein geeignetes Beweismittel für die Schulbehörde darstellen, wenn sie mit Hinweisen auf Aufzeichnungen untermauert sind. Vielm... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs2 litc;
Rechtssatz: Daß sich die Prognose auf die Frage einer positiven Teilnahme am Unterricht der nächsthöheren Schulstufe zu beziehen hat, steht einer Einbeziehung von Gegenständen, die in dieser nächsthöheren Schulstufe nicht mehr unterrichtet werden, nicht entgegen, da auch deren Beurteilung für eine Einschätzung der Leistungsfähigkeit des Schülers von Bede... mehr lesen...
1.1. Nachdem die Beschwerdeführerin am 4. September 1990 die Wiederholungsprüfung im Pflichtgegenstand Französisch nicht bestanden hatte, bekämpfte der Erziehungsberechtigte der Beschwerdeführerin mit Berufung vom 10. September 1990 "die Entscheidungen des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums im Jahreszeugnis meiner Tochter K: a) Nicht genügend in Französisch und b) Verweigerung der Berechtigung zum Aufsteigen in die 12. Schulstufe." Der Landesschulrat für Niederösterreich erließ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1974 §20 Abs6;SchUG 1974 §25 Abs2 litc;SchUG 1974 §56 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/10/0184 E 2. Juni 1986 RS 1 Stammrechtssatz Auch die nach Ablegung von einer oder zwei Wiederholungsprüfungen zu treffende Entscheidung über die Nichtberechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe ist von der Klassenkonferenz und nicht etwa gemäß § 56 Abs 1 SchUG vom ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §20 Abs6;SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;SchUG 1986 §56 Abs1;SchUG 1986 §71 Abs2 litb;
Rechtssatz: Die Klassenkonferenz ist zur Entscheidung über die Nichtberechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe auch für den Fall der nur in einem Pflichtgegenstand erforderlichen, jedoch nicht bestandenen Wiederholungsprüfung zuständig. Sie hat in der im ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §66 Abs4;SchUG 1986 §20 Abs6;SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;VwGG §42 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Hat eine Klassenkonferenz im Anschluß an eine Wiederholungsprüfung nicht stattgefunden oder die beurkundete Entscheidung über die Nichtberechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht getroffen, ist die m... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;SchUG 1986 §20 Abs6;SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;SchUG 1986 §71 Abs2 litb;
Rechtssatz: Die Entscheidung der Klassenkonferenz über die Nichtberechtigung eines Schülers zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe ist zwar mit "Berufung" iSd SchUG anfechtbar, ist selbst jedoch kein Bescheid. Die mangelnde Bescheidquali... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;SchUG 1986 §20 Abs6;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;SchUG 1986 §71 Abs2 litb;
Rechtssatz: Gegenstand der negativen Jahresbeurteilung ist eine Leistungsbeurteilung. Gegenstand des Entscheidungselementes der Versagung der kompensationsweisen Aufstiegsberechtigung nach § 25 Abs 2 lit c SchUG ist die Beurteilung, daß der Schüler auf Grund ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2;
Rechtssatz: Ausgangspunkt und - dies unter Beachtung der spezifischen Anforderungen der besuchten Schulart - Grundlage der gem § 25 Abs 2 lit c SchUG zu erstellenden Prognose sind nur die Leistungen an sich (so bereits das E vom 11.11.1984, 85/10/0096, VwSlg 11935 A/1984), nicht jedoch auch Umstände, welche diese Leistungen in negativer We... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2;
Rechtssatz: Mangels Normierung einer diesbezüglichen Ausnahmeregelung ist bei Handhabung des Tatbestandes des § 25 Abs 2 lit c SchUG davon auszugehen, dass die "Leistungen in den übrigen Pflichtgegenständen" jene sind, die der jeweils in Rede stehende Schüler in der von ihm eben absolvierten Schulstufe erbracht hat. ... mehr lesen...
