Entscheidungsgründe: Der am 2. 6. 1957 geborene Kläger hat den Beruf eines Maurers erlernt und in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 8. 2007) überwiegend ausgeübt. Aufgrund seiner im Einzelnen festgestellten gesundheitlichen Einschränkungen kann er diese Tätigkeit nicht mehr ausüben, weil die Berufsanforderungen die ihm verbliebene Leistungsfähigkeit übersteigen (er kann ua keine körperlich schweren Arbeiten mehr verrichten). Da er Berufsschutz als gelernter Maurer genießt, ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Peter Krüger (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Peter Schleinbach (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei H*****, vertreten durch Dr. Charlotte Böhm, Rechtsanwältin in Wien, gegen die beklagte P... mehr lesen...
Begründung: Der am 3. 1. 1957 geborene Kläger, der keinen Beruf erlernt hat, war bis zum Jahr 2002 bei verschiedenen Versicherungen als Außendienstmitarbeiter beschäftigt. Aufgrund verschiedener krankhafter Veränderungen ist er nur mehr für leichte und zweidrittelzeitig mittelschwere körperliche Arbeiten im Sitzen, Stehen und Gehen geeignet. Arbeiten unter Tischniveau und/oder in hockender Zwangshaltung sind drittelzeitig über den Arbeitstag verteilt - durchgehend nicht länger als f... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter DI Rudolf Pinter (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. KR Michaela Puhm (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei E*****, vertreten durch Dr. Roland Kometer, Rechtsanwalt in Innsbruck, gegen die bekla... mehr lesen...
Begründung: Der am 20. Mai 1984 geborene Kläger hat innerhalb der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1. 9. 2007) 14 Beitragsmonate der Pflichtversicherung als Umschüler im Rahmen des AMFG erworben, dies in den Zeiträumen November 2002 (1 Monat), Dezember 2002 bis August 2003 (9 Monate), September 2003 (1 Monat) und Oktober 2003 bis Dezember 2003 (3 Monate). Im Rahmen der Tätigkeit beim Maschinenring U***** als Landschaftspfleger von Juli bis August 2001 bzw als landwirtschaftlicher ... mehr lesen...
Begründung: Mit der ihr verbliebenen Leistungsfähigkeit kann die am 10. 3. 1957 geborene Klägerin, die in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 10. 2008) als Hilfsarbeiterin in einer Tischlerei (Anmerkung: in einem Familienbetrieb in unmittelbarer räumlicher Nähe zu ihrem ländlichen Lebensmittelpunkt im Mühlviertel) tätig war, nur mehr eine Arbeitszeit von 20 Stunden pro Woche und 4 Stunden täglich absolvieren. Es sind ihr noch leichte Hilfstätigkeiten wie Fertigungsarbeiten in... mehr lesen...
Begründung: Der am 8. 8. 1961 geborene Kläger hat im Jahr 1983 einen Arbeitsunfall (Verkehrsunfall) erlitten und ist seither querschnittsgelähmt. Seit 1. 8. 1984 gewährt ihm die beklagte Partei eine unbefristete Berufsunfähigkeitspension (von 506 EUR brutto monatlich). Im Zeitpunkt der diesbezüglichen Antragstellung war ihm weder die Tätigkeit als Filialleiter noch eine Angestelltentätigkeit oder eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt möglich. Sein Zustand hat sich seit d... mehr lesen...
Begründung: Der am 31. 12. 1949 geborene Kläger war in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag ausschließlich als Hilfsarbeiter tätig. Mit seinem eingeschränkten Leistungskalkül ist er noch in der Lage, als Parkgaragenkassier und Museumsaufseher mit einer täglichen Arbeitszeit von 4 bis 5 Stunden zu arbeiten. Im Stadtgebiet von Salzburg gibt es über 40 Arbeitsplätze in den beiden genannten Verweisungsberufen, in denen eine Teilzeitbeschäftigung möglich ist. Der Kläger kann öffentli... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 2. 1. 2007 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers auf Gewährung einer Invaliditätspension ab 1. 10. 2006 ab. Mit seiner gegen diesen Bescheid gerichteten Klage begehrt der Kläger die Zuerkennung der Invaliditätspension ab 1. 10. 2006. Er sei aufgrund seiner Leiden nicht mehr in der Lage einer geregelten Tätigkeit nachzugehen. Dass er ursprünglich arbeitsfähig gewesen sei, ergebe sich daraus, dass vom Arbeitsmarktservice Förderungsmaßnahmen gewährt ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Reinhard Drössler (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und KR Michaela Haydter (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Ana M*****, Serbien, vertreten durch Dr. Georg Backhausen, Rechtsanwalt in Wien, ge... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter DI Rudolf Pinter (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Franz Gansch (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Radosav D*****, Serbien, vertreten durch Dr. Wolfgang Zatlasch, Rechtsanwalt in Wien, gegen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 12. 7. 1984 geborene Kläger hat nach Beendigung der Pflichtschule am 12. 7. 1999 eine Berufsausbildung als Kfz-Mechaniker begonnen. Am 7. 5. 2000 erlitt er bei einem Verkehrsunfall schwere Wirbelsäulenverletzungen mit nachfolgender Stabilisierung der Wirbelsäule. Mit 31. 3. 2001 brach er die Kfz-Mechanikerlehre ab und begann am 1. 10. 2001 eine Lehre zum Einzelhandelskaufmann, die er am 30. 9. 2004 abschloss. Aufgrund seines eingeschränkten Leistungskalk... mehr lesen...
Begründung: Der am 25. 2. 1967 geborene Kläger hat den Fleischerberuf erlernt. Von 1989 bis Dezember 1996 war er als angestellter Zeitsoldat in der Funktion eines Feldkochs tätig. Er war gelernten Köchen zugeteilt und hat keine Tätigkeiten verrichtet, die üblicherweise von gelernten Köchen ausgeübt werden. Die Anlernzeit betrug maximal ein Jahr. Von Jänner 1997 bis Mai 2005 war er - neben Zeiten der Arbeitslosigkeit - bei verschiedenen Unternehmen als Gießer, Polier, Arbeiter an CNC... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 25. 5. 2005 lehnte die beklagte Partei den Antrag der 1955 geborenen Klägerin auf Zuerkennung der Invaliditätspension ab. Mit der dagegen erhobenen Klage begehrt die Klägerin, die Beklagte zur Gewährung einer Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 4. 2005 zu verpflichten. Aufgrund ihrer Gesundheitsstörungen sei sie nicht mehr in der Lage, eine am Arbeitsmarkt bewertete Tätigkeit auszuüben. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung des Klageb... mehr lesen...
Begründung: Die am 29. 5. 1953 geborene Klägerin hat im Jahr 1968 eine Lehre zur Einzelhandelskauffrau begonnen und im Oktober 1968 abgebrochen. Von Februar 1969 bis Juni 1991 war sie - mit Unterbrechungen - als Hilfsarbeiterin, als Portierin, als Verkäuferin in einer Tabaktrafik und als Serviererin in einem Café tätig. Seit August 1991 ist sie in einem Kaufhaus als Hauptkassiererin an einer Sammelkasse mit Scanner teilzeitbeschäftigt. Sie hat auch Regale zu betreuen und ist - zu et... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 17. 9. 2004 lehnte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt den Antrag der Klägerin vom 16. 9. 2003 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension ab. Das Erstgericht wies das von der Klägerin dagegen erhobene und auf die Gewährung der abgelehnten Leistung ab 1. 10. 2003 gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte im Wesentlichen fest, dass die am 5. 6. 1950 geborene Klägerin in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 10. 2003) 54 Beitragsmonate ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Fellinger und Hon.-Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter Sen. h.c. Prof. Mag. Dr. Günther Schön (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und AR Angelika Neuhauser (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Parte... mehr lesen...
Begründung: Im Vorverfahren 24 Cgs 173/02s des Erstgerichtes war das auf Gewährung der Berufsunfähigkeitspension ab 1. 2. 2002 gerichtete Klagebegehren des Klägers vom Erstgericht mit rechtskräftigem Urteil vom 29. 6. 2004 mit der
Begründung: abgewiesen worden, dass der am 30. 9. 1946 geborene Kläger nicht berufsunfähig iSd § 273 Abs 1 ASVG sei. In diesem Verfahren war unter anderem ein neurologisch-psychiatrisches Gutachten des Sachverständigen Dr. D***** vom 19. 2. 2003 eingeholt ... mehr lesen...
Begründung: Dem am 20. 3. 1958 geborenen, nach § 255 Abs 3 ASVG verweisbaren Kläger ist seit spätestens September 2005 die Behandlungsbedürftigkeit seiner Alkoholkrankheit bekannt. Eine Entzugsbehandlung war und ist ihm zumutbar und es hätte auch Möglichkeiten dazu gegeben; der Kläger hat sich jedoch keiner Entwöhnungsbehandlung unterzogen und auch nicht versucht, in einer geeigneten Einrichtung aufgenommen zu werden. Ab Herbst 2005 hat der Kläger den Alkohol- und Drogenkonsum gest... mehr lesen...
Begründung: Die am 1. 1. 1951 geborene Klägerin bezog von der beklagten Pensionsversicherungsanstalt ab 1. 4. 1996 eine befristete Invaliditätspension, die mehrfach - ohne Unterbrechung - weitergewährt wurde. Mit Bescheid vom 7. 4. 2005 hat die beklagte Partei die Weitergewährung über den 31. 3. 2005 hinaus abgelehnt; die dagegen erhobene Bescheidklage wurde rechtskräftig abgewiesen. Nach einem ersten erfolglosen Antrag vom 30. 3. 2006 beantragte die Klägerin am 4. 9. 2006 neuerlic... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 BcASVG §273
Rechtssatz: Die Tätigkeit einer Informationsangestellten im Verkauf ist derselben Berufsgruppe zuzurechnen wie der Beruf einer Einzelhandelskauffrau. Entscheidungstexte 10 ObS 186/06k Entscheidungstext OGH 11.05.2007 10 ObS 186/06k Beisatz: Informationsangestellte im Verkauf müssen das Warensortiment kennen und den Kunden den Platz nennen, an wel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 24. 3. 1973 geborene Klägerin hat den Beruf einer Einzelhandelskauffrau erlernt und war als Verkäuferin im Lebensmittelhandel berufstätig. Der Klägerin sind ganztägig leichte und mittelschwere körperliche Arbeiten im Sitzen, Gehen und Stehen bzw im unregelmäßigen Wechsel dieser Körperhaltungen möglich. Sie kann bei Schutz vor Kälte und Nässe im Freien sowie in Innenräumen arbeiten. Wegen der bei ihr wiederkehrenden Gastritis soll die Möglichkeit zu einem ... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 26. 9. 2002 lehnte die Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter - die Rechtsvorgängerin der beklagten Partei - den Antrag vom 16. 7. 2002 des am 3. 12. 1957 geborenen Klägers auf Gewährung der Invaliditätspension ab, weil er durch Maßnahmen der Rehabilitation zum Haustechniker und Bürokaufmann umgeschult worden und diese Tätigkeit auf Grund seines medizinischen Leistungskalküls zumutbar sei. Mit seiner gegen diesen Bescheid erhobenen Klage begehrt der K... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Lukas Stärker (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. Manuela Majeranowski (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Helmut H*****, vertreten... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter OLWR Dr. Peter Hübner (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Eva-Maria Florianschütz (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Gerhard S*****, vertreten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 18. 7. 1949 im ehemaligen Jugoslawien geborene Klägerin, die keinen Beruf erlernt hat, war nach der unstrittigen Aktenlage ab 1970 in Österreich, von 1982 bis 1991 im ehemaligen Jugoslawien und ab Juni 1991 bis zu ihrem Arbeitsunfall am 5. 12. 1991 wiederum in Österreich als Hilfsarbeiterin beschäftigt. Sie kann seit der Antragstellung noch leichte und mittelschwere Arbeiten in jeder Körperhaltung außer im Dauergehen oder -stehen und in längerem oder häuf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 21. 4. 1969 geborene Klägerin erlernte nach dem Besuch der Pflichtschule den Beruf einer Bürokauffrau. Sie legte am 26. 8. 1987 die Lehrabschlussprüfung ab. Anschließend arbeitete sie in wechselnden Dienstverhältnissen, wiederholt auch im erlernten Beruf, so von August 1989 bis Ende Dezember 1990. Am 1. 4. 1991 erlitt sie bei einem Reitunfall unter anderem ein Schädel-Hirn-Trauma. Durch den Unfall wurde sie arbeitsunfähig. Die Pensionsversicherungsanstalt... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Entgegen der Ansicht der Revisionswerberin entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes, dass für die Beurteilung der Frage, ob die Versicherte im Hinblick auf die von ihr benötigten Arbeitspausen auf ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers angewiesen und daher vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist, grundsätzlich von der Regelung über die Ruhepausen in § 11 AZG auszugehen ist (S... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 2. 1. 2001 lehnte die Beklagte den Antrag des am 16. 11. 1953 geborenen Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension mit der
Begründung: ab, der beim Kläger vorliegende Leidenszustand habe bereits vor der Arbeitsaufnahme in Österreich bestanden, weshalb der Kläger nie imstande gewesen sei, einer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bewertbaren Beschäftigung nachzugehen. Dagegen richtet sich die Klage auf Gewährung der Invaliditätspension ab dem Stichta... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 16. 2. 2004 wies die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 20. 1. 2004 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension ab. Das auf diese Leistung ab 1. 2. 2004 gerichtete Klagebegehren stützt sich im Wesentlichen darauf, dass der Kläger zuletzt als Goldschmiedehilfsarbeiter tätig gewesen und infolge einer krankhaften Persönlichkeitsstörung nicht mehr in der Lage sei, seine bisherige berufliche Tätigkeit oder eine Tätigkeit innerhalb der gleichen Ber... mehr lesen...
