Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin für schuldig erkannt, sie habe es als Verantwortliche "der Firma PGB" in S. (Anonymisierungen durch den Verwaltungsgerichtshof), zu verantworten, dass diese Firma den ukrainischen Staatsangehörigen JP von 29. Juli 2011 bis 31. Oktober 2011 geringfügig beschäftigt und von 1. November 2011 bis 29. April 2012 als Mitarbeiter vollbeschäftigt habe, für den Ausländer aber keine der im Einzelnen genannten,... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft M. (Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof) vom 17. Februar 2012 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als unbeschränkt haftender Gesellschafter der Firma R. KG gemäß § 9 VStG zu verantworten, dass drei namentlich bezeichnete bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, nämlich 1. Z.B. (zumindest am 9. Juni 2010 von 8.00 bis 8.57 Uhr und seit sechs Monaten davon fallweise), 2. G.D. (zumindest am 9. Juni 2010 von 8... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde die Beschwerdeführerin nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung für schuldig erkannt, dass sie an einem als Beschäftigungsort bezeichneten näher angeführten Ort in Wien (Bezeichnung unverändert vom erstinstanzlichen Bescheidspruch übernommen) drei namentlich angeführte ungarische Staatsbürger seit 9. Februar 2011, seit 21. Februar 2011 und seit 23. Februar 2011 bis zum 10. März 20... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug und nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung ergangenen Bescheid erkannte der Unabhängige Verwaltungssenat für die Steiermark (die belangte Behörde) den Revisionswerber schuldig, er habe als Verantwortlicher seines näher bezeichneten Unternehmens den bosnisch-herzegowinischen Staatsangehörigen Suad S von 1. August 2012 bis 25. September 2012 beschäftigt, obwohl für diesen keine der im Einzelnen aufgezählten arbeitsmarktrechtlic... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2011/09/0039 E 20. Juni 2011 RS 1 Stammrechtssatz Der Umstand, dass die Arbeitskraft von einer anderen, als der vom Bf vertretenen Firma entlohnt worden ist, ändert nichts daran, dass sie durch die vom Bf vertretene GmbH beschäftigt wurde (vgl. E 19. Dezember 20... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2009/09/0228 E 15. Dezember 2011 RS 1 Stammrechtssatz Beschränkt sich die wirtschaftliche Beziehung zwischen der als Prostituierte tätigen ausländischen Staatsangehörigen und ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2009/09/0310 E 25. März 2010 RS 3 Stammrechtssatz Im Zusammenhang mit der Bewertung der Unselbständigkeit bzw Selbständigkeit anhand des "beweglichen Systems" sind mehrere Elemente zur Abgre... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1;AuslBG §3 Abs1;MRKZP 07te Art4;VStG §22 Abs1;VStG §30 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2012/09/0082 E 23. Mai 2013 RS 4 Stammrechtssatz Die Beschäftigung jedes einzelnen Ausländers ohne die erforderliche Bewilligung stellt ein eigenes Delikt dar. Von einem Verstoß gegen das Doppelb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1;AuslBG §3 Abs1;B-VG Art91 Abs2;B-VG Art91;VStG §22 Abs1;VStG §30 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2012/09/0082 E 23. Mai 2013 RS 5 Stammrechtssatz Eine strafbare Handlung fällt dann in den gemäß Art. 91 B-VG von Verfassungs we... mehr lesen...
Index: E1PE6J10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 12010P/TXT Grundrechte Charta Art49 Abs3;61999CJ0262 Louloudakis VORAB;AuslBG §28 Abs1;AuslBG §3 Abs1;AuslBG §32a;B-VG Art7 Abs1;VStG §19;VStG §22 Abs1;VStG §30 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2012/09/0082 E 23. Mai 2013 RS 6 Stammrechtssatz Der Grundsatz der Verhältnismäßi... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin für schuldig erkannt, sie habe als Arbeitgeberin in G., C-gasse 48, die namentlich bezeichneten bosnischen Staatsangehörigen 2. AC, vom 11. März 2010 bis 12. März 2010, 3. SG, vom 11. März 2010 bis 12. März 2010, 4. AH, vom 11. März 2010 bis 12. März 2010, 5. AK, vom 11. März 2010 - 12. März 2010, 6. FL, vom 11. März 2010 bis 12. März 2010, 7. AL vom 11. März 2010 bis 12. März 2010, 8. FP, am 12. Mä... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;StGB §34;VStG §19; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/09/0047 E 28. Oktober 2004 RS 7 Stammrechtssatz Der Milderungsgrund der kurzen Deliktsdauer ist weder dem § 19 VStG noch dem sinngemäß anzuwendenden § 34 StGB zu entnehmen. ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Die kumulierte Beschäftigung von Ausländern durch private Beschäftiger fügt der Volkswirtschaft im Allgemeinen und dem österreichischen Arbeitsmarkt im Besonderen einen nicht zu vernachlässigenden Schaden zu (Hinweis E VfGH 11. Oktober 2007, G 88/07 ua). European Case Law I... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Allein die Tatsache der Zurverfügungstellung einer kostenlosen Unterkunft für den (asylwerbenden) Landsmann schließt die Annahme einer Beschäftigung iSd § 2 Abs. 2 AuslBG nicht aus (vgl. E 9. Oktober 2006, 2005/09/0089). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2013/09/0084 E 24. Jänner 2014 RS 1 Stammrechtssatz Eine Tätigkeit als "Prostituierte und Animierdame" in einem Barbetrieb oder Nachtclub unter Beteiligung am Umsatz (etwa in einem Bordell) wird in der Regel in wirtschaftlicher und persönlicher Abhängigkeit erbr... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde die Erstbeschwerdeführerin - nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung - schuldig erkannt, sie habe als handelsrechtliche Geschäftsführerin und somit gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufene der zweitbeschwerdeführenden GmbH mit Sitz in W zu verantworten, dass diese Gese... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;GmbHG §15;GmbHG §18 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Der Bf als handelsrechtlicher Geschäftsführer war ein zur Vertretung einer GmbH nach außen berufenes Organ dieser Gesellschaft und iSd § 9 Abs. 1 VStG für die Einhaltung der Verwaltungsvorschriften durch... mehr lesen...
Index: E1PE1T001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 12003TN10/01 Beitrittsvertrag Ungarn - 1/Freizügigkeit;12003TN12/02 Beitrittsvertrag Polen - 2/Freizügigkeit;12003TN14/01 Beitrittsvertrag Slowakei - 1/Freizügigkeit;12010P/TXT Grundrechte Charta Art49 Abs1;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;AuslBG §32a idF 2011/I/025;MRK Art7 Abs1;VStG §1 Abs1;VS... mehr lesen...
Index: E1PE1TE6J001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 12003TN10/01 Beitrittsvertrag Ungarn - 1/Freizügigkeit;12003TN12/02 Beitrittsvertrag Polen - 2/Freizügigkeit;12003TN14/01 Beitrittsvertrag Slowakei - 1/Freizügigkeit;12010P/TXT Grundrechte Charta Art49 Abs1;62002CJ0387 Berlusconi VORAB;62005CJ0142 Aklagaren VORAB;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 A... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. April 2011 stellte die Bezirkshauptmannschaft Gmünd das Verwaltungsstrafverfahren gegen den Beschwerdeführer wegen Übertretung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) in sechs Fällen gemäß § 45 Abs. 1 Z 1 VStG ein und führte in der Begründung: im Wesentlichen aus, dass die Aufbringung einer Wärmedämmfassade ein konkret abgrenzbares Werk sei. Es handle sich um eine komplexe Tätigkeit, sodass nicht von einfachen Hilfsarbeiten ausgegangen werden könne. Im Werkver... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erkannte die belangte Behörde - nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung - den Erstbeschwerdeführer schuldig, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als das gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ der Zweitbeschwerdeführerin zu verantworten, dass diese Gesellschaft mit Sitz in W als Arbeitgeberin auf der Baustelle "Outletcenter - Airportcenter" in S die slowakischen Staatsan... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erkannte die belangte Behörde den Beschwerdeführer schuldig, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der P & P R-gmbH mit Sitz in T zu verantworten, dass diese als Arbeitgeberin in der Zeit vom 7. September 2008 bis 5. März 2009 den georgischen Staatsangehörigen SG als Zusteller beschäftigt habe, obwohl fü... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe es als unbeschränkt haftender Gesellschafter und Außenvertretungsbefugter der U-GmbH & Co KG mit Sitz in T (Anonymisierungen durch den Verwaltungsgerichtshof) gemäß § 9 VStG strafrechtlich zu verantworten, dass diese Firma als Arbeitgeberin zumindest am 2. November und 3. November 2009 den kosovarischen Staatsangehörigen SR als Arbeiter beschäftigt habe, indem dieser ... mehr lesen...
Mit dem - nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung - im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der G-GmbH als Arbeitgeber mit Sitz in X zu verantworten, dass von dieser zwei näher bezeichnete pakistanische Staatsangehörige vom 1. Juni bis 3. August 2011 und ein näher ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid verhängte die belangte Behörde nach Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung über den Beschwerdeführer zwei Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 3.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafen je 50 Stunden), weil er als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der MU GmbH, die unbeschränkt haftende Gesellschafterin der MU GmbH & Co KG sei, verwaltungsstrafrech... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe es als Arbeitgeber und Inhaber der Firma PB (Anonymisierungen durch den Verwaltungsgerichtshof) mit Standort in S, G-Straße zu verantworten, dass, wie im Zuge einer am 13. Februar 2011 um 14.55 Uhr durchgeführten Kontrolle durch Organe des Finanzamtes S, Finanzpolizei in der Firma PB festgestellt worden sei, a) der pakistanische Staatsbürger Herr GG... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Die Beschwerdeführerin wurde von der Behörde erster Instanz wegen der Beschäftigung von fünf Ausländern im Zeitraum 15. Februar 2012 bis 18. Februar 2012 ohne die erforderlichen arbeitsmarktrechtlichen Bewilligungen und der dadurch erfolgten Verwaltungsübertretungen gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) zu fünf Geldstrafen ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2 litb;AuslBG §28a Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Eine die Arbeiten laufend begleitende Kontrolle der Tätigkeit der Ausländer ist ein starkes Indiz für die für ein Arbeitsverhältnis typische Eingliederung in die Betriebsorganisation (Hinweis E 16. September 2010, 2010/09/0158). European Case Law Identi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9;
Rechtssatz: Zu den Verpflichtungen eines für die Einhaltung des AuslBG verantwortlichen Vertreters eines Unternehmens gehört auch, sich mit den damit verbundenen Rechten und Pflichten unter dem Gesichtspunkt des AuslBG vertraut zu machen. Darunter fällt ua auch, ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Die Bezahlung eines Entgelts ist keine zwingende Voraussetzung für das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses oder eines arbeitnehmerähnlichen Verhältnisses (vgl. E 31. Mai 2012, 2010/09/0007). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2013:2012090... mehr lesen...
